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Document C:2011:101:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, C 101, 1. April 2011


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ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.101.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 101

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
1. April 2011


Informationsnummer

Inhalt

Seite

 

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

 

STELLUNGNAHMEN

 

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2011/C 101/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung über das Inverkehrbringen und die Verwendung von Ausgangsstoffen für Explosivstoffe

1

2011/C 101/02

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zur Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat — „EU-Strategie der inneren Sicherheit: Fünf Handlungsschwerpunkte für mehr Sicherheit in Europa“

6

2011/C 101/03

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum geänderten Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung von „Eurodac“ für den Abgleich von Fingerabdruckdaten zum Zwecke der effektiven Anwendung der Verordnung (EG) Nr. (…/…) (zur Festlegung der Kriterien und Verfahren zur Bestimmung des Mitgliedstaats, der für die Prüfung eines von einem Drittstaatsangehörigen oder Staatenlosen in einem Mitgliedstaat gestellten Antrags auf internationalen Schutz zuständig ist)

14

2011/C 101/04

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit (ENISA)

20


 

II   Mitteilungen

 

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2011/C 101/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6076 — Orangina Schweppes/Européenne d'Embouteillage) (1)

25


 

IV   Informationen

 

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

 

Europäische Kommission

2011/C 101/06

Euro-Wechselkurs

26

 

Rechnungshof

2011/C 101/07

Sonderbericht Nr. 1/2011 „Hat die Dekonzentration der Verwaltung der Außenhilfe von den zentralen Dienststellen der Kommission auf ihre Delegationen zu einer besseren Bereitstellung der Hilfe geführt?“

27

 

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2011/C 101/08

Nationales Verfahren Belgiens für die Zuteilung eingeschränkter Rechte im Luftverkehr

28

2011/C 101/09

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen, die nach der Verordnung (EG) Nr. 1628/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf regionale Investitionsbeihilfen der Mitgliedstaaten gewährt werden (1)

34


 

V   Bekanntmachungen

 

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

 

Europäische Kommission

2011/C 101/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6144 — Giesecke & Devrient/Wincor Nixdorf International/BEB Industrie-Elektronik) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

36

2011/C 101/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6182 — MAN/MAN Camions et Bus/MAN Truck & Bus Belgium) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

38

 

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

 

Europäische Kommission

2011/C 101/12

Mitteilung an Ibrahim Hassan Tali Al-Asiri, der mit der Verordnung (EU) Nr. 317/2011 der Kommission in die Liste nach den Artikeln 2, 3 und 7 der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 des Rates über die Anwendung bestimmter spezifischer restriktiver Maßnahmen gegen bestimmte Personen und Organisationen, die mit Osama bin Laden, dem Al-Qaida-Netzwerk und den Taliban in Verbindung stehen, aufgenommen wurde

39


 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

 

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