ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.143.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 143

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
2. Juni 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Rat

2010/C 143/01

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Belgiens für 2009-2012

1

2010/C 143/02

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Litauens für 2009-2012

6

2010/C 143/03

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Luxemburgs für 2009-2014

12

2010/C 143/04

Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Konvergenzprogramm Polens für 2009-2012

17

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 143/05

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

22

2010/C 143/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5874 — Barclays/Blackstone/Portfolio Hotels) (1)

25

2010/C 143/07

Mitteilung gemäß Artikel 12 Absatz 5 Buchstabe a) der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates betreffend die Angaben der Zollbehörden der Mitgliedstaaten über die Einreihung von Waren in die zolltarifliche Nomenklatur

26

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 143/08

Zinssatz der Europäischen Zentralbank für Hauptrefinanzierungsgeschäfte am 1. Juni 2010: 1,00 % — Euro-Wechselkurs

27

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 143/09

Bekanntmachung eines Antrags auf Erteilung einer Genehmigung zur Exploration flüssiger und gasförmiger Kohlenwasserstoffe mit der Bezeichnung „Costa del Sole“ — Italienische Republik — Region Sizilien — Regionales Dezernat für Energie und Öffentliche Versorgungsbetriebe — Regionalverwaltung Energie — Regionaldienststelle für Kohlenwasserstoffe und Geothermie (U.R.I.G.)

28

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN ZUR DURCHFÜHRUNG DER GEMEINSAMEN HANDELSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 143/10

Bekanntmachung zu den geltenden Antidumpingmaßnahmen betreffend die Einfuhren in die Union bestimmter Side-by-Side-Kühl-Gefrierkombinationen mit Ursprung in der Republik Korea: Änderung der Anschrift eines Unternehmens, für das ein unternehmensspezifischer Antidumpingzoll gilt

30

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 143/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5818 — Ericsson/LG Electronics/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

32

2010/C 143/12

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5808 — JSA/Jacquet Metals/IMS) (1)

33

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE