ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 71

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
25. März 2009

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Rat

2009/C 071/01

Entschliessung des Rates vom 16. März 2009 — EU-Aktionsplan im Zollbereich zur Bekämpfung von Verletzungen der Rechte des geistigen Eigentums für den Zeitraum 2009-2012

1

STELLUNGNAHMEN

Rat

2009/C 071/02

Stellungnahme des Rates vom 10. März 2009 zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Portugals für 2008-2011

8

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 071/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

13

2009/C 071/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5470 — Gilde/Plukon) (1)

15

2009/C 071/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5468 — GDF Suez/GEK) (1)

15

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Kommission

2009/C 071/06

Euro-Wechselkurs

16

2009/C 071/07

RÜCKNAHME ÜBERHOLTER KOMMISSIONSVORSCHLÄGE

17

Europäischer Rechnungshof

2009/C 071/08

Sonderbericht Nr. 9/2008 „Wirksamkeit der EU-Unterstützung für Belarus, Moldau und die Ukraine im Bereich Freiheit, Sicherheit und Recht“

19

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2009/C 071/09

Mitteilung der Kommission gemäß Artikel 16 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft — Gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen im Linienflugverkehr (1)

20

V   Bekanntmachungen

SONSTIGE RECHTSAKTE

Kommission

2009/C 071/10

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geographischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

21

2009/C 071/11

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

25

2009/C 071/12

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

28

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE