ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 102E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

51. Jahrgang
24. April 2008

Informationsnummer

Inhalt

Seite

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE UND EINRICHTUNGEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

SITZUNGSPERIODE 2007-2008

Sitzungen vom 21. bis 24. Mai 2007

Montag, 21. Mai 2007

2008/C 102E/01

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung des Parlaments

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Schaffung einer umweltfreundlichen Wasserstoffwirtschaft und zur Initiierung einer dritten industriellen Revolution in Europa (schriftliche Erklärung)

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Mündliche Anfragen und schriftliche Erklärungen (Vorlage)

Schriftliche Erklärungen (Artikel 116 GO)

Petitionen

Mittelübertragungen

Erklärung der finanziellen Interessen

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Auswirkungen und Folgen der Ausklammerung von Gesundheitsdiensten aus der Dienstleistungsrichtlinie (Aussprache)

Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 (Aussprache)

Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***III (Aussprache)

Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik ***I (Aussprache)

Daphne III: Bekämpfung von Gewalt ***II (Aussprache)

Auswirkungen und Folgen der Strukturpolitiken auf den Zusammenhalt der EU (Aussprache)

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Dänemark und Grönland * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

13

Dienstag, 22. Mai 2007

2008/C 102E/02

PROTOKOLL

15

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Tagungskalender

Tagesordnung

Vorlage von Dokumenten

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Europa im Zeitalter der Globalisierung — externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (Aussprache)

Handelsbezogene EU-Hilfe (Aussprache)

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Abkommen EG/Russland: Zusammenarbeit in der Fischerei und bei der Erhaltung der lebenden Meeresressourcen in der Ostsee * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***III (Abstimmung)

Daphne III: Bekämpfung von Gewalt ***II (Abstimmung)

Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen (Änderung von Artikel 47 der Geschäftsordnung) (Abstimmung)

Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik ***I (Abstimmung)

Ökologische Erzeugung und Kennzeichnung von ökologischen Erzeugnissen * (Schlussabstimmung) .

Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Dänemark und Grönland * (Abstimmung)

EUROLAT-Delegation (Abstimmung)

Praktische Modalitäten des Mitentscheidungsverfahrens (Abstimmung)

Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 (Abstimmung)

Europa im Zeitalter der Globalisierung — externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Debatte über die Zukunft Europas (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Lage in Palästina (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

Zusammensetzung der Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Estland (Aussprache)

Jahresbericht 2005 über die GASP (Aussprache)

Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke * (Aussprache)

Gemeinschaftszuschüsse für transeuropäische Netze in den Bereichen Verkehr und Energie ***II (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

28

ANLAGE I

30

ANLAGE II

38

ANLAGE III
EUROLAT
ZUSAMMENSETZUNG DER DELEGATION IN DER PARLAMENTARISCHEN VERSAMMLUNG EUROPA-LATEINAMERIKA

84

ANGENOMMENE TEXTE

86

P6_TA(2007)0186
Abkommen EG/Russland: Zusammenarbeit in der Fischerei und bei der Erhaltung der lebenden Meeresressourcen in der Ostsee *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit in der Fischerei und bei der Erhaltung der lebenden Meeresressourcen in der Ostsee (KOM(2006)0868 — C6-0052/2007 — 2006/0309(CNS))

86

P6_TA(2007)0187
Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE+) (PE-CONS 3611/2007 — C6-0105/ 2007 — 2004/0218(COD))

87

P6_TA(2007)0188
Daphne III: Bekämpfung von Gewalt ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass eines Beschlusses des Europäischen Parlaments und des Rates zur Auflegung eines spezifischen Programms (2007-2013) zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Kinder, Jugendliche und Frauen und zum Schutz von Opfern und gefährdeten Gruppen (Programm DAPHNE III) als Teil des Generellen Programms „Grundrechte und Justiz“ (16367/1/2006 — C6-0089/2007 — 2005/0037A(COD))

88

ANHANG
ERKLÄRUNG DES RATES UND DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS

88

P6_TA(2007)0189
Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen (Änderung von Artikel 47 der Geschäftsordnung)
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zur Änderung von Artikel 47 der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments „Zusammenarbeit zwischen den Ausschüssen“ (2007/2016(REG))

89

P6_TA(2007)0190
Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG (KOM(2006)0397 — C6-0243/2006 — 2006/0129(COD))

90

P6_TC1-COD(2006)0129
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 22. Mai 2007 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2007/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG

91

ANHANG I
UMWELTQUALITÄTSNORMEN FÜR PRIORITÄRE STOFFE

102

ANHANG II
ÄNDERUNG VON ANHANG X DER RICHTLINIE 2000/60/EG

105

P6_TA(2007)0191
Ökologische Erzeugung und Kennzeichnung von ökologischen Erzeugnissen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die ökologische/biologische Erzeugung und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen (KOM(2005)0671 — C6-0032/2006 — 2005/0278(CNS))

108

P6_TA(2007)0192
Partnerschaftliches Fischereiabkommen EG/Dänemark und Grönland *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Abschluss des partnerschaftlichen Fischereiabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und der Regierung Dänemarks und der Autonomen Regierung Grönlands andererseits (KOM(2006)0804 — C6-0506/2006 —2006/0262 (CNS))

108

P6_TA(2007)0193
EUROLAT-Delegation
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 über die Einsetzung und die Mitgliederzahl der ständigen Delegation in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Lateinamerika

110

P6_TA(2007)0194
Modalitäten des neuen Mitentscheidungsverfahrens
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zum Abschluss der Gemeinsamen Erklärung zu den praktischen Modalitäten des neuen Mitentscheidungsverfahrens (2005/2125(ACI))

111

ANHANG
EUROPÄISCHES PARLAMENT — RAT — KOMMISSION — GEMEINSAME ERKLÄRUNG ZU DEN PRAKTISCHEN MODALITÄTEN DES NEUEN MITENTSCHEIDUNGSVERFAHRENS (ARTIKEL 251 EGVERTRAG) .

112

P6_TA(2007)0195
Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zur Eindämmung des Verlusts der biologischen Vielfalt bis zum Jahr 2010 (2006/2233(INI))

117

P6_TA(2007)0196
Europa im Zeitalter der Globalisierung — externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 22. Mai 2007 zu Europa im Zeitalter der Globalisierung — externe Aspekte der Wettbewerbsfähigkeit (2006/2292(INI))

128

P6_TA(2007)0197
Schaffung einer umweltfreundlichen Wasserstoffwirtschaft
Erklärung des Europäischen Parlaments zur Schaffung einer umweltfreundlichen Wasserstoffwirtschaft und zur Initiierung einer dritten industriellen Revolution in Europa durch eine Partnerschaft mit den engagierten Regionen und Städten, KMU und Organisationen der Zivilgesellschaft

139

Mittwoch, 23. Mai 2007

2008/C 102E/03

PROTOKOLL

141

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen ***I (Aussprache)

Förderung menschenwürdiger Arbeit für alle (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Gemeinschaftszuschüsse für transeuropäische Netze in den Bereichen Verkehr und Energie ***II (Abstimmung)

Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen ***I (Abstimmung)

Zweites Zusatzprotokoll zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit EG/Mexiko anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur EU * (Abstimmung)

Annäherung der Verbrauchsteuersätze auf Alkohol und alkoholische Getränke * (Abstimmung) .

Zusammensetzung der Eurolat-Delegation (Abstimmung)

Auswirkungen und Folgen der Ausklammerung von Gesundheitsdiensten aus der Dienstleistungsrichtlinie (Abstimmung)

Auswirkungen und Folgen der Strukturpolitiken auf den Zusammenhalt der EU (Abstimmung)

Handelsbezogene EU-Hilfe (Abstimmung)

Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (Abstimmung)

Jahresbericht 2005 über die GASP (Abstimmung)

Förderung menschenwürdiger Arbeit für alle (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Debatte über die Zukunft Europas (Aussprache)

Lage in Nigeria (Aussprache)

Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Prüfung des Mandats von Beniamino Donnici (Aussprache)

Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU (Aussprache)

Entwicklung eines strategischen Konzepts zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens (Aussprache)

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte * (Aussprache)

GMO für Getreide * (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

152

ANLAGE I

154

ANLAGE II

167

ANGENOMMENE TEXTE

276

P6_TA(2007)0198
Gemeinschaftszuschüsse für transeuropäische Netze in den Bereichen Verkehr und Energie ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Grundregeln für die Gewährung von Gemeinschaftszuschüssen für transeuropäische Netze in den Bereichen Verkehr und Energie (17032/2/2006 — C6-0101/2007 — 2004/0154(COD))

276

P6_TA(2007)0199
Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG über einen gemeinsamen Rechtsrahmen für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste (KOM(2006)0382 — C6-0244/2006 — 2006/0133(COD))

277

P6_TC1-COD(2006)0133
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 23. Mai 2007 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2007 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 2002/21/EG

277

P6_TA(2007)0200
Zweites Zusatzprotokoll zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit EG/Mexiko anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur EU *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Zweiten Zusatzprotokolls zum Abkommen über wirtschaftliche Partnerschaft, politische Koordinierung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und den Vereinigten Mexikanischen Staaten andererseits anlässlich des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union (16522/2006 — KOM(2006)0777 — C6-0077/2007 — 2006/0259(CNS))

278

P6_TA(2007)0201
Auswirkungen und Folgen der Ausklammerung von Gesundheitsdiensten aus der Dienstleistungsrichtlinie
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu den Auswirkungen und Folgen des Ausschlusses von Gesundheitsdienstleistungen aus der Richtlinie über Dienstleistungen im Binnenmarkt (2006/2275(INI))

279

P6_TA(2007)0202
Auswirkungen und Folgen der Strukturpolitiken auf den Zusammenhalt der EU
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu den Auswirkungen und Folgen der Strukturpolitiken auf den Zusammenhalt der EU (2006/2181(INI))

286

P6_TA(2007)0203
Handelsbezogene EU-Hilfe
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zur handelsbezogenen Hilfe der EU (2006/2236(INI))

291

P6_TA(2007)0204
Wirtschaftspartnerschaftsabkommen
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (2005/2246(INI))

301

P6_TA(2007)0205
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik 2005
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der GASP, einschließlich der finanziellen Auswirkungen für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Union — 2005 (2006/2217(INI))

309

P6_TA(2007)0206
Förderung menschenwürdiger Arbeit
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 23. Mai 2007 zu dem Thema „Menschenwürdige Arbeit für alle fördern“ (2006/2240(INI))

321

Donnerstag, 24. Mai 2007

2008/C 102E/04

PROTOKOLL

333

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Kaschmir: derzeitige Lage und künftige Perspektiven (Aussprache)

Via Baltica (Aussprache)

Begrüßung

Abstimmungsstunde

Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

GMO für Getreide * (Abstimmung)

Prüfung des Mandats von Beniamino Donnici (Abstimmung)

Lage in Nigeria (Abstimmung)

Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES) (Abstimmung)

Begrüßung

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU (Abstimmung)

Entwicklung eines strategischen Konzepts zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens (Abstimmung)

Kaschmir: derzeitige Lage und künftige Perspektiven (Abstimmung)

Estland (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens und beabsichtigtes Stimmverhalten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Tagesordnung

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (Aussprache)

Der Fall des Fernsehsenders RCTV in Venezuela

Menschenrechte in Syrien

Menschenrechte im Sudan

Vorgänge um den Weltbankpräsidenten

Abstimmungsstunde

Der Fall des Fernsehsenders RCTV in Venezuela (Abstimmung)

Menschenrechte in Syrien (Abstimmung)

Menschenrechte im Sudan (Abstimmung)

Vorgänge um den Weltbankpräsidenten (Abstimmung)

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung des Parlaments

Antrag auf Schutz der parlamentarischen Immunität

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

347

ANLAGE I

348

ANLAGE II

359

ANGENOMMENE TEXTE

426

P6_TA(2007)0207
Gemeinsame Organisation der Agrarmärkte *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über eine gemeinsame Organisation der Agrarmärkte und mit Sondervorschriften für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse (KOM(2006)0822 — C6-0045/2007 — 2006/0269(CNS))

426

P6_TA(2007)0208
GMO für Getreide *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1784/2003 über die gemeinsame Marktorganisation für Getreide (KOM(2006)0755 — C6-0044/2007 — 2006/0256(CNS))

444

P6_TA(2007)0209
Prüfung des Mandats von Beniamino Donnici
Beschluss des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zur Prüfung des Mandats von Beniamino Donnici (2007/2121(REG))

446

P6_TA(2007)0210
Lage in Nigeria
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu den jüngsten Wahlen in Nigeria

448

P6_TA(2007)0211
Washingtoner Artenschutzabkommen (CITES)
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu den strategischen Zielen der Europäischen Union für die 14. Tagung der Konferenz der Vertragsparteien des Übereinkommens über den internationalen Handel mit gefährdeten Arten frei lebender Tiere und Pflanzen (CITES) vom 3. bis 15. Juni 2007 in Den Haag

451

P6_TA(2007)0212
Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu dem Thema „Kenntnisse in die Praxis umsetzen: Eine breit angelegte Innovationsstrategie für die EU“ (2006/2274(INI))

455

P6_TA(2007)0213
Entwicklung eines strategischen Konzepts zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens
Empfehlung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 an den Rat zur Entwicklung eines strategischen Konzepts zur Bekämpfung des organisierten Verbrechens (2006/2094(INI))

464

P6_TA(2007)0214
Kaschmir: derzeitige Lage und künftige Perspektiven
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu Kaschmir: derzeitige Lage und künftige Perspektiven (2005/2242(INI))

468

P6_TA(2007)0215
Estland
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu Estland

481

P6_TA(2007)0216
Der Fall des Fernsehsenders RCTV in Venezuela
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zum Fall des Fernsehsenders RCTV in Venezuela

484

P6_TA(2007)0217
Menschenrechte in Syrien
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu Syrien

485

P6_TA(2007)0218
Menschenrechte im Sudan
Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. Mai 2007 zu den Menschenrechten im Sudan

487

DE