ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 280E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
18. November 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Montag, 14. November 2005

2006/C 280E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärung des Präsidenten

Vorlage von Dokumenten

Unterzeichnung von Rechtsakten, die im Mitentscheidungsverfahren angenommen wurden

Zusammensetzung des Parlaments

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Petitionen

Arbeitsplan

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Die soziale Dimension der Globalisierung (Aussprache)

Digitalumstellung (Aussprache)

Geheime Haftanstalten in Europa (Aussprache)

Einfuhrregelung für Bananen (Aussprache)

Umsetzung der Richtlinie über die betriebliche Altersversorgung (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEIITSLISTE

11

Dienstag, 15. November 2005

2006/C 280E/2

PROTOKOLL

13

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Aussprache über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit (eingereichte Entschließungsanträge)

Nördliche Dimension (Einreichung von Entschließungsanträgen)

Vorlage des Jahresberichts des Rechnungshofs — 2004 (Aussprache)

Gesetzgebungs- und Arbeitsprogramm für 2006 (Aussprache)

Mitteilung des Präsidenten

Abstimmungsstunde

Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der IKT-Einführung ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Europaweites terrestrisches öffentliches Funkrufsystem ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Marktorganisation für Saatgut * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Marktorganisation für Hopfen * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Gemeinsame Marktorganisation für Wein * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Ermöglichung von Finanzierungen durch die EBWE in der Mongolei * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Visa für die Olympischen und/oder Paralympischen Winterspiele 2006 in Turin ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Soziale Sicherheit für Arbeitnehmer, Selbständige und deren Familienangehörige bei Zu- und Abwanderung innerhalb der EG ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Aktionsplan zur Erholung der Aalbestände (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Eventueller Verstoß gegen das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften durch einen Mitgliedstaat (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Die soziale Dimension der Globalisierung (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung des Parlaments

REACH: Europäische Agentur für chemische Stoffe — persistente organische Schadstoffe ***I — REACH: Beschränkungen für bestimmte chemische Stoffe ***I (Aussprache)

Europäische Regulierungsagenturen (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an die Kommission)

2005 — Erweiterung II (Aussprache)

Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens ***I (Aussprache)

Kernkraftwerk Bohunice VI in der Slowakischen Republik * — Stilllegung von Leistungsreaktoren (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

27

ANLAGE 1

29

ANLAGE II

34

ANGENOMMENE TEXTE

41

P6_TA(2005)0417
Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der IKT-Einführung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Entscheidung Nr. 2256/2003/EG im Hinblick auf eine Verlängerung des Programms bis 2006 zwecks Verbreitung empfehlenswerter Verfahren und Beobachtung der IKT-Einführung (KOM(2005)0347 — C6-0247/2005 — 2005/0144(COD))

41

ANLAGE
ENTSCHEIDUNG Nr.../2005 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

41

ANLAGE I

45

P6_TA(2005)0418
Europaweites terrestrisches öffentliches Funkrufsystem ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Richtlinie 90/544/EWG des Rates über die Frequenzbänder für die koordinierte Einführung eines europaweiten terrestrischen öffentlichen Funkrufsystems in der Gemeinschaft (KOM(2005)0361 — C6-0248/2005 — 2005/0147(COD))

45

ANHANG
RICHTLINIE 2005/.../EG DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom zur Aufhebung der Richtlinie 90/544/EWG des Rates über die Frequenzbänder für die koordinierte Einführung eines europaweiten terrestrischen öffentlichen Funkrufsystems in der Gemeinschaft

46

P6_TA(2005)0419
Gemeinsame Marktorganisation für Saatgut *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Saatgut (KOM(2005)0384 — C6-0285/2005 — 2005/0164(CNS))

47

P6_TA(2005)0420
Gemeinsame Marktorganisation für Hopfen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Hopfen (KOM(2005)0386 — C6-0287/2005 — 2005/0162(CNS))

48

P6_TA(2005)0421
Gemeinsame Marktorganisation für Wein *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1493/1999 über die gemeinsame Marktorganisation für Wein (KOM(2005)0395 — C6-0286/2005 — 2005/0160(CNS))

48

P6_TA(2005)0422
Ermöglichung von Finanzierungen durch die EBWE in der Mongolei *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Errichtung der Europäischen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBWE) zwecks Ermöglichung von Finanzierungen in der Mongolei (KOM(2005)0342 — C6-0280/2005 — 2005/0139(CNS))

49

P6_TA(2005)0423
Visa für die Olympischen und/oder Paralympischen Winterspiele 2006 in Turin ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Erleichterung der Verfahren zur Beantragung und Erteilung von Visa für die Mitglieder der olympischen Familie, die an den Olympischen und/oder Paralympischen Winterspielen 2006 in Turin teilnehmen (KOM(2005)0412 — C6-0275/2005 — 2005/0169(COD))

50

ANLAGE
VERORDNUNG (EG) Nr. .../2005 DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES vom über Maßnahmen zur Erleichterung der Verfahren zur Beantragung und Erteilung von Visa für die Mitglieder der olympischen Familie, die an den Olympischen und/oder Paralympischen Winterspielen 2006 in Turin teilnehmen

50

P6_TA(2005)0424
Soziale Sicherheit für Arbeitnehmer, Selbständige und deren Familienangehörige bei Zu- und Abwanderung innerhalb der EG ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 (KOM(2004)0830 — C6-0002/2005 — 2004/0284(COD))

56

P6_TC1-COD(2004)0284
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 15. November 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbstständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 des Rates über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71

57

ANLAGE

58

P6_TA(2005)0425
Aktionsplan zur Erholung der Aalbestände
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Entwicklung eines gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Erholung der Bestände des Europäischen Aals (2005/2032(INI))

63

P6_TA(2005)0426
Eventueller Verstoß gegen das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einem eventuellen Verstoß gegen das Protokoll über die Vorrechte und Befreiungen der Europäischen Gemeinschaften durch einen Mitgliedstaat (2005/2187(INI))

64

P6_TA(2005)0427
Die soziale Dimension der Globalisierung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der sozialen Dimension der Globalisierung (2005/2061(INI))

65

Mittwoch, 16. November 2005

2006/C 280E/3

PROTOKOLL

71

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Lage im Irak nach dem Referendum über die Verfassung (Aussprache)

Klimawandel — Bewältigung des globalen Klimawandels (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luft- fahrtunternehmens ***I (Abstimmung)

Kernkraftwerk Bohunice VI in der Slowakischen Republik * (Abstimmung)

Nördliche Dimension (Abstimmung)

Digitalumstellung (Abstimmung)

Stilllegung von Leistungsreaktoren (Abstimmung)

Bewältigung des globalen Klimawandels (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung der Fraktionen

Tagung des informellen Europäischen Rats (Aussprache)

Jüngste Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (Aussprache)

Fragestunde (Anfragen an den Rat)

Erklärung des Präsidenten

Humane Fangnormen für bestimmte Tierarten ***I (Aussprache)

Waffenausfuhren — Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen — Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

80

ANLAGE 1

82

ANLAGE II

89

ANGENOMMENE TEXTE

98

P6_TA(2005)0428
Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens sowie den Austausch sicherheitsrelevanter Informationen zwischen den Mitgliedstaaten (KOM(2005)0048 — C6-0046/2005 — 2005/0008(COD))

98

P6_TC1-COD(2005)0008
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 16. November 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Annahme einer gemeinschaftlichen Liste mit den Namen der Luftfahrtunternehmen, gegen die in der Gemeinschaft eine Betriebsuntersagung ergangen ist, sowie über Unterrichtung von Fluggästen über die Identität des ausführenden Luftfahrtunternehmens und zur Aufhebung des Artikels 9 der Richtlinie 2004/36/EG

98

ANLAGE
Gemeinsame Kriterien für die Prüfung einer Betriebsuntersagung aus Sicherheitsgründen auf Gemeinschaftsebene

107

P6_TA(2005)0429
Kernkraftwerk Bohunice V1 in der Slowakakischen Republik *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Durchführung des Protokolls Nr. 9 über das Kernkraftwerk Bohunice V1 in der Slowakischen Republik zur Akte über die Bedingungen des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik (KOM(2004)0624 — C6-0205/2004 — 2004/0221(CNS))

108

P6_TA(2005)0430
Nördliche Dimension
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zukunft der Nördlichen Dimension

113

P6_TA(2005)0431
Digitalumstellung
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Beschleunigung des Übergangs vom analogen zum digitalen Rundfunk

115

P6_TA(2005)0432
Stilllegung von Leistungsreaktoren
Entschließung des Europäischen Parlaments über die Verwendung der finanziellen Ressourcen für die Stilllegung von Leistungsreaktoren (2005/2027(INI))

117

P6_TA(2005)0433
Bewältigung des globalen Klimawandels
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung (2005/2049(INI))

120

Donnerstag, 17. November 2005

2006/C 280E/4

PROTOKOLL

128

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Schutz der parlamentarischen Immunität

Abstimmungsstunde

REACH: Europäische Agentur für chemische Stoffe — persistente organische Schad- stoffe ***I (Abstimmung)

REACH: Beschränkungen für bestimmte chemische Stoffe ***I (Abstimmung)

Humane Fangnormen für bestimmte Tierarten***I (Abstimmung)

Waffenausfuhren (Abstimmung)

Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 7/2005 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Nichtweiterverbreitung von Massenvernichtungswaffen (Abstimmung)

Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern (Abstimmung)

Jüngste Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Mitteilung des Präsidenten

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Eine Entwicklungsstrategie für Afrika (Aussprache)

Gemeinsame Erklärung über die EU-Entwicklungspolitik (Aussprache)

Debatten über Fälle von Verletzungen der Menschenrechte, der Demokratie und der Rechts- staatlichkeit (Aussprache)

Zugang zur humanitären Hilfe in Kaschmir (Aussprache)

Philippinen (Verurteilung des europäischen Bürgers Francisco Larrañaga zum Tode) (Aussprache)

Birma/Myanmar (Aussprache)

Abstimmungsstunde

Zugang zur humanitären Hilfe in Kaschmir (Abstimmung)

Philippinen (Verurteilung des europäischen Bürgers Francisco Larraňaga zum Tode) (Abstimmung)

Birma/Myanmar (Abstimmung)

Eine Entwicklungsstrategie für Afrika (Abstimmung)

Gemeinsame Erklärung über die EU-Entwicklungspolitik (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Haushaltskalender

Tagesordnung der nächsten Tagung

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Schriftliche Erklärungen im Register (Artikel 116 GO)

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

143

ANLAGE 1

145

ANLAGE II

172

ANGENOMMENE TEXTE

302

P6_TA(2005)0434
REACH: Europäische Agentur für chemische Stoffe — persistente organische Schad- stoffe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und der Verordnung (EG) Nr. .../... [über persistente organische Schadstoffe] (KOM(2003)0644 — C5-0530/2003 — 2003/0256(COD))

302

P6_TC1-COD(2003)0256
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. November 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (Reach), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe sowie zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG

303

ANLAGE I
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR DIE STOFFSICHERHEITSBEURTEILUNG UND DIE ERSTELLUNG VON STOFFSICHERHEITSBERICHTEN

388

ANLAGE IA
LEITFADEN FÜR DIE ERSTELLUNG DES SICHERHEITSDATENBLATTS

398

ANLAGE IB
STOFFSICHERHEITSBEURTEILUNGEN FÜR ZUBEREITUNGEN

408

ANLAGE IC
KRITERIEN FÜR IN MENGEN ZWISCHEN 1 UND 10 TONNEN PRO JAHR UND PRO HERSTELLER ODER IMPORTEUR REGISTRIERTE PHASE-IN-STOFFE, FÜR DIE DIE VOLLSTÄNDIGEN INFORMA-TIONEN NACH ANHANG V ERFORDERLICH SIND

409

ANLAGE II
AUSNAHMEN VON DER REGISTRIERUNGSPFLICHT NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE A

410

ANLAGE III
STOFFE, DIE NACH ARTIKEL 4 ABSATZ 1 BUCHSTABE B VON DER REGISTRIERUNGSPFLICHT AUSGENOMMEN SIND

415

ANLAGE IV

416

ANLAGE V
BASISANGABEN FÜR STOFFE, DIE IN MENGEN VON 1 TONNE ODER MEHR HERGESTELLT ODER EINGEFÜHRT WERDEN

420

ANLAGE VI
ZUSÄTZLICHE BASISANGABEN FÜR STOFFE, DIE IN MENGEN VON 10 TONNEN ODER MEHR HERGESTELLT ODER EINGEFÜHRT WERDEN

424

ANLAGE VII
ZUSÄTZLICHE BASISANGABEN FÜR STOFFE DIE IN MENGEN VON 100 TONNEN ODER MEHR HERGESTELLT ODER EINGEFÜHRT WERDEN

428

ANLAGE VIII
ZUSÄTZLICHE BASISANGABEN FÜR STOFFE DIE IN MENGEN VON 1000 TONNEN ODER MEHR HERGESTELLT ODER EINGEFÜHRT WERDEN

432

ANLAGE IX
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR ABWEICHUNGEN VON DEN STANDARD-PRÜFPROGRAMMEN DER ANHÄNGE V BIS VIII

435

ANLAGE X

438

ANLAGE XI
ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN FÜR NACHGESCHALTETE ANWENDER ZUR BEWERTUNG VON STOFFEN UND DIE ERSTELLUNG VON STOFFSICHERHEITSBERICHTEN (CSR)

438

ANLAGEN XII BIS XVI

439

ANLAGE XVII
PERSISTENTE ORGANISCHE SCHADSTOFFE (POP)

439

P6_TA(2005)0435
REACH: Beschränkungen für bestimmte chemische Stoffe ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates im Hinblick auf ihre Anpassung an die Verordnung (EG) des Europäischen Parlaments und des Rates über die Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (KOM(2003)0644 — C5-0531/2003 — 2003/0257(COD))

440

P6_TC1-COD(2003)0257
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 17. November 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2006/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 67/548/EWG des Rates im Hinblick auf ihre Anpassung an die Verordnung (EG) Nr. ... des Europäischen Parlaments und des Rates über die Registrierung, Bewertung und Zulassung chemischer Stoffe und deren Beschränkungen

440

P6_TA(2005)0436
Waffenausfuhren
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Sechsten Jahresbericht des Rates gemäß Nr. 8 der Operativen Bestimmungen des Verhaltenskodex der Europäischen Union für Waffenausfuhren (2005/2013(INI))

443

P6_TA(2005)0437
Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 3 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 7. November 2002 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Finanzierung des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zur Ergänzung der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 6. Mai 1999 über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (KOM(2005)0401 — C6-0277/2005 — 2005/2171(ACI))

450

ANLAGE
BESCHLUSS DES EUROPÄISCHEN PARLAMENTS UND DES RATES

451

P6_TA(2005)0438
Berichtigungshaushalt Nr. 7/2005
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 7/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 (Sturm in Nordeuropa) (13489/2005 — C6-0358/2005 — 2005/2172(BUD))

452

P6_TA(2005)0439
Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen
Entschließung des Europäischen Parlaments über die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen: Eine Rolle für das Europäische Parlament (2005/2139(INI))

453

P6_TA(2005)0440
Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungsgütern
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Grünbuch über die Beschaffung von Verteidigungs- gütern (2005/2030(INI))

463

P6_TA(2005)0441
Jüngste Erklärungen des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinejad
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Iran

468

P6_TA(2005)0442
Kaschmir (Zugang zur humanitären Hilfe)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Kaschmir

469

P6_TA(2005)0443
Philippinen (Verurteilung des europäischen Bürgers Francisco Larrañaga zum Tode)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Philippinen

472

P6_TA(2005)0444
Birma/Myanmar
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Birma

473

P6_TA(2005)0445
Eine Entwicklungsstrategie für Afrika
Entschließung des Europäischen Parlaments zu einer Entwicklungsstrategie für Afrika (2005/2142(INI))

475

P6_TA(2005)0446
Gemeinsame Erklärung über die EU-Entwicklungspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Gemeinsame Erklärung des Rates, des Europäischen Parlaments und der Kommission über die Entwicklungspolitik der Europäischen Union „Der Europäische Konsens“ (2004/2261(INI))

484

DE