ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 108

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang
30. April 2004

Informationsnummer

Inhalt

Seite

II   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss

405. Plenartagung vom 28./29. Januar 2004

2004/C 108/1

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Grünbuch über die Umwandlung des Übereinkommens von Rom aus dem Jahr 1980 über das auf vertragliche Schuldverhältnisse anzuwendende Recht in ein Gemeinschaftsinstrument sowie über seine Aktualisierung“ (KOM (2002) 654 endg.)

1

2004/C 108/2

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses über die „Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Anpassung der Politik im Bereich des elektronischen Geschäftsverkehrs an ein sich wandelndes Umfeld: Die Lehren aus der Initiative ‚GoDigital‘ und die künftigen Herausforderungen“ (KOM(2003) 148 endg.)

23

2004/C 108/3

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Genehmigung für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger sowie für Systeme, Bauteile und selbstständige technische Einheiten dieser Fahrzeuge (Neufassung)“ (KOM(2003) 418 endg. — 2003/0153 (COD))

29

2004/C 108/4

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über Maßnahmen gegen die Emission gasförmiger Schadstoffe und luftverunreinigender Partikel aus Selbstzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen und die Emission gasförmiger Schadstoffe aus mit Flüssiggas oder Erdgas betriebenen Fremdzündungsmotoren zum Antrieb von Fahrzeugen“ (KOM(2003) 522 endg. — 2003/0205 (COD))

32

2004/C 108/5

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die Verkehrsinfrastruktur zukunftsfähig gestalten: Planung und Nachbarländer — nachhaltige Mobilität — Finanzierung“

35

2004/C 108/6

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Förderung der erneuerbaren Energieträger: Aktionsmöglichkeiten und Finanzierungsinstrumente“

45

2004/C 108/7

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1406/2002 zur Errichtung einer Agentur für die Sicherheit des Seeverkehrs“ (KOM(2003) 440 endg. — 2003/0159 (COD))

52

2004/C 108/8

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Regelung des Betriebs von Flugzeugen des Teils II Kapitel 3 Band 1 des Anhangs 16 zum Abkommen über die Internationale Zivilluftfahrt, 2. Ausgabe (1988)“ (Kodifizierte Fassung) (KOM(2003) 524 endg. — 2003/0207 (COD))

55

2004/C 108/9

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verwendung von ohne Fahrer gemieteten Fahrzeugen im Güterkraftverkehr“ (KOM(2003) 559 endg. — 2003/0221 (COD))

56

2004/C 108/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2320/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung gemeinsamer Vorschriften für die Sicherheit in der Zivilluftfahrt“ (KOM(2003) 566 endg. — 2003/0222 (COD))

57

2004/C 108/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen“ (KOM(2003) 379 endg. — 2003/0139 COD)

58

2004/C 108/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über bestimmte fluorierte Treibhausgase“ (KOM(2003) 492 endg. — 0189/2003 (COD))

62

2004/C 108/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung einer Regelung für den Kleinen Grenzverkehr an den Landaußengrenzen der Mitgliedstaaten“ und zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Festlegung einer Regelung für den Kleinen Grenzverkehr an den ‚vorläufigen Landaußengrenzen‘ zwischen Mitgliedstaaten“ (KOM(2003) 502 endg. – 2003/0193 (CNS) – 2003/0194 (CNS))

65

2004/C 108/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Kulturindustrie in Europa“

68

2004/C 108/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG mit dem Ziel der Verlängerung der Möglichkeit, die Mitgliedstaaten zur Anwendung ermäßigter MwSt-Sätze für bestimmte arbeitsintensive Dienstleistungen zu ermächtigen“ (KOM(2003) 825 endg. — 2003/0317 (CNS))

78

2004/C 108/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1673/2000 über die gemeinsame Marktorganisation für Faserflachs und -hanf“ (KOM(2003) 701 endg. — 2003/0275(CNS))

80

2004/C 108/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über unlautere Geschäftspraktiken im binnenmarktinternen Geschäftsverkehr zwischen Unternehmen und Verbrauchern und zur Änderung der Richtlinien 84/450/EWG, 97/7/EG und 98/27/EG (Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken)“ (KOM(2003) 356 endg. — 2003/0134 (COD))

81

2004/C 108/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Zusammenarbeit zwischen den für die Durchsetzung der Verbraucherschutzgesetze zuständigen nationalen Behörden (‚Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz‘)“ (KOM(2003) 443 endg. — 2003/0162 (COD))

86

2004/C 108/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem Bericht der Kommission „XXXII. Bericht über die Wettbewerbspolitik 2002“ (SEK(2003) 467 endg.)

90

2004/C 108/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Errichtung einer Europäischen Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen“ (KOM(2003) 687 endg. — 2003/0273 (CNS))

97

2004/C 108/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Beschäftigungssituation in der Landwirtschaft der EU und den Bewerberländern — Handlungsoptionen für 2010“

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