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Document C:2004:032:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, C 32, 05. Februar 2004


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Amtsblatt
der Europäischen Union
ISSN 1725-2407

C 32
47. Jahrgang
5. Februar 2004
Ausgabe in deutscher SpracheMitteilungen und Bekanntmachungen
InformationsnummerInhalt

Seite
I Mitteilungen
......
II Vorbereitende Rechtsakte
Wirtschafts- und Sozialausschuß
403. Plenartagung vom 29. und 30. Oktober 2003
2004/C 32/01Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: "Ein für alle zugänglicher und sozial nachhaltiger Tourismus" 1
2004/C 32/02Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Maßnahmen und Verfahren zum Schutz der Rechte an geistigem Eigentum" (KOM(2003) 46 endg. — 2003/0024 (COD)) 15
2004/C 32/03Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema: "Entwurf einer Verordnung der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 68/2001 über die Anwendung der Artikel 87 und 88 EG-Vertrag auf Ausbildungsbeihilfen" (ABl. C 190 vom 12.8.2003) 20
2004/C 32/04Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:- der "Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Verbesserung der Gefahrenabwehr im Seeverkehr", und- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbesserung der Gefahrenabwehr auf Schiffen und in Hafenanlagen"(KOM(2003) 229 endg. — 2003/0089 (COD)) 21
2004/C 32/05Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Transeuromediterrane Energienetze" 28
2004/C 32/06Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeine Einführung und die Interoperabilität elektronischer Mautsysteme in der Gemeinschaft" (KOM(2003) 132 endg. — 2003/0081 (COD)) 36
2004/C 32/07Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission: "Ausarbeitung eines Aktionsplans für Umwelttechnologie" (KOM(2003) 131 endg.) 39
2004/C 32/08Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:- dem "Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe im Namen der Europäischen Gemeinschaft",- dem "Vorschlag für einen Beschluss des Rates zum Abschluss des Protokolls von 1998 zu dem Übereinkommen von 1979 über weiträumige grenzüberschreitende Luftverunreinigung betreffend persistente organische Schadstoffe im Namen der Europäischen Gemeinschaft", und- dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe und zur Änderung der Richtlinien 79/117/EWG und 96/59/EG"(KOM(2003) 331, 332, 333 endg. — 2003/0118-0117-0119 (CNS)) 45
2004/C 32/09Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Programms für die finanzielle und technische Hilfe für Drittländer im Migrations- und Asylbereich" (KOM(2003) 355 endg. — 2003/0124 (COD)) 49
2004/C 32/10Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Unterstützung von europaweit tätigen Einrichtungen und zur Förderung von punktuellen Tätigkeiten im Bereich der allgemeinen und beruflichen Bildung" (KOM(2003) 273 endg. — 2003/0114 (COD)) 52
2004/C 32/11Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Errichtung eines Europäischen Zentrums für die Prävention und die Bekämpfung von Seuchen" (KOM(2003) 441 endg. — 2003/0174 (COD)) 57
2004/C 32/12Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der Mitteilung der Kommission an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung der sozialen Dimension der Lissabonner Strategie: Straffung der offenen Koordinierung im Bereich Sozialschutz" (KOM(2003) 261 endg.) 60
2004/C 32/13Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates über eine Regelung zum Ausgleich der durch die äußerste Randlage bedingten Mehrkosten bei der Vermarktung bestimmter Fischereierzeugnisse der Azoren, Madeiras, der Kanarischen Inseln und der französischen Departements Guayana und Réunion" (KOM(2003) 516 endg. — 2003/0202 (CNS)) 64
2004/C 32/14Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2561/2001 des Rates über die Förderung der Umstellung der Schiffe und der Fischer, die bis 1999 vom Fischereiabkommen mit Marokko abhängig waren" (KOM(2003) 437 endg. — 2003/0157 (CNS)) 66
2004/C 32/15Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu:- der "Mitteilung der Kommission: Programm zur Förderung des Kurzstreckenseeverkehrs", und- dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über intermodale Ladeeinheiten"(KOM(2003) 155 endg. — 2003/0056 (COD)) 67
2004/C 32/16Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 des Rates zur Anwendung der Systeme der sozialen Sicherheit auf Arbeitnehmer und Selbständige sowie deren Familienangehörige, die innerhalb der Gemeinschaft zu- und abwandern, und der Verordnung (EWG) Nr. 574/72 über die Durchführung der Verordnung (EWG) Nr. 1408/71 zwecks Angleichung der Ansprüche und Vereinfachung der Verfahren" (KOM(2003) 378 endg. - 2003/0138 (COD)) 78
2004/C 32/17Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 2002/834/EG über das spezifische Programm im Bereich der Forschung, technologischen Entwicklung und Demonstration: "Integration und Stärkung des Europäischen Forschungsraums" (2002-2006)" (KOM(2003) 390 endg. — 2003/0151 (CNS)) 81
2004/C 32/18Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der "Initiative des Königreichs der Niederlande zur Verabschiedung einer Verordnung zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen" 88
2004/C 32/19Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistiken des Warenverkehrs zwischen Mitgliedstaaten" (KOM(2003) 364 endg. — 2003/0126 (COD)) 92
2004/C 32/20Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/799/EWG über die gegenseitige Amtshilfe zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten im Bereich der direkten und indirekten Steuern" (KOM(2003) 446 endg./2 — 2003/0170 (COD)) 94
2004/C 32/21Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates mit Vorschriften für die Futtermittelhygiene" (KOM(2003) 180 endg. — 2003/0071 (COD)) 97
2004/C 32/22Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung Nr. 79/65/EWG zur Bildung eines Informationsnetzes landwirtschaftlicher Buchführungen über die Einkommenslage und die betriebswirtschaftlichen Verhältnisse landwirtschaftlicher Betriebe in der EWG" (KOM(2003) 472 endg. — 2003/0182 (CNS)) 101
2004/C 32/23Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema "Bilanz der vom EWSA gewonnenen Erfahrungen zur Bewertung der wirtschaftlichen, sozialen und beschäftigungspolitischen Auswirkungen der Strukturreformen in der EU" 103
2004/C 32/24Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG in Bezug auf den Anwendungsbereich der ermäßigten Mehrwertsteuersätze" (KOM(2003) 397 endg. — 2003/0169 (CNS)) 113
2004/C 32/25Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 90/435/EWG über das gemeinsame Steuersystem der Mutter- und Tochtergesellschaften verschiedener Mitgliedstaaten" (KOM(2003) 462 endg. — 2003/0179 (CNS)) 118
2004/C 32/26Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem "Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem bezüglich des Verfahrens zur Annahme von Ausnahmeregelungen und der Zuweisung von Durchführungsbefugnissen" (KOM(2003) 335 endg. — 2003/0120 (CNS)) 120
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