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Document C:1993:019:TOC

Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften, C 19, 25. Januar 1993


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Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9461

C 19
36. Jahrgang
25. Januar 1993



Ausgabe in deutscher Sprache

 

Mitteilungen und Bekanntmachungen

  

Informationsnummer

Inhalt

Seite

 
  

Mitteilungen

 

......

 
  

II Vorbereitende Rechtsakte

 
  

Wirtschafts- und Sozialausschuß

  

Tagung von November 1992

93/C 19/01

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 92/12/EWG des Rates vom 25. Februar 1992 über das allgemeine System, dem Besitz, die Beförderung und die Kontrolle verbrauchsteuerpflichtiger Waren

1

93/C 19/02

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den rechtlichen Schutz von Datenbanken

3

93/C 19/03

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Förderung der erneuerbaren Energieträger in der Gemeinschaft

7

93/C 19/04

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Verbringungen radioaktiver Stoffe innerhalb der Europäischen Gemeinschaft

13

93/C 19/05

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung bestimmter Fischseuchen

14

93/C 19/06

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 90/679/EWG über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit

16

93/C 19/07

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur strukturellen Anpassung des Gewerbes der Zollagenten und -spediteure an den Binnenmarkt

18

93/C 19/08

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Verlängerung für 1993 der Verordnungen (EWG) Nr. 3831/90, (EWG) Nr. 3832/90, (EWG) Nr. 3833/90, (EWG) Nr. 3834/90 und (EWG) Nr. 3835/90 zur Anwendung allgemeiner Zollpräferenzen für bestimmte Erzeugnisse mit Ursprung in Entwicklungsländern im Jahr 1991 und zur Ergänzung der Liste der Begünstigten

21

93/C 19/09

ERGÄNZENDE INITIATIVSTELLUNGHAME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zum Thema "Verbraucher und Binnenmarkt"

22

93/C 19/10

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Errichtung eines Netzes für den kombinierten Verkehr in der Gemeinschaft

29

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 75/130/EWG über die Festlegung gemeinsamer Regeln für bestimmte Beförderungen im kombinierten Güterverkehr zwischen Mitgliedstaaten

29

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1107/70 über Beihilfen im Eisenbahn- , Straßen- und Binnenschiffsverkehr

29

93/C 19/11

Stellungnahme zu:
— dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3359/90 zur Durchführung eines Aktionsprogramms auf dem Gebiet der Verkehrsinfrastruktur im Hinblick auf die Vollendung des integrierten Verkehrsmarktes bis 1992,
— der Mitteilung der Kommission und dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Schaffung eines transeuropäischen Straßennetzes, und
— der Mitteilung der Kommission und dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die Entwicklung eines europäischen Binnenwasserstraßennetzes

32

93/C 19/12

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Frequenzbänder für die koordinierte Einführung von Straßenverkehrs- Telematiksystemen mit verkehrsinformations- und -lenkungssystemen in der Gemeinschaft

36

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über gemeinsame Frequenzbänder für die koordinierte Einführung des Terrestrial Flight Telecommunications System (TFTS) in der Gemeinschaft

36

93/C 19/13

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Aufstellung und die Anwendung kompatibler Normen und technischer Spezifikationen für die Beschaffung von Ausrüstungen und Systemen für das Flugverkehrsmanegement

39

93/C 19/14

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über die Verteilung von Transitrechten (Ökopunkten) für Fahrzeuge, die ein Gesamtgewicht von mehr als 7,5 Tonnen haben, in einem Mitgliedstaat zugelassen sind und die Republik Österreich transitieren

42

93/C 19/15

ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Entwurf einer Verordnung (EWG) der Kommission zur Anwendung von Artikel 75 Absatz 3 des Vertrages auf Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen betreffend die gemeinsame Planung und Koordinierung von Flugplänen, den gemeinsamen Betrieb von Flugdiensten, Tarifkonsultationen im Personen- und Frachtlinienverkehr sowie die Zuweisung von Zeitnischen auf Flughäfen

44

ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Entwurf einer Verordnung (EWG) der Kommission zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 83/91 zur Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf Vereinbarungen zwischen den Unternehmen über computergesteuerte Buchungssysteme für den Luftverkehr

44

93/C 19/16

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker

46

93/C 19/17

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates zur Einführung einer gemeinschaftlichen Regelung für die Fischerei und die Aquakultur

48

93/C 19/18

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der sechsten Richtlinie 77/388/EWG im Hinblick auf die Mehrwertsteuerregelung für die Personenbeförderung

50

93/C 19/19

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG und zur Einführung von Vereinfachungsmaßnahmen

53

93/C 19/20

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates betreffend die statistische Güterklassifikation in Verbindung mit den Wirtschaftszweigen in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft

60

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates betreffend die statistischen Einheiten für die Beobachtung und Analyse der Wirtschaft in der Europäischen Gemeinschaft

60

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über das Rahmenprogramm für prioritären Maßnahmen im Bereich der statistischen Information 1993-1997

60

93/C 19/21

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu
— dem Schlußfolgerungen und Empfehlungen des unabhängigen Sachverständigenausschusses unter dem Vorsitz von Herrn Ruding zur Unternehmensbesteuerung, und
— der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament im Anschluß an die Schlußfolgerungen des unabhängigen Sachverständigenausschusses unter dem Vorsitz von Herrn Ruding über die Leitlinien für die Unternehmensbesteuerung im Rahmen der Vertiefung des Binnenmarktes

65

93/C 19/22

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu der Änderung des Vorschlags für eine Richtlinie des Rates zur Anlastung der Wegekosten an schwere Nutzfahrzeuge

71

93/C 19/23

ZWEITE ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ZUM Thema "Die Beziehungen der Europäischen Gemeinschaft zu den mittel- und östeuropäischen Staaten: Bulgarien und Rumänien

74

93/C 19/24

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem XXI. Bericht über die Wettbewerbspolitik

90

93/C 19/25

ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Entwurf einer Verordnung (EWG) der Kommission über die Anwendung von Artikel 85 Absatz 3 des Vertrages auf bestimmte Gruppen von Vereinbarungen, Beschlüssen und aufeinander abgestimmten Verhaltensweisen im Bereich der Versicherungswirtschaft

97

93/C 19/26

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Verordnung (EWG) des Rates über eine gemeinsame Marktorganisation für Bananen

99

93/C 19/27

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für einen Beschluß des Rates über die Bereitstellung zusätzlicher Mittel für das dritte gemeinschaftliche Rahmenprogramm im Bereich der Forschung und technologischen Entwicklung (1990-1994)

106

93/C 19/28

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über den Verbraucherschutz bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz

111

93/C 19/29

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES ZU DEM WIRTSCHAFTLICHE UND SOZIALE ORGANISATIONEN IN DEN STAATEN MITTEL- UND OSTEUROPAS: KONSULTATIVMECHANISMEN

114

93/C 19/30

ERGÄNZENDE STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zum Thema "Die gemeinschaftlichen Strukturpolitiken - Bilanz und Perspektiven"

118

93/C 19/31

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag der Kommission für eine Richtlinie des Rates zur Einführung des offenen Netzzugangs (ONP) beim Sprach- Telefondienst

126

93/C 19/32

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Erteilung und Ausübung von Genehmigungen zur Suche, Exploration und Förderung von Kohlenwasserstoffen

128

93/C 19/33

STELLUNGNAHME DES WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSSES zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Begrenzung der Kohlendioxidemissionen durch eine effizientere Energienutzung (im Rahmen des SAVE-Programms vorgelegter Vorschlag)

134




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