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Document 32023R1214R(09)
Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 159I vom 23.6.2023)
Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren (ABl. L 159I vom 23.6.2023)
ST/13371/2024/INIT
ABl. L, 2024/90638, 24.10.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/1214/corrigendum/2024-10-24/oj (DE, FI)
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/1214/corrigendum/2024-10-24/oj
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/90638 |
24.10.2024 |
Berichtigung der Verordnung (EU) 2023/1214 des Rates vom 23. Juni 2023 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 833/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Handlungen Russlands, die die Lage in der Ukraine destabilisieren
( Amtsblatt der Europäischen Union L 159 I vom 23. Juni 2023 )
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1. |
Seite 273, Anhang VII, neuer Anhang XXI „Liste der Güter und Technologien nach Artikel 3i“, KN-Code 8704 , Spalte „Bezeichnung der Güter“: |
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Anstatt: |
„Lastkraftwagen, einschl. Fahrgestelle mit Motor und Fahrerhaus“ |
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muss es heißen: |
„Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren, einschl. Fahrgestelle mit Motor und Fahrerhaus“. |
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2. |
Seite 283, Anhang VIII, neuer Anhang XXIII „Liste der Güter und Technologien nach Artikel 3k“, KN-Code 3506 99 , Spalte „Warenbezeichnung“: |
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Anstatt: |
„Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger“ |
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muss es heißen: |
„Zubereitete Leime und andere zubereitete Klebstoffe, anderweit weder genannt noch inbegriffen; zur Verwendung als Klebstoff geeignete Erzeugnisse aller Art in Aufmachungen für den Einzelverkauf mit einem Gewicht des Inhalts von 1 kg oder weniger – andere“. |
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3. |
Seite 311, Anhang VIII, neuer Anhang XXIII „Liste der Güter und Technologien nach Artikel 3k“, KN-Code 8451 90 , Spalte „Warenbezeichnung“: |
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Anstatt: |
„Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußbodenbelägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von textilen Flächenerzeugnissen – andere“ |
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muss es heißen: |
„Maschinen und Apparate (ausgenommen Maschinen der Position 8450) zum Waschen, Reinigen, Wringen, Trocknen, Bügeln, Pressen (einschließlich Fixierpressen), Bleichen, Färben, Appretieren, Ausrüsten, Überziehen oder Imprägnieren von Garnen, Geweben oder anderen Spinnstoffwaren und Maschinen zum Beschichten von Geweben oder anderen Unterlagen, zum Herstellen von Fußbodenbelägen (z. B. Linoleum); Maschinen zum Auf- oder Abwickeln, Falten, Schneiden oder Auszacken von textilen Flächenerzeugnissen – Teile“. |
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4. |
Seite 323, Anhang VIII, neuer Anhang XXIII „Liste der Güter und Technologien nach Artikel 3k“, KN-Code ex 8704 , Spalte „Warenbezeichnung“: |
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Anstatt: |
„Lastkraftwagen, einschl. Fahrgestelle mit Motor und Fahrerhaus, ausgenommen Fahrzeuge der KN-Codes 8704 21 91 und 8704 21 99 , mit Motor mit einem Hubraum von 1 900 cm3 oder weniger“ |
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muss es heißen: |
„Kraftfahrzeuge für den Transport von Waren, einschl. Fahrgestelle mit Motor und Fahrerhaus, ausgenommen Fahrzeuge der KN-Codes 8704 21 91 und 8704 21 99 , mit Motor mit einem Hubraum von 1 900 cm3 oder weniger“. |
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2023/1214/corrigendum/2024-10-24/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)