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Document 32024R1488R(01)

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1488 des Rates vom 27. Mai 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1485 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland (ABl. L, 2024/1488, 27.5.2024)

ABl. L, 2024/90324, 29.5.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1488/corrigendum/2024-05-29/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1488/corrigendum/2024-05-29/oj

European flag

Amtsblatt
der Europäischen Union

DE

Reihe L


2024/90324

29.5.2024

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2024/1488 des Rates vom 27. Mai 2024 zur Durchführung der Verordnung (EU) 2024/1485 über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Russland

( Amtsblatt der Europäischen Union L, 2024/1488, 27. Mai 2024 )

Seite 8, Anhang, Eintrag Nr. 16

Anstatt:

„16.

Sergey VOROBYOV

(Сергей ВОРОБЬЕВ)

Position: Staatsanwalt

Als Staatsanwalt in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren, das gegen den prominenten Menschenrechtsverteidiger Oleg Orlov eröffnet wurde, forderte Sergey Vorobyov eine Haftstrafe von zwei Jahren und elf Monaten und begründete dies damit, dass der Artikel von Oleg Orlov gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukrainedurch ‚ideologische Feindseligkeit und Hass‘ motiviert war. Bei dem 70-jährigen Oleg Orlov handelt es sich um den am meisten geachteten und am längsten tätigen Menschenrechtsverteidiger Russlands; er war einer der Leiter der 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation ‚Memorial‘ (Zentrum zur Verteidigung der Menschenrechte), die im Zuge der systematischen und im großen Maßstab durchgeführten Unterdrückung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigung in Russland aufgelöst wurde. Oleg Orlov wurde — nachdem er in französischen Medien einen Text veröffentlicht hatte, in dem er sich gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine äußerte — wegen ‚Diskreditierung‘ der russischen Armee angeklagt und verurteilt.

Daher ist Staatsanwalt Sergey Vorobyov verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland, indem er das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung verletzt hat.

27.5.2024“

muss es heißen:

„16.

Olesya Yurievna VOROBYOVA

(Олеся Юрьевна ВОРОБЬЕВА)

Position: Staatsanwältin

Geburtsdatum: 4.6.1981

Als Staatsanwältin in dem politisch motivierten Gerichtsverfahren, das gegen den prominenten Menschenrechtsverteidiger Oleg Orlov eröffnet wurde, forderte Olesya Yurievna Vorobyova eine Haftstrafe von zwei Jahren und elf Monaten und begründete dies damit, dass der Artikel von Oleg Orlov gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine durch ‚ideologische Feindseligkeit und Hass‘ motiviert war. Bei dem 70-jährigen Oleg Orlov handelt es sich um den am meisten geachteten und am längsten tätigen Menschenrechtsverteidiger Russlands; er war einer der Leiter der 2022 mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Organisation ‚Memorial‘ (Zentrum zur Verteidigung der Menschenrechte), die im Zuge der systematischen und im großen Maßstab durchgeführten Unterdrückung des Rechts auf freie Meinungsäußerung, friedliche Versammlung und Vereinigung in Russland aufgelöst wurde. Oleg Orlov wurde — nachdem er in französischen Medien einen Text veröffentlicht hatte, in dem er sich gegen den Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine äußerte — wegen ‚Diskreditierung‘ der russischen Armee angeklagt und verurteilt.

Daher ist Staatsanwältin Olesya Yurievna Vorobyova verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Russland, indem sie das Recht auf Meinungsfreiheit und freie Meinungsäußerung verletzt hat.

27.5.2024“


ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1488/corrigendum/2024-05-29/oj

ISSN 1977-0642 (electronic edition)


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