(1)

Nach Artikel 16 der Richtlinie 2014/53/EU des Europäischen Parlaments und des Rates (2) wird bei Funkanlagen, die mit harmonisierten Normen oder Teilen davon übereinstimmen, deren Fundstellen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wurden, eine Konformität mit den grundlegenden Anforderungen gemäß Artikel 3 der Richtlinie vermutet, wenn sie von den betreffenden Normen oder Teilen davon abgedeckt werden.

(2)

Mit dem Durchführungsbeschluss C(2015) 5376 der Kommission (3) beauftragte die Kommission das Europäische Komitee für elektrotechnische Normung (Cenelec) und das Europäische Institut für Telekommunikationsnormen (ETSI) mit der Ausarbeitung und Überarbeitung harmonisierter Normen für Funkanlagen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU (im Folgenden „Auftrag“).

(3)

Auf der Grundlage des Auftrags änderte das Cenelec die harmonisierte Norm EN 50360:2017 für schnurlose Kommunikationsgeräte, die in enger Nachbarschaft zum Ohr benutzt werden, und die harmonisierte Norm EN 50566:2017 für schnurlose Kommunikationsgeräte, die in enger Nachbarschaft zum menschlichen Körper benutzt werden; die Referenzen der harmonisierten Normen sind mit dem Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2191 der Kommission (4) im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht worden. Dies führte zur Annahme der geänderten harmonisierten Normen EN 50360:2017/A1:2023 und EN 50566:2017/A1:2023.

(4)

Die Kommission hat gemeinsam mit dem Cenelec geprüft, ob diese Normen dem Auftrag entsprechen.

(5)

Die harmonisierten Normen EN 50360:2017, geändert durch EN 50360:2017/A1:2023, und EN 50566:2017, geändert durch EN 50566:2017/A1:2023, erfüllen die grundlegenden Anforderungen, die sie abdecken sollen und die in Artikel 3 der Richtlinie 2014/53/EU festgelegt sind. Daher ist es angezeigt, die Referenzen dieser Normen im Amtsblatt der Europäischen Union zu veröffentlichen.

(6)

In Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2191 sind die Referenzen der harmonisierten Normen aufgeführt, bei denen die Vermutung der Konformität mit der Richtlinie 2014/53/EU gilt. Um sicherzustellen, dass alle Referenzen harmonisierter Normen zur Unterstützung der Richtlinie 2014/53/EU in einem einzigen Rechtsakt aufgeführt sind, sollten die Fundstellen der harmonisierten Normen EN 50360:2017, geändert durch EN 50360:2017/A1:2023, und EN 50566:2017, geändert durch EN 50566:2017/A1:2023 in den genannten Anhang aufgenommen werden.

(7)

Es ist notwendig, die Referenzen der harmonisierten Normen EN 50360:2017 und EN 50566:2017 aus dem Amtsblatt der Europäischen Union zu streichen, da diese geändert wurden. Diese Referenzen sollten deshalb aus Anhang I des Durchführungsbeschlusses (EU) 2022/2191 gestrichen werden.

(8)

Der Durchführungsbeschluss (EU) 2022/2191 sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Um den Herstellern ausreichend Zeit einzuräumen, ihre Funkanlagen, die von den harmonisierten Normen EN 50360:2017 oder EN 50566:2017 abgedeckt werden, anzupassen, ist es notwendig, die Streichung der Referenzen dieser harmonisierten Normen zurückzustellen.

(10)

Die Einhaltung einer harmonisierten Norm begründet die Konformitätsvermutung in Bezug auf die entsprechenden wesentlichen Anforderungen, die in den Harmonisierungsrechtsvorschriften der Union festgelegt sind, ab dem Datum der Veröffentlichung der Referenz dieser Norm im Amtsblatt der Europäischen Union. Dieser Beschluss sollte daher am Tag seiner Veröffentlichung in Kraft treten —