Choose the experimental features you want to try

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document L:2019:032:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 32, 4. Februar 2019


    Display all documents published in this Official Journal
     

    ISSN 1977-0642

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 32

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    62. Jahrgang
    4. Februar 2019


    Inhalt

     

    II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Durchführungsverordnung (EU) 2019/162 der Kommission vom 1. Februar 2019 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1210/2003 des Rates über bestimmte spezifische Beschränkungen in den wirtschaftlichen und finanziellen Beziehungen zu Irak

    1

     

     

    BESCHLÜSSE

     

    *

    Beschluss (EU, Euratom) 2019/163 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Februar 2019 zur Ernennung von Richtern beim Gericht

    5

     

    *

    Beschluss (EU, Euratom) 2019/164 der Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 1. Februar 2019 zur Ernennung von zwei Richtern und eines Generalanwalts beim Gerichtshof

    7

     

    *

    Beschluss (EU) 2019/165 der Kommission vom 1. Februar 2019 zur Festlegung interner Vorschriften über die Mitteilung von Informationen an betroffene Personen und die Beschränkung bestimmter Datenschutzrechte der betroffenen Personen durch die Kommission im Rahmen von Verwaltungsuntersuchungen, Vor-, Disziplinar- und Aussetzungsverfahren

    9

     

    *

    Beschluss (EU) 2019/166 der Europäischen Zentralbank vom 25. Januar 2019 zum Marktinfrastrukturrat und zur Aufhebung des Beschlusses EZB/2012/6 über die Einrichtung des TARGET2-Securities-Vorstands (EZB/2019/3)

    14

     

     

    RECHTSAKTE VON GREMIEN, DIE IM RAHMEN INTERNATIONALER ÜBEREINKÜNFTE EINGESETZT WURDEN

     

    *

    Beschluss Nr. 1/2019 des ESA-EU-Ausschusses für Zusammenarbeit im Zollwesen vom 14. Januar 2019 über eine Ausnahme von den Ursprungsregeln gemäß Protokoll 1 des Interimsabkommens zur Festlegung eines Rahmens für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen Staaten des östlichen und des südlichen Afrika einerseits und der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten andererseits zur Berücksichtigung der besonderen Lage von Mauritius in Bezug auf gesalzenen Snoek [2019/167]

    32

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

    Top