ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 342

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

60. Jahrgang
21. Dezember 2017

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

VERORDNUNGEN

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Durchführungsverordnung (EU) 2017/2404 der Kommission vom 20. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen „Maasvallei Limburg“ (g.U.)

1

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Durchführungsverordnung (EU) 2017/2405 der Kommission vom 20. Dezember 2017 über die Gewährung des Schutzes gemäß Artikel 99 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates für den Namen „Picpoul de Pinet“ (g.U.)

3

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2406 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Bestimmung der Mengen, die zu der im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 442/2009 eröffneten Zollkontingente für Schweinefleisch für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 festgesetzten Menge hinzuzufügen sind

4

Durchführungsverordnung (EU) 2017/2407 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Festsetzung des Zuteilungskoeffizienten für die Mengen, für die vom 1. bis 7. Dezember 2017 Einfuhrlizenzanträge gestellt wurden, und zur Festsetzung der Mengen, die zu der Menge für den Teilzeitraum vom 1. April bis 30. Juni 2018 hinzuzufügen sind, im Rahmen der mit der Verordnung (EG) Nr. 539/2007 eröffneten Zollkontingente im Sektor Eier und Eieralbumin

6

BESCHLÜSSE

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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2408 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Ermächtigung der Republik Lettland, eine von Artikel 287 der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem abweichende Sonderregelung anzuwenden

8

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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2409 des Rates vom 18. Dezember 2017 zur Ermächtigung Schwedens, gemäß Artikel 19 der Richtlinie 2003/96/EG auf von privaten Haushalten und Dienstleistungsunternehmen in bestimmten Gebieten Nordschwedens verbrauchten elektrischen Strom einen ermäßigten Verbrauchsteuersatz anzuwenden

10

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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2410 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung der Entscheidungen 2006/415/EG und 2007/25/EG sowie des Durchführungsbeschlusses 2013/657/EU hinsichtlich bestimmter Maßnahmen zum Schutz gegen die hoch pathogene Aviäre Influenza (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8969)  ( 1 )

13

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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2411 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses 2014/709/EU mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 8988)  ( 1 )

17

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Durchführungsbeschluss (EU) 2017/2412 der Kommission vom 20. Dezember 2017 zur Änderung des Anhangs des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/247 betreffend Maßnahmen zum Schutz vor Ausbrüchen der hochpathogenen Aviären Influenza in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2017) 9014)  ( 1 )

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III   Sonstige Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTSRAUM

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Entscheidung der EFTA-Überwachungsbehörde Nr. 3/17/COL vom 18. Januar 2017 über die 102. Änderung der verfahrens- und materiellrechtlichen Vorschriften auf dem Gebiet der staatlichen Beihilfen durch Einfügung neuer Leitlinien zum Begriff der staatlichen Beihilfe im Sinne des Artikels 61 Absatz 1 des EWR-Abkommens [2017/2413]

35

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE