Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 45
36. Jahrgang
23. Februar 1993

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EWG) Nr. 386/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1

Verordnung (EWG) Nr. 387/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

*

Verordnung (EWG) Nr. 388/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Bestimmung der Mengen von im Zeitraum vom 1. März 1993 bis 30. Juni 1993 in den französischen überseeischen Departements erzeugtem Rohzucker, die die Raffinationsbeihilfe nach der Verordnung (EWG) Nr. 2225/86 des Rates erhalten können, und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 476/92

5

Verordnung (EWG) Nr. 389/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 über die Lieferung von Getreide im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

7

Verordnung (EWG) Nr. 390/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 über die Lieferung von Pflanzenöl im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

10

Verordnung (EWG) Nr. 391/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 über die Lieferung von Beikost-Erzeugnissen auf der Basis von Getreideprodukten im Rahmen der Nahrungsmittelhilfe

13

*

Verordnung (EWG) Nr. 392/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 1356/92 und (EWG) Nr. 1910/92 über die in Spanien und Griechenland für Gerste bzw. Hartweizen durchzuführenden besonderen Interventionsmaßnahmen

16

Verordnung (EWG) Nr. 393/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Einführung einer Ausgleichsabgabe auf die Einfuhr von frischen Zitronen mit Ursprung auf Zypern

18

Verordnung (EWG) Nr. 394/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 betreffend die Erteilung von Einfuhrlizenzen für gefrorenes Saumfleisch von Rindern

19

Verordnung (EWG) Nr. 395/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

20

Verordnung (EWG) Nr. 396/93 der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Änderung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

22

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

93/113/EGKS:

*

Beschluß der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten vom 15. Februar 1993 über die zeitweilige Aussetzung der Zollsätze für die Einfuhr von EGKS- Erzeugnissen mit Ursprung in Island

24

93/114/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 15. Februar 1993 über den Abschluß des Protokolls zu der Vereinbarung vm 8. Oktober 1990 zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die Internationale Kommission zum Schutz der Elbe

25

Protokoll zu der Vereinbarung vom 8. Oktober 1990 zwischen den Regierungen der Bundesrepublik Deutschland, der Tschechischen und Slowakischen Föderativen Republik und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft über die internationale Kommission zum Schutz der Elbe

26

93/115/EWG:

*

Beschluß des Rates vom 15. Februar 1993 über eine Garantie der Gemeinschaft gegenüber der Europäischen Investitionsbank bei Zahlungsausfällen im Zusammenhang mit Darlehen für Vorhaben von gemeinsamem Interesse in bestimmten Drittländern

27

Kommission

93/116/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 22. Februar 1993 zur Ermächtigung Portugals, für den Zeitraum vom 1. Januar 1993 bis 30. Juni 1993 bestimmte Rohzuckermengen mit verminderter Abschöpfung das Drittländern einzuführen (Nur der portugiesische Text ist verbindlich)

28

Berichtigungen

*

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2407/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über die Erteilung von Betriebsgenehmigungen an Luftfahrtunternehmen (ABl. Nr. L 240 vom 24. 8. 1992)

30

*

Berichtigung der Verordnung (EWG) Nr. 2408/92 des Rates vom 23. Juli 1992 über den Zugang von Luftfahrtunternehmen der Gemeinschaft zu Strecken des innergemeinschaftlichen Flugverkehrs (ABl. Nr. L 240 vom 24. 8. 1992)

30

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.