ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 345

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
13. Oktober 2017

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

527. Plenartagung des EWSA vom 5./6. Juli 2017

2017/C 345/01

Entschließung über den „Beitrag des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2018“

1

2017/C 345/02

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Weißbuch der Kommission zur Zukunft Europas und darüber hinaus“

11

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

527. Plenartagung des EWSA vom 5./6. Juli 2017

2017/C 345/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Eine wirksamere KMU-Politik der EU“ (Initiativstellungnahme)

15

2017/C 345/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Produktfälschung und -piraterie“ (Initiativstellungnahme)

25

2017/C 345/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Industrieller Wandel in der EU-Rübenzuckerindustrie“ (Initiativstellungnahme)

32

2017/C 345/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Konkrete Maßnahmen nach der Cork-2.0-Erklärung“ (Initiativstellungnahme)

37

2017/C 345/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Anwendung der Vorschriften für staatliche Beihilfen in Form von Ausgleichsleistungen für die Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse (Beschluss 2012/21/EU und Gemeinschaftsrahmen)“ (Initiativstellungnahme)

45

2017/C 345/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu den „Auswirkungen der Digitalisierung und Robotisierung des Verkehrssektors auf die Politikgestaltung der EU“ (Initiativstellungnahme)

52

2017/C 345/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Die externe Dimension der Sozialwirtschaft“ (Initiativstellungnahme)

58

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHER WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS

527. Plenartagung des EWSA vom 5./6. Juli 2017

2017/C 345/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/40/EU hinsichtlich des Zeitraums für den Erlass delegierter Rechtsakte“(COM(2017) 136 final — 2017/0060 (COD))

67

2017/C 345/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Stärkung der Wettbewerbsbehörden der Mitgliedstaaten im Hinblick auf eine wirksamere Durchsetzung der Wettbewerbsvorschriften und zur Gewährleistung des reibungslosen Funktionierens des Binnenmarkts“(COM(2017) 142 final — 2017/0063 (COD))

70

2017/C 345/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den grenzüberschreitenden Austausch von Kopien bestimmter urheberrechtlich oder durch verwandte Schutzrechte geschützter Werke und sonstiger Schutzgegenstände in einem zugänglichen Format zwischen der Union und Drittländern zugunsten blinder, sehbehinderter oder anderweitig lesebehinderter Personen“(COM(2016) 595 final — 2016/0279 (COD))

76

2017/C 345/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 904/2010 über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden und die Betrugsbekämpfung auf dem Gebiet der Mehrwertsteuer“(COM(2016) 755 final — 2016/0371 (CNS)), zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG und der Richtlinie 2009/132/EG in Bezug auf bestimmte mehrwertsteuerliche Pflichten für die Erbringung von Dienstleistungen und für Fernverkäufe von Gegenständen“(COM(2016) 757 final — 2016/0370 (CNS)) und zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG des Rates in Bezug auf die MwSt.-Sätze für Bücher, Zeitungen und Zeitschriften“(COM(2016) 758 final — 2016/0374 (CNS))

79

2017/C 345/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004 zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit und der Verordnung (EG) Nr. 987/2009 zur Festlegung der Modalitäten für die Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 883/2004“. (COM(2016) 815 final — 2016/0397 (COD))  ( 1 )

85

2017/C 345/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Auf dem Weg in eine nachhaltige Zukunft: Europäische Nachhaltigkeitspolitik“(COM(2016) 739 final)

91

2017/C 345/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission — Ökodesign-Arbeitsprogramm 2016-2019“(COM(2016) 773 final)

97

2017/C 345/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Der Beitrag der energetischen Verwertung von Abfällen zur Kreislaufwirtschaft“(COM(2017) 34 final)

102

2017/C 345/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/65/EU zur Beschränkung der Verwendung bestimmter gefährlicher Stoffe in Elektro- und Elektronikgeräten“(COM(2017) 38 final — 2017/0013 (COD))

110

2017/C 345/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Überprüfung der Umsetzung der EU-Umweltpolitik — Gemeinsame Herausforderungen und Anstrengungen für bessere Ergebnisse“(COM(2017) 63 final)

114

2017/C 345/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Energiepreise und -kosten in Europa“(COM(2016) 769 final)

120

2017/C 345/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1008/2008 über gemeinsame Vorschriften für die Durchführung von Luftverkehrsdiensten in der Gemeinschaft“(COM(2016) 818 final — 2016/0411 (COD))

126

2017/C 345/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Aufbau einer europäischen Datenwirtschaft“(COM(2017) 9 final)

130

2017/C 345/23

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation)“(COM(2017) 10 final — 2017/0003 (COD))

138

(1)   Text von Bedeutung für den EWR und die Schweiz.

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