ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2011.215.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 215

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
21. Juli 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2011/C 215/01

Empfehlung des Rates vom 12. Juli 2011 zum nationalen Reformprogramm Irlands 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Irlands für 2011-2015

1

2011/C 215/02

Empfehlung des Rates vom 12. Juli 2011 zum nationalen Reformprogramm Italiens 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Italiens für die Jahre 2011 bis 2014

4

2011/C 215/03

Empfehlung des Rates vom 12. Juli 2011 zum nationalen Reformprogramm Lettlands 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Lettlands für 2011-2014

8

2011/C 215/04

Empfehlung des Rates vom 12. Juli 2011 zum nationalen Reformprogramm Maltas 2011 und zur Stellungnahme des Rates zum aktualisierten Stabilitätsprogramm Maltas für 2011-2014

10

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2011/C 215/05

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Haushaltsordnung für den Jahreshaushaltsplan der Europäischen Union

13

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 215/06

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

19

2011/C 215/07

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 107 und 108 des AEU-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (2)

21

2011/C 215/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6274 — Bridgepoint/Eurazeo/Foncia Groupe) (2)

25

2011/C 215/09

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.6265 — CSN/AG Cementos Balboa/Corrugados Azpeitia/Corrugados Lasao/Stahlwerk Thüringen) (2)

25

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2011/C 215/10

Euro-Wechselkurs

26

2011/C 215/11

Mitteilung der Kommission zu dem Datum der Anwendung der Protokolle zu den Ursprungsregeln, in denen die diagonale Kumulierung zwischen der Europäischen Union, Albanien, Bosnien und Herzegowina, Kroatien, der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien, Montenegro, Serbien und der Türkei vorgesehen ist

27

2011/C 215/12

Mitteilung der Kommission im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug(Veröffentlichung der Titel und der Bezugsdaten der harmonisierten Normen im Sinne der Richtlinie)  (2)

29

V   Bekanntmachungen

GERICHTSVERFAHREN

EFTA-Gerichtshof

2011/C 215/13

Ersuchen des Héraðsdómur Reykjavíkur vom 25. März 2011 um ein Gutachten des EFTA-Gerichtshofs in der Rechtssache Grund, elli- og hjúkrunarheimili gegen Lyfjastofnun (Isländische Arzneimittelkontroll-Agentur) (Rechtssache E-7/11)

31

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2011/C 215/14

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6295 — CVC/Ande/Delachaux) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (2)

32

2011/C 215/15

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.6309 — Macquarie Group/Airwave Solutions) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (2)

33

Berichtigungen

2011/C 215/16

Berichtigung der Veröffentlichung eines Änderungsantrags gemäß Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. C 87 vom 16.4.2009)

34

(1)   Text von Bedeutung für den EWR, außer dass Erzeugnisse betroffen sind, die in Anhang I des Vertrages genannt sind

(2)   Text von Bedeutung für den EWR

DE