ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.C_2010.101.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 101

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
20. April 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Der Europäische Datenschutzbeauftragte

2010/C 101/01

Stellungnahme des Europäischen Datenschutzbeauftragten zum Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich der Besteuerung

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 101/02

Genehmigung staatlicher Beihilfen gemäß den Artikeln 87 und 88 des EG-Vertrags — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

6

2010/C 101/03

Genehmigung staatlicher Beihilfen nach den Artikeln 107 und 108 AEUV — Vorhaben, gegen die von der Kommission keine Einwände erhoben werden (1)

7

2010/C 101/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5697 — Alstom Holdings/Alstom Hydro Holding) (1)

11

2010/C 101/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache COMP/M.5824 — BC Partners/Spotless) (1)

11

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2010/C 101/06

Euro-Wechselkurs

12

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2010/C 101/07

Angaben der Mitgliedstaaten zu staatlichen Beihilfen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1857/2006 der Kommission über die Anwendung der Artikel 87 und 88 des EG-Vertrags auf staatliche Beihilfen an kleine und mittlere in der Erzeugung von landwirtschaftlichen Erzeugnissen tätige Unternehmen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 70/2001

13

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2010/C 101/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5832 — Avelar/Enovos/Aveleos) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

18

2010/C 101/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache COMP/M.5834 — Coca-Cola Enterprises/Coca-Cola Drycker Sverige AB/Coca-Cola Drikker AS) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall (1)

19

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2010/C 101/10

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

20

Berichtigungen

2010/C 101/11

Berichtigung der Veröffentlichung eines Antrags auf Eintragung nach Artikel 6 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 510/2006 des Rates zum Schutz von geografischen Angaben und Ursprungsbezeichnungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel (ABl. C 157 vom 10.7.2009)

26

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE