ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2010.076.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 76E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

53. Jahrgang
25. März 2010

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2008-2009
Sitzungen vom 18. und 19. Februar 2009
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 202 E vom 27.8.2009 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Mittwoch, 18. Februar 2009

2010/C 076E/01

Humänitäre Hilfe für den Gaza-StreifenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Februar 2009 zu humanitärer Hilfe für den Gaza-Streifen

1

Donnerstag, 19. Februar 2009

2010/C 076E/02

Außenmaßnahmen der EU: Ein besonderer Platz für KinderEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Thema „Außenmaßnahmen der EU: Ein besonderer Platz für Kinder“ (2008/2203(INI))

3

2010/C 076E/03

Anwendung der Richtlinie 2002/14/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in der Europäischen GemeinschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Anwendung der Richtlinie 2002/14/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer in der Europäischen Gemeinschaft (2008/2246(INI))

11

2010/C 076E/04

SozialwirtschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Sozialwirtschaft (2008/2250(INI))

16

2010/C 076E/05

Psychische GesundheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der psychischen Gesundheit (2008/2209(INI))

23

2010/C 076E/06

Folgemaßnahmen zu den nationalen Energieeffizienz-Aktionsplänen: eine erste BewertungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu den Folgemaßnahmen zu den nationalen Energieeffizienz-Aktionsplänen: eine erste Bewertung (2008/2214(INI))

30

2010/C 076E/07

Angewandte Forschung auf dem Gebiet der Gemeinsamen FischereipolitikEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der angewandten Forschung auf dem Gebiet der Gemeinsamen Fischereipolitik (2008/2222(INI))

38

2010/C 076E/08

Einführung eines europäischen Berufsausweises für DienstleistungsanbieterEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zur Einführung eines europäischen Berufsausweises für Dienstleistungsanbieter (2008/2172(INI))

42

2010/C 076E/09

Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet des WalfangsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu Gemeinschaftsmaßnahmen auf dem Gebiet des Walfangs (2008/2101(INI))

46

2010/C 076E/10

Beteiligung der Gemeinschaft an der Europäischen Audiovisuellen InformationsstelleEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zur Beteiligung der Gemeinschaft an der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (2008/2179(INI))

49

2010/C 076E/11

Behauptete Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von GefangenenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der behaupteten Nutzung europäischer Staaten durch die CIA für die Beförderung und das rechtswidrige Festhalten von Gefangenen

51

2010/C 076E/12

Jahresbericht 2007 über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Jahresbericht des Rates an das Europäische Parlament über die Hauptaspekte und grundlegenden Optionen der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) 2007, der dem Europäischen Parlament gemäß Buchstabe G Nummer 43 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 vorgelegt wurde (2008/2241(INI))

54

2010/C 076E/13

Europäische Sicherheitsstrategie und ESVPEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Europäischen Sicherheitsstrategie und die ESVP (2008/2202(INI))

61

2010/C 076E/14

Die Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EUEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Rolle der NATO im Rahmen der Sicherheitsarchitektur der EU (2008/2197(INI))

69

2010/C 076E/15

Der Barcelona-Prozess: Union für den MittelmeerraumEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum (2008/2231(INI))

76

2010/C 076E/16

Überprüfung des Europäischen Nachbarschafts- und PartnerschaftsinstrumentsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Überprüfung des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments (2008/2236(INI))

83

2010/C 076E/17

Prioritäten bei der Bekämpfung der Alzheimerschen KrankheitErklärung des Europäischen Parlaments zu den Prioritäten bei der Bekämpfung der Alzheimerischen Krankheit

90

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2008-2009
Sitzungen vom 18. und 19. Februar 2009
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 202 E vom 27.8.2009 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 19. Februar 2009

2010/C 076E/18

Verfahren mit assoziierten Ausschüssen — Feststellung der Beschlussfähigkeit (Auslegung der Artikel 47 und 149 GO)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 über die Auslegung des Artikels 47 und des Artikels 149 Absatz 4 der Geschäftsordnung in Bezug auf das Verfahren mit assoziierten Ausschüssen bzw. auf die Feststellung der Beschlussfähigkeit

93

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2008-2009
Sitzungen vom 18. und 19. Februar 2009
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 202 E vom 27.8.2009 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Donnerstag, 19. Februar 2009

2010/C 076E/19

Gemeinschaftlicher Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den gemeinschaftlichen Rechtsrahmen für eine Europäische Forschungsinfrastruktur (ERI) (KOM(2008)0467 – C6-0306/2008 – 2008/0148(CNS))

94

2010/C 076E/20

Änderungen des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Genehmigung von Änderungen des Übereinkommens über die künftige multilaterale Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Fischerei im Nordostatlantik, die die Einführung von Streitbeilegungsverfahren, die Ausdehnung des Geltungsbereichs des Übereinkommens und eine Überprüfung der Ziele des Übereinkommens ermöglichen (KOM(2008)0512 – C6-0338/2008 – 2008/0166(CNS))

107

2010/C 076E/21

Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Sanktionen gegen Personen, die Drittstaatsangehörige ohne legalen Aufenthalt beschäftigen (KOM(2007)0249 – C6-0143/2007 – 2007/0094(COD))

107

P6_TC1-COD(2007)0094
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Februar 2009 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2009/…/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindeststandards für Sanktionen und Maßnahmen gegen Arbeitgeber, die Drittstaatsangehörige ohne rechtmäßigen Aufenthalt beschäftigen

108

ANHANG

108

2010/C 076E/22

Statistik der pflanzlichen Erzeugung ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der pflanzlichen Erzeugung (KOM(2008)0210 – C6-0179/2008 – 2008/0079(COD))

108

P6_TC1-COD(2008)0079
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Februar 2009 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. …/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der pflanzlichen Erzeugung und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 837/90 und (EWG) Nr. 959/93 des Rates

109

2010/C 076E/23

Aromatisierte Weine, aromatisierte weinhaltige Getränke und aromatisierte weinhaltige Cocktails (Neufassung) ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeinen Regeln für die Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (Neufassung) (KOM(2007)0848 – C6-0006/2008 – 2007/0287(COD))

109

P6_TC1-COD(2007)0287
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 19. Februar 2009 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. …/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die allgemeinen Regeln für Begriffsbestimmung, Bezeichnung und Aufmachung aromatisierten Weines, aromatisierter weinhaltiger Getränke und aromatisierter weinhaltiger Cocktails (Neufassung)

110

2010/C 076E/24

Ermäßigte Mehrwertsteuersätze *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG in Bezug auf ermäßigte Mehrwertsteuersätze (KOM(2008)0428 – C6-0299/2008 – 2008/0143(CNS))

110

2010/C 076E/25

Organisation und Funktionsweise des Amts für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen UnionBeschluss des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission, des Gerichtshofs, des Rechnungshofs, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen über den Aufbau und die Arbeitsweise des Amtes für Veröffentlichungen der Europäischen Union (2008/2164(ACI))

112

ANHANG

114

DE