ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 285E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
22. November 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Mittwoch, 30. November 2005

2006/C 285E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Erklärungen des Präsidenten

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Mittelübertragungen

Vorlage von Dokumenten

Weiterbehandlung der Standpunkte und Entschließungen des Parlaments

Tagesordnung

Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz (Aussprache)

Menschenrechte in Kambodscha, Laos und Vietnam (Aussprache)

Olympischer Friede — Entwicklung und Sport (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest * — Ausgaben im Veterinärbereich * (Aussprache)

Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest * — Ausgaben im Veterinärbereich * (Fortsetzung der Aussprache)

Patente an der Herstellung von Arzneimitteln für Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ***I (Aussprache)

Zustimmung zur Europäischen Kommission (Aussprache)

Strafrechtliche Sanktionen bei Verstößen gegen das Gemeinschaftsrecht (Aussprache)

Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr (Aussprache)

Europäische Vorschriften und Märkte im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004 (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

12

Donnerstag, 1. Dezember 2005

2006/C 285E/2

PROTOKOLL

14

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Geltungsdauer des Mindestnormalsatzes * — Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer an in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige * — Auf arbeitsintensive Dienstleistungen anwendbare Mehrwertsteuer (Aussprache)

Entwicklungen in der Slowakischen Republik in Bezug auf die Situation der Polizei (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Finanzierungsinstrument für die Entwicklungszusammenarbeit und die wirtschaftliche Zusammenarbeit ***I (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Zusatzprotokoll zum Abkommen EG/Republik Südafrika über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit nach der Erweiterung *** (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Rolle der Euroregionen bei der Entwicklung der Regionalpolitik (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität von Andrzej Pęczak (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Antrag auf Schutz der Immunität von Giovanni Claudio Fava (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 6/2005 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Berichtigungshaushalt 6/2005 (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Haushaltsdisziplin (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Patente an der Herstellung von Arzneimitteln für Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ***I (Abstimmung)

Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest * (Abstimmung)

Ausgaben im Veterinärbereich * (Abstimmung)

Rechtsrahmen für die Erweiterung der Euro-Zone * (Abstimmung)

Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Geltungsdauer des Mindestnormalsatzes * (Abstimmung)

Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer an in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige * (Abstimmung)

Europäische Regulierungsagenturen (Abstimmung)

Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz (Abstimmung)

Menschenrechte in Kambodscha, Laos und Vietnam (Abstimmung)

Olympischer Friede (Abstimmung)

Entwicklung und Sport (Abstimmung)

Zustimmung zur Europäischen Kommission (Abstimmung)

Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr

Europäische Vorschriften und Märkte im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004 (Abstimmung)

Auf arbeitsintensive Dienstleistungen anwendbare Mehrwertsteuer (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Zusammensetzung der Ausschüsse

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung des Parlaments

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

25

ANLAGE I

27

ANLAGE II

37

ANGENOMMENE TEXTE

71

P6_TA(2005)0447
Zusatzprotokoll zum Abkommen EG/Republik Südafrika über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit nach der Erweiterung ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Beschluss des Rates über den Abschluss des Zusatzprotokolls zum Abkommen über Handel, Entwicklung und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Südafrika andererseits anlässlich des Beitritts der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik zur Europäischen Union (KOM(2005)0372 — C6-0350/2005 — 2005/0152(AVC))

71

P6_TA(2005)0448
Rolle der „Euroregionen“ bei der Entwicklung der Regionalpolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Rolle der „Euroregionen“ bei der Entwicklung der Regionalpolitik (2004/2257(INI))

71

P6_TA(2005)0449
Antrag auf Schutz der Immunität von Andrzej Peczak
Beschluss des Europäischen Parlaments über de Antrag auf Verteidigung der Immunität und der Vorrechte von Andrzej Pęczak, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments (2005/2128(IMM))

74

P6_TA(2005)0450
Antrag auf Schutz der Immunität von Giovanni Claudio Fava
Beschluss des Europäischen Parlaments über den Antrag auf Schutz der Immunität und der Vorrechte von Giovanni Claudio Fava (2005/2174(IMM))

75

P6_TA(2005)0451
Berichtigungshaushalt 6/2005 (Abänderung)
Abänderung zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005 — Einzelplan IV — Gerichtshof — Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst — in der vom Rat geänderten Fassung (C6-0404/2005 — 2005/2159(BUD))

75

P6_TA(2005)0452
Berichtigungshaushalt 6/2005: Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 6/2005 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2005, Einzelplan IV — Gerichtshof — Errichtung des Gerichts für den öffentlichen Dienst, in der vom Rat geänderten Fassung (C6-0404/2005 — 2005/2159(BUD))

76

P6_TA(2005)0453
Haushaltsdisziplin
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Interinstitutionellen Vereinbarung über die Haushaltsdisziplin und die Verbesserung des Haushaltsverfahrens (2005/2237(INI)

77

P6_TA(2005)0454
Patente an der Herstellung von Arzneimitteln für Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Zwangslizenzen für Patente an der Herstellung von Arzneimitteln, die für die Ausfuhr in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit bestimmt sind (KOM(2004)0737 — C6-0168/2004 — 2004/0258(COD))

79

P6_TC1-COD(2004)0258
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 1. Dezember 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über Zwangslizenzen für Patente an der Herstellung von Arzneimitteln, die für die Ausfuhr in Länder mit Problemen im Bereich der öffentlichen Gesundheit bestimmt sind

79

P6_TA(2005)0455
Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates mit Gemeinschaftsmaßnahmen zur Bekämpfung der Geflügelpest (KOM(2005)0171 — C6-0195/2005 — 2005/0062(CNS))

89

P6_TA(2005)0456
Ausgaben im Veterinärbereich *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Änderung der Entscheidung 90/424/EWG des Rates über bestimmte Ausgaben im Veterinärbereich (KOM(2005)0171 — C6-0196/2005 — 2005/0063(CNS))

115

P6_TA(2005)0457
Rechtsrahmen für die Erweiterung der Euro-Zone *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 974/98 über die Einführung des Euro (KOM(2005)0357 — C6-0374/2005 — 2005/0145(CNS))

118

P6_TA(2005)0458
Gemeinsames Mehrwertsteuersystem: Geltungsdauer des Mindestnormalsatzes *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 77/388/EWG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Geltungsdauer des Mindestnormalsatzes (KOM(2005)0136 — C6-0113/2005 — 2005/0051(CNS))

121

P6_TA(2005)0459
Verfahren zur Erstattung der Mehrwertsteuer an in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Regelung der Erstattung der Mehrwertsteuer gemäß der Richtlinie 77/388/EWG an nicht im Inland, sondern in einem anderen Mitgliedstaat ansässige Steuerpflichtige (KOM(2004)0728 — C6-0251/2005 — 2005/0807(CNS))

122

P6_TA(2005)0460
Europäische Regulierungsagenturen
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Entwurf der Kommission für eine Interinstitutionelle Vereinbarung zur Festlegung von Rahmenbedingungen für die europäischen Regulierungsagenturen

123

P6_TA(2005)0461
Vorbereitung der WTO-Ministerkonferenz
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Vorbereitungen für die Sechste Ministerkonferenz der Welthandelsorganisation in Hongkong

126

P6_TA(2005)0462
Menschenrechte in Kambodscha, Laos und Vietnam
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Lage der Menschenrechte in Kambodscha, Laos und Vietnam

129

P6_TA(2005)0463
Olympischer Friede
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Olympischen Frieden während der Olympischen Winterspiele in Turin 2006

133

P6_TA(2005)0464
Entwicklung und Sport
Entschließung des Europäischen Parlaments zu Entwicklung und Sport

135

P6_TA(2005)0465
Leitlinien für die Zustimmung zur Europäischen Kommission
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Leitlinien für die Zustimmung zur Europäischen Kommission (2005/2024(INI))

137

P6_TA(2005)0466
EG-Wettbewerbsregeln für den Seeverkehr
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Anwendung der EG-Wettbewerbsregeln auf den Seeverkehr (2005/2033(INI))

139

P6_TA(2005)0467
Europäische Vorschriften und Märkte im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den europäischen Vorschriften und Märkten im Bereich der elektronischen Kommunikation 2004 (2005/2052(INI))

143

P6_TA(2005)0468
Auf arbeitsintensive Dienstleistungen anwendbare Mehrwertsteuer
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Auslaufen der Richtlinie 1999/85/EG hinsichtlich der auf arbeitsintensive Dienstleistungen anwendbaren ermäßigten MwSt-Sätze

149

DE