ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 96E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

47. Jahrgang
21. April 2004

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2003 — 2004

Mittwoch, 28. Januar 2004

2004/C 096E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Zusammensetzung des Parlaments

Prüfung von Mandaten

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Zusammensetzung der Fraktionen

Vorlage von Dokumenten

Mittelübertragungen

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Tagesordnung

Begrüßung

Programm des irischen Vorsitzes und Europäische Verfassung (Aussprache)

Abgeordnetenstatut

Wettbewerbspolitik (Erklärung mit anschließender Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Einheitlicher europäischer Luftraum: Rahmenverordnung ***III — Flugsicherungsdienste-Verordnung — Luftraum-Verordnung — Interoperabilitäts-Verordnung ***III (Aussprache)

Stand des Galileo-Programms (Aussprache)

Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge ***III — Zuschlagserteilung im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste ***III (Aussprache)

Verpackungen und Verpackungsabfälle ***III (Aussprache)

Entlastung 2001: Ausschuss der Regionen (Aussprache)

Entlastung 2001: Folgemaßnahmen (Aussprache)

Europäische Raumfahrtpolitik (mündliche Anfrage mit anschließender Aussprache)

Textil- und Bekleidungssektor in der erweiterten Union (mündliche Anfrage mit anschließender Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

15

Mittwoch, 28. Januar 2004

2004/C 096E/2

PROTOKOLL

17

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Beschluss über die Dringlichkeit

Beziehungen EU/UNO (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Beziehungen EU/UNO (Abstimmung)

Statistiken zur Informationsgesellschaft ***I (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Finanzielle und technische Zusammenarbeit mit dem Westjordanland und dem Gazastreifen ***I (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft * (Artikel 110a GO) (Abstimmung)

Einheitlicher europäischer Luftraum: Rahmenverordnung ***III (Abstimmung)

Einheitlicher europäischer Luftraum: Flugsicherungsdienste-Verordnung — Luftraum-Verordnung — Interoperabilitäts-Verordnung ***III (Abstimmung)

Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge ***III (Abstimmung)

Zuschlagserteilung im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste ***III (Abstimmung)

Verpackungen und Verpackungsabfälle ***III (Abstimmung)

Entlastung 2001: Ausschuss der Regionen (Abstimmung)

Entlastung 2001: Folgemaßnahmen (Abstimmung)

Verleihung des Sacharow-Preises

Abstimmungsstunde (Fortsetzung)

Ausschüsse des Parlaments (Abstimmung)

Stand des Galileo-Programms (Abstimmung)

Programm des irischen Vorsitzes und Europäische Verfassung (Abstimmung)

Wettbewerbspolitik (Abstimmung)

Europäische Raumfahrtpolitik (Abstimmung)

Textil- und Bekleidungssektor in der erweiterten Union (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Aussschussbefassung — Genehmigung zur Ausarbeitung von Initiativberichten — Zurückziehung eines bereits von der Konferenz der Präsidenten genehmigten Initiativberichts

Übermittlung von Gemeinsamen Standpunkten des Rates

Transmission des textes adoptés au cours de la présente séance

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

28

ANLAGE 1

30

ANLAGE II

41

ANGENOMMENE TEXTE

79

P5_TA(2004)0037
Beziehungen EU/UNO
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen (2003/2049(INI))

79

P5_TA(2004)0038
Statistiken zur Informationsgesellschaft ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Statistiken zur Informationsgesellschaft (KOM(2003) 509 — C5-0401/2003 — 2003/0199(COD))

90

P5_TC1-COD(2003)0199
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 29. Januar 2004 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Gemeinschaftsstatistiken zur Informationsgesellschaft

90

ANHANG I
MODUL 1: UNTERNEHMEN UND DIE INFORMATIONSGESELLSCHAFT

94

ANHANG II
MODUL 2: EINZELPERSONEN, HAUSHALTE UND DIE INFORMATIONSGESELLSCHAFT

95

P5_TA(2004)0039
Zusammenarbeit mit dem Westjordanland und dem Gazastreifen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1734/94 über die finanzielle und technische Zusammenarbeit mit den besetzten Gebieten (KOM(2003) 523 — C5-0403/2003 — 2003/0204(COD))

96

P5_TC1-COD(2003)0204
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 29. Januar 2004 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2004 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1734/94 des Rates über die finanzielle und technische Zusammenarbeit mit dem Westjordanland und dem Gazastreifen

97

P5_TA(2004)0040
Pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Internationalen Vertrags über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft im Namen der Europäischen Gemeinschaft (KOM(2003) 602 — C5-0499/2003 — 2003/0231(CNS))

99

P5_TA(2004)0041
Einheitlicher europäischer Luftraum: Rahmenverordnung ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung des Rahmens für die Schaffung eines einheitlichen europäischen Luftraums (Rahmenverordnung) (PE-CONS 3690/2003 — C5-0603/2003 — 2001/0060(COD))

100

P5_TA(2004)0042
Einheitlicher europäischer Luftraum: Flugsicherungsdienste-Verordnung ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Erbringung von Flugsicherungsdiensten im einheitlichen europäischen Luftraum (Flugsicherungsdienste-Verordnung) (PE-CONS 3691/2003 — C5-0604/2003 — 2001/0235(COD))

101

P5_TA(2004)0043
Einheitlicher europäischer Luftraum: Luftraum-Verordnung ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ordnung und Nutzung des Luftraums im einheitlichen europäischen Luftraum („Luftraum-Verordnung“) (PE-CONS 3692/2003 — C5-0605/2003 — 2001/0236(COD))

102

P5_TA(2004)0044
Einheitlicher europäischer Luftraum: Interoperabilitäts-Verordnung ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Interoperabilität des europäischen Flugverkehrsmanagementnetzes („Interoperabilitäts-Verordnung“) (PE-CONS 3693/2003 — C5-0606/2003 — 2001/0237(COD))

103

P5_TA(2004)0045
Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Koordinierung der Verfahren zur Vergabe öffentlicher Bauaufträge, Lieferaufträge und Dienstleistungsaufträge (PE-CONS 3696/2003 — C5-0607/2003 — 2000/0115(COD))

104

P5_TA(2004)0046
Zuschlagserteilung im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (PE-CONS 3695/2003 — C5-0608/2003 — 2000/0117(COD))

105

P5_TA(2004)0047
Verpackungen und Verpackungsabfälle ***III
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem vom Vermittlungsausschuss gebilligten gemeinsamen Entwurf einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PE-CONS 3697/2003 — C5-0629/2003 — 2001/0291(COD))

106

P5_TA(2004)0048
Entlastung 2001 — Einzelplan VII — Ausschuss der Regionen

107

107

108

P5_TA(2004)0049
Entlastung 2001: Folgemaßnahmen
Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Maßnahmen der Kommission im Anschluss an die Bemerkungen in der den Beschluss über die Entlastung für die Ausführung des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2001 begleitenden Entschließung (KOM(2003) 651 — C5-0536/2003 — 2003/2200(DEC))

112

P5_TA(2004)0050
Ausschüsse des Parlaments
Beschluss des Europäischen Parlaments zu Zahl und Zuständigkeiten der Ausschüsse des Parlaments

120

P5_TA(2004)0051
Stand des Galileo-Programms
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den derzeitigen Stand des GALILEO-Programms (KOM(2002) 518 — 2003/2041(INI))

128

P5_TA(2004)0052
Programm des irischen Vorsitzes und Europäische Verfassung
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Programm des amtierenden irischen Ratsvorsitzes und zu der Europäischen Verfassung

131

P5_TA(2004)0053
Wettbewerbspolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Wettbewerbspolitik

132

P5_TA(2004)0054
Europäische Raumfahrtpolitik
Entschließung des Europäischen Parlaments zum Aktionsplan für die Durchführung der europäischen Raumfahrtpolitik

136

P5_TA(2004)0055
Textil- und Bekleidungssektor in der erweiterten Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Zukunft des Textil- und Bekleidungssektors in der EU

139

DE