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Der Schengen-Raum und die entsprechende Zusammenarbeit

Der Schengen-Raum und die entsprechende Zusammenarbeit

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Schengen-Besitzstand – Übereinkommen zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen

Schengen-Besitzstand – Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen

WAS IST DER ZWECK DES SCHENGEN-RAUMS?

  • Er soll den EU-Bürgern ermöglichen, über die Binnengrenzen ihrer Mitgliedsländer zu reisen, ohne kontrolliert zu werden oder ihren Reisepass vorzeigen zu müssen.
  • Die Öffnung der Binnengrenzen ist eine Seite der Schengen-Medaille. Die andere ist die Gewährleistung der Sicherheit der Bürger. Dies umfasst die Verschärfung und Anwendung einheitlicher Kriterien für die Einreisekontrolle von Nicht-Schengen-Staatsangehörigen an der gemeinsamen Außengrenze, die Entwicklung der Zusammenarbeit zwischen Grenzschutzbeamten, nationalen Polizei- und Justizbehörden und den Einsatz ausgefeilter Informationsaustauschsysteme.
  • Der Schengen-Besitzstand wurde geändert, da neue Länder dem Raum beitraten und neue EU-Rechtsvorschriften aufgenommen wurden.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Zusammenarbeit

Die Schengen-Zusammenarbeit hat sich in den folgenden Phasen von einem ersten Plan zwischen einigen Regierungen zu einem vollwertigen EU-Politikbereich entwickelt:

  • 1985: Belgien, die Niederlande und Luxemburg (Benelux), die Bundesrepublik Deutschland und die Republik Frankreich (5 der damaligen 10 Länder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG), jetzt EU-Länder) unterzeichnen im luxemburgischen Dorf Schengen ein Abkommen über die schrittweise Abschaffung ihrer internen Grenzkontrollen;
  • 1990: dieselben 5 Länder unterzeichnen das Schengener Durchführungsübereinkommen, das das Abkommen ergänzt und die Maßnahmen und Schutzmaßnahmen festlegt, um die Politik ohne interne Grenzkontrollen in Kraft zu setzen;
  • 1995: die Umsetzung der Schengen-Agenda beginnt mit der Beteiligung von 7 EU-Ländern;
  • 1997: der Vertrag von Amsterdam bringt die Schengen-Zusammenarbeit zwischen einigen Regierungen in den rechtlichen Rahmen der EU.

Mitgliedschaft

  • Neben den 5 Gründungsmitgliedern umfasst der Schengen-Raum jetzt alle 27 EU-Länder außer Irland (Bulgarien, Kroatien, Zypern und Rumänien sind ebenfalls Schengen-Länder, wenden jedoch noch nicht den gesamten Schengen-Besitzstand an).
  • Die Nicht-EU-Länder Island, Norwegen, die Schweiz und Liechtenstein sind ebenfalls Mitglieder des Schengen-Raums.

Interne Grenzkontrollen in der Praxis

  • Jeder, unabhängig von seiner Nationalität, kann ohne Kontrolle eine Binnengrenze innerhalb des Schengen-Raums überschreiten.
  • Die nationalen Behörden können polizeiliche Stichproben entweder an der Grenze oder in Grenzgebieten durchführen, wenn diese auf allgemeinen Informationen und Erfahrungen beruhen und keine systematischen Passkontrollen sind.
  • Einzelpersonen benötigen bestimmte Reisedokumente, je nachdem, ob sie EU-Bürger, Nicht-EU-Familienmitglieder oder Nicht-EU-Bürger sind.
  • Ein Schengen-Land kann ausnahmsweise Grenzkontrollen zunächst für bis zu 30 Tage wieder einführen, wenn eine ernsthafte Bedrohung für die öffentliche Ordnung oder die innere Sicherheit besteht. Es muss darüber die anderen Schengen-Mitglieder, das Europäische Parlament, die Europäische Kommission und die Öffentlichkeit informieren.

Außengrenzen

Der Schengen-Raum hat die Kontrollen an seinen Außengrenzen schrittweise verschärft und in ein einziges Regelwerk integriert. Dieses bezieht sich jetzt auf:

Schengener Informationssystem (SIS)

Diese großformatige Computerdatenbank:

Visa-Informationssystem (VIS)

Dies ermöglicht den Schengen-Mitgliedern den Austausch von Visadaten, insbesondere bei kurzfristigen Visaanträgen. Genau wie das SIS, wird es von der EU-Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA) betrieben.

Mitgliedschaftsbedingungen

Länder, die einen vollständigen Beitritt zum Schengen-Raum beantragen, müssen bestimmte Bedingungen erfüllen und müssen in der Lage sein:

  • ihre Außengrenzen zu schützen und einheitliche Schengen-Visa auszustellen;
  • mit anderen nationalen Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten, um ein hohes Maß an Sicherheit zu gewährleisten;
  • die gemeinsamen Schengen-Regeln (bekannt als Schengen-Besitzstand) anzuwenden, wie zum Beispiel Land-, See- und Luftgrenzkontrollen, Erteilung von Visa, Unterstützung der polizeilichen Zusammenarbeit und Schutz personenbezogener Daten;
  • das Schengener Informationssystem (SIS) zu benutzen.

DATUM DES INKRAFTTRETENS

Die Umsetzung des Schengener Übereinkommens, an dem ursprünglich 7 EU-Länder beteiligt waren, trat am 26. März 1995 in Kraft und hob die internen Grenzkontrollen auf.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENTE

Schengen-Besitzstand – Übereinkommen zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (ABl. L 239 vom 22.9.2000, S. 13-18)

Schengen-Besitzstand – Übereinkommen zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 zwischen den Regierungen der Staaten der Benelux-Wirtschaftsunion, der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen (ABl. L 239 vom 22.9.2000, S. 19-62)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Verordnung (EU) 2019/1896 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. November 2019 über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnungen (EU) Nr. 1052/2013 und (EU) 2016/1624 (ABl. L 295 vom 14.11.2019, S. 1-131)

Verordnung (EU) 2019/817 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20. Mai 2019 zur Errichtung eines Rahmens für die Interoperabilität zwischen EU-Informationssystemen in den Bereichen Grenzen und Visa und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 767/2008, (EU) 2016/399, (EU) 2017/2226, (EU) 2018/1240, (EU) 2018/1726 und (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates, der Entscheidung 2004/512/EG des Rates und des Beschlusses 2008/633/JI des Rates (ABl. L 135 vom 22.5.2019, S. 27-84)

Nachfolgende Änderungen der Verordnung (EU) 2019/817 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Verordnung (EU) 2018/1860 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Nutzung des Schengener Informationssystems für die Rückkehr illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (ABl. L 312 vom 7.12.2018, S. 1-13)

Verordnung (EU) 2018/1861 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der Grenzkontrollen, zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen und zur Änderung und Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 (ABl. L 312 vom 7.12.2018, S. 14-55)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) 2018/1862 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. November 2018 über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems (SIS) im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit und der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, zur Änderung und Aufhebung des Beschlusses 2007/533/JI des Rates und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1986/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates und des Beschlusses 2010/261/EU der Kommission (ABl. L 312 vom 7.12.2018, S. 56-106)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) 2018/1806 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 zur Aufstellung der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige beim Überschreiten der Außengrenzen im Besitz eines Visums sein müssen, sowie der Liste der Drittländer, deren Staatsangehörige von dieser Visumpflicht befreit sind (ABl. L 303 vom 28.11.2018, S. 39-58)

Verordnung (EU) 2018/1726 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. November 2018 über die Agentur der Europäischen Union für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (eu-LISA), zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1987/2006 und des Beschlusses 2007/533/JI des Rates sowie zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1077/2011 (ABl. L 295 vom 21.11.2018, S. 99-137)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. März 2016 über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) (ABl. L 77 vom 23.3.2016, S. 1-52)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EU) Nr. 1053/2013 des Rates vom 7. Oktober 2013 zur Einführung eines Evaluierungs- und Überwachungsmechanismus für die Überprüfung der Anwendung des Schengen-Besitzstands und zur Aufhebung des Beschlusses des Exekutivausschusses vom 16. September 1998 bezüglich der Errichtung des Ständigen Ausschusses Schengener Durchführungsübereinkommen (ABl. L 295 vom 6.11.2013, S. 27-37)

Verordnung (EG) Nr. 810/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 13. Juli 2009 über einen Visakodex der Gemeinschaft (Visakodex) (ABl. L 243 vom 15.9.2009, S. 1-58)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EG) Nr. 767/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 9. Juli 2008 über das Visa-Informationssystem (VIS) und den Datenaustausch zwischen den Mitgliedstaaten über Visa für einen kurzfristigen Aufenthalt (VIS-Verordnung) (ABl. L 218 vom 13.8.2008, S. 60-81)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 14.05.2020

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