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Wechselkursmechanismus zwischen dem Euro und den teilnehmenden nationalen Währungen

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Entschließung des Europäischen Rates über die Einführung eines Wechselkursmechanismus

Abkommen zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (2006)

Abkommen zwischen der EZB und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Änderung des Abkommens von 2006 (2020)

WAS IST DER ZWECK DER ENTSCHLIESSUNG UND DES ABKOMMENS?

  • Die Entschließung zielte mit Beginn der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion am 1. Januar 1999 auf die Schaffung eines Systems zwischen den Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) des Euro-Währungsgebiets und jenen, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören, ab, das die Wechselkursstabilität zwischen ihren verschiedenen Währungen gewährleistete.
  • Mit dem auf der Entschließung aufbauenden Abkommen von 2006 (Abkommen der Zentralbanken zum WKM II) wurde ein im Jahr 1998 getroffenes ähnliches Abkommen aufgehoben und ersetzt. Es stellte einen das alte europäische Währungssystem ablösenden stabilen Wechselkursmechanismus (WKM II) zwischen dem Euro und den nationalen Währungen der Mitgliedstaaten, die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehören (also nicht den Euro einführen), sich aber am Abkommen beteiligen, auf. Der WKM II umfasst derzeit die Währungen von Bulgarien, Dänemark und Kroatien.
  • Das Ziel der Entschließung und des Abkommens von 2006 ist, zu große Schwankungen bei den Wechselkursen zu vermeiden, die den Binnenmarkt gefährden würden.
  • Das Abkommen aus dem Jahr 2020 zur Änderung berücksichtigt den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU. Die Bank of England ist seit dem 1. Februar 2020 nicht mehr Vertragspartei des Abkommens der Zentralbanken zum WKM II. Anhang II des Abkommens „Höchstgrenzen für den Zugang zu der in den Artikeln 8, 10 und 11 des Abkommens der Zentralbanken über den WKM II genannten sehr kurzfristigen Finanzierungsfazilität“ wurde ersetzt, um diesem Austritt Rechnung zu tragen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Das Abkommen von 2006:
    • bestätigt, dass die Teilnahme am WKM II für die nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten freiwillig ist und für sie eine Nichtbeteiligungsklausel an der einheitlichen Währung gilt, die Beteiligung jedoch erwartet wird;
    • sieht einen Leitkurs zwischen dem Euro und jeder teilnehmenden nationalen Währung vor – dieser wird von der EZB und den betreffenden nationalen Zentralbanken vereinbart; er kann um bis zu 15 % in beide Richtungen schwanken;
    • ermöglicht automatische und unbegrenzte Interventionen der EZB und der nationalen Zentralbanken, wenn die Grenze von 15 % überschritten wird;
    • legt genaue Verfahren fest für:
      • die Beteiligung einer nationalen Zentralbank des Euro-Währungsgebiets an einer Intervention,
      • sehr kurzfristige Finanzierungsfazilitäten zwischen der EZB und einer nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentralbank,
      • die Rückzahlung der im Rahmen der sehr kurzfristigen Finanzierung ausstehenden Salden,
      • die Verlängerung von Finanzierungsgeschäften,
      • eine engere wechselkurspolitische Zusammenarbeit zwischen der EZB und den nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden nationalen Zentralbanken,
      • die Überwachung des gesamten WKM-II-Systems,
      • mögliche Änderungen der Leitkurse und der Schwankungsgrenze von 15 %.
  • Das Abkommen von 2006 muss jedes Mal geändert werden, wenn eine weitere nationale Zentralbank beitritt bzw. austritt.

WANN TRETEN DIE ENTSCHLIESSUNG UND DAS ABKOMMEN IN KRAFT?

  • Die Entschließung ist am 16. Juni 1997 in Kraft getreten.
  • Das Abkommen von 2006 ist am 1. April 2006 in Kraft getreten.
  • Das Abkommen von 2020 ändert das Abkommen der Zentralbanken zum WKM II mit Wirkung vom 1. Februar 2020.

HINTERGRUND

  • Die anhaltende Konvergenz der wirtschaftlichen Rahmendaten ist eine Voraussetzung für eine dauerhafte Wechselkursstabilität. Ein stabiles wirtschaftliches Umfeld ist für das reibungslose Funktionieren des Binnenmarktes und mehr Investitionen, Wachstum und Beschäftigung notwendig.
  • Der Wechselkursmechanismus hilft den nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten bei der Ausrichtung ihrer Wirtschaftspolitik und ihren Anstrengungen zur Einführung des Euro.

HAUPTDOKUMENTE

Entschließung des Europäischen Rates über die Einführung eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion Amsterdam, 16. Juni 1997 (ABl. C 236 vom 2.8.1997, S. 5-6).

Abkommen vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (ABl. C 73, 25.3.2006, S. 21-27).

Abkommen vom 22. Januar 2020 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten zur Änderung des Abkommens vom 16. März 2006 zwischen der Europäischen Zentralbank und den nationalen Zentralbanken der nicht dem Euro-Währungsgebiet angehörenden Mitgliedstaaten über die Funktionsweise eines Wechselkursmechanismus in der dritten Stufe der Wirtschafts- und Währungsunion (ABl. C 32 I vom 1.2.2020, S. 1-5).

Nachfolgende Änderungen des Abkommens von 2006 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Letzte Aktualisierung: 11.01.2022

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