Genetisch veränderte Lebens- und Futtermittel

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel

ZUSAMMENFASSUNG

WAS IST DER ZWECK DIESER VERORDNUNG?

—	Sie legt Regeln für die Zulassung und Überwachung genetisch veränderter Organismen (GVO) sowie die Kennzeichnung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel fest.

—	Sie dient dem Schutz: — des Lebens und der Gesundheit des Menschen; — der Gesundheit und des Wohlergehens der Tiere; — der Belange der Umwelt und der Verbraucherinteressen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Diese Verordnung gilt für:

—	in Lebensmitteln und in Futtermitteln eingesetzte GVO;

—	Lebens- und Futtermittel, die GVO enthalten;

—	Lebens- und Futtermittel, die aus GVO hergestellt werden oder Zutatenenthalten , die aus GVO hergestellt wurden.

Beantragung einer Zulassung

1.	Hersteller stellen einen einzigen Antrag, der alle Verwendungszwecke abdeckt: Lebensmittel, Futtermittel und Anbau.

2.	Die zuständige Behörde in dem jeweiligen EU-Land bestätigt innerhalb von zwei Wochen den Erhalt und informiert die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA).

3.	Die EFSA prüft den Antrag innerhalb von sechsMonaten .

Risikomanagement

—	Die Europäische Kommission ist für das Risikomanagement zuständig.

—	Auf der Grundlage der Prüfung durch die EFSA erarbeitet die Kommission eine Empfehlung, den Antrag anzunehmen oder abzulehnen.

—	Dieser Vorschlag wird an den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit geschickt.

—	Sofern der Ausschuss den Vorschlag annimmt, verabschiedet ihn die Kommission. Andernfalls prüft der Rat den Entwurf des Beschlusses und entscheidet, ob die Kommission ihn verabschieden soll.

Kennzeichnung

—	Lebens- und Futtermittel, die GVO enthalten, sollten deutlich gekennzeichnet werden.

—	Lebens- oder Futtermittel, die GVO mit einem Anteil von weniger als 0,9 % enthalten, müssen jedoch nicht gekennzeichnet werden – vorausgesetzt, dieser Anteil ist technisch nicht zu vermeiden.

HINTERGRUND

—	Genetisch veränderte Organismen

—	Gremium für genetisch veränderte Organismen der EFSA

SCHLÜSSELBEGRIFF

* Genetisch veränderter Organismus: ein Organismus, dessen genetisches Material durch Gentechnik so verändert wurde, dass er Gene enthält, die er normalerweise nicht enthalten würde.

RECHTSAKT

Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. September 2003 über genetisch veränderte Lebensmittel und Futtermittel (ABl. L 268 vom 18.10.2003, S. 1-23)

Die im Nachhinein vorgenommenen Änderungen der Verordnung (EG) 1829/2003 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Durchführungsverordnung (EU) Nr. 503/2013 der Kommission vom 3. April 2013 über Anträge auf Zulassung genetisch veränderter Lebens- und Futtermittel gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1829/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 641/2004 und (EG) Nr. 1981/2006 der Kommission (ABl. L 157 vom 8.6.2013, S. 1-48)

Richtlinie (EU) 2015/412 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2015 zur Änderung der Richtlinie 2001/18/EG zu der den Mitgliedstaaten eingeräumten Möglichkeit, den Anbau von gentechnisch veränderten Organismen (GVO) in ihrem Hoheitsgebiet zu beschränken oder zu untersagen (ABl. L 68 vom 13.3.2015, S. 1-8)

Letzte Aktualisierung: 24.11.2015