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Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug in der Europäischen Union

Gewährleistung der Sicherheit von Spielzeug in der Europäischen Union

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Richtlinie 2009/48/EG über die Sicherheit von Spielzeug

WAS IST DER ZWECK DIESER RICHTLINIE?

Sie legt die Sicherheitsanforderungen fest, die Spielzeuge, die in der EU auf den Markt gebracht werden, erfüllen müssen. Diese Anforderungen sollen ein hohes Gesundheits- und Sicherheitsniveau gewährleisten, um die Öffentlichkeit und die Umwelt zu schützen, und den freien Verkehr von Spielzeug in der EU sicherstellen.

Die Richtlinie legt die besonderen Verantwortlichkeiten der verschiedenen Wirtschaftsakteure in der Lieferkette fest – vom Hersteller bis zum Einführer/Einzelhändler/Händler.

WICHTIGE ECKPUNKTE

  • Spielzeuge sind Produkte, die – ausschließlich oder nicht ausschließlich – dazu bestimmt oder gestaltet sind, von Kindern unter 14 Jahren zum Spielen verwendet zu werden.
  • Weil die Hersteller ihre Spielzeuge in allen Einzelheiten kennen, obliegt ihnen die Pflicht, sicherzustellen, dass diese mit den geltenden Sicherheitsanforderungen übereinstimmen.
  • Einführer müssen sicherstellen, dass von ihnen auf den Markt gebrachtes Spielzeug aus Drittländern den geltenden Sicherheitsanforderungen genügt.
  • Von Händlern und Einzelhändlern wird erwartet, dass sie mit der gebührenden Sorgfalt auf die geltenden Sicherheitsanforderungen achten.
  • Die nationalen Behörden sind für die Marktüberwachung zuständig.
  • Bevor Spielzeuge in der EU verkauft werden dürfen, muss für diese eine „EG“-Konformitätserklärung ausgestellt und die CE-Kennzeichnung angebracht werden.
  • Die Rechtsvorschriften gelten (unter anderem) nicht für folgende Spielzeuge:
    • Spielplatzgeräte zur öffentlichen Nutzung;
    • Spielautomaten zur öffentlichen Nutzung;
    • mit Verbrennungsmotoren ausgerüstete Spielzeugfahrzeuge;
    • Spielzeugdampfmaschinen;
    • Schleudern und Steinschleudern.
  • Die Richtlinie wird regelmäßig aktualisiert – im Allgemeinen, um sichere Grenzwerte für in Spielzeugen verwendete Chemikalien (wie z. B. Cadmium, Barium, Nickel, Bisphenol A und Blei) festzulegen, insbesondere im Hinblick auf Kinder unter 3 Jahren und Spielzeuge, die dazu bestimmt sind, in den Mund genommen zu werden. Die jüngsten Änderungen betreffen folgende chemische Elemente:
  • Die Europäische Kommission und die Expertengruppe für die Sicherheit von Spielzeug haben Leitlinien veröffentlicht, um Hersteller, Einführer, Händler und öffentliche Behörden bei der Anwendung der Richtlinie zu unterstützen.

WANN TRITT DIE RICHTLINIE IN KRAFT?

Die Richtlinie ist am 20. Juli 2009 in Kraft getreten und musste ab dem 20. Juli 2011 in den EU-Ländern angewendet werden (mit Ausnahme der Rechtsvorschriften über Chemikalien, die ab dem 20. Juli 2013 Anwendung finden mussten).

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENT

Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Juni 2009 über die Sicherheit von Spielzeug (ABl. L 170 vom 30.6.2009, S. 1-37)

Im Nachhinein an der Richtlinie 2009/48/EG vorgenommene Änderungen wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

VERBUNDENE DOKUMENTE

Richtlinie (EU) 2018/725 der Kommission vom 16. Mai 2018 zur Änderung – zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt – von Anhang II Teil III Nummer 13 der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich Chrom VI (ABl. L 122 vom 17.5.2018, S. 29-31)

Richtlinie (EU) 2017/898 der Kommission vom 24. Mai 2017 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug zwecks Festlegung spezifischer Grenzwerte für in Spielzeug verwendete chemische Stoffe in Bezug auf Bisphenol A (ABl. L 138 vom 25.5.2017, S. 128-130)

Richtlinie (EU) 2017/774 der Kommission vom 3. Mai 2017 zur Änderung von Anhang II Anlage C der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug zwecks Festlegung spezifischer Grenzwerte für chemische Stoffe, die in Spielzeug verwendet werden, in Bezug auf Phenol (ABl. L 115 vom 4.5.2017, S. 47-49)

Richtlinie (EU) 2017/738 des Rates vom 27. März 2017 zur Änderung des Anhangs II der Richtlinie 2009/48/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug hinsichtlich des Gehalts an Blei zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (ABl. L 110 vom 27.4.2017, S. 6-8)

Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1-1355)

Siehe konsolidierte Fassung.

Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1-849). Neuveröffentlichung des Wortlauts in der Berichtigung (ABl. L 136 vom 29.5.2007, S. 3-280)

Siehe konsolidierte Fassung.

Letzte Aktualisierung: 20.07.2018

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