Der europäische Grüne Deal

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Mitteilung der Kommission – Der europäische Grüne Deal

WAS IST DER ZWECK DER MITTEILUNG?

Sie enthält einen Aktionsplan, um die EU-Wirtschaft nachhaltig zu machen. Dazu sollen Klima- und Umweltherausforderungen in allen Politikbereichen auf faire und inklusive Weise als Chance genutzt werden. Der europäische Grüne Deal ist die neue Wachstumsstrategie für eine EU-Wirtschaft, die nachhaltig, sauberer, sicherer und gesünder ist.

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Die Mitteilung enthält einen Fahrplan mit konkreten Maßnahmen, um
  • sicherzustellen, dass bis 2050 keine Netto-Treibhausgasemissionen mehr freigesetzt werden;
  • durch den Übergang zu einer sauberen Kreislaufwirtschaft die effiziente Nutzung von Ressourcen zu stärken;
  • die Biodiversität wiederherzustellen und die Umweltverschmutzung zu reduzieren.
• Der Grüne Deal umfasst alle Sektoren; die Europäische Kommission unterbreitet Vorschläge für Maßnahmen in einer Reihe von Politikbereichen:
  • Saubere Energie;
  • Nachhaltige Industrie;
  • Gebäude und Renovierung;
  • Nachhaltige Mobilität;
  • Biodiversität;
  • Vom Hof auf den Tisch;
  • Beseitigung der Umweltverschmutzung;
  • Klimapolitik.
• In der Mitteilung werden die erforderlichen Investitionen sowie die verfügbaren Finanzierungsinstrumente skizziert. Die Kommission stellte einen Investitionsplan für ein nachhaltiges Europa vor und wird 2020 eine Strategie für ökologische Finanzierung vorstellen.
• Die Kommission machte einen Vorschlag für ein EU-Klimagesetz, durch das aus dem politischen Bekenntnis der EU, bis 2050 klimaneutral zu werden, eine rechtliche Verpflichtung wird.
• Ein Mechanismus für einen gerechten Übergang wird die EU-Regionen unterstützen, die in hohem Maße auf sehr CO2-intensive Tätigkeiten angewiesen sind.
• Die Kommission wird einen Europäischen Klimapakt ins Leben rufen, um Bürgerschaft und Interessenträgern bei der Gestaltung neuer Klimamaßnahmen, der Weitergabe von Informationen, beim Aufbau von Basisinitiativen und beim Aufzeigen von Lösungen, die auch von anderen angewendet werden können, eine Stimme zu geben und sie zu beteiligen.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

• Ein europäischer Grüner Deal (Europäische Kommission),
• Klimaschutzmaßnahmen der EU und der europäische Grüne Deal (Europäische Kommission).

HAUPTDOKUMENT

Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Der europäische Grüne Deal (COM(2019) 640 final vom 11.12.2019)

Letzte Aktualisierung: 23.04.2020