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Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien, Peru und Ecuador

Handelsübereinkommen der EU mit Kolumbien, Peru und Ecuador

 

ZUSAMMENFASSUNG DER DOKUMENTE:

Beschluss 2012/735/EU zur Unterzeichnung des Handelsübereinkommens zwischen der EU und den EU-Ländern sowie Kolumbien und Peru

Handelsübereinkommen zwischen der EU und den EU-Ländern sowie Kolumbien und Peru

Beschluss (EU) 2016/2369 über die Unterzeichnung und die vorläufige Anwendung des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der EU und den EU-Ländern sowie Kolumbien und Peru betreffend den Beitritt Ecuadors

Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der EU und den EU-Ländern sowie Kolumbien und Peru betreffend den Beitritt Ecuadors

WAS IST DER ZWECK DER BESCHLÜSSE UND DES HANDELSÜBEREINKOMMENS?

  • Der Zweck des Beschlusses 2012/735/EU ist es, im Namen der Europäischen Union (EU) das Handelsübereinkommen zwischen der EU und den EU-Ländern einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits zu genehmigen.
  • Ziel des Handelsübereinkommens zwischen der EU sowie Kolumbien und Peru ist die Erschließung von Märkten auf beiden Seiten und die Verbesserung der Stabilität der Handelsbeziehung zwischen den Partnern. Es sieht die schrittweise und gegenseitige Liberalisierung durch eine ehrgeizige und ausgewogene Freihandelszone vor.
  • Mit dem Beschluss (EU) 2016/2369 wird das Protokoll über den Beitritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen angenommen, das alle relevanten Vorschriften betreffend den Beitritt Ecuadors beinhaltet.
  • Das übergeordnete Ziel des Handelsübereinkommens ist es, die Handels- und Investitionsbeziehungen zwischen den beiden Regionen zu stärken und somit produktive Wertschöpfungsketten* zu und lokale Unternehmen bei der Entwicklung ihres regionalen Markts zu unterstützen, damit sie sich im internationalen Wettbewerb behaupten können.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Vorteile des Handelsübereinkommens für die Partner

  • Der Hauptvorteil des Handelsübereinkommens besteht darin, dass es stabile und berechenbare Bedingungen für Unternehmen schafft, wodurch diese mit Vertrauen Handel treiben und Investitionen tätigen können. Das Handelsübereinkommen bietet erhebliche Chancen für Unternehmen und Kunden auf beiden Seiten.
  • Weitere zu erwartende Vorteile sind:
    • freie Märkte für Güter, Dienstleistungen, öffentliches Beschaffungswesen und Investitionen;
    • Ersparnisse in Höhe von 500 Mio. EUR pro Jahr auf Einfuhrabgaben (von den Zollbehörden erhobene Steuern auf Grundlage des Güterwerts oder einigen anderen Kriterien wie ihrem Gewicht) am Ende des Übergangszeitraums;
    • bessere Handelsbedingungen durch vereinfachte Verfahren (z. B. Ursprungsregeln, gesundheitspolizeiliche und pflanzenschutzrechtliche Bedingungen, Zollverfahren), Verbesserung des Wettbewerbs, größere Transparenz und Gewährleistung des Schutzes der Rechte des geistigen Eigentums;
    • transparentere Rahmenbedingungen für Unternehmen, durch die das Leben für Unternehmen und Personen vereinfacht wird;
    • neue Zusammenarbeit im Bereich Wettbewerbsfähigkeit, Innovation, Modernisierung der Produktion, Handelserleichterungen und Technologietransfer.
  • Das Handelsübereinkommens zielt zudem auf die Förderung der regionalen Integration der Andenstaaten ab. In diesem Zusammenhang wurden im Juli 2014 die Verhandlungen über den Beitritt Ecuadors zum Handelsübereinkommen abgeschlossen, mit dem Ergebnis, dass Ecuador dem Übereinkommen im Januar 2017 beitrat.
  • Auch Bolivien, ein Mitglied der Andengemeinschaft, hat die Möglichkeit, einen Antrag auf Beitritt zum Handelsübereinkommen zu stellen.

Menschenrechte und nachhaltige Entwicklung

Ein grundlegendes Element des Handelsübereinkommens ist die Achtung der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit. Das Handelsübereinkommen umfasst ferner Elemente zur Förderung der nachhaltigen Entwicklung durch die Umsetzung internationaler Übereinkommen zu Arbeitnehmerrechten und zum Umweltschutz. Bürgerinitiativen sind an der Kontrolle dieser Verpflichtungen beteiligt.

Durchführung des Handelsübereinkommens

  • Für Peru bietet das Handelsübereinkommen eine wichtige Chance in Bezug auf die Agrar- und Fischereiausfuhren (auf die ein Drittel der Gesamtausfuhren des Landes in die EU entfallen). Die EU ist der größte Investor in Peru, insbesondere in den Bereichen Kommunikation, mineralgewinnende Industrien, Bankwesen und Finanzen;
  • In Kolumbien wird durch das Handelsübereinkommen eine Diversifizierung der Ausfuhren in die EU ermöglicht, und zwar nicht nur der Ausfuhren von Agrar- und Fischereierzeugnissen, sondern auch von Industrieprodukten. Die EU ist der größte Investor in Kolumbien, vorwiegend in den Bereichen Landwirtschaft, Kraftstoff und Bergbau.
  • Laut dem Dritten Jahresbericht über die Durchführung des Handelsübereinkommens zwischen der EU und Kolumbien/Peru nahm das Gesamthandelsvolumen der EU mit Peru und Kolumbien vier Jahre nach der Anwendung aufgrund des Rückgangs der internationalen Rohstoffpreise nur leicht ab, da mineralische Erzeugnisse weiterhin einen beträchtlichen Teil der Ausfuhren aus Kolumbien und Peru in die EU ausmachen. Das Handelsübereinkommen hat jedoch zur Diversifizierung der Ausfuhren beider Länder beigetragen, insbesondere in Bezug auf agroindustrielle Produkte.

WANN TRETEN DIE BESCHLÜSSE IN KRAFT?

  • Der Beschluss 2012/735/EU ist am 31. Mai 2012 in Kraft getreten. Auf vorläufiger Basis wird das Handelsübereinkommen mit Peru seit dem 1. März 2013 und das Handelsübereinkommen mit Kolumbien seit dem 1. August 2013 angewendet. Für das vollständige Inkrafttreten ist noch die Ratifizierung durch die 28 EU-Länder (1) erforderlich.
  • Der Beschluss(EU) 2016/2369 ist am 11. November 2016 in Kraft getreten. Das Handelsübereinkommen mit Ecuador wird vorläufig seit dem 1. Januar 2017 angewendet. Für das vollständige Inkrafttreten ist noch die Ratifizierung durch die 28 EU-Länder (1) erforderlich.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

SCHLÜSSELBEGRIFFE

Wertschöpfungskette: eine Reihe von Geschäftsaktivitäten, die Wert für die Kunden eines Unternehmens schaffen. An jedem Punkt dieser Aktivitätenkette steigt aufgrund eines zusätzlichen Inputs oder Prozesses der Wert des Produkts.

HAUPTDOKUMENTE

Beschluss 2012/735/EU des Rates vom 31. Mai 2012 zur Unterzeichnung – im Namen der Union – des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits und über die vorläufige Anwendung dieses Übereinkommens (ABl. L 354 vom 21.12.2012, S. 1-2)

Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits (ABl. L 354 vom 21.12.2012, S. 3-2607)

Mitteilung über die vorläufige Anwendung zwischen der Europäischen Union und Peru des Handelsübereinkommens zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits (ABl. L 56 vom 28.2.2013, S. 1)

Beschluss (EU) 2016/2369 des Rates vom 11. November 2016 über die Unterzeichnung – im Namen der Union – und die vorläufige Anwendung des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (ABl. L 356 vom 24.12.2016, S. 1-2)

Beitrittsprotokoll zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (ABl. L 356 vom 24.12.2016, S. 3-1456)

Mitteilung über die vorläufige Anwendung – zwischen der Europäischen Union und der Republik Ecuador – des Beitrittsprotokolls zum Handelsübereinkommen zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits sowie Kolumbien und Peru andererseits betreffend den Beitritt Ecuadors (ABl. L 358 vom 29.12.2016, S. 1)

VERBUNDENE DOKUMENTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Dritter Jahresbericht über die Durchführung des Handelsübereinkommens zwischen der EU und Kolumbien/Peru (COM(2017) 585 final vom 10.10.2017)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Zweiter jährlicher Bericht über die Durchführung des Handelsübereinkommens EU-Kolumbien/Peru (COM (2016) 58 final vom 10.2.2016)

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat – Jährlicher Bericht über die Durchführung des Handelsübereinkommens EU-Kolumbien/Peru (COM(2014) 718 final vom 4.12.2014)

Letzte Aktualisierung: 16.10.2017



(1) Zum 1. Februar 2020 tritt das Vereinigte Königreich aus der Europäischen Union aus und ist dann ein Drittland (Nicht-EU-Land).

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