Programm „Kultur“ (2007-2013)

Mit dem Beschluss wird ein einheitliches Finanzierungs- und Planungsinstrument für die kulturelle Zusammenarbeit geschaffen, das sich über den Zeitraum vom 1. Januar 2007 bis zum 31. Dezember 2013 erstreckt. Der Beschluss sieht eine Mittelausstattung von 400 Mio. Euro vor, um die länderübergreifende kulturelle Zusammenarbeit zwischen Akteuren aus der Europäischen Union (EU) und Nicht-EU-Ländern auszubauen. Ziel des Programms „Kultur“ ist die Unterstützung von kulturellen Kooperationsvorhaben und von auf europäischer Ebene tätigen Kultureinrichtungen sowie die Sammlung und Verbreitung von Informationen.

RECHTSAKT

Beschluss Nr. 1855/2006/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. Dezember 2006 über das Programm Kultur (2007-2013) [Vgl. ändernde(r) Rechtsakt(e)].

ZUSAMMENFASSUNG

Das Hauptziel dieses Programms besteht – wie auch bei den früheren Kulturprogrammen – darin, zur Förderung eines den Europäern gemeinsamen Kulturraums beizutragen und damit die Entstehung einer Unionsbürgerschaft zu begünstigen.

Drei Zielsetzungen

Das Programm ist auf drei Ziele mit hohem europäischem Mehrwert ausgerichtet:

• Unterstützung der grenzüberschreitenden Mobilität von Personen, die im Kultursektor tätig sind;
• Unterstützung der länderübergreifenden Verbreitung von künstlerischen und kulturellen Werken und Erzeugnissen;
• Förderung des interkulturellen Dialogs.

Für eine Unterstützung durch die Europäische Union (EU) kommen nur Projekte in Frage, die eine oder mehrere dieser Zielsetzungen verfolgen.

Drei Aktionsbereiche

Zur Verwirklichung der genannten Ziele schafft die Kommission drei Aktionsbereiche, die unterschiedliche Bedürfnisse abdecken.

• Unterstützung kultureller Projekte. In dem Beschluss sind drei Arten von kulturellen Projekten aufgeführt, die für eine EU-Unterstützung in Betracht kommen:
• Unterstützung von kulturellen Einrichtungen. Diese Einrichtungen müssen auf die gesamte Europäische Union (EU) ausstrahlen oder mindestens sieben europäische Länder abdecken. Sie müssen ihrer Tätigkeit auf europäischer Ebene nachgehen, Informationen zur Erleichterung der europäischen kulturellen Zusammenarbeit verbreiten oder an kulturellen Kooperationsprojekten als europäischer Kulturbotschafter mitwirken. Die Auswahl der Projekte erfolgt anhand von Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen.
• Unterstützung von Analysen, Informationssammlung und -verbreitung sowie Maßnahmen zur Maximierung der Wirkung der Projekte im Bereich der kulturellen Zusammenarbeit und der politischen Entwicklung. Dieser Bereich soll dazu beitragen, die Menge und Qualität der verfügbaren Informationen und Zahlenangaben zur kulturellen Zusammenarbeit und zur kulturpolitischen Entwicklung auf europäischer Ebene zu steigern sowie ihre Verbreitung – u. a. via Internet – zu fördern. Außerdem soll die gezielte Verbreitung von praktischen Informationen über das Programm vor Ort ermöglicht werden. Zu diesem Zweck werden Kulturkontaktstellen eingerichtet. Sie haben die Aufgabe für das Programm einzutreten, möglichst viele Fachleute und Kulturakteure für die Projektteilnahme zu gewinnen und für wirksame Verbindungen zu den verschiedenen Kulturfördereinrichtungen in den EU-Ländern zu sorgen.

Vereinfachte Handhabung des Programms

Die Kommission überträgt die Programmverwaltung einer Exekutivagentur „Bildung, Audiovisuelles und Kultur“ und schafft einfachere Modalitäten für die Zuschussempfänger. Sie beabsichtigt, die Formulare zu vereinfachen und für eine größere Transparenz des Vergabeverfahrens zu sorgen. Ferner befürwortet sie die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsprinzips unter gleichzeitiger Beachtung der geltenden Haushaltsordnung.

Betrugsbekämpfung

Die Kommission stützt sich weiterhin auf ein Prüfsystem, in dessen Rahmen die Verwendung der Zuschüsse kontrolliert wird und entsprechende Belege von den Zuschussempfängern fünf Jahre aufbewahrt werden müssen. Außerdem wird ihr Zugang zu den Räumlichkeiten der Empfänger sowie zu allen erforderlichen Informationen gewährt. Gegebenenfalls kann die Kommission auf der Grundlage der Ergebnisse dieser Prüfungen eine Einziehung anordnen. Der Rechnungshof und das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) haben in dieser Hinsicht die gleichen Rechte wie die Kommission.

Zusammenarbeit mit Nicht-EU-Ländern

Unter bestimmten Voraussetzungen steht das Programm folgenden Ländern zur Teilnahme offen:

• den Nicht-EU-Ländern des Europäischen Wirtschaftsraums (Island, Liechtenstein und Norwegen);
• den Beitrittsländern, die im Rahmen einer Heranführungsstrategie unterstützt werden;
• den Ländern des westlichen Balkans.

Das Programm ermöglicht auch die Zusammenarbeit mit weiteren Nicht-EU-Ländern, die mit der EU bilaterale Übereinkünfte mit kulturellen Bestimmungen geschlossen haben.

Verwaltung, Finanzrahmen und Evaluierung

Die Kommission wird von einem Ausschuss unterstützt. Die meisten der Durchführungsmaßnahmen, insbesondere die zur Unterstützung kultureller Projekte, müssen gemäß den Verfahrensmodalitäten erlassen werden. 10. Für die Durchführung des Programms für den Zeitraum 2007 bis 2013 wurde ursprünglich ein Finanzrahmen in Höhe von 400 Mio. EUR vorgeschlagen.:

• ca. 77 % für die Unterstützung kultureller Projekte;
• ca. 10 % für die Unterstützung von Einrichtungen;
• ca. 5 % für die Analyse und Information;
• ca. 8 % für die Programmverwaltung.

Zur Halbzeit, spätestens jedoch am 31. Dezember 2010, veröffentlicht die Kommission einen ersten Zwischenbericht zur Evaluierung des Programms. Auf diesen Bericht folgt bis zum 31. Dezember 2011 eine Mitteilung über die Fortführung des Programms. Danach legt die Kommission bis spätestens 31. Dezember 2015 einen abschließenden Evaluierungsbericht vor.

Hintergrund

Artikel 167 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union bildet die Rechtsgrundlage für die Tätigkeit der EU- im kulturellen Bereich. Dieser Artikel sieht die Förderung der kulturellen Vielfalt und die Hervorhebung des gemeinsamen kulturellen Erbes unter Wahrung des Subsidaritätsprinzips vor. In diesem Sinne wurde das Programm „Kultur“ geschaffen, das die Fortsetzung des Programms „Kultur 2000“ und der früheren Programme „Raphael“, „Ariane“ und „Kaleidoskop“ bildet.

VERBUNDENE RECHTSAKTE

Bericht der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen – Zwischenbericht über die Evaluierung der Durchführung des Programms Kultur [KOM(2010) 810 endg. – Nicht im Amtsblatt veröffentlicht].

Letzte Änderung: 12.04.2011