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European Legislation Identifier (ELI)
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DIESER SCHLUSSFOLGERUNGEN?
Die Rechtsvorschriften sind online allgemein verfügbar und in verschiedenen digitalen Formaten zugänglich. Die Art und Weise, wie Rechtsinformationen organisiert und klassifiziert werden, unterscheidet sich jedoch in den unterschiedlichen Rechtsordnungen. Die Schlussfolgerungen gehen diese Problematik durch die Einführung des European Legislation Identifier (ELI) an, einer Initiative, mit der sichergestellt werden soll, dass Bürgerinnen und Bürger sowie Angehörige der Rechtsberufe einen verbesserten Zugang zu Informationen über Rechtsvorschriften erhalten, sei es auf regionaler, nationaler oder EU-Ebene.
ELI erleichtert den Zugang zu und den Austausch von diesen Informationen und leistet somit einen Beitrag zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts in der EU.
WICHTIGE ECKPUNKTE
In den Schlussfolgerungen werden die EU-Länder aufgerufen, das ELI-System anzunehmen, damit Informationen zu EU- und nationalen Rechtsvorschriften unterschiedlicher Rechtsordnungen auf harmonisierte Weise kategorisiert werden. So werden das Auffinden von Informationen über Rechtsvorschriften, der Zugang zu diesen und ihre Weiterverwendung für Bürgerinnen und Bürger sowie professionelle Nutzer verbessert.
Wie funktioniert ELI?
ELI beruht auf
Das ELI-System wurde entwickelt, um den Rechtsverkehr zu standardisieren, den Austausch zu fördern und die Interoperabilität zwischen Rechtsinformationssystemen auf EU- und nationaler Ebene zu verbessern und gleichzeitig den Eigenheiten der nationalen Rechtsordnungen gerecht zu werden.
Wie können die EU-Länder ELI einführen?
Die Einführung von ELI ist fakultativ, freiwillig und erfolgt schrittweise. Zur Annahme von ELI müssen Herausgeber von Rechtsvorschriften
Die Länder, die den ELI einführen, sind dazu aufgerufen, einen nationalen ELI-Koordinator zu benennen und Informationen über die jeweilige Einführung des ELI auszutauschen. Diese Informationen sind öffentlich über die ELI-Website zur Verfügung zu stellen, die im EUR-Lex-Portal untergebracht ist: http://eurlex.europa.eu/eli
Schlussfolgerungen des Rates im Jahr 2017
Im November 2017 nahm der Rat eine Reihe neuer Schlussfolgerungen zum ELI an, die auf den Schlussfolgerungen von 2012 aufbauen.
Diese Schlussfolgerungen stellen einen Fortschrittsbericht zur ELI-Initiative vor:
In den Schlussfolgerungen wird die Gruppe des Rates „E-Recht“ aufgefordert, eine Reihe von Maßnahmen zu ergreifen, um das ELI-System voranzutreiben, insbesondere in folgenden Bereichen:
Ein Anhang enthält die wichtigsten Elemente der Informationen und Referenzen:
HINTERGRUND
Weiterführende Informationen:
SCHLÜSSELBEGRIFFE
HAUPTDOKUMENT
Schlussfolgerungen des Rates mit einem Aufruf zur Einführung des European Legislation Identifier (ELI) (ABl. C 325 vom 26.10.2012, S. 3-11)
VERBUNDENE DOKUMENTE
Schlussfolgerungen des Rates vom 6. November 2017 zum European Legislation Identifier (ABl. C 441 vom 22.12.2017, S. 8-12)
Beschluss 2009/496/EG, Euratom des Europäischen Parlaments, des Rates, der Kommission, des Gerichtshofs, des Rechnungshofs, des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen vom 26. Juni 2009 über den Aufbau und die Arbeitsweise des Amts für Veröffentlichungen der Europäischen Union (ABl. L 168 vom 30.6.2009, S. 41-47)
Nachfolgende Änderungen des Beschlusses 2009/496/EG, Euratom wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
Letzte Aktualisierung: 09.02.2018