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Document 52022DC0317

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN über den Arbeitsplan für Kultur 2019–2022

COM/2022/317 final

Brüssel, den 29.6.2022

COM(2022) 317 final

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT, DEN RAT, DEN EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS UND DEN AUSSCHUSS DER REGIONEN

über den Arbeitsplan für Kultur 2019–2022





Inhalt

1.    EINLEITUNG    

2.    KONTEXT    

3.    BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Prioritäten    

3.1.    Priorität A: Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes    

3.2.    Priorität B: Zusammenhalt und Wohlbefinden    

3.3.    Priorität C: Ein Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten    

3.4.    Priorität D: Gleichstellung der Geschlechter    

3.5.    Priorität E: Internationale Kulturbeziehungen    

3.6.    Priorität F: Kultur als eine der treibenden Kräfte für nachhaltige Entwicklung    

3.7.    Kulturstatistiken    

3.8.    Digitalisierung    

4.    BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Arbeitsmethoden    

4.1.    Offene Methode der Koordinierung (OMK)    

4.2.    Verbreitung und Kommunikation von Ergebnissen des Arbeitsplans    

4.3.    Kulturelle Akteurinnen und Akteure    

5.    BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Politische Ergebnisse    

6.    SCHLUSSFOLGERUNGEN: Überlegungen zu einem verbesserten Rahmen und neuen
Prioritäten    

BERICHT DER KOMMISSION

ÜBER DEN ARBEITSPLAN FÜR KULTUR 2019–2022

1.EINLEITUNG

In den Schlussfolgerungen des Rates zum Arbeitsplan für Kultur 2019–2022 wird die Kommission aufgefordert, „bis Juni 2022 auf der Grundlage freiwilliger schriftlicher Beiträge der Mitgliedstaaten … einen Abschlussbericht über seine Umsetzung anzunehmen. Auf der Grundlage dieses Berichts kann der Vorsitz des Rates erwägen, ob ein neuer Arbeitsplan für Kultur für den Folgezeitraum vorgeschlagen werden soll.“ 1

In diesem Bericht werden die Ergebnisse dargelegt, die in Bezug auf die vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie und der Erholung festgelegten Prioritäten, Arbeitsmethoden und Maßnahmen seit Januar 2019 bei der Umsetzung des Arbeitsplans erzielt wurden. Der Bericht enthält auch Überlegungen zur Stärkung der Politikgestaltung und der Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene sowie Vorschläge für Prioritäten, die in einem neuen Arbeitsplan für die Zeit nach 2022 behandelt werden sollen.

Im Vorfeld dieses Berichts führte die Kommission eine Umfrage durch, um die Ansichten der Mitgliedstaaten zur Relevanz und Umsetzung des Arbeitsplans für Kultur 2019–2022 einzuholen (siehe Anhang). Ihre Bewertung stützt sich auch auf ihre Arbeit und den regelmäßigen Austausch mit anderen EU-Institutionen sowie den in verschiedenen Foren geführten Dialog mit den Kultur- und Kreativbranchen.

Der Schwerpunkt dieses Dokuments liegt auf den im Rahmen des Arbeitsplans 2019–2022 durchgeführten Tätigkeiten. Es handelt sich nicht um eine erschöpfende Analyse aller in diesen Jahren auf europäischer Ebene entwickelten kulturpolitischen Maßnahmen.

2.KONTEXT

Die politischen Maßnahmen der EU im Kulturbereich orientierten sich in den letzten Jahren an der europäischen Kulturagenda 2 der Kommission, dem Europäischen Aktionsrahmen für das Kulturerbe 3 , der an das Europäische Jahr des Kulturerbes 2018 4 anknüpfte, der gemeinsamen Mitteilung „Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen“ 5 und den mehrjährigen Arbeitsplänen des Rates für Kultur 6 .

Die verheerenden Auswirkungen der COVID-19-Pandemie auf den Kulturbereich seit Anfang 2020 haben die Herausforderungen für die Kultur- und Kreativbranchen verschärft, insbesondere was die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden sowie die Erwirtschaftung von Einkünften aus Kunst und Kultur betrifft. Die staatlichen Stellen haben sich in erster Linie darauf konzentriert, die Auswirkungen der Krise abzufedern und die Sektoren bei der Erholung zu unterstützen. Auf nationaler und EU-Ebene wurden gezielte Maßnahmen ergriffen 7 . Die Mitgliedstaaten und die Kommission haben im Rahmen ihrer Zusammenarbeit im Kulturbereich die geleistete Unterstützung regelmäßig überwacht – ein nützlicher Prozess, der von dem Land geleitet wird, das den Vorsitz des Rates der EU innehat. Die Kommission hat auch die Plattform „Creatives Unite“ 8 ins Leben gerufen, um als Reaktion auf die COVID-19-Krise Informationen über die Kultur- und Kreativbranchen in der EU zu sammeln. Nachdem die Kultur- und Kreativbranchen mehr EU-koordinierte Maßnahmen gefordert hatten, legte die Kommission im Juni 2021 EU-Leitlinien für die sichere Wiederaufnahme von Aktivitäten im Kultur- und Kreativsektor 9 vor. In der Industriestrategie der EU und ihrer Aktualisierung 10 wird unter anderem das Ökosystem der Kultur- und Kreativwirtschaft genannt. Dieser Ansatz ist zentral für eine inklusive und nachhaltige Erholung der Sektoren und trägt angesichts der Bedeutung für andere Ökosysteme (z. B. für das Ökosystem Tourismus) dazu bei, den ökologischen und digitalen Wandel der EU-Wirtschaft insgesamt voranzutreiben. 11 Um den Weg aus der Krise zu ebnen, wurde die Aufbau- und Resilienzfazilität eingerichtet, die im Februar 2021 in Kraft trat. Die Kultur- und Kreativbranchen und Kultur- und Kreativwirtschaft profitieren in großem Maße von Unterstützung aus der Aufbau- und Resilienzfazilität, und zwar durch direkte Maßnahmen in den nationalen Aufbau- und Resilienzplänen und indirekt durch bereichsübergreifende Maßnahmen. Die Kommission hat eine Bestandsaufnahme dieser Investitionen und geplanten Reformen vorgenommen und im Scoreboard für die Aufbau- und Resilienzfazilität 12 eine thematische Übersicht über die Kultur- und Kreativwirtschaft veröffentlicht. Darüber hinaus wurden mehrere EU-Programme und -Fonds im Rahmen des mehrjährigen Finanzrahmens 2021–2027 angepasst, um die Kultur- und Kreativbranchen im Hinblick auf die Erholung gezielter zu unterstützen, darunter eine Aufstockung der Mittel für das Programm Kreatives Europa 13 und der Cluster „Kultur, Kreativität und inklusive Gesellschaft“ im Rahmen von Horizont Europa 14 . Im November 2021 hat die Kommission außerdem CultureEU, den ersten interaktiven EU-Leitfaden zur Finanzierung der Kultur, ins Leben gerufen. 15

Was die institutionellen Entwicklungen auf EU-Ebene betrifft, so lief der aktuelle Arbeitsplan für Kultur fast zeitgleich mit der Einigung des Europäischen Rates auf „Eine neue strategische Agenda 2019–2024“ 16 und dem Amtsantritt der neuen Kommission im Dezember 2019 an, die sechs übergreifende politische Ziele festlegte. Die Politikgestaltung und die Maßnahmen im Bereich der Kultur im Allgemeinen konzentrierten sich weiterhin auf die Verwirklichung der Ziele des ökologischen und digitalen Wandels und trugen zur Förderung unserer europäischen Lebensweise bei. Die COVID-19-Krise hat die Relevanz dieser allgemeinen Prioritäten erneut bestätigt und bestehende Entwicklungen in der Kultur beschleunigt, z. B. den digitalen Wandel sowie die Beschäftigung mit dem Klimawandel und der Umweltzerstörung. Sie machte deutlich, dass Kultur für das Wohlbefinden der Menschen und für die Stärkung des sozialen Zusammenhalts und den Wandel von unschätzbarem Wert ist. 17

Vor diesem neuen Hintergrund wurden weitere wichtige EU-Initiativen ins Leben gerufen. Sie haben einen starken Bezug zu Kultur oder prägen die Kulturpolitik, wie z. B. das Neue Europäische Bauhaus 18 , das Europäische Jahr der Jugend 2022 19 oder die Europäische Kompetenzagenda 20 .

Im internationalen Umfeld hat die Kultur als Politikbereich trotz und sogar wegen der COVID-19-Krise an Sichtbarkeit und Anerkennung gewonnen. Erstmals haben die Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der G20 in ihrer Erklärung von Rom (Oktober 2021) 21 den Eigenwert der Kultur und die Rolle der Kultur bei der nachhaltigen Entwicklung und bei der Stärkung der Widerstandsfähigkeit und Erneuerung von Volkswirtschaften und Gesellschaften hervorgehoben. Darüber hinaus wurde in der Resolution der Vereinten Nationen zu Kultur und nachhaltiger Entwicklung 22 vom Dezember 2021 die Rolle der Kultur als Voraussetzung für die Erreichung der VN-Ziele für nachhaltige Entwicklung und als treibende Kraft für deren Umsetzung erneut bekräftigt. Die Vorbereitungsarbeiten für Mondiacult 2022, die UNESCO-Weltkonferenz für Kulturpolitik und nachhaltige Entwicklung, die im September 2022 in Mexiko stattfinden soll, tragen dazu bei, die Dynamik in diesem Bereich aufrechtzuerhalten.

Seit Februar 2022 gibt auch der militärische Angriff der Russischen Föderation auf die Ukraine und ihre Bevölkerung Anlass zu ernster Sorge für die politische Zusammenarbeit im Kulturbereich. Der russische Einmarsch bedroht nicht nur das Leben von Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden in der Ukraine, sondern fügt auch der großen Vielfalt an kulturellem Erbe und kulturellen Ausdrucksformen des Landes schweren Schaden zu, was eine geschlossene und koordinierte Reaktion der EU erfordert. Die europäischen Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien haben bei ihrer Tagung in Angers am 7. und 8. März 2022 eine Erklärung 23 abgegeben, in der sie ihre Solidarität und ihr starkes Engagement zur Unterstützung der Ukraine bei der Bewältigung dieser Herausforderungen zum Ausdruck bringen. Die Kommission hat ihre Instrumente mobilisiert, um ukrainische Künstlerinnen, Künstler und Kulturschaffende, die aus ihrem Land fliehen, sowie die Kulturorganisationen der Länder, die ukrainische Flüchtlinge aufnehmen, wie auch den Schutz des kulturellen Erbes zu unterstützen, z. B. durch das Programm Kreatives Europa oder das Katastrophenschutzverfahren der Union 24 (siehe Plattform „Creatives Unite“).

3.BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Prioritäten 

Seit 2002 legen die EU-Mitgliedstaaten ihre Prioritäten für die kulturpolitische Zusammenarbeit in mehrjährigen Arbeitsplänen fest, die durch Schlussfolgerungen des Rates gebilligt werden. Der Arbeitsplan für Kultur 2019–2022 (in der im Mai 2020 geänderten Fassung) 25 war ein wichtiges strategisches Instrument für die politische Zusammenarbeit auf EU-Ebene. Darin sind sechs Prioritätsbereiche für Maßnahmen 26 und 18 Themen mit entsprechenden Maßnahmen ab 2019 für die Mitgliedstaaten, die Kommission und den EU-Ratsvorsitz festgelegt.

Aus der von der Kommission durchgeführten Umfrage geht hervor, dass die Mitgliedstaaten „Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes“, „Kultur als eine der treibenden Kräfte für nachhaltige Entwicklung“ und „Ein Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten“ als die wichtigsten Prioritäten für die Politikgestaltung auf EU-Ebene ansehen. Auf nationaler Ebene wurden auch „Zusammenhalt und Wohlbefinden“ hervorgehoben. Die Mitgliedstaaten stimmen zu, dass Kulturstatistiken eine wichtige Querschnittspriorität darstellen.

Insgesamt wurden alle Maßnahmen des Arbeitsplans wie geplant umgesetzt. Die Verwirklichung dieser hohen Zahl geplanter Ergebnisse innerhalb eines kurzen Zeitrahmens und vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie ist eine bemerkenswerte Leistung. In einigen wenigen Fällen erforderte die Situation eine Anpassung der Arbeitsformate oder des Zeitrahmens, um die Auswirkungen auf die Ergebnisse so gering wie möglich zu halten. Die Aufrechterhaltung einer Verbindung zwischen verschiedenen Ergebnissen im Rahmen einer fortgeschriebenen Tagesordnung (wobei z. B. auf eine EU-Studie eine OMK-Gruppe (offene Methode der Koordinierung) 27 mit anschließenden Schlussfolgerungen des Rates folgt) erforderte zusätzliche Koordinierungsanstrengungen, hat sich jedoch als vorteilhaft für die Kohärenz der Politikgestaltung auf EU-Ebene erwiesen. Die 2019 unter österreichischem Ratsvorsitz vereinbarten Themen erwiesen sich als sehr zweckmäßig und blieben während der gesamten Laufzeit des Arbeitsplans relevant – diese Ansicht wird von den Mitgliedstaaten geteilt.

In den folgenden Abschnitten wird die Umsetzung des Arbeitsplans für jede Priorität anhand einer Bewertung der Arbeit und der Ergebnisse in Bezug auf jedes der 18 Themen dargelegt.

3.1.Priorität A: Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes

Auf Beteiligung gegründete Verwaltung („governance“) des kulturellen Erbes

2019 wurde ein Peer-Learning-Projekt mit dem Titel „Kulturerbe in Aktion“ ins Leben gerufen. Das von der Kommission konzipierte und aus dem Programm Kreatives Europa finanzierte Projekt wird von einem Konsortium (Eurocities, KEA European Affairs, Forschungs- und Innovationsnetzwerk europäischer Regionen, Europa Nostra und Architects‘ Council of Europe) geleitet. Es ist eines der Vermächtnisse des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018 und im Europäischen Aktionsrahmen für das Kulturerbe enthalten.

Das Projekt ermöglicht über 100 politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf regionaler und lokaler Ebene den Wissensaustausch über das kulturelle Erbe. Der Schwerpunkt liegt auf auf Beteiligung gegründeter Verwaltung, adaptiver Wiederverwendung und Qualitätsgrundsätzen für Interventionen am Kulturerbe. Das Konsortium veröffentlichte im November 2020 32 innovative Verfahren 28 . In einer zweiten Phase bis Januar 2023 wird der Wissens- und Erfahrungsaustausch zu drei miteinander verknüpften Themen fortgesetzt: 1) Erholung und Widerstandsfähigkeit durch kulturelles Erbe in der Welt nach der Pandemie, 2) nachhaltigeres Kulturerbe zur Bewältigung der Klimakrise, 3) Verwaltung und Finanzierung: neue Aufgaben für die lokalen und regionalen Gebietskörperschaften. Das Projekt wird von den teilnehmenden politischen Entscheidungsträgerinnen und Entscheidungsträgern auf lokaler und regionaler Ebene sehr geschätzt.

Zu diesem Thema veranstaltete der kroatische Ratsvorsitz im Februar 2020 in Dubrovnik eine Konferenz des Vorsitzes mit dem Titel „Stärkung der europäischen Zusammenarbeit für gefährdetes Kulturerbe“ 29 . Entsprechende Schlussfolgerungen des Rates zum Risikomanagement im Bereich des Kulturerbes wurden im Mai 2020 angenommen. 30

Anpassung des Kulturerbes an den Klimawandel

Den Vorsitz der OMK-Gruppe „Stärkung der Resilienz des Kulturerbes im Hinblick auf den Klimawandel“ führte Deutschland. Der Bericht wird zusammen mit den Empfehlungen bis Juli 2022 fertiggestellt. Hauptziele waren die Ermittlung und der Austausch bewährter Verfahren und innovativer Maßnahmen zum Schutz des materiellen und immateriellen Kulturerbes im Zusammenhang mit dem Klimawandel. Dazu gehört auch die Untersuchung des Beitrags, den das Kulturerbe zur Eindämmung und Bekämpfung des Klimawandels im Einklang mit den Zielen des europäischen Grünen Deals leisten kann.

Die Arbeit der Gruppe konzentrierte sich auf die Untersuchung aktueller und neu auftretender Bedrohungen und Auswirkungen, die Erörterung geeigneter Anpassungs- und Eindämmungsmaßnahmen sowie die Stärkung der Widerstandsfähigkeit von Gütern des kulturellen Erbes angesichts eines sich wandelnden Umfelds bei gleichzeitiger Vermeidung von Fehlanpassungen.

Trotz der Dringlichkeit steckt die Arbeit zu diesem Thema noch in den Kinderschuhen. Der Abschlussbericht und die Empfehlungen dieser Gruppe sind ein wertvoller Beitrag zu der dringend notwendigen Debatte über dieses Thema und zur Planung klimawandelbezogener Maßnahmen im Bereich des Kulturerbes auf europäischer und nationaler Ebene.

Qualitätsgrundsätze für EU-finanzierte Interventionen mit potenziellen Auswirkungen auf das Kulturerbe

Der Internationale Rat für Denkmalpflege veröffentlichte 2019 im Anschluss an das Europäische Jahr des Kulturerbes das Dokument zu europäischen Qualitätsgrundsätzen. 31 Der rumänische Ratsvorsitz organisierte im April 2019 in Sighișoara die Konferenz zum Thema „Qualitätsgrundsätze für das Kulturerbe“. Die europäischen Qualitätsgrundsätze wurden im November 2020 weiter überarbeitet. Das Peer-Learning-Projekt „Kulturerbe in Aktion“ befasste sich ebenfalls mit Qualitätsgrundsätzen. Im Rahmen des Projekts wurden bewährte Verfahren für die Qualität von Interventionen am Kulturerbe ermittelt, die in die Liste der bewährten Verfahren aufgenommen wurden.

Ergänzende Finanzierung des Kulturerbes

Die Kommission organisierte am 25. und 26. Januar 2021 einen Online-Workshop zum Thema ergänzende Finanzierung des Kulturerbes. Über 100 Personen, darunter auch Vertreterinnen und Vertreter aus 22 Mitgliedstaaten, nahmen daran teil. In den Präsentationen wurden Beispiele für öffentlich-private Partnerschaften, Schwarmfinanzierung und Mittelbeschaffung, Lotterien, Spenden und gemischte Quellen vorgestellt. Zu den hochrangigen Redebeiträgen zählten die der Europäischen Investitionsbank, die sich mit der Frage beschäftigte, wie das kulturelle Erbe für private Investoren attraktiv gemacht werden kann, und die der Europäischen Kulturstiftung, die sich mit der Rolle von Philanthropie und Stiftungen befasste. Außerdem wurden zu zwei EU-finanzierten Projekten die Ergebnisse ihrer Forschung und einige Fallstudien vorgestellt. Der Bericht 32 zu diesem Workshop, der über 100 bewährte Verfahren enthält, hat weite Verbreitung gefunden. Der Rat (Kultur) hat am 18. Mai 2021 eine Orientierungsaussprache zu diesem Thema geführt. 33

3.2.Priorität B: Zusammenhalt und Wohlbefinden

Sozialer Zusammenhalt

Die Kommission veranstaltete am 26. und 27. November 2020 einen Online-Workshop zum Thema Kultur für sozialen Zusammenhalt. Dieser Workshop ersetzte die ursprünglich geplante OMK-Gruppe, die sich mit diesem Thema befassen sollte. Die Gruppe konnte nicht wie geplant eingerichtet werden, weil sich die Arbeiten im Rahmen der vorherigen OMK 2017–2018 zur sozialen Eingliederung verzögerten (auf der die neue Gruppe hätte aufbauen sollen) und auch aufgrund von COVID-19-Einschränkungen. Bei der Veranstaltung diskutierten über 50 Teilnehmende aus 22 Mitgliedstaaten darüber, wie der soziale Zusammenhalt durch Kultur auf lokaler und regionaler Ebene gefördert werden kann, und sondierten nachhaltige, übertragbare und inklusive Modelle für die Zusammenarbeit zwischen staatlichen Stellen sowie Akteurinnen und Akteuren des Kultursektors. Die Expertinnen und Experten tauschten sich auch über die Wechselwirkungen zwischen Kultur und Altern bzw. Kultur und Wohlbefinden sowie über die Rolle der Kultur bei der Verhinderung der Landflucht und bei der Befähigung der Menschen zum Wiedereintritt in das Erwerbsleben aus. Die Hintergrunddokumente und der Bericht des Workshops wurden veröffentlicht 34 .

Der Meinungsaustausch zu diesem Thema wurde im Rahmen der Konferenz des portugiesischen Ratsvorsitzes zum Thema „Kultur, Zusammenhalt und soziale Auswirkungen“ am 5. und 6. Mai 2021 in Porto fortgesetzt.

Hochwertige Architektur und gebaute Umwelt

Die OMK-Gruppe zu diesem Thema unter dem Vorsitz Estlands hat am 6. Oktober 2021 ihren Bericht „Towards a shared culture of architecture – Investing in a high-quality living environment for everyone“ 35 (Eine gemeinsame architektonische Kultur – Investitionen in ein hochwertiges Lebensumfeld für alle) veröffentlicht.

Der Bericht fußt auf einer Sammlung von Fallstudien, die auf verschiedenen Verwaltungsebenen in ganz Europa gesammelt und von der OMK-Gruppe zwischen 2020 und 2021 untersucht wurden. Er enthält Beispiele für bewährte Verfahren und politische Empfehlungen für die Umsetzung von Qualitätskriterien für Architektur und gebaute Umwelt. Eine der Schlussfolgerungen lautet, dass „anspruchsvolles Design und gut durchdachte Interventionen das Leben und die Authentizität von Kulturgütern erhalten und den Verlust ihrer kulturellen Bedeutung hintanhalten [können]“.

Zusätzlich zu dem Bericht wurde ein (in allen EU-Amtssprachen erhältliches) Toolkit erstellt, das lokalen und regionalen Entscheidungsträgerinnen und -trägern bei der Bewertung der Qualität von Orten und Bauprojekten helfen soll. Vom 6. bis 8. Oktober 2021 fand in Graz und Maribor eine Abschlusskonferenz zur Präsentation und Diskussion der Arbeiten statt. Der Bericht floss auch in die Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Kultur, hochwertige Architektur und gebaute Umwelt als Schlüsselelemente der Initiative Neues Europäisches Bauhaus“ 36 ein, die im Dezember 2021 angenommen wurden.

Publikum im digitalen Raum verstehen

Ende 2021 gab die Kommission den Startschuss für die Expertenarbeit zu diesem Thema im Rahmen der Plattform „Voices of Culture“ 37 . Es soll die Möglichkeit freiwilliger Leitlinien für die Erhebung und Verwaltung von Daten über das Publikum im digitalen Raum untersucht werden, wobei der Schwerpunkt auf den darstellenden Künsten (Theater, Tanz, Live-Musik) und dem Kulturerbe (Museen, Galerien, historische Gebäude, Kulturerbestätten, Veranstaltungen und Aktivitäten des immateriellen Kulturerbes) liegt. Die Expertinnen und Experten stützten sich auf die Erfahrungen aus Vorgehensweisen im Zusammenhang mit COVID-19 und erörterten die Möglichkeiten und Herausforderungen bei der Erhebung und Verwaltung von Daten über das Publikum im digitalen Raum in einem Bericht 38 , der Mitte 2022 vorgelegt werden soll.

Jugend und Kreativität

Im Mai 2019 wurden im Anschluss an die von Rumänien im März 2019 in Bukarest organisierte Konferenz des Vorsitzes zum Thema „Jugend und Kreativität“ Schlussfolgerungen des Rates 39 angenommen.

Bürgerschaft, Werte und Demokratie

Der finnische Ratsvorsitz organisierte im Juli 2019 in Helsinki eine Konferenz zum Thema „Bürgerschaft, Werte und Demokratie“.

Im Dezember 2021 gab die Kommission eine unabhängige Studie mit dem Titel „The importance of citizens’ participation in culture for civic engagement and democracy – policy lessons from international research“ (Die Bedeutung der Teilhabe der Bürgerinnen und Bürger am kulturellen Leben für bürgerschaftliches Engagement und Demokratie – politische Lehren aus der internationalen Forschung) in Auftrag. In der Studie werden das vorhandene Wissen und die Erkenntnisse zu diesem Thema zusammengefasst, wichtige politische Lehren daraus gezogen und Beispiele erfolgreicher Maßnahmen aus mehreren EU-Mitgliedstaaten vorgestellt. Sie soll im November 2022 abgeschlossen sein.

3.3.Priorität C: Ein Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten

Status und Arbeitsbedingungen von Kunstschaffenden

Die Kommission veröffentlichte im Dezember 2020 eine Studie zum Thema „Status und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden“. 40 Das European Expert Network on Culture and Audiovisual hat die Studie in enger Zusammenarbeit mit sektoralen Interessenträgerorganisationen erstellt. Sie fand unter anderem durch eine Präsentation im Zwischenstaatlichen Ausschuss des UNESCO-Übereinkommens von 2005 im Februar 2021 weite Verbreitung. Die Kommission setzte diese Arbeit mit der Aufnahme eines „Voices of Culture“-Dialogs zum selben Thema fort. Der Brainstorming-Bericht mit dem Titel „Status & Working Conditions for Artists, Cultural and Creative Professionals“ (Status und Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler sowie Kultur- und Kreativschaffende) wurde im Juni 2021 veröffentlicht. 41  

Die OMK-Gruppe „Status und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden“ nahm ihre Arbeit unter dem Vorsitz von Österreich und Irland im September 2021 auf. An den Arbeiten waren Expertinnen und Experten sowohl aus den Kultur- als auch aus den Arbeits-/Sozialministerien aller 27 EU-Mitgliedstaaten beteiligt. Die Gruppe soll sich mit den Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kreativschaffenden befassen und bewährte Verfahren austauschen, wobei auch das umfassendere Ökosystem berücksichtigt wird, das Künstlerinnen und Künstler, Kultur- und Kreativschaffende sowie europäische Inhalte unterstützt. In den verbleibenden Gruppensitzungen werden Empfehlungen zu diesen Themen erarbeitet. Der Bericht der Gruppe wird für Mitte 2023 erwartet.

Künstlerische Freiheit

Die Kommission organisierte am 21. Oktober 2021 einen Online-Workshop zum Thema künstlerische Freiheit, an dem rund 60 Personen aus 20 Mitgliedstaaten teilnahmen. Darunter auch Rednerinnen und Redner von internationalen Organisationen (VN, UNESCO, Europarat), von den Mitgliedstaaten (Schweden, Spanien), aus der Zivilgesellschaft (Culture Action Europe, FreeMuse) und von der Universität Lodz, Polen. Die drei Sitzungen befassten sich mit a) dem aktuellen Stand der Dinge in Bezug auf die Freiheit des künstlerischen Ausdrucks in der EU, b) bewährten Verfahren zur Verwirklichung, Förderung und zum Schutz der Freiheit des künstlerischen Ausdrucks, und c) einem Rechtsrahmen zum Schutz, zur Förderung und zur Ausübung der Freiheit des künstlerischen Ausdrucks. Der Bericht des Workshops wurde veröffentlicht, und die entsprechenden Akten werden auch in die Arbeit an der oben erwähnten Studie über Bürgerschaft, Werte und Demokratie einfließen.

Audiovisuelle Koproduktionen

Die Konferenz des rumänischen Ratsvorsitzes zum Thema „Festigung der europäischen Zusammenarbeit durch Koproduktionen“ fand im März 2019 in Bukarest statt. 42 Darauf folgte im Mai 2019 die Annahme der Schlussfolgerungen des Rates zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer audiovisueller Werke mit einem Schwerpunkt auf Koproduktionen. 43  

Den Vorsitz der OMK-Gruppe hatten die Niederlande inne, den stellvertretenden Vorsitz führte Rumänien. Ihr Bericht mit dem Titel „Co-productions that shine“ 44 (Koproduktionen mit Leuchtkraft) wurde am 10. März 2022 veröffentlicht. Organisationen wie die European Film Agency Directors Association, Cine-Regio, die Europäische Audiovisuelle Informationsstelle und Eurimages nahmen als Beobachter teil. Die Gruppe kam zu dem Schluss, dass zwar alle Koproduktionen auf eine Bündelung der Kräfte und Zusammenarbeit abzielen, der Status einer „offiziellen“ Koproduktion jedoch der Türöffner für öffentliche Förderung ist. Koproduktionen verbreiten sich besser und erreichen ein größeres Publikum als rein nationale Werke, was wiederum zur internationalen Karriere von Talenten beiträgt. Die COVID-19-Pandemie hat als Katalysator für Trends gewirkt und die Bedeutung ausgewogener Beziehungen zwischen den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren deutlich gemacht und damit das audiovisuelle Ökosystem und den Bereich der Koproduktionen grundlegend verändert. Koproduktionen sind eine Gelegenheit, die Formen unserer Zusammenarbeit zu überdenken, um die dringlichsten Herausforderungen unserer Zeit zu bewältigen, zu denen auch die Ökologisierung des audiovisuellen Sektors gehört.

Musik

Rumänien organisierte im Juni 2019 in Bukarest eine Konferenz des Vorsitzes zum Thema „Music Moves Europe – Opportunities and Challenges of the Music Sector in the Digital Era“ (Musik bewegt Europa – Chancen und Herausforderungen der Musikbranche im digitalen Zeitalter).

Der Arbeitsplan 2019–2022 sah für 2020 zwei Workshops zum Thema Musik vor. Diese wurden zu einer großen Online-Konferenz zusammengefasst, die die Kommission am 4. und 5. März 2021 unter dem Titel „Music Moves Europe: Diversity and Competitiveness of the European Music Sector“ (Musik bewegt Europa: Vielfalt und Wettbewerbsfähigkeit des europäischen Musiksektors) abhielt. An der Veranstaltung nahmen fast 100 Personen teil – hauptsächlich Expertinnen und Experten aus den EU-Mitgliedstaaten und Vertreterinnen und Vertreter der Musikbranche. Im Plenum wurde mit externen Rednerinnen und Rednern unter anderem über die Auswirkungen von COVID-19, die Rolle der Musik für den sozialen Zusammenhalt und das Wohlbefinden, Musikstreaming und kulturelle Vielfalt sowie die Initiative „Music Moves Europe“ 45 diskutiert. Im Anschluss an diese vier Sitzungen fand eine Orientierungsaussprache nur für Expertinnen und Experten der Mitgliedstaaten statt. Die Ergebnisse wurden in einem Bericht zusammengefasst, der auch als Grundlage für eine spezielle Sitzung auf der Konferenz des portugiesischen Ratsvorsitzes über den Start des Programms Kreatives Europa im Juni 2021 diente.

Mehrsprachigkeit und Übersetzung

Die OMK-Gruppe unter dem Vorsitz Frankreichs setzte sich aus literarischen Übersetzerinnen und Übersetzern, Verlegerinnen und Verlegern sowie Vertreterinnen und Vertretern von Fördereinrichtungen oder Kulturministerien zusammen. Die Gruppe veröffentlichte ihren Bericht am 3. Februar 2022. 46 Die Arbeit konzentrierte sich auf die größten Herausforderungen von Übersetzerinnen und Übersetzern wie die geringe Attraktivität des Berufs (vor allem wegen der schlechten Bezahlung und Arbeitsbedingungen) und die insbesondere für weniger verbreitete Sprachen instabile Nachfrage nach übersetzten Werken. In ihrem Bericht empfiehlt die Gruppe Maßnahmen, die dazu beitragen sollen, die Attraktivität des Übersetzerberufs zu erhöhen, mehr Weiterbildungsmöglichkeiten anzubieten und dem Berufsstand zu ermöglichen, bessere Bezahlung und Arbeitsbedingungen auszuhandeln. In dem Bericht werden mehr öffentliche Mittel zur Förderung von Übersetzungsprojekten und eine gerechte Bezahlung durch einen breit angelegten Ansatz gefordert, der die gesamte Wertschöpfungskette – von den Urheberinnen und Urhebern bis zum Buchhandel – umfasst. Maßnahmen zur Förderung des Lesens sollten auch eine starke europäische Komponente aufweisen.

Im Februar 2022 organisierte der französische Ratsvorsitz in Lille das Forum „Innovation, technologies et plurilinguisme“ (Innovation, Technologien und Mehrsprachigkeit). Im April 2022 wurden die Schlussfolgerungen des Rates zur Stärkung des kulturellen Austauschs im Wege der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden und durch Mehrsprachigkeit im digitalen Zeitalter 47 angenommen, in die auch die Empfehlungen der OMK-Gruppe eingeflossen sind.

Finanzierung und Innovation in den Kultur- und Kreativbranchen

Rumänien hat während seines Ratsvorsitzes in Bukarest eine informelle Tagung der Ministerinnen und Minister für Kultur organisiert. In diesem Rahmen wurde am 16. April 2019 die Bukarester Erklärung der Ministerinnen und Minister für Kultur und ihrer Vertreterinnen und Vertreter über die Rolle der Kultur bei der Gestaltung der Zukunft Europas angenommen. 48

Die beiden ursprünglich vorgeschlagenen Seminare zur Bestandsaufnahme, die auf den Arbeiten des vorangegangenen Arbeitsplans zu diesem Thema aufbauen sollten, wurden zu einer einzigen Veranstaltung mit dem Titel „Cultural and creative sectors ecosystems: Flipping the Odds“ (Ökosysteme der Kultur- und Kreativbranchen: Erwartungen FLIPpen“) zusammengefasst. Sie wurde gemeinsam von der Kommission und dem Projekt Creative FLIP am 28. und 29. Januar 2020 in Brüssel organisiert. 49 An der Veranstaltung nahmen fast 250 Akteurinnen und Akteure der Kultur- und Kreativbranchen aus ganz Europa teil. Politische Entscheidungsträgerinnen und -träger der EU, Vertreterinnen und Vertreter von „Voices of Culture“ und des European Creative Hubs Network wirkten daran mit. Dadurch ergaben sich Synergien zwischen Projekten und der Politikgestaltung sowie eine Zusammenarbeit über Bereichs- und Fachgrenzen hinweg. Die Teilnehmenden erörterten auch, wie die Empfehlungen der früheren OMK-Gruppen „Zugang zu Finanzmitteln“ und „Öffentliche Maßnahmen zur Förderung von Innovation und Unternehmertum in den Kultur- und Kreativbranchen“ sowie die bereichsübergreifenden Schlussfolgerungen des Rates umgesetzt wurden und was noch zu tun ist. Die daraus resultierenden Empfehlungen wurden in einer Broschüre zusammengefasst, die weite Verbreitung gefunden hat. 50

3.4.Priorität D: Gleichstellung der Geschlechter

Gleichstellung der Geschlechter

Die Kommission hat eine unabhängige Studie über Geschlechtergefälle in den Kultur- und Kreativbranchen in Auftrag gegeben, die im August 2019 veröffentlicht wurde. Eine aktualisierte Fassung wurde im September 2020 veröffentlicht. 51 Das European Expert Network on Culture and Audiovisual hat die Studie in enger Zusammenarbeit mit sektoralen Interessenträgern erstellt. Der Bericht wurde im Oktober 2020 dem Ausschuss für Kulturfragen des Rates und im September 2019 der OMK-Gruppe zur Gleichstellung der Geschlechter in den Kultur- und Kreativbranchen vorgelegt. Der Bericht fand weite Verbreitung. Darüber hinaus enthielt er Informationen zu Veranstaltungen des deutschen Ratsvorsitzes zum Thema Gleichstellung der Geschlechter. Mit Unterstützung der Kommission wurde am 4. und 5. September 2019 anlässlich der Vorstellung des „Voices of Culture“-Berichts 52 ein Treffen im Rahmen des Dialogs „Voices of Culture“ zum Thema Geschlechtergleichstellung organisiert.

Die OMK-Gruppe zur Gleichstellung der Geschlechter in den Kultur- und Kreativbranchen unter dem Vorsitz Österreichs tauschte Erfahrungen aus, um Empfehlungen zum Abbau des Geschlechtergefälles in den Kultur- und Kreativbranchen abzugeben. Ihr im Juni 2021 53 veröffentlichter Bericht behandelt zentrale Herausforderungen wie Geschlechterstereotypen, sexuelle Belästigung, Zugang zum Arbeitsmarkt und das geschlechtsspezifische Lohngefälle, Zugang zu Sozialleistungen, Zugang zu Ressourcen, Zugang zu Führungspositionen und unternehmerische Selbstständigkeit von Frauen, Datenerhebung, Geschlechtergleichstellung am Arbeitsplatz, Methoden zur Berücksichtigung des Gleichstellungsaspekts bei der Haushaltsplanung und für Gender-Mainstreaming sowie eine geschlechtersensible Sprache.

Die Ergebnisse der OMK-Gruppe wurden erstmals auf der Konferenz des portugiesischen Ratsvorsitzes zum Thema sozialer Zusammenhalt am 5. und 6. Mai 2021 vorgestellt. In diese Zeit fiel auch die Annahme der Strategie für die Gleichstellung der Geschlechter 2020–2025 durch die Kommission. Im Dezember 2020 nahm Deutschland Schlussfolgerungen des Ratsvorsitzes zur Gleichstellung der Geschlechter im Kulturbereich an, die weitgehend auf die Empfehlungen der Expertinnen und Experten eingehen. Im April 2022 wurden Fortschritte und verbesserungswürdige Bereiche bilanziert.

Die während des OMK-Prozesses gewonnenen Erkenntnisse flossen in ein vom 8. bis 10. März 2022 in Angers abgehaltenes Forum zur Gleichstellung der Geschlechter ein, das vom französischen Ratsvorsitz im Rahmen der Saison Frankreich-Portugal 2022 organisiert wurde.

3.5.Priorität E: Internationale Kulturbeziehungen

Strategischer Ansatz

Die Schlussfolgerungen des Rates zu einer Strategie der EU für die internationalen Kulturbeziehungen und ein Aktionsrahmen wurden am 8. April 2019 vom Rat (Auswärtige Angelegenheiten) angenommen. 54 In den Schlussfolgerungen wird die Notwendigkeit eines bereichsübergreifenden Ansatzes für die Kultur anerkannt und gleichzeitig darauf abgezielt, die Wirksamkeit und Wirkung der EU-Außenpolitik durch die Aufnahme der internationalen Kulturbeziehungen in ihr außenpolitisches Instrumentarium zu steigern. Darin wird eine bessere politische Koordinierung zwischen den Generaldirektionen der Kommission, den Mitgliedstaaten und den Kulturorganisationen gefordert, auch bei der gemeinsamen Ausarbeitung lokaler Strategien durch EU-Delegationen, EU-Mitgliedstaaten und die Kommission. Die kulturelle Zusammenarbeit hat weiterhin gemeinsame Werte und die einzigartige kulturelle Vielfalt Europas als treibende Kraft für den globalen Einfluss der EU in der Welt gefördert, und zwar in Form von fairen, gleichberechtigten und langfristigen Partnerschaften.

Auf der Veranstaltung „Future Unlocked!“ (Freigeschaltete Zukunftspotenziale) des slowenischen Ratsvorsitzes wurde über die Kultur- und Kreativbranchen als Motor des Wandels diskutiert. Im Rahmen der vom Außenministerium vom 12. bis 15. September 2021 organisierten Veranstaltung wurde die hochrangige Konferenz über Kultur in Außenbeziehungen, das Creative Forum Ljubljana, der European Creative Industries Summit und ein Treffen hoher Beamter zu internationalen Kulturbeziehungen abgehalten. Berücksichtigt wurden dabei auch der Westbalkan, der südliche Mittelmeerraum und Afrika.

3.6.Priorität F: Kultur als eine der treibenden Kräfte für nachhaltige Entwicklung

Kulturelle Dimension der nachhaltigen Entwicklung

An der OMK-Gruppe unter dem gemeinsamen Vorsitz von Finnland und Deutschland nahmen Expertinnen und Experten aus nationalen Verwaltungen, wissenschaftliche Sachverständige, Vertreterinnen und Vertreter der UNESCO und andere externe Expertinnen und Experten teil. Ihr Bericht wird für September 2022 erwartet. Der Arbeit ging ein mit Unterstützung der Kommission im Februar 2021 organisierter Dialog im Rahmen von „Voices of Culture“ zum Thema Kultur und Ziele für nachhaltige Entwicklung voraus. Daraus entstand ein „Voices of Culture“-Bericht. 55

Die OMK-Gruppe konzentrierte sich auf drei Themen: 1) Unterstützung und Verbesserung der Integration von Kultur in nationale Strategien für nachhaltige Entwicklung durch freiwillige Staatenberichte (VNR), 2) UNESCO-Berichtsinstrumente, in denen die Kultur als treibende Kraft in Bezug auf die Ziele für nachhaltige Entwicklung hervorgehoben wird, 3) von Interessenträgern und Netzwerken geleitete Bottom-up-Projekte, bei denen zentrale kulturelle Akteurinnen und Akteure gemeinsam an Nachhaltigkeitszielen arbeiten und positive Ergebnisse hervorbringen. Eine weitere wichtige Aufgabe der Gruppe besteht darin, Beiträge zum geplanten Bericht der Kommission über Kultur und nachhaltige Entwicklung zu liefern, der in der zweiten Jahreshälfte 2022 veröffentlicht werden soll, sowie Einfluss auf die Standpunkte und Empfehlungen zu nehmen, die in die Abschlusserklärung der UNESCO-Konferenz in Mexiko im September 2022 aufgenommen werden. Die Arbeit dieser OMK-Gruppe steht auch im Zusammenhang mit dem zunehmenden Bedarf an einer verstärkten Einbeziehung der Kultur in die strategische Planung der öffentlichen Politik, da die Lebenssysteme der Gesellschaften sowohl durch die Pandemie als auch durch die Klimakrise und die Umweltzerstörung stark beeinträchtigt wurden.

3.7.Kulturstatistiken

Die regelmäßige Erstellung zuverlässiger Daten zu Kultur ist für eine faktengestützte Politikgestaltung von entscheidender Bedeutung. Im Arbeitsplan werden die Kulturstatistiken als Querschnittspriorität hervorgehoben, die entsprechend zu berücksichtigen ist. Eurostat liefert harmonisierte Daten auf EU-Ebene und aktualisiert seinen speziellen Online-Bereich zu Kulturstatistiken, sobald neue Daten aus einschlägigen europäischen Erhebungen verfügbar sind. Eurostat hat im Zeitraum 2020–2021 drei Fragebogen zum Musik-, Kulturerbe- und Buchbereich für nationale statistische Ämter aufgelegt. Ziel war es, alternative Datenquellen auf nationaler Ebene zu erfassen. Die Eurostat-Arbeitsgruppe zu Kulturstatistiken wird regelmäßig informiert und konsultiert, um die Qualität und Weiterentwicklung der Kulturstatistiken zu verbessern.

Mitte 2020 veröffentlichte die Kommission eine Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zur „Bewertung der Kultur- und Kreativbranchen in der EU“, um ein vom Europäischen Parlament im Jahr 2019 vorgeschlagenes Pilotprojekt umzusetzen. Ziel ist es, einen Rahmen für die Bewertung dieser Sektoren zu schaffen und die Datenlücken auf Eurostat-Ebene zu schließen. Der Abschluss des Projekts wird für Dezember 2022 erwartet.

Im Anschluss an die Durchführbarkeitsstudie zur Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Musik 56 im Rahmen der Initiative „Music Moves Europe“ wurden bestimmte datenbezogene Tätigkeiten in die Europäische Beobachtungsstelle für Verletzungen von Rechten des geistigen Eigentums integriert. Andere in der Studie genannte statistische Arbeiten wurden in die Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen speziell für den Musiksektor „Towards a competitive, fair and sustainable European music ecosystem“ (Für ein wettbewerbsfähiges, fairen und nachhaltiges europäisches Ökosystem Musik) 2022 im Rahmen von Horizont Europa aufgenommen.

3.8.Digitalisierung 

Inhalte werden in den Kultur- und Kreativbranchen zunehmend digital geschaffen, produziert, kuratiert und geteilt. Dies birgt enorme Möglichkeiten für den Sektor, um zu wachsen und zu experimentieren, die Ansprache traditioneller und schwer erreichbarer Publikumsgruppen zu überdenken und die kulturelle Teilhabe zu erhöhen. Die COVID-19-Pandemie hat diesen digitalen Wandel beschleunigt. Darüber hinaus hat die Krise die bestehenden Herausforderungen im Zusammenhang mit einer fairen Digitalisierung noch deutlicher gemacht. Um sicherzustellen, dass der digitale Wandel den europäischen Kulturakteurinnen und -akteuren sowie Bürgerinnen und Bürgern zugutekommt, müssen unter anderem folgende Fragen angegangen werden: i) Kosten für den Technologiezugang, ii) Mangel an (Datenmanagement- und digitalen) Kompetenzen, iii) unfaire Aufteilung der Einnahmen aus der digitalen Nutzung, iv) Abhängigkeit von externen Plattformen, v) Vorherrschaft von Mainstream-Anbietern, vi) Förderung und Erhalt der kulturellen Vielfalt, vii) Mangel an Infrastruktur/Dienstleistungen für bestimmte Sektoren, viii) digitale Kluft. Einige dieser Fragen standen im Mittelpunkt des Arbeitsplans für Kultur und waren auch Teil der digitalpolitischen Arbeit der Kommission und der Mitgliedstaaten im Rahmen ihrer jeweiligen Zuständigkeiten.

4.BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Arbeitsmethoden

Im Arbeitsplan werden für alle geplanten Maßnahmen auch die anzuwendenden Arbeitsmethoden festgelegt. Dazu gehören folgende Veranstaltungen: OMK-Gruppen, Konferenzen, Peer-Learning-Projekte, Studien, Workshops, Seminare zur Bestandsaufnahme, Expertengruppen, Schlussfolgerungen des Rates und informelle Tagungen der Ministerinnen und Minister. 57

Im Arbeitsplan waren insgesamt acht OMK-Gruppen aufgeführt. Die OMK-Gruppe zum Thema sozialer Zusammenhalt wurde jedoch in einen Online-Workshop umgewandelt. Aufgrund der COVID-19-Krise waren geringfügige zusätzliche Anpassungen erforderlich, u. a. bei einigen der zehn geplanten Konferenzen, bei den Workshops (zwei Workshops wurden zusammengefasst, vier verschoben) und bei den Peer-Learning-Aktivitäten (zwei wurden zusammengefasst).

Die große Mehrheit der Mitgliedstaaten ist in ihren Antworten auf die Umfrage der Kommission der Ansicht, dass die derzeitigen Arbeitsmethoden für die Erreichung der Ziele des Arbeitsplans geeignet sind. Sie halten die OMK-Gruppen für die am besten geeignete Arbeitsmethode, gefolgt von Workshops. Konferenzen, Studien, Seminare zur Bestandsaufnahme und Peer-Learning wurden als weniger beliebt eingestuft. In Anbetracht der Vorzüge und Grenzen der verschiedenen Arbeitsmethoden wurden einige Vorschläge für weitere Arbeitsformate gemacht, die in Zukunft hinzugefügt werden könnten (siehe Abschnitt 6 dieses Berichts).

4.1.Offene Methode der Koordinierung (OMK) 

Die OMK, ein flexibler, nicht bindender Rahmen, stellte weiterhin eine wichtige Arbeitsmethode bei der Umsetzung des Arbeitsplans dar und erleichterte die strukturierte Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Die Arbeit der einzelnen OMK-Gruppen wurde auf eine Priorität des Arbeitsplans abgestimmt. Bei diesem Arbeitsplan wurden die Mandate der Gruppen erstmals von der Kommission ausgearbeitet und dann vom Ausschuss für Kulturfragen des Rates gebilligt. Die Gruppen erhielten dadurch einen klaren Rahmen und einen Schwerpunkt. Dieser Ansatz wird von den Mitgliedstaaten positiv bewertet.

Die OMK-Gruppen hielten durchschnittlich sechs formelle Sitzungen ab (zumeist online), die alle von der Kommission organisiert wurden. Einige der Gruppen hielten zusätzlich informelle Sitzungen und Redaktionssitzungen ab. Manche wurden für die Arbeit an Unterthemen auch in Untergruppen unterteilt. Bei dieser Arbeitsmethode sind pro Gruppe zwischen 25 und 50 Expertinnen und Experten aus durchschnittlich rund 23 Mitgliedstaaten vertreten. Die Arbeit der Gruppen dauert in der Regel ein bis zwei Jahre, einschließlich der Zeit für die Fertigstellung des Berichts. Ein OMK-Bericht enthielt als Neuerung eine Webseite mit Fallstudien, herunterladbaren Materialien und Podcasts. Dies hat jedoch die Arbeitslast der Expertinnen und Experten sowie der Kommission erhöht.  

An drei von sieben OMK waren Partnerländer wie die Schweiz, Norwegen und Island beteiligt. Die Mitgliedstaaten halten diese Zusammenarbeit mit Drittstaaten in den OMK-Gruppen für nützlich und zeigen sich bei einschlägigen Themen auch offen für die Mitwirkung von Ländern des Westbalkans.

Der Umfrage zufolge schätzen die Mitgliedstaaten die OMK als Arbeitsmethode sehr, räumen aber auch ein, dass die Berichtspflichten für diese Gruppen eine Belastung darstellen. Die Mitgliedstaaten bewerten die OMK-Berichte und die Sitzungen selbst als wichtig. Diese Berichte haben offenbar jedoch nur einen begrenzten direkten Einfluss auf die Politikgestaltung und die Praktiken der Interessenträger. Aus der Umfrage geht auch hervor, dass die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten nicht mehr als fünf der zehn (aufgelisteten) OMK-Berichte als Grundlage für die Politikgestaltung auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene herangezogen hat. Die Mitgliedstaaten berichteten jedoch auch von mehreren konkreten Beispielen von OMK-Berichten, die Einfluss auf die Politikgestaltung auf nationaler Ebene hatten, etwa bei der Entwicklung von Strategien und Reformen oder der Bildung neuer Organisationen.

4.2.Verbreitung und Kommunikation von Ergebnissen des Arbeitsplans

Der Umfrage zufolge hält es die Mehrheit der Mitgliedstaaten nicht für erforderlich, im Arbeitsplan Verbreitungsmaßnahmen festzulegen, die verbindlich wären. Es wurde bereits eine Reihe von Aktivitäten wie die Übersetzung von Berichten, die Veröffentlichung von Informationen auf Websites und Plattformen staatlicher Stellen, Konferenzen, Diskussionen und Workshops entwickelt, die die öffentliche Debatte über die Themen im Zusammenhang mit den Ergebnissen des Arbeitsplans anregen.

Die Erfahrung zeigt, dass in die Umsetzung anderer Maßnahmen des Arbeitsplans viel Arbeit und Sachverstand investiert wird. Um die Wirkung dieser Arbeit auf die Politikgestaltung und die Praktiken der Interessenträger zu verstärken, erscheint es am vielversprechendsten, auf gezielte und intelligente Weise die Verbreitung und Kommunikation der OMK-Ergebnisse und anderer Ergebnisse des Arbeitsplans in den Mitgliedstaaten auszubauen. Dies sollte alle Verwaltungsebenen, Organisationen von Interessenträgern, Berufsverbände, die Presse usw. einschließen. Die Ergebnisse der OMK und andere Ergebnisse der Arbeitspläne sollten daher ein hohes Niveau aufweisen und für politische Entscheidungsträgerinnen und -träger geeignet sein. Die Berichte sind zwar sehr reich an Inhalten, die Umsetzung in die Praxis ist jedoch oft komplex, langwierig und schwierig. Um ihr Potenzial voll ausschöpfen zu können, müssen sie klare und konkrete politische Empfehlungen enthalten, die sich auf entsprechende Belege stützen. Sie müssen prägnant und in nichtwissenschaftlicher Sprache ohne Fachjargon geschrieben sein, die Laien verstehen und umsetzen können. Es sollten kürzere, stärker fokussierte Berichte, einschließlich Zusammenfassungen mit den wichtigsten Ergebnissen, gefördert werden. Dies würde auch zur Beschleunigung der Übersetzungs- und Kommunikationsprozesse beitragen.

4.3.Kulturelle Akteurinnen und Akteure

Kulturelle Akteurinnen und Akteure sowie Organisationen wurden, insbesondere vor dem Hintergrund der Pandemie, stärker als bisher in die Umsetzung des Arbeitsplans für Kultur einbezogen. Dies hat dazu geführt, dass mehr Veranstaltungen und Diskussionen online stattfinden und dass die Kultur- und Kreativbranchen auf EU-Ebene gemeinsam auftreten und mit einer Stimme die Bedürfnisse der Branchen thematisieren (z. B. durch gemeinsame öffentliche Erklärungen). Die Beteiligung von Akteurinnen und Akteuren wird auch in anderen Teilen dieses Dokuments beschrieben.

Die Kommission hat im Einklang mit der neuen europäischen Kulturagenda ihren strukturierten Dialog mit der Zivilgesellschaft über Kultur weiter ausgebaut. Sie hat im Zeitraum 2019–2022 eine neue Reihe von ebenfalls auf die Prioritäten des Arbeitsplans abgestimmten „Voices of Culture“-Dialogen zu aktuellen Themen eingeleitet, wie z. B.: die Rolle der Kultur in nichtstädtischen Gebieten der EU 58 , Geschlechtergleichgewicht in den Kultur- und Kreativbranchen (Verknüpfung mit OMK), Kultur und Ziele für nachhaltige Entwicklung (Verknüpfung mit OMK), Status und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden (Verknüpfung mit OMK), internationale Kulturbeziehungen (Beitrag zur Diskussion des Treffens hoher Beamter unter französischem Ratsvorsitz 59 ). Die Synergien wurden verstärkt, u. a. durch Treffen zwischen den Teilnehmende der OMK und von „Voices of Culture“ zum Austausch ihrer Ergebnisse und Berichte.

Darüber hinaus hat die Kommission weitere gezielte sektorspezifische Dialoge über Kultur entwickelt, insbesondere über das Kulturerbe (Expertengruppe Kulturerbe) und Musik (Music Moves Europe). Darüber hinaus hat die Kommission im Rahmen des EU-Pakts für Kompetenzen 60 und im Einklang mit der Industriestrategie der EU Interessenträger mobilisiert, um im Ökosystem der Kultur- und Kreativwirtschaft eine groß angelegte Kompetenzpartnerschaft 61 aufzubauen.

Die Zusammenarbeit zwischen den Interessenträgern und der Zivilgesellschaft und die Umsetzung des Arbeitsplans sind nach wie vor ausbaufähig, wie auch von den Mitgliedstaaten in der Umfrage zum Ausdruck gebracht wurde.

5.BEWERTUNG DES ARBEITSPLANS: Politische Ergebnisse

Zusätzlich zu den von jedem Ratsvorsitz festgelegten Prioritäten für den Kulturbereich sah der Arbeitsplan für Kultur bereits von Anfang an die Annahme mehrerer (möglicher) Schlussfolgerungen des Rates – nach technischer Arbeit (OMK-Gruppen, Studien und Workshops (dynamische fortgeschriebene Tagesordnung)) – vor. In ihren Antworten auf die Umfrage erachteten die Mitgliedstaaten diese Verbindung zwischen den Ergebnissen des Arbeitsplans und der Arbeit der turnusmäßig wechselnden Ratsvorsitze als nützlich. Die Verknüpfung der Arbeit von Expertinnen und Experten sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern mit konkreten politischen Ergebnissen hat sich als vorteilhaft erwiesen, um die zentralen Prioritäten anzugehen, und dieser Ansatz sollte in Zukunft verstärkt werden. Daraus folgten die nachstehenden Schlussfolgerungen des Rates:

-Junge kreative Generationen, angenommen im Mai 2019 unter rumänischem Vorsitz,

-Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer audiovisueller Werke, angenommen im Mai 2019 unter rumänischem Vorsitz,

-Risikomanagement im Bereich des Kulturerbes, angenommen im Mai 2020 unter kroatischem Vorsitz;

-Gleichstellung der Geschlechter in den Kultur- und Kreativbranchen, angenommen im Dezember 2020 unter deutschem Vorsitz (Schlussfolgerungen des Vorsitzes) 62 ,

-Kultur, hochwertige Architektur und gebaute Umwelt als Schlüsselelemente der Initiative Neues Europäisches Bauhaus, angenommen im Dezember 2021 unter slowenischem Vorsitz,

-Stärkung des kulturellen Austauschs im Wege der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden und durch Mehrsprachigkeit im digitalen Zeitalter, angenommen im April 2022 unter französischem Vorsitz.

Darüber hinaus haben neue Themen, die für die Kulturpolitik von großer Bedeutung sind und Auswirkungen auf die Kultur- und Kreativbranchen in Europa haben (z. B. das verheerende Erdbeben in Zagreb im März 2020, die zunehmende Dynamik der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, die COVID-19-Pandemie und die Erholung), die jeweiligen Ratsvorsitze dazu veranlasst, an politischen Lösungen und Ergebnissen in den folgenden Bereichen zu arbeiten:

-Kulturelle Dimension der nachhaltigen Entwicklung, angenommen im November 2019 unter finnischem Vorsitz (Entschließung des Rates) 63 ,

-Änderung des Arbeitsplans für Kultur (2019–2022), angenommen im Mai 2020 unter kroatischem Vorsitz,

-Erholung, Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativbranche, angenommen im Mai 2021 unter portugiesischem Vorsitz 64 .

Die Ratsvorsitze haben eine Reihe von hochrangigen Veranstaltungen organisiert, die im Zusammenhang mit den Prioritäten des Arbeitsplans stehen und die politische Agenda vorantreiben. Sie sind jedoch nicht im Arbeitsplan aufgeführt. Dazu gehören folgende Veranstaltungen:

-informelle Tagungen der Ministerinnen und Minister für Kultur zum Schutz des gemeinsamen kulturellen Erbes Europas und zur Bewältigung der Folgen von COVID-19 und der Auswirkungen des russischen Einmarsches in die Ukraine,

-Treffen hoher Beamter im Bereich der internationalen Kulturbeziehungen, organisiert von/in Zusammenarbeit mit den Außenministerien im September 2020, September 2021 und April 2022,

-Konferenzen und Veranstaltungen des Vorsitzes, z. B. zum Schutz des Kulturerbes und zum Multilateralismus im November 2020, zur kulturellen Demokratie im April 2021, zu Risiken, denen das Kulturerbe, Museen, Archive und die Architektur in Europa ausgesetzt sind.

Die Fülle an politischen Ergebnissen, die im Rahmen dieses – und auch der vorangegangenen – Arbeitspläne für Kultur erzielt wurden, zeigt, dass es notwendig ist, eine Bestandsaufnahme vorzunehmen und die Fortschritte zu bewerten, die bei der Weiterverfolgung der Erkenntnisse, Empfehlungen und Aufforderungen in der nationalen und europäischen Politik erzielt wurden.

6.SCHLUSSFOLGERUNGEN: Überlegungen zu einem verbesserten Rahmen und neuen Prioritäten

Die COVID-19-Pandemie und der russische Einmarsch in der Ukraine haben unsere Gesellschaft in ihren Grundfesten erschüttert. Sie haben tief greifende Auswirkungen auf den Kulturbereich, die Kultur- und Kreativbranchen sowie die Lebens- und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen, Künstlern und Kulturschaffenden. Im Zuge der COVID-19-Krise wurde auch deutlich, welchen unschätzbaren Wert die Kultur für Europa, die Widerstandsfähigkeit der Gesellschaften und das Wohlbefinden der Menschen hat. Die Lage in der Ukraine zeigt auch, wie wichtig die Kultur als Ausdruck unserer europäischen Werte ist. Weltweit gesehen wurde die systemische Bedeutung der Kultur sowie der Kultur- und Kreativbranchen als positive Impulsgeber für einen nachhaltigen gesellschaftlichen Wandel bestätigt. Unterdessen sind die großen Herausforderungen der Vergangenheit für den Kulturbereich wie Klimawandel, Digitalisierung oder Arbeitsbedingungen weiterhin aktuell.

Die neue Phase der Zusammenarbeit der EU im Kulturbereich ab 2022 sollte im Lichte dieser Entwicklungen gesehen werden und den verstärkten Fokus auf Kultur im Hinblick auf menschliche Widerstandsfähigkeit und kollektive Nachhaltigkeit widerspiegeln. Neben einem neuen Arbeitsplan für Kultur könnte daher ein stärker integrierter EU-Rahmen für die Zusammenarbeit im Kulturbereich die Mitgliedstaaten und die Kommission in die Lage versetzen, in abgestimmter Weise auf bestehende und neue Herausforderungen zu reagieren. Damit würde die Zusammenarbeit im Kulturbereich unter uneingeschränkter Wahrung der Subsidiarität und der nationalen/regionalen Vielfalt verbessert. Die verschiedenen kulturpolitischen Instrumente würden miteinander in Einklang gebracht, wobei Synergien mit wichtigen Initiativen und die Kohärenz mit den EU-Fonds und -Programmen gewährleistet würden. Mit diesem Ansatz würden die Zugänglichkeit, die Sichtbarkeit, die Wirkung und der EU-Mehrwert der Kulturpolitik auf EU-Ebene verbessert und ein greifbarerer Nutzen für die Kultur- und Kreativbranchen erzielt.

Der Europäische Rechnungshof empfahl 2020 in seinem Sonderbericht 65 „den derzeitigen strategischen Rahmen der EU für Kultur, einschließlich der strategischen und operationellen Ziele, zu verbessern“ – ein Standpunkt, den der Rat in seinen anschließenden Schlussfolgerungen 66 weitgehend teilt. Die Notwendigkeit einer verstärkten Koordinierung der EU-Politik und der Unterstützung für Kultur, Kulturerbe sowie die Kultur- und Kreativbranchen wurde auch vom Europäischen Parlament in seiner Entschließung zur Erholung der Kultur in Europa 67 bekräftigt. Ein transversaler und übergreifender Rahmen für die Wiederbelebung und Neugestaltung Europas durch Kultur ist mittlerweile auch eine wiederkehrende Forderung der Zivilgesellschaft. 68 In der Umfrage für diesen Bericht sprachen sich mehrere Mitgliedstaaten eindeutig für eine Stärkung des kulturpolitischen Rahmens der EU aus, während andere zurückhaltender blieben.

Das Verhältnis zwischen Kultur und Nachhaltigkeitswerten behält unter den Prioritäten des aktuellen Arbeitsplans für Kultur seine volle Bedeutung für die Zukunft, sowohl im weiteren Sinne der nachhaltigen Entwicklung als auch mit Blick auf spezifische Themen wie Klimawandel (einschließlich der Ökologisierung des Kultursektors) und Wohlbefinden. In der Mitteilung über das Neue Europäische Bauhaus 69 wird die grundlegende Rolle der Kultur bei der Bewältigung der Herausforderungen im Bereich der Nachhaltigkeit und bei der Unterstützung eines positiven gesellschaftlichen Wandels hervorgehoben. Der Klimawandel und die Umwelt müssen weiterhin im Mittelpunkt stehen, um einerseits die großen Risiken und Herausforderungen für das Kultur- und Naturerbe anzugehen und abzumildern und andererseits auf die Kultur und die Künste zu bauen, um die verhaltensbezogenen und mentalen Anpassungen an den Klimawandel und die Umweltzerstörung zu begleiten (z. B. die Fähigkeit von Kunst und Design, die Interaktion des Menschen mit der Natur neu zu definieren).

Die Erholung und Widerstandsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranchen und Kultur- und Kreativwirtschaft nach der COVID-19-Krise ist nach wie vor von entscheidender Bedeutung und sollte vorrangig behandelt werden. Dies könnte mit der Umsetzung der Aufbau- und Resilienzfazilität in den Mitgliedstaaten und der damit verbundenen Gelegenheit zum Austausch bewährter Verfahren und zur Ermittlung gemeinsamer Hindernisse verknüpft werden. Der Fokus muss über die Resilienz (d. h. die Anpassungsfähigkeit an Schocks) hinaus auf die Stärkung der Sektoren gelegt werden, damit diese besser auf künftige Herausforderungen vorbereitet sind. Auch die Auswirkungen des digitalen Wandels auf die kulturelle und künstlerische Vielfalt – Geschäftsmodelle, Beziehungen zum Publikum und Veränderung der Konzeptions-, Produktions- und Verbrauchsmuster – bleiben relevant.

Der Status, die Arbeits- und Sozialbedingungen sowie die Widerstandsfähigkeit von Kultur- und Kreativschaffenden sind eindeutig auch in den kommenden Jahren wichtige Themen für die Zusammenarbeit in der EU. Die Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern haben sich aufgrund der COVID-19-Krise massiv verschlechtert. Dieses Thema findet zunehmend Beachtung in den Mitgliedstaaten, auch in den Diskussionen auf EU-Ebene. In seiner Entschließung vom Oktober 2021 forderte das Europäische Parlament die Kommission auf, „einen europäischen Status der Künstler vorzuschlagen, in dem … ein gemeinsamer Rahmen für die Arbeitsbedingungen und in allen EU-Mitgliedstaaten geltende Mindestvorgaben eingeführt werden“ 70 . Die Kommission unterstützt die Bestrebungen in diesem Bereich.

Darüber hinaus sollte in Anbetracht der Lehren aus der Krise der Schwerpunkt erneut auf die Arbeit zur Stärkung des sozialen Zusammenhalts und die Erweiterung des Zugangs zur Kultur gelegt werden. So sind beispielsweise die Auswirkungen von Kunst und Kultur auf das Wohlbefinden und die psychische Gesundheit, der Zugang zu Kultur und Kreativität für Menschen mit Behinderungen (als Publikum, aber auch als Kunst- und Kulturschaffende) und die anhaltenden Asymmetrien zwischen Stadt und Land beim Zugang zur Kultur aktuelle Themen, die in der kulturpolitischen Diskussion der EU noch nicht ausreichend berücksichtigt wurden. Ebenso wäre die Förderung von Inklusion und Nichtdiskriminierung sowie die Bekämpfung von Rassismus durch Kultur ein Thema von Interesse, insbesondere unter Berücksichtigung der Empfehlungen der Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. März 2022 zur Bedeutung von Kultur, Bildung, Medien und Sport für die Bekämpfung von Rassismus 71 . Die Fortschritte bei der Gleichstellung der Geschlechter in den Sektoren können nun durch die Konzentration auf eine geschlechtersensible Datenerhebung – eine der wichtigsten Empfehlungen der OMK – weiter ausgebaut werden.

Ein wichtiges Thema, das einer weiteren Koordinierung bedarf, ist der illegale Handel mit Kulturgütern. Die Kommission wird wie in der Strategie der EU zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität angekündigt bis Ende 2022 einen Aktionsplan gegen illegalen Handel mit Kulturgütern vorschlagen. Der Austausch bewährter Verfahren und Peer-Learning zwischen den einzelnen Mitgliedstaaten in diesem Bereich wird als vorteilhaft angesehen. Eine weitere Priorität, die es auszubauen gilt, ist der strategische Ansatz für die internationalen Kulturbeziehungen der EU, der mehr Aufmerksamkeit verdient, vor allem angesichts der Vielfalt der in diesem Politikbereich tätigen Stellen und der Notwendigkeit konzertierter Anstrengungen, insbesondere der Einbeziehung der Kultur als Querschnittsthema in andere Politikbereiche und Programme. Die Beziehungen zwischen Kultur, Demokratie und kulturellen Rechten sowie die Verbindung zur Bildung stehen ebenfalls ganz oben auf der Agenda der meisten Mitgliedstaaten.

Die Arbeitsmethoden im Arbeitsplan sollten in Zukunft weiterentwickelt werden, einschließlich der Planung und Durchführung von Maßnahmen auf der Grundlage der fortgeschriebenen Tagesordnung. Bestimmte Arbeitsmethoden, darunter die OMK Kultur, könnten überdacht werden, um sie verfahrenstechnisch zu vereinfachen und wirksamer zu gestalten. Schlankere Prozesse mit weniger Berichtspflichten wie z. B. mehr Versuchs- und Pilotmaßnahmen sowie zielgerichtete Arbeitsgruppen mit kürzerer Laufzeit könnten in Betracht gezogen werden. Mehr Expertenarbeit sowie informelle Sitzungen des Ausschusses für Kulturfragen, Thinktank-Sitzungen oder gemeinsame Sitzungen der Vorbereitungsgremien des Rates würden ebenfalls einen eingehenderen Austausch über wichtige Themen ermöglichen. Neue Arbeitsmethoden, wie sie von den Mitgliedstaaten vorgeschlagen wurden, z. B. Sitzungen der für den Kulturbereich zuständigen Generaldirektorinnen und Generaldirektoren, könnten ebenfalls die politische Umsetzung der Ergebnisse auf nationaler Ebene verbessern. Eine stärkere Konzentration auf sektorspezifische Herausforderungen mit entsprechenden Arbeitsstrukturen, in denen Expertinnen und Experten der europäischen und nationalen Ebene sowie des Kultursektors zusammenarbeiten, sollte gefördert werden. Im nächsten Arbeitsplan könnte auch die Beteiligung von Drittländern an der Durchführung von Maßnahmen ausdrücklich erwähnt werden.

Eine neue Phase der Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene bietet auch die Gelegenheit, eine verstärkte direkte Zusammenarbeit mit den Kultur- und Kreativbranchen sicherzustellen. Ein neuer EU-Rahmen für die Zusammenarbeit im Kulturbereich könnte innerhalb seiner Grundsätze eine strukturiertere und umfassendere Zusammenarbeit zwischen Behörden und den Kultur- und Kreativbranchen auf EU-Ebene schaffen und dabei auf den von der Kommission eingerichteten Dialogformaten aufbauen.

______

ANHANG: Umfrage zur Umsetzung des Arbeitsplans für Kultur 2019–2022 – Auswertung der Antworten der Mitgliedstaaten

(1)

      Schlussfolgerungen des Rates zum Arbeitsplan für Kultur 2019–2022 .

(2)

     Mitteilungen der Kommission über eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung und über eine neue europäische Agenda für Kultur .

(3)

      Europäischer Aktionsrahmen für das Kulturerbe . 

(4)

      Bericht: Bewertung des Europäischen Jahres des Kulturerbes 2018 .

(5)

      Gemeinsame Mitteilung „Künftige Strategie der EU für internationale Kulturbeziehungen“ .

(6)

     Wie die Schlussfolgerungen des Rates zum Arbeitsplan für Kultur 2015–2018 , der dem aktuellen Arbeitsplan  vorausging.

(7)

      Webseite: Coronavirus response in support of the cultural and creative sectors (Unterstützung der Kultur- und Kreativbranchen bei der Bewältigung der COVID-19-Krise).

(8)

      Webseite: Plattform „Creatives Unite“ .

(9)

      Mitteilung der Kommission über EU-Leitlinien für die sichere Wiederaufnahme von Aktivitäten im Kultur- und Kreativsektor – COVID-19 . 

(10)

      Website: Europäische Industriestrategie . 

(11)

     Die Analyse der Auswirkungen der COVID-19-Krise auf die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie der verschiedenen Risiken und Erfordernisse für ihre nachhaltige Erholung wurden zusammen mit anderen industriellen Ökosystemen in den jährlichen Binnenmarktberichten 2021 und 2022 bewertet.

(12)

      Thematische Analyse im Scoreboard für die Aufbau- und Resilienzfazilität – Kultur .

(13)

      Verordnung (EU) 2021/818 zur Einrichtung des Programms Kreatives Europa (2021 bis 2027) .

(14)

      Verordnung (EU) Nr. 1295/2013 zur Einrichtung von „Horizont Europa“ , Beschluss des Rates zur Einrichtung des spezifischen Programms zur Durchführung von „Horizont Europa“ (einschließlich autonomer Interventionsbereiche für Kulturerbe, Kultur- und Kreativwirtschaft).

(15)

      Webseite: Finanzierungsleitfaden CulturEU . 

(16)

      Strategische Agenda der EU für 2019–2014 .

(17)

     Eine weitere bedeutende institutionelle Entwicklung war der Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU am 31. Januar 2020, der auf beiden Seiten Auswirkungen auf die Kultur- und Kreativbranchen, die Kultur- und Kreativwirtschaft sowie die Kultur- und Kreativmärkte hatte.

(18)

      Webseite: New European Bauhaus (Neues Europäisches Bauhaus).

(19)

      Webseite: Europäisches Jahr der Jugend 2022 .

(20)

      Webseite: Europäische Kompetenzagenda .

(21)

      Erklärung von Rom der Staats- und Regierungschefinnen und -chefs der G20 in Rom .

(22)

      Website: Resolution der Vereinten Nationen zum Thema Kultur und nachhaltige Entwicklung . 

(23)

      Erklärung der europäischen Ministerinnen und Minister für Kultur und Medien, Tagung vom 7. und 8. März 2022 in Angers .

(24)

      Katastrophenschutzverfahren der Union (europa.eu) .

(25)

      Schlussfolgerungen des Rates zur Änderung des Arbeitsplans für Kultur (2019–2022) .

(26)

     A. Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes, B. Zusammenhalt und Wohlbefinden, Ein Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten C. Gleichstellung der Geschlechter, D. Internationale Kulturbeziehungen, E. Kulturelle Dimension der nachhaltigen Entwicklung. Darüber hinaus werden Digitalisierung und Kulturstatistiken als wichtige Querschnittsthemen bestimmt.

(27)

     Bei der offenen Methode der Koordinierung handelt sich um eine Form der zwischenstaatlichen Politikgestaltung, die keine verbindlichen gesetzgeberischen EU-Maßnahmen zur Folge hat und den EU-Ländern nicht die Einführung oder Änderung ihrer Gesetze auferlegt.

(28)

      Webseite: Zusammenstellung von Fallstudien und ausgewählten bewährten Verfahren für die Qualität von Interventionen am Kulturerbe im Bereich Kulturerbe in Aktion .

(29)

      Webseite: Konferenz des Vorsitzes zum Thema „Stärkung der europäischen Zusammenarbeit für gefährdetes Kulturerbe“ .

(30)

      Schlussfolgerungen des Rates zum Risikomanagement im Bereich des Kulturerbes .

(31)

      ICOMOS-Handbuch: Europäische Qualitätsgrundsätze für EU-finanzierte Maßnahmen und ihre potenziellen Auswirkungen auf das Kulturerbe .

(32)

      Workshop-Bericht: Complementary funding for cultural heritage (Ergänzende Finanzierung des Kulturerbes). 

(33)

      Webseite: Tagung des Rates (Bildung, Jugend, Kultur und Sport), 17. und 18. Mai 2021 .

(34)

      Workshop-Bericht: Workshop on culture for social cohesion (Workshop zum Thema „Kultur für sozialen Zusammenhalt“).

(35)

      OMK-Bericht: Towards a shared culture of architecture (Eine gemeinsame architektonische Kultur).

(36)

      Schlussfolgerungen des Rates zum Thema „Kultur, hochwertige Architektur und gebaute Umwelt als Schlüsselelemente der Initiative Neues Europäisches Bauhaus“ .

(37)

      Webseite: „Voices of Culture“-Gruppe zum Thema (Rück-)Gewinnung des Publikums im digitalen Raum in den Kulturbranchen .

(38)

      „Voices of Culture“-Bericht: (Rück-)Gewinnung des Publikums im digitalen Raum in den Kulturbranchen .

(39)

      Schlussfolgerungen des Rates zu jungen kreativen Generationen .

(40)

      Studie: The status and working conditions of artists and cultural and creative professionals (Status und Arbeitsbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden).

(41)

      „Voices of Culture“-Bericht: Status and working conditions for artists, cultural and creative professionals (Status und Arbeitsbedingungen für Künstlerinnen und Künstler sowie Kultur- und Kreativschaffende).

(42)

      Webseite: Konferenz des Vorsitzes über die Festigung der europäischen Zusammenarbeit durch Koproduktionen .

(43)

      Schlussfolgerungen des Rates zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Verbreitung europäischer audiovisueller Werke mit einem Schwerpunkt auf Koproduktionen .

(44)

      OMK-Bericht: Co-productions that shine (Koproduktionen mit Leuchtkraft). 

(45)

      Music Moves Europe | Culture and Creativity (europa.eu) .

(46)

      OMK-Bericht: Translators on the cover (Übersetzer(innen) auf der Titelseite).

(47)

      Schlussfolgerungen des Rates zur Stärkung des kulturellen Austauschs im Wege der Mobilität von Künstlerinnen und Künstlern sowie Kultur- und Kreativschaffenden und durch Mehrsprachigkeit im digitalen Zeitalter .

(48)

      Bucharest Declaration of the Ministers of Culture on the role of culture in building Europe’s future (Bukarester Erklärung der Ministerinnen und Minister für Kultur zur Rolle der Kultur bei der Gestaltung der Zukunft Europas).

(49)

      Webseite: Konferenz „Flipping the Odds“ über Ökosysteme der Kultur- und Kreativbranchen – Finanzierung, Innovation, Unternehmertum und breitere Unterstützung .

(50)

      Schlussfolgerungen der Konferenz: Flipping the Odds – CCS ecosystems, financing, innovation, entrepreneurship and wider support (Erwartungen FLIPpen, Ökosysteme der Kultur- und Kreativbranchen – Finanzierung, Innovation, Unternehmertum und breitere Unterstützung). 

(51)

      Studie: Gender gaps in the cultural and creative sectors (Geschlechtergefälle in den Kultur- und Kreativbranchen).

(52)

      „Voices of Culture“-Bericht: Gender balance in the cultural and creative sectors (Geschlechtergleichgewicht in den Kultur- und Kreativbranchen).

(53)

      OMK-Bericht: Towards gender equality in the cultural and creative sectors (Für die Gleichstellung der Geschlechter in den Kultur- und Kreativbranchen).

(54)

      Schlussfolgerungen des Rates zu einer Strategie der EU für die internationalen Kulturbeziehungen und einem Aktionsrahmen .

(55)

      „Voices of Culture“-Bericht: Culture and the Sustainable Development Goals (Kultur und die Ziele für nachhaltige Entwicklung).

(56)

      Feasibility study for the establishment of a European Music Observatory (Durchführbarkeitsstudie für die Einrichtung einer Europäischen Beobachtungsstelle für Musik).

(57)

     Im Arbeitsplan werden auch der Dialog mit der Zivilgesellschaft, Pilotprojekte, gemeinsame Initiativen mit internationalen Organisationen und das Europäische Kulturforum als Arbeitsmethoden genannt, die unter anderem angewendet werden können. Letztere kamen jedoch bei keiner der durchgeführten Maßnahmen des Arbeitsplans zum Tragen.

(58)

      „Voices of Culture“-Bericht: The role of culture in non-urban areas of the European Union (Die Rolle der Kultur in nichtstädtischen Gebieten der Europäischen Union).

(59)

      „Voices of Culture“-Bericht: Internationale Kulturbeziehungen

(60)

      Webseite: Pakt für Kompetenzen – Beschäftigung, Soziales und Integration .

(61)

     Diese Partnerschaft wird einen Beitrag zu der Unterstützung leisten, die der Branche – u. a. durch verschiedene EU-Finanzierungsinstrumente und durch das Programm Kreatives Europa – für den Bereich der Weiterbildung und Umschulung bereits zur Verfügung steht, und diese ergänzen.

(62)

      Presidency conclusions on gender equality in the field of culture (Schlussfolgerungen des Vorsitzes zur Gleichstellung der Geschlechter im Kulturbereich).

(63)

      Entschließung des Rates zur kulturellen Dimension der nachhaltigen Entwicklung .

(64)

      Schlussfolgerungen des Rates zur Erholung, Resilienz und Nachhaltigkeit der Kultur- und Kreativbranche .

(65)

      Sonderbericht Nr. 08/2020 des Europäischen Rechnungshofs über Investitionen der EU in Kulturstätten .

(66)

      Schlussfolgerungen des Rates zum Sonderbericht Nr. 08/2020 des Europäischen Rechnungshofs .

(67)

      Entschließung des Europäischen Parlaments zur Erholung der Kultur in Europa . 

(68)

     Zum Beispiel: Culture Action Europe, Europäische Kulturstiftung und Europa Nostra: A Cultural Deal for Europe (Ein kultureller Deal für Europa), 2020; Kampagne #CulturalDealEU .

(69)

      Mitteilung der Europäischen Kommission über das neue Europäische Bauhaus .

(70)

      Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Situation von Künstlern und die kulturelle Erholung in der EU .

(71)

      Entschließung des Europäischen Parlaments zur Bedeutung von Kultur, Bildung, Medien und Sport für die Bekämpfung von Rassismus .

Top

Brüssel, den 29.6.2022

COM(2022) 317 final

ANHANG

des

Berichts der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen

über den Arbeitsplan für Kultur 2019–2022




Umfrage zur Umsetzung
des Arbeitsplans für Kultur 2019–2022

Auswertung der Antworten der Mitgliedstaaten

Anhang
des Berichts der Kommission
über den Arbeitsplan für Kultur 2019–2022

Zusammenfassung der Ergebnisse der Umfrage

Die Kommission konsultierte die Mitgliedstaaten (MS) zur Umsetzung des Arbeitsplans für Kultur 2019–2022 anhand eines über das IT-Instrument EUSurvey übermittelten Fragebogens. Die Umfrage umfasste Bewertungsfragen (mit einer Punktzahl zwischen 1 und 6), Ja/Nein-Fragen und qualitative, offene Textfragen. Beiträge sind bis zum 28. Januar 2022 eingegangen.

Die Kommission legte dem Ausschuss für Kulturfragen des Rates auf seiner Sitzung vom 10. Februar 2022 eine Zusammenfassung der Antworten auf diese Umfrage vor.

Dieses Dokument enthält eine Auswertung der Antworten entsprechend dem Aufbau der Umfrage. Die Datenanalyse wurde vom European Expert Network on Culture unterstützt. 1  

1.Prioritäten des Arbeitsplans für Kultur

Im Arbeitsplan für Kultur 2019–2022 sind sechs thematische Prioritäten festgelegt.

Die MS wurden gebeten, die Relevanz dieser Prioritäten für die Kulturpolitik auf EU- und Länderebene zu bewerten. Aus den 27 Antworten geht hervor, dass drei Prioritäten als besonders relevant für die Kulturpolitik auf EU-Ebene angesehen werden: 1) Nachhaltigkeit im Bereich des kulturellen Erbes, 2) Kultur als eine der treibenden Kräfte für nachhaltige Entwicklung und 3) ein Umfeld zur Unterstützung von Künstlerinnen und Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten.

Abbildung 1: Einstufung der sechs derzeitigen Prioritäten des Arbeitsplans für Kultur 2019–2022 nach ihrer Relevanz für die Kulturpolitik auf EU- und Länderebene

[Fragen 1.1 A/B, Durchschnitt, n=27]

Die thematische Priorität „Ein Ökosystem zur Unterstützung von Künstlern, Kultur- und Kreativschaffenden und europäischen Inhalten“ belegte in Bezug auf die Relevanz für die Kulturpolitik auf nationaler Ebene den ersten Platz, gefolgt von den thematischen Prioritäten „Nachhaltigkeit des kulturellen Erbes“ und „Zusammenhalt und Wohlbefinden“.

Die thematische Priorität „Kultur als eine der treibenden Kräfte für nachhaltige Entwicklung“ wird als relevanter für die EU-Ebene angesehen als für die Länderebene. „Gleichstellung der Geschlechter“ und „Internationale Kulturbeziehungen“ werden für beide Ebenen als am wenigsten relevant eingestuft. Nur zwei der sechs thematischen Prioritäten werden offenbar als relevanter für die nationale Ebene erachtet. Dies könnte als Hinweis darauf gewertet werden, dass sich der Arbeitsplan eher für die Politikgestaltung auf europäischer als auf nationaler Ebene eignet.

2.Mehrwert der Arbeitspläne für Kultur

Nach Ansicht der MS liegt der Mehrwert der Arbeitspläne vor allem darin, dass sie dazu beitragen, den Stellenwert und die Rolle der Kultur in anderen Politikbereichen und Programmen zu verbessern. Auch insofern, als sie die Kulturpolitik in neuen Bereichen beeinflussen und inspirieren. Der geringste Mehrwert wird den Arbeitsplänen hingegen zugeschrieben, wenn es um die Verbesserung der Bewertung und Umsetzung der Kulturpolitik auf nationaler Ebene geht.

Abbildung 2: Einstufung der verschiedenen Aspekte des Mehrwerts der Arbeitspläne für die nationalen/subnationalen Ebenen

[Frage 2.1, Durchschnitt, n=27]

Im Rahmen der Umfrage hatten die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten die Möglichkeit, Meinungen und Vorschläge zum Mehrwert der Arbeitspläne für die nationale oder subnationale Politik zu äußern. Die meisten der zwölf Vertreterinnen und Vertreter, die sich zu diesem Punkt geäußert haben, waren der Ansicht, dass die Arbeitspläne: 1) kulturpolitische Reformprozesse anregen und als Orientierungshilfe für die Entwicklung neuer politischer Strategien auf nationaler Ebene dienen können, da die Herausforderungen in den MS, auch wenn der Kontext unterschiedlich sein mag, oft ähnlich sind, 2) bei der Erörterung horizontaler Themen wie Umwelt, geschlechterspezifische Aspekte, digitaler Wandel und Mobilität auf EU-Ebene die Perspektive erweitern, ein umfassenderes Bild vermitteln und von Nutzen sind, 4) die Verbindungen zwischen Finanzierung und Politikgestaltung gestärkt haben, 5) dazu beitragen, den bestehenden Rahmen zu festigen, neue Prioritäten aufzuzeigen und die Einbeziehung der Kultur in andere Politikbereiche maßgeblich zu fördern, insbesondere durch die Verbesserung der interinstitutionellen Zusammenarbeit, 6) das Bewusstsein für Themen schärfen können, die in der nationalen Politik als Selbstverständlichkeit angesehen oder in den Hintergrund gedrängt werden, und die sektorübergreifende Zusammenarbeit, die gemeinsame Gestaltung und die Mobilität für kleinere Länder oder Regionen stärken können, und schließlich 7) ihre Priorität nicht auf der Bewertung öffentlicher politischer Strategien, sondern auf der Förderung der Verfügbarkeit und Zugänglichkeit von Kultur liegt.

Besonderes Augenmerk wurde auf die Rolle der OMK-Gruppen (offene Methode der Koordinierung) gelegt, die allen Mitgliedstaaten Möglichkeiten zum gegenseitigen Austausch und Lernen, zur Weitergabe bewährter Verfahren und zur Zusammenarbeit mit Expertinnen und Experten zu Themen von gemeinsamem Interesse boten. Die Befragten geben an, dass sich Gemeinschaften und Netzwerke daraus entwickelt haben. Eine andere befragte Person hebt hervor, dass der Mehrwert einer OMK davon abhängt, inwieweit die Themen der OMK mit den politischen Prioritäten eines Mitgliedstaates zu tun haben.

Einige Befragte äußerten Anregungen in Bezug auf die Übertragbarkeit, die wirksame Kommunikation und die Reflexion über die zentralen Themen und Ergebnisse der Arbeitspläne auf nationaler und subnationaler Ebene und betonten, dass in dieser Hinsicht besondere Anstrengungen erforderlich sind. Die zweite wichtige Anregung betrifft Bewertungsrahmen, die in den künftigen Arbeitsplan als Teil eines methodischen Ansatzes zur Überwachung der Umsetzung aufgenommen werden könnten.

Eine weitere Frage bezog sich auf den Nutzen der Arbeitspläne im Hinblick auf die kulturpolitische Zusammenarbeit. Die Ergebnisse zeigen, dass die kollaborative Dimension des Arbeitsplans die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten und mit der Kommission offenbar verbessert. Auf nationaler Ebene könnte dies zu einer engeren Zusammenarbeit mit anderen Ministerien und Sektoren führen. Weniger positiv dürfte die Verbesserung der Zusammenarbeit mit Interessenträgern oder zwischen den Behörden der verschiedenen Verwaltungsebenen innerhalb der Mitgliedstaaten ausfallen.

Abbildung 3: Einstufung der verschiedenen Aspekte des Mehrwerts des Arbeitsplans für die kulturpolitische Zusammenarbeit

[Frage 2.3, Durchschnitt, n=27]

Im qualitativen Teil der Umfrage vertraten einige Mitgliedstaaten die Auffassung, dass der Mehrwert des Arbeitsplans klar im Text angegeben werden sollte. Eine weitere damit zusammenhängende Anregung verweist auf die Vorteile der Erstellung klarer Definitionen und der Erörterung von Indikatoren in einer ersten Phase der Arbeit.

3.Arbeitsmethoden

In einem gesonderten Abschnitt der Umfrage wurden Meinungen zu den Arbeitsmethoden des Arbeitsplans eingeholt.

Abbildung 4: Meinung zur Eignung der Arbeitsmethoden

[Frage 3.1, Anzahl der Antworten, n=27]

Aus den eingegangenen Antworten geht hervor, dass die große Mehrheit der MS (24) die derzeitigen Arbeitsmethoden für die zur Erreichung der Ziele des Arbeitsplans am besten geeigneten hält.

Abbildung 5: Einstufung der Arbeitsmethoden nach ihrer Eignung zur Erreichung der Ziele des Arbeitsplans

[Frage 3.2, Durchschnitt, n=27]

Konkret bevorzugen die Mitgliedstaaten OMK-Gruppen, dicht gefolgt von Workshops, der zweitbeliebtesten Arbeitsmethode. Peer-Learning-Aktivitäten, Konferenzen, Studien und Seminare zur Bestandsaufnahme stehen weiter unten auf der Präferenzliste. Peer-Learning scheint etwas weniger beliebt zu sein als die anderen Methoden.

Abbildung 6: Meinung zum Bedarf an zusätzlichen Arbeitsmethoden

[Frage 3.3, Anzahl der Antworten, n=27]

Zehn MS vertraten die Ansicht, dass möglicherweise einige Arbeitsmethoden fehlen, und schlugen weitere Methoden vor, darunter: 1) Versuchs- und Pilotaktionen in Form von Arbeitsgruppen mit kurzer Laufzeit (6 Monate) zu bestimmten Themen, die sich aus fünf bis sieben Untergruppen der MS zusammensetzen. Das bedeutet kleinere, kürzer angelegte Arbeitsgruppen mit weniger Berichtspflichten und mehr Flexibilität zur Erprobung von Ideen. 2) Experten- oder Thinktank-Sitzungen, da diese die Möglichkeit zur Erprobung von Vorschlägen bieten. 3) Format: weniger formelle Sitzungen des Ausschusses für Kulturfragen als praktische Arbeitsmethode für strategische Orientierung und Bewertung, z. B. Arbeitsgruppen der MS oder gemeinsame Sitzungen von Vorbereitungsgremien. Allgemein werden wiederholt kürzere und wirksamere Peer-Learning-Aktivitäten vorgeschlagen. 4) Organisation von Studienbesuchen in Ergänzung zu den OMK-Gruppen. 5) Ein strukturierter, konsolidierter Dialog mit dem Kultursektor und der Zivilgesellschaft als Arbeitsmethode des Arbeitsplans.

4.Themen des Arbeitsplans

Im vierten Abschnitt der Umfrage ging es um die Relevanz der Themen, die in Zukunft behandelt werden sollen.

Das am häufigsten genannte Thema, das im nächsten Arbeitsplan einer Prüfung unterzogen werden sollte, ist das Verhältnis von Kultur und Nachhaltigkeitswerten. Dabei geht es nicht nur um Fragen des Klimawandels, sondern auch um die Nachhaltigkeit des Ökosystems Kultur und Kulturerbe in verschiedenen Wertschöpfungsketten.

Die Befragten schlugen vor, dass dieses Thema aus verschiedenen Blickwinkeln angegangen werden könnte, z. B: 1) Beitrag der Kultur zur Verwirklichung der Ziele für nachhaltige Entwicklung, 2) Kunst, Kultur und Kulturerbe im Zusammenhang mit der Anpassung an den Klimawandel, 3) Verweis auf die Kultur als eine der treibenden Kräfte für einen nachhaltigen Wandel, 4) Konzept der Nachhaltigkeit des Ökosystems Kultur und Kulturerbe in verschiedenen Wertschöpfungsketten.

Die beiden anderen bestehenden Themen, die mehrfach als überprüfenswert genannt wurden, sind der Status, die Arbeits- und Sozialbedingungen oder die Widerstandsfähigkeit von Kultur- und Kreativschaffenden sowie der strategische Ansatz für die internationalen Kulturbeziehungen der EU. 

Alle anderen derzeitigen Themen wurden in den Antworten seltener genannt. 

In Bezug auf neue Themen, die im Rahmen des künftigen Arbeitsplans entwickelt werden sollen, ergeben sich aus den Antworten der Umfrage drei Themenkomplexe:

Der erste Komplex ist geprägt vom Bestreben, Kunst und Kultur proaktiv in den Dienst der Bekämpfung des Klimawandels zu stellen, insbesondere durch nachhaltigen Kulturtourismus, nachhaltiges Kulturerbe-Management, Kreislaufwirtschaft in Wertschöpfungsketten des Kultursektors, ökologischen Wandel in den Kultur- und Kreativbranchen und Designprozesse für eine nachhaltige Gesellschaft.

Der zweite Komplex umfasst Themen, die beispielsweise mit Demokratie und Bildung zu tun haben, z. B.: Kultur, Demokratie und Zusammenhalt, interkulturelle Bildung, Synergien mit dem Bildungswesen, insbesondere Kunsterziehung, kulturelle und kreative Bildung für alle, Austausch über die Umsetzung der Faro-Konvention.

Beim dritten (größeren) Komplex geht es um Fragen der Digitaltechnik, darunter Themen wie kulturelle und künstlerische Vielfalt im digitalen Umfeld, Digitalisierung des Kulturerbes, kulturelles Schaffen in den digitalen Märkten/im digitalen Umfeld (Schwerpunkt Blockchain und künstliche Intelligenz) sowie digitaler Wandel in den Kunst- und Kulturbranchen (Auswirkungen auf Wertschöpfungskette, Geschäftsmodelle, Publikum im digitalen Raum).

Ein separater Block von Vorschlägen betrifft die Lage nach der Pandemie, nämlich: Erholung, Resilienz und Nachhaltigkeit der Kunst- und Kulturbranchen, einschließlich einer solideren, kontinuierlichen und langfristigen Positionierung bei den Finanzierungsmitteln, und Kultur als Schlüsselfaktor für die Förderung der psychischen Gesundheit und des Wohlbefindens. Die Zahl der Antworten lässt darauf schließen, dass es sich um ein beliebtes und aktuelles Thema handelt. Es sollte jedoch so umformuliert werden, dass es auch die Widerstandsfähigkeit gegenüber einer weltweiten Krise jedweder Art umfasst, um seine Relevanz zu bewahren.

Ein eigener Abschnitt der Umfrage war der Frage gewidmet, ob im Arbeitsplan ein stärker sektorspezifischer Ansatz verfolgt werden sollte. Alle MS haben geantwortet.

Abbildung 7: Meinung zu einem stärker sektorspezifischen Ansatz im künftigen Arbeitsplan

   [Frage 4.2, Anzahl der Antworten, n=27]

Die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten sind in dieser Frage zwar offenbar geteilter Meinung, aber die Mehrheit (15 von 27 Antworten) befürwortet den sektorspezifischen Ansatz.

Diejenigen, die den sektorspezifischen Ansatz gutheißen, betonten, dass gezielter, konkreter und wirksamer gehandelt werden müsse, um mit maßgeschneiderten Maßnahmen auf spezifische Bedürfnisse und Probleme eingehen zu können, insbesondere durch Einflussnahme auf die Entwicklung von Finanzierungsprogrammen.

Diejenigen, die für einen horizontalen Ansatz eintreten, halten diesen für geeigneter, es sei denn, ein konkretes sektorbezogenes Problem erfordert verstärkte Aufmerksamkeit. Einige argumentieren, dass viele der aktuellen Herausforderungen der Kunst- und Kulturbranchen sektorübergreifend sind. Andere führen ins Treffen, dass die sektoralen Besonderheiten und Kapazitäten in den Mitgliedstaaten zu unterschiedlich sind und dass sich ein Arbeitsplan (Plan für die politische Zusammenarbeit) und ein Finanzierungsprogramm wie Kreatives Europa in ihren Zielen und Ansätzen deutlich voneinander unterscheiden. Außerdem gibt es Bedenken hinsichtlich des Risikos, dass die Konzentration auf einige Sektoren zulasten anderer geht. Ein weiteres Argument für den horizontalen Ansatz ist die zunehmende Interdisziplinarität der Kultur.

In einer der Antworten wurde geltend gemacht, dass sich ein thematischer und ein sektorspezifischer Ansatz nicht zwangsläufig gegenseitig ausschließen.

Die Umfrage befasste sich auch mit der Pandemie und der Widerstandsfähigkeit der Kultur- und Kreativbranchen. Dieses Thema dürfte auch im nächsten Arbeitsplan für Kultur eine der Schlüsselprioritäten sein, da sich die Sektoren noch nicht vollständig von den massiven Auswirkungen der Krise erholt haben.

Abbildung 8: Meinung zu Erholung und Widerstandsfähigkeit als Prioritäten des nächsten Arbeitsplans

   [Frage 4.3, Anzahl der Antworten, n=27]

5.Statistiken

Aus den Antworten geht eindeutig hervor, dass Kulturstatistiken eine Querschnittspriorität bleiben sollten.

Abbildung 9: Meinung zu Kulturstatistiken als Querschnittspriorität in einem zukünftigen Arbeitsplan

[Frage 5.1, Anzahl der Antworten, n=27]

Was die Eurostat-Arbeitsgruppe „Kulturstatistiken“ anbelangt, so sind zwar alle Mitgliedstaaten in der Gruppe vertreten, einige gaben jedoch an, dss sie nicht wüssten, ob ihr Land in dieser Gruppe vertreten ist, oder antworteten überhaupt nicht (Abbildung 10).

Abbildung 10: Vertretung der Mitgliedstaaten in der Arbeitsgruppe „Kulturstatistiken“

[Frage 5.2, Anzahl der Antworten, n=25]

6.OMK-Aktivitäten und -Ergebnisse

Eine der Fragen in der Umfrage zielte darauf ab, die Meinungen über die OMK und ihre Ergebnisse im Rahmen des Arbeitsplans einzuholen.

Abbildung 11: Meinung zur Zweckdienlichkeit der OMK in Bezug auf die aufgeführten Aktivitäten und Ergebnisse

[Frage 6.1, Anzahl der Antworten, n=27]

OMK-Sitzungen (die als Gelegenheit für den Austausch von Wissen, Erfahrungen und bewährten Verfahren sowie für Treffen und Vernetzung mit Expertinnen und Experten angesehen werden) und OMK-Berichte erweisen sich als die zweckdienlichsten Aspekte dieser Arbeitsmethode. Der Nutzen der Berichte liegt vor allem in den darin enthaltenen politischen Empfehlungen sowie in den vorgestellten Fallstudien und bewährten Verfahren. OMK scheinen als Forum für Präsentationen von Vertreterinnen und Vertretern von „Voices of Culture“ weniger von Nutzen zu sein, deren Beiträge wahrscheinlich eine andere Plattform benötigen, um angemessen behandelt zu werden.

7.Beitrag der Zivilgesellschaft/Interessenträger zu den OMK

In der Umfrage wurde auch nach der Meinung der MS zum Beitrag der Interessenträger und der Zivilgesellschaft zum OMK-Prozess gefragt. Die meisten MS erachten diesen Beitrag für nützlich.

Abbildung 12: Meinung zum Mehrwert von Beiträgen der Zivilgesellschaft für OMK-Gruppen

[Frage 7.1, Anzahl der Antworten, n=25]

8.Beteiligung von Drittländern an den OMK

In der Umfrage wurde auch nach einer Beteiligung von Drittländern an der Umsetzung des Arbeitsplans gefragt. Die überwiegende Mehrheit der Mitgliedstaaten spricht sich für die Teilnahme von EFTA-/EWR-Ländern an OMK-Gruppen aus.

Abbildung 13: Meinung zum Nutzen der Teilnahme von Vertreterinnen ud Vertreter der EFTA-/EWR-Länder an OMK-Gruppen

[Frage 8.1, Anzahl der Antworten, n=27]

Was die Teilnahme der Länder des Westbalkans betrifft, so scheinen die MS generell dafür zu sein, weisen aber darauf hin, dass dies von der Relevanz des zu behandelnden Themas abhänge. In einem Kommentar wird auch auf die Möglichkeit einer Beteiligung des Vereinigten Königreichs hingewiesen.

Abbildung 14: Meinung zur Öffnung der OMK-Gruppen für die Länder des Westbalkans

[Frage 8.2, Anzahl der Antworten, n=27]

9.Verbreitung der OMK-Arbeit

Die MS sind nicht der Ansicht, dass Verbreitungsmaßnahmen in Bezug auf OMK-Berichte im Arbeitsplan festgelegt werden sollten.

Abbildung 15: Meinung zu ausdrücklich im Arbeitsplan aufgeführten Verbreitungsmaßnahmen

[Frage 9.2, Anzahl der Antworten, n=27]

Die MS betonen, dass sie sich an wichtigen Verbreitungsmaßnahmen beteiligen. Einige Beispiele, die in Zukunft verstärkt werden könnten, sind: 1) Übersetzung (einiger) Berichte und anderer relevanter schriftlicher Unterlagen in die Landessprachen, 2) Verbreitung von Informationen unter den Interessenträgern und Weitergabe an die zuständigen staatlichen, nationalen, regionalen und lokalen Behörden sowie an Agenturen, kulturelle Einrichtungen und interessierte Beteiligte, 3) Austausch von Informationen über den Arbeitsplan auf öffentlichen Websites und Verbreitung der Informationen über einschlägige Plattformen und soziale Medien (einschließlich „Kreatives-Europa“-Desk), 4) Organisation öffentlicher Debatten mit politischen Interessenträgern, Konferenzen mit nationalen Expertinnen und Experten und internationalen Kolleginnen und Kollegen, Seminare, Diskussionen, Informationsveranstaltungen und öffentliche Workshops zu spezifischen Themen und bewährten Verfahren, 5) Gemeinsame Sitzungen der OMK-Mitglieder mit lokalen Interessenträgern, Politikerinnen und Politikern sowie nationalen Referenzgruppen, die für einige OMK eingerichtet wurden.

10.Wirkung von OMK

Die meisten MS berichten von einem mäßigen Einfluss der OMK-Berichte auf die Politikgestaltung (auf nationaler, regionaler oder lokaler Ebene) und auf die Praktiken der Interessenträger. Die große Mehrheit der Mitgliedstaaten zog von den zehn erstellten Berichten nur einen bis maximal fünf davon für die Politikgestaltung heran. Der am meisten beachtete Bericht (13 Mal genannt) ist der über „Hochwertige Architektur und gebaute Umwelt für alle“. Die beiden nächstplatzierten Berichte mit jeweils drei Nennungen sind: a) „From social inclusion to social cohesion – the role of culture policy“ (Von sozialer Inklusion zu sozialem Zusammenhalt – die Rolle der Kulturpolitik), b) „The role of public policies in developing entrepreneurial and innovation potential of the CCS” (Rolle der öffentlichen politischen Maßnahmen im Rahmen der Entwicklung des unternehmerischen und Innovationspotenzials der Kultur- und Kreativbranchen).

Abbildung 16: Einfluss der OMK-Berichte auf die Politikgestaltung und die Praktiken des Sektors

[Fragen 10.1 a/b, Anzahl der Antworten, a: n=27, b: n=26]

Mehrere Arten von Maßnahmen, die für die Politikgestaltung relevant sind, wurden direkt von OMK beeinflusst und alle betreffen einen bestimmten Themenbereich: 1) geielte Zuschüsse des Ministeriums für kulturelle Einrichtungen, 2) Maßnahmen, Kapagnen, Verwaltungsverfahren, Versuchsprojekte und Programme des Ministeriums, der lokalen Behörden oder des Privatsektors, 3) Teilnahme an europäischen Programmen, 4) OMK als Ausgangspunkt oder Quelle für die Entwicklung einer Strategie oder nationalen Politik, 4) Organisation öffentlicher Veranstaltungen wie z. B. eines Workshops, 5) Impulse zur Bildung einer neuen Organisation im Zusammenhang mit dem Berichtsthema, 6) vom Ministerium in Auftrag gegebene Studien, 7) Finanzierung von Projekten, einschließlich Vernetzungsprojekten.

Aus den Umfrageergebnissen geht hervor, dass sich die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten eher der Auswirkungen der OMK-Berichte auf die Politikgestaltung als auf die Praktiken der Interessenträger in den Kultur- und Kreativbereichen bewusst sind.

11.EU-Ratsvorsitze

Die Befragten waren sich einig, dass eine Verbindung zwischen den Ergebnissen des Arbeitsplans und den Ratsvorsitzen und deren Konferenzen, Schlussfolgerungen oder anderen Initiativen von Nutzen ist. Die meisten MS sehen auch einen Vorteil darin, diese Verbindung im nächsten Arbeitsplan zu verstärken und produktiver zu gestalten.

Abbildung 17:  Meinung zum Nutzen der dynamischen fortgeschriebenen Tagesordnung

[Fragen 11.1 a/b, Anzahl der Antworten, n=27]

12.Strategischer Rahmen

Die Mehrheit der Befragten ist der Meinung, dass die Förderung der politischen Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene durch vereinbarte strategische Ziele der EU und gemeinsame Grundsätze für die Kulturpolitik im Einklang mit den Empfehlungen des Europäischen Rechnungshofs (EuRH) einen Mehrwert darstellt.

Abbildung 18: Meinung zur weiteren Förderung der politischen Zusammenarbeit im Kulturbereich auf EU-Ebene

[Frage 12.2, Anzahl der Antworten, n=24]

Mehrere Antworten enthalten Vorschläge im Einklang mit dem Bericht des Europäischen Rechnungshofs. Einige Befragte weisen darauf hin, dass der Kultursektor wirksame Maßnahmen zur Unterstützung der Erholung nach der Pandemie auf nationaler und auf EU-Ebene benötigt und erwartet. Andere Befragte schlagen vor, einen allgemeinen strategischen Rahmen für den Kultursektor zu schaffen, auf den sich alle anderen politischen Dokumente und Initiativen der Kommission, des Rates, des EAD und andere wichtige EU-Initiativen beziehen könnten. Eine weitere Idee, die geäußert wurde, ist die Schaffung eines klareren strategischen Rahmens, vielleicht in Form eines einzigen strategischen Dokuments, in dem die Kulturagenda und der Arbeitsplan für Kultur unter Achtung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit zusammengefasst werden. Anschließend könnten spezifische Aktionspläne ausgearbeitet werden, die andere Arten von Maßnahmen umfassen.

Es wurden auch einige Zweifel geäußert. Einige MS betonen, dass eine der Hauptaufgaben des Arbeitsplans darin besteht, den Austausch von Verfahren und Ideen zu erleichtern, und nicht in der Harmonisierung oder in der Einleitung eines Top-down-Prozesses. Der Arbeitsplan wird als ein bewährtes strategisches und operatives Instrument angesehen, das funktioniert. Es wird auch vorgeschlagen, den Bericht des Europäischen Rechnungshofs im Hinblick auf neue Umstände zu überarbeiten, damit er als Grundlage für weitere Überlegungen dienen kann. In einer Antwort wird darauf hingewiesen, dass die Durchführbarkeit und die Vorteile einer stärkeren langfristigen Koordinierung auf EU-Ebene untersucht werden müssen, möglicherweise auch, wie diese unter Achtung des Grundsatzes der Subsidiarität besser in die Politikgestaltung auf nationaler Ebene einfließen könnte.

13.Laufzeit des Arbeitsplans

Die große Mehrheit der Befragten (21 MS) ist der Meinung, dass die Laufzeit des Arbeitsplans von vier Jahren angemessen ist.

Abbildung 19: Meinung zur derzeitigen Laufzeit des Arbeitsplans

[Frage 13.1, Anzahl der Antworten, n=27]

Dennoch gab es mehrere Vorschläge, die Laufzeit des Arbeitsplans an andere Zeiträume oder Prioritäten wie den Dreiervorsitz, das Programm Kreatives Europa der die Agenda 2030 anzupassen. 

Abbildung 20: Meinung zur Anpassung der Dauer des Arbeitsplans an andere Zeitrahmen und Prioritäten der EU

[Frage 13.2, Anzahl der Antworten, n=27]

Zwei Befragte gaben Gründe für eine von der derzeitigen Laufzeit abweichende Dauer an: Zeitraum von sieben Jahren mit Halbzeitbewertung, die Anpassungen ermöglicht, oder Laufzeit von drei Jahren angesichts der sich rasch ändernden Gegebenheiten und der Notwendigkeit einer Überprüfung der Prioritäten und Maßnahmen.

14.COVID-19-bedingte Anpassung der Arbeitsmethoden

Schließlich bot die Umfrage die Möglichkeit, die pandemiebedingte Anpassung der Arbeitsmethoden zu untersuchen. Die Hälfte der Befragten fand die Online-Sitzungen zufriedenstellend oder sogar erfolgreich, die andere Hälfte als Verschlechterung gegenüber früher.

Abbildung 21: Bewertung der COVID-19-bedingten Anpassung der Arbeitsmethoden

[Frage 14.1, Anzahl der Antworten, n=27]

Das empfohlene Format der Arbeitsmethode nach der Pandemie geht eher in die Richtung von Treffen im Hybrid- oder Präsenzformat.

Abbildung 22: Meinung zu künftigen Arbeitsmethoden nach COVID-19

[Frage 14.3, Anzahl der Antworten, n=27]

15.Abschließende Verbesserungsvorschläge und sonstige Überlegungen    

Die Vertreterinnen und Vertreter der Mitgliedstaaten hatten die Möglichkeit, in einem Freitextabschnitt am Ende des Fragebogens ihre Vorschläge zu formulieren.

Die Nutzung partizipativer Methoden bei der Ausarbeitung des künftigen Arbeitsplans, die als eine Möglichkeit zur Festlegung und Gruppierung von Themen und Aufgaben hervorgehoben werden, gehört zu den wichtigsten Vorschlägen. Einige Befragte schlagen vor, dass der Ausschuss für Kulturfragen regelmäßige Rückmeldungen zu themenbezogenen Initiativen, Veranstaltungen und Veröffentlichungen geben soll. Andere geben an, dass die Verbreitung und Nutzung der Ergebnisse verbessert werden muss. Darüber hinaus stellen Befragte fest, dass der neue Arbeitsplan stärker ressourcenorientiert sein und die Vervielfachung der OMK-Gruppen vermeiden könnte, die als nützlich, aber mit hohem Verwaltungsaufwand verbunden angesehen werden. Ferner könnte eine Simultanübersetzung in den OMK-Sitzungen die Arbeit erleichtern, und die Übersetzung der zentralen OMK-Ergebnisse (Zusammenfassungen, Berichte, Empfehlungen) wird ebenfalls als ein Mittel zur Verbesserung der Wirkung dieser Arbeit auf nationaler, regionaler und lokaler Ebene angesehen. Die Aushandlung von OMK-Mandaten im Ausschuss für Kulturfragen wurde ebenfalls als eine wichtige Verbesserung des Prozesses hervorgehoben.

(1)    European Expert Network on Culture (EENC),Experte, der die Datenanalyse durchführt: Marcin Poprawski.
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