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Document 52013PC0234

Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia

/* COM/2013/0234 final - 2013/0122 (NLE) */

52013PC0234

Vorschlag für eine DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia /* COM/2013/0234 final - 2013/0122 (NLE) */


BEGRÜNDUNG

1.           KONTEXT DES VORSCHLAGS

Gründe und Ziele des Vorschlags

Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Grundverordnung“), insbesondere der Artikel 9 Absätze 2 und 4 und Artikel 11 Absatz 2 im Zuge der Auslaufüberprüfung des geltenden Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand.

Allgemeiner Kontext

Dieser Vorschlag erfolgt im Rahmen der Anwendung der Grundverordnung und ist das Ergebnis einer Untersuchung, die nach den inhaltlichen und verfahrenstechnischen Anforderungen der Grundverordnung durchgeführt wurde.

Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

Mit der Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat („PET“) mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand ein. Im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007 für einen weiteren Fünfjahreszeitraum einen endgültigen Antidumpingzoll ein. Die Antidumpingmaßnahmen wurden anschließend mit der Verordnung Nr. 1286/2008 des Rates nach Artikel 19 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates über den Schutz gegen subventionierte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern („Antisubventions-Grundverordnung“) geändert. Im Anschluss an eine spätere Interimsüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 3 der Grundverordnung wurden die geltenden Maßnahmen mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 906/2011 des Rates geändert.

Mit dem Beschluss 2000/745/EG in der jeweils geltenden Fassung nahm die Kommission Verpflichtungsangebote von drei ausführenden Herstellern in Indien an, in denen die Einhaltung eines Mindesteinfuhrpreises zugesagt wurde.

Parallel zu den Maßnahmen gegenüber den betroffenen Ländern gelten Antidumpingzölle auf Einfuhren von PET aus China (im November 2010 verlängert), und seit September 2010 gelten Ausgleichsmaßnahmen gegenüber Einfuhren von PET mit Ursprung im Iran, in Pakistan und den Vereinigten Arabischen Emiraten. Antidumping- und Antisubventionsuntersuchungen gegen Oman und Saudi-Arabien wurden im Jahr 2011 nach einer Rücknahme des Antrags eingestellt.

Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union

Entfällt.

2.           ERGEBNISSE DER KONSULTATIONEN DER INTERESSIERTEN KREISE UND DER FOLGENABSCHÄTZUNGEN

Anhörung interessierter Parteien

Die von dem Verfahren betroffenen interessierten Parteien erhielten nach den Bestimmungen der Grundverordnung bereits während der Untersuchung Gelegenheit, ihre Interessen zu vertreten.

Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Externes Expertenwissen war nicht erforderlich.

Folgenabschätzung

Dieser Vorschlag resultiert aus der Anwendung der Grundverordnung.

Die Grundverordnung sieht keine allgemeine Folgenabschätzung vor, enthält jedoch eine abschließende Liste der zu prüfenden Voraussetzungen.

3.           RECHTLICHE ASPEKTE DES VORSCHLAGS

Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

Die Kommission veröffentlichte am 24. Februar 2012 im Amtsblatt der Europäischen Union eine Bekanntmachung der Einleitung einer Auslaufüberprüfung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand.

Die Überprüfung wurde auf Antrag des Committee of Polyethylene Terephthalate (PET) Manufacturers in Europe (CPME) im Namen von Unionsherstellern eingeleitet, auf die etwa 95 % der Gesamtproduktion von bestimmtem Polyethylenterephthalat in der Union entfallen.

Im Hinblick auf Indien, Taiwan und Thailand ergab die Überprüfung ein anhaltendes Dumping der betroffenen Ware, das bei einem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen ein erneutes Auftreten der Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zur Folge hätte. Zudem zeigte sich, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht zuwiderlaufen würde.

Im Hinblick auf Indonesien und Malaysia ergab die Untersuchung, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen nicht wahrscheinlich wäre, dass kurz- bis mittelfristig erneut Einfuhren in die Union in für den Unionsmarkt schädigenden Mengen zu gedumpten Preisen aus den betroffenen Ländern erfolgen würden.

Daher wird dem Rat vorgeschlagen, den beigefügten Vorschlag für eine Verordnung anzunehmen, mit dem die geltenden Maßnahmen gegenüber Indien, Taiwan und Thailand verlängert und die Maßnahmen gegenüber Indonesien und Malaysia eingestellt werden.

Rechtsgrundlage

Dieser Vorschlag betrifft die Anwendung der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern.

Subsidiaritätsprinzip

Der Vorschlag fällt in die ausschließliche Zuständigkeit der Europäischen Union. Daher findet das Subsidiaritätsprinzip keine Anwendung.

Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

Der Vorschlag entspricht aus folgenden Gründen dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit:

Die Art der Maßnahme wird in der genannten Grundverordnung beschrieben und lässt keinen Raum für einzelstaatliche Entscheidungen.

Es sind keine Angaben darüber erforderlich, wie dafür gesorgt wird, dass die finanzielle Belastung und der Verwaltungsaufwand für die Union, die Regierungen der Mitgliedstaaten, die regionalen und lokalen Behörden, die Wirtschaftsbeteiligten und die Bürger so gering wie möglich gehalten werden und dass die Belastung in einem angemessenen Verhältnis zur Zielsetzung des Vorschlags steht.

Wahl der Instrumente

Vorgeschlagene Instrumente: Verordnung.

Andere Instrumente wären aus folgendem Grund nicht angemessen:

Die Grundverordnung sieht keine Alternative vor.

4.           AUSWIRKUNGEN AUF DEN HAUSHALT

Der Vorschlag hat keine Auswirkungen auf den EU-Haushalt.

2013/0122 (NLE)

Vorschlag für eine

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG DES RATES

zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand im Anschluss an eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 und zur Einstellung des Verfahrens der Auslaufüberprüfung betreffend die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung in Indonesien und Malaysia

DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1225/2009 des Rates vom 30. November 2009 über den Schutz gegen gedumpte Einfuhren aus nicht zur Europäischen Gemeinschaft gehörenden Ländern[1] („Grundverordnung“), insbesondere auf Artikel 9 Absätze 2 und 4 und Artikel 11 Absatz 2,

auf Vorschlag der Europäischen Kommission („Kommission“) nach Anhörung des Beratenden Ausschusses,

in Erwägung nachstehender Gründe:

A. VERFAHREN

1.           Vorherige Untersuchungen und geltende Maßnahmen

(1)       Mit der Verordnung (EG) Nr. 2604/2000[2] („Ausgangsuntersuchung“) führte der Rat einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat („PET“) mit Ursprung unter anderem in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand („betroffene Länder“) ein. Die Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 wurde später mit der Verordnung (EG) Nr. 496/2002 des Rates[3], der Verordnung (EG) Nr. 823/2004 des Rates[4], der Verordnung (EG) Nr. 83/2005 des Rates[5] und der Verordnung (EG) Nr. 1646/2005[6] des Rates geändert.

(2)       Nach einer Auslaufüberprüfung und einer teilweisen Interimsüberprüfung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 192/2007[7] („geltende Maßnahme“) einen endgültigen Antidumpingzoll auf die Einfuhren von bestimmtem Polyethylenterephthalat mit Ursprung unter anderem in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand für einen weiteren Fünfjahreszeitraum ein. Die Verordnung (EG) Nr. 192/2007 wurde anschließend mit der Verordnung (EG) Nr. 1286/2008 des Rates[8], der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 906/2011 des Rates[9] und der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 295/2013 des Rates[10] geändert.

(3)       Mit dem Beschluss 2000/745/EG[11] und nachfolgenden Änderungen nahm die Kommission Verpflichtungsangebote von ausführenden Herstellern in Indien und Indonesien an, in denen die Einhaltung eines Mindesteinfuhrpreises zugesagt wurde.

2.           Geltende Ausgleichsmaßnahmen

(4)       Mit der Verordnung (EG) Nr. 2603/2000[12] führte der Rat einen endgültigen Ausgleichszoll auf die Einfuhren von PET mit Ursprung in Indien, Malaysia und Thailand ein. Nach einer Auslaufüberprüfung führte der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 193/2007[13] für einen weiteren Fünfjahreszeitraum einen endgültigen Ausgleichszoll auf Einfuhren mit Ursprung in Indien ein („geltende Ausgleichsmaßnahmen“).

3.           Antrag auf Auslaufüberprüfung

(5)       Nach der Veröffentlichung einer Bekanntmachung über das bevorstehende Außerkrafttreten[14] der geltenden Antidumpingmaßnahmen erhielt die Kommission am 25. November 2011 einen Antrag auf Einleitung einer Auslaufüberprüfung dieser Maßnahmen nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung. Der Antrag wurde vom Committee of Polyethylene Terephthalate (PET) Manufacturers in Europe („Antragsteller“) im Namen von Herstellern eingereicht, auf die etwa 95 % der Gesamtproduktion von bestimmtem Polyethylenterephthalat in der Union entfallen.

(6)       Der Antrag wurde damit begründet, dass das Dumping und die Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich anhalten oder erneut auftreten würden.

4.           Einleitung einer Auslaufüberprüfung

(7)       Die Kommission gelangte nach Anhörung des Beratenden Ausschusses zu dem Schluss, dass hinreichende Beweise für die Einleitung einer Auslaufüberprüfung vorlagen, und leitete am 24. Februar 2012 mit einer im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Bekanntmachung[15] („Einleitungsbekanntmachung“) eine Auslaufüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung ein.

5.           Parallele Untersuchung

(8)       Am 24. Februar 2012 gab die Kommission des Weiteren im Wege einer im Amtsblatt der Europäischen Union[16] veröffentlichten Bekanntmachung die Einleitung einer Auslaufüberprüfung nach Artikel 18 der Verordnung (EG) Nr. 597/2009 des Rates vom 11. Juni 2009[17] („Antisubventions-Grundverordnung“) der für Einfuhren bestimmter PET mit Ursprung in Indien geltenden Ausgleichsmaßnahmen bekannt.

6.           Untersuchung

6.1.        Untersuchungszeitraum der Überprüfung und Bezugszeitraum

(9)       Die Untersuchung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2011 bis zum 31. Dezember 2011 („Untersuchungszeitraum der Überprüfung“ oder „UZÜ“). Die Untersuchung der Entwicklungen, die für die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens der Schädigung relevant sind, betraf den Zeitraum vom 1. Januar 2008 bis zum Ende des UZÜ („Bezugszeitraum“).

6.2.        Von der Untersuchung betroffene Parteien

(10)     Die Kommission unterrichtete den Antragsteller und andere ihr bekannte Unionshersteller, ausführende Hersteller in den betroffenen Ländern, unabhängige Einführer, bekanntermaßen betroffene Verwender und die Vertreter der betroffenen Länder offiziell über die Einleitung der Auslaufüberprüfung.

(11)     Die interessierten Parteien erhielten Gelegenheit, innerhalb der in der Einleitungsbekanntmachung gesetzten Frist ihren Standpunkt schriftlich darzulegen und eine Anhörung zu beantragen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

(12)     Angesichts der offensichtlich großen Zahl von ausführenden Herstellern in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand sowie unabhängigen Einführern erschien es geboten zu prüfen, ob ein Stichprobenverfahren nach Artikel 17 der Grundverordnung durchzuführen ist. Damit die Kommission über die Notwendigkeit eines Stichprobenverfahrens entscheiden und gegebenenfalls eine Stichprobe bilden konnte, wurden die genannten Parteien aufgefordert, innerhalb von 15 Tagen nach Einleitung der Überprüfung mit der Kommission Kontakt aufzunehmen und ihr die in der Einleitungsbekanntmachung angeforderten Informationen zu übermitteln.

(13)     Was die Auswahl der Stichproben ausführender Hersteller anbelangt, so wurde mit sieben der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Indien Kontakt aufgenommen. Sieben ausführende Hersteller antworteten und erklärten sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Auf der Grundlage des Volumens ihrer Ausfuhren in die Union wurde eine Stichprobe von drei indischen ausführenden Herstellern ausgewählt.

(14)     Mit fünf der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Indonesien wurde Kontakt aufgenommen. Allerdings zeigte sich kein ausführender Hersteller in Indonesien bereit, an der Untersuchung mitzuarbeiten. Daher wurden alle der Kommission bekannten ausführenden Hersteller und die indonesischen Behörden darüber informiert, dass die Feststellungen betreffend Indonesien nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.

(15)     Mit zwei der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Malaysia wurde Kontakt aufgenommen. Nur einer der ausführenden Hersteller antwortete und erklärte sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Daher wurde entschieden, dass für die ausführenden Hersteller in Malaysia kein Stichprobenverfahren erforderlich war. Alle übrigen bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden von Malaysia wurden darüber informiert, dass die Feststellungen betreffend die nicht kooperierenden ausführenden Herstellern nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.

(16)     Mit sechs der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Taiwan und einem Verband von ausführenden Herstellern wurde Kontakt aufgenommen. Kein ausführender Hersteller in Taiwan war damit einverstanden, in die Stichprobe einbezogen zu werden. Alle der Kommission bekannten Hersteller, einschließlich ihrer Vertretungsorganisation, sowie die taiwanesischen Behörden wurden darüber informiert, dass die Feststellungen betreffend Taiwan nach Artikel 18 der Grundverordnung auf Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.

(17)     Mit neun der Kommission bekannten ausführenden Herstellern in Thailand wurde Kontakt aufgenommen. Nur einer der ausführenden Hersteller antwortete und erklärte sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden. Daher wurde entschieden, dass für die ausführenden Hersteller in Thailand kein Stichprobenverfahren erforderlich war. Alle übrigen der Kommission bekannten ausführenden Hersteller und die Behörden von Thailand wurden darüber informiert, dass die Feststellungen betreffend die nicht kooperierenden ausführenden Hersteller nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen würden.

(18)     In der Einleitungsbekanntmachung gab die Kommission bekannt, dass sie eine vorläufige Stichprobe der Unionshersteller gebildet hatte. Diese Stichprobe umfasste vier Unternehmen der insgesamt dreizehn der Kommission vor der Einleitung der Untersuchung bekannten Unionshersteller; die Auswahl erfolgte anhand des größten repräsentativen Produktions‑ und Verkaufsvolumens, das in der zur Verfügung stehenden Zeit angemessen untersucht werden konnte. Mit der Stichprobe wurden mehr als 50 % der geschätzten Gesamtproduktion und Gesamtverkäufe der Union im UZÜ erfasst. Die interessierten Parteien wurden aufgefordert, das Dossier einzusehen und innerhalb von 15 Tagen nach Veröffentlichung der Einleitungsbekanntmachung zur Angemessenheit dieser Auswahl Stellung zu nehmen. Alle interessierten Parteien, die einen entsprechenden Antrag stellten und nachwiesen, dass besondere Gründe für ihre Anhörung sprachen, wurden gehört.

(19)     Einige interessierte Parteien erhoben Einwände gegen das Stichprobenverfahren für die Unionshersteller. Sie machten Folgendes geltend: i) Die Kommission solle nicht mit einem Stichprobenverfahren arbeiten, insbesondere weil in der vorherigen Untersuchung kein Stichprobenverfahren verwendet worden sei; ii) die für die Auswahl der Stichprobe zugrunde gelegte Methode sei strittig, da dabei drei verschiedene Schritte verwechselt worden seien, nämlich die Unterstützung für die Einleitung der Auslaufüberprüfung, die Definition des Wirtschaftszweigs der Union und das Stichprobenverfahren; iii) die vorläufige Stichprobe sei anhand inkorrekter und unvollständiger Informationen ausgewählt worden; iv) die ausgewählte vorläufige Stichprobe sei nicht repräsentativ, da sie Unternehmen statt Unternehmensgruppen umfasse; zudem habe sich durch die Einbeziehung eines Unternehmen, das vor kurzem veräußert worden sei, und eines weiteren Unternehmens, das verbundene Verkäufe aufweise, die Repräsentativität der Stichprobe verringert.

(20)     Die von den Parteien vorgebrachten Argumente wurden wie folgt berücksichtigt:

– Die Entscheidung, mit einer Stichprobe zu arbeiten, wird für jede Untersuchung unabhängig entsprechend den besonderen Umständen jedes Falls getroffen, ferner ist die Zugrundelegung einer Stichprobe für die Ermittlung einer Schädigung im Rahmen einer Auslaufüberprüfung in Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung nicht geregelt. Im Gegensatz zu den früheren Untersuchungen, bei denen die Untersuchung aller Unternehmen, die sich gemeldet hatten und mitarbeiteten, möglich war, vertrat die Kommission in dieser Überprüfung die Auffassung, dass angesichts ihrer großen Zahl nicht alle Unionshersteller in der verfügbaren Zeit in angemessener Weise untersucht werden könnten und somit die Bedingungen des Artikels 17 erfüllt waren.

– Es lag keine Verwechselung seitens der Kommission hinsichtlich der Unterstützung für die Einleitung der Auslaufüberprüfung, der Definition des Wirtschaftszweigs der Union und der Auswahl der vorläufigen Stichprobe vor, da es sich dabei um voneinander unabhängige Schritte handelte, über die gesondert entschieden wurde. Es wurde nicht aufgezeigt, in welchem Umfang die Zugrundelegung der von den Unionsherstellern vorgelegten Produktions- und Verkaufsdaten im Kontext der Prüfung der Unterstützung bezüglich der Einleitung der Auslaufüberprüfung die Repräsentativität der Stichprobe beeinträchtigt hat.

– Die Stichprobe wurde nach Artikel 17 der Grundverordnung anhand der zum Zeitpunkt der Auswahl verfügbaren Informationen gebildet. Die Repräsentativität der Stichprobe wurde unter Berücksichtigung der Stellungnahmen der Parteien bezüglich bestimmter Unternehmensdaten überprüft. Keine der Stellungnahme wurde für begründet befunden.

– Nach Artikel 17 der Grundverordnung wurde die Stichprobe auf Grundlage des größten repräsentativen Produktions‑ und Verkaufsvolumens gebildet, das in der zur Verfügung stehenden Zeit angemessen untersucht werden konnten. Die zu größeren Gruppen gehörenden Unternehmen, bei denen befunden wurde, dass sie unabhängig von anderen Tochtergesellschaften derselben Unternehmensgruppe tätig sind, wurden als repräsentativ für den Wirtschaftszweig der Union angesehen, daher bestand keine Notwendigkeit, die gesamte Gruppe auf konsolidierter Basis zu untersuchen. Gleichzeitig wurden die Unternehmen als Wirtschaftseinheiten für die Stichprobe ausgewählt, so dass sichergestellt war, dass alle sachdienlichen Daten überprüft werden konnten. Überdies waren die Veräußerungen und die Existenz verbundener Verkäufe ein Charakteristikum des Sektors im Bezugszeitraum, somit wurde nach Auffassung der Kommission durch keines dieser Elemente die Repräsentativität der Stichprobe geschmälert.

(21)     Nach der Unterrichtung über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen („Unterrichtung“) wiederholten die Parteien die vorstehenden Argumente, auf die bereits eingegangen wurde.

(22)     Die drei in die Stichprobe einbezogenen indischen ausführenden Hersteller, der einzige ausführende Hersteller in Malaysia sowie der einzige thailändische ausführende Hersteller, die sich mit der Einbeziehung in die Stichprobe einverstanden erklärt hatten, übermittelten Antworten auf den Fragebogen. Allerdings stellte sich bei der Antwort auf den Fragebogen einer der in die Stichprobe einbezogenen indischen Hersteller heraus, dass er die betroffene Ware im UZÜ nur in unbedeutenden Mengen ausführte; somit wurden letztlich nur noch bei den beiden verbleibenden ausführenden Herstellern, auf die zusammen 99 % der Gesamteinfuhren aus Indien in die Union im UZÜ entfielen, Kontrollbesuche durchgeführt.

(23)     Nach der Unterrichtung ersuchte ein indischer mitarbeitender Hersteller um eine Berechung seiner Dumpingspanne. Dabei ergab sich erneut, dass die Ausfuhren dieses Unternehmens unerheblich waren und daher keine Auswirkungen auf die Beurteilung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens von Dumping bei dieser Auslaufüberprüfung hatte. Deshalb wurde dieser Antrag zurückgewiesen.

(24)     In der Einleitungsbekanntmachung war ein Stichprobenverfahren für unabhängige Einführer vorgesehen. Keiner der vierundzwanzig unabhängigen Einführer, mit denen Kontakt aufgenommen worden war, arbeitete an dieser Untersuchung mit.

(25)     Alle fünf bekannten Rohstofflieferanten wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert und erhielten einen einschlägigen Fragebogen. Zwei Lieferanten beantworteten den Fragebogen.

(26)     Alle bekannten Verwender und Verwenderverbände wurden bei der Einleitung des Verfahrens kontaktiert. Sieben Verwender übermittelten eine Antwort auf den Fragebogen. Zwanzig Verwenderverbände aus 16 Mitgliedstaaten meldeten sich bei der Kommission und reichten Stellungnahmen ein.

(27)     Überprüfung der vorgelegten Informationen

(28)     Die Kommission holte alle Informationen ein, die sie für die Ermittlung der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder Wiederauftretens des Dumpings und einer dadurch verursachten Schädigung sowie für die Untersuchung des Unionsinteresses als notwendig erachtete, und überprüfte sie. Bei den folgenden interessierten Parteien wurden Kontrollbesuche durchgeführt:

(a) Unionshersteller:

– Indorama Polymers Europe, UAB, Niederlande

– Equipolymers, Italien, Deutschland

– Neo Group, UAB, Litauen

– Novapet SA, Spanien

(b) Ausführende Hersteller in Indien:

– Dhunseri Petrochem & Tea Ltd, Kalkutta

– Reliance Industries Ltd, Navi Mumbai

(c) Hersteller in Malaysia:

– MPI Polyester Industries Sdn Bhd, Shah Alam, Selangor

(d) Hersteller in Thailand:

– Indorama Polymers Pcl, Bangkok

(e) Verwender in der Union:

– Coca-Cola Europe, Belgien

– Nestle Waters France, Frankreich

B. BETROFFENE WARE UND GLEICHARTIGE WARE

1.           Betroffene Ware

(29)     Bei der von dieser Überprüfung betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie bei der letzten Auslaufüberprüfung im Jahr 2007, siehe Erwägungsgrund 2, nämlich um Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr nach ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Indien, Indonesien, Malaysia, Taiwan und Thailand, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird.

2.           Gleichartige Ware

(30)     Wie bei der Ausgangsuntersuchung und den früheren Überprüfungen ergab die Untersuchung, dass die betroffene Ware und das in den betroffenen Ländern hergestellte und auf den jeweiligen Inlandsmärkten verkaufte PET sowie das von den Unionsherstellern produzierte und in der Union verkaufte PET dieselben grundlegenden materiellen und chemischen Eigenschaften und Verwendungszwecke aufwiesen. Daher wurden diese Waren als gleichartig im Sinne des Artikels 1 Absatz 4 der Grundverordnung angesehen.

C. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ANHALTENS ODER WIEDERAUFTRETENS DES DUMPINGS

3.           Vorbemerkungen

(31)     Nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung wurde geprüft, ob beim Außerkrafttreten der geltenden Maßnahmen mit einem Anhalten oder erneuten Auftreten des Dumpings zu rechnen wäre.

(32)     Bei Nichtmitarbeit, wie im Falle von Indonesien und Taiwan, mussten nach Artikel 18 der Grundverordnung die verfügbaren Informationen zugrunde gelegt werden. Was Malaysia und Thailand anbelangt, so wurden sowohl die von den kooperierenden Unternehmen zur Verfügung gestellten Informationen als auch die verfügbaren Informationen herangezogen.

(33)     Im UZÜ betrug das Gesamtvolumen der Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in den betroffenen Ländern nach Angaben von Eurostat 126 500 t, was einem Anteil von 4,5 % am Unionsmarkt entspricht.

(34)     Was die Entwicklung der Produktionskapazitäten und des Inlandsverbrauchs in den betroffenen Ländern angeht, so wurden eine dem Antrag beigefügte Marktuntersuchung herangezogen, ferner Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites und überprüfte Fragebogenantworten der kooperierenden Unternehmen.

4.           Indien

4.1.        Vorbemerkungen

(35)     Wie bereits erwähnt, kooperierten sieben indische ausführende Hersteller, wovon drei für die Stichprobe ausgewählt wurden. Da sich herausstellte, dass einer der in die Stichprobe einbezogenen Hersteller nur unbedeutende Mengen der betroffenen Ware im UZÜ ausführte, wurden letztlich nur noch bei den beiden verbleibenden ausführenden Herstellern, auf die im UZÜ zusammen 99 % der Gesamteinfuhren aus Indien in die Union entfielen, Kontrollbesuche durchgeführt.

(36)     Die Gesamteinfuhren aus Indien betrugen im UZÜ 97 000 t, was 76 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil von 3,4 % am Unionsmarkt entspricht. Die beiden in die Stichprobe einbezogenen indischen ausführenden Hersteller unterlagen Verpflichtungen, und die Untersuchung ergab, dass der Mindesteinfuhrpreis („MEP“) im UZÜ eingehalten worden war. Da auf diese Unternehmen nahezu die gesamten Ausfuhren aus Indien entfielen, entsprach ihr Marktanteil fast genau dem Marktanteil aller indischen Unternehmen.

4.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ

4.2.1.     Normalwert

(37)     Nach Artikel 2 Absatz 2 der Grundverordnung wurde zunächst für jeden in die Stichprobe einbezogenen indischen ausführenden Hersteller überprüft, ob der Gesamtumfang seiner Inlandsverkäufe der gleichartigen Ware an unabhängige Abnehmer repräsentativ war, d. h. ob das Gesamtvolumen dieser Verkäufe mindestens 5 % der Gesamtmenge der entsprechenden Ausfuhrverkäufe in die Union ausmachte.

(38)     Anschließend ermittelte die Kommission die von den ausführenden Herstellern mit repräsentativen Inlandsverkäufen auf dem Inlandsmarkt verkauften Typen der gleichartigen Ware, die mit den zur Ausfuhr in die Union verkauften Typen identisch oder direkt vergleichbar waren.

(39)     Ferner wurde untersucht, ob die Inlandsverkäufe jedes kooperierenden ausführenden Herstellers für jeden Warentyp repräsentativ waren, ob also die Inlandsverkäufe für jeden Warentyp wenigstens 5 % der Menge des in die Union verkauften gleichen Warentyps ausmachten. Für die in repräsentativen Mengen verkauften Warentypen wurde dann geprüft, ob diese Verkäufe nach Artikel 2 Absatz 4 der Grundverordnung als Geschäfte im normalen Handelsverkehr anzusehen sind. Dazu wurde für jeden ausgeführten Typ der betroffenen Ware der Anteil der gewinnbringenden Inlandsverkäufe an unabhängige Abnehmer auf dem Inlandsmarkt im UZÜ ermittelt.

(40)     Die Untersuchung ergab, dass die Inlandsverkäufe aller Warentypen in hinreichenden Mengen und im normalen Handelsverkehr erfolgten und der Normalwert auf dem tatsächlichen Inlandspreis beruhte, der als gewogener Durchschnitt aller Inlandsverkäufe dieses Warentyps im UZÜ ermittelt wurde.

4.2.2.     Ausfuhrpreis

(41)     Da alle Ausfuhrverkäufe der betroffenen Ware direkt an unabhängige Abnehmer in der Union erfolgten, wurde der Ausfuhrpreis nach Artikel 2 Absatz 8 der Grundverordnung anhand der tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preise ermittelt.

4.2.3.     Vergleich

(42)     Der Vergleich zwischen dem gewogenen durchschnittlichen Normalwert und dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis erfolgte auf der Stufe ab Werk und auf der gleichen Handelsstufe.

(43)     Im Interesse eines fairen Vergleichs zwischen dem Normalpreis und dem Ausfuhrpreis wurden nach Artikel 2 Absatz 10 der Grundverordnung Unterschiede bei Faktoren berücksichtigt, die die Preise und ihre Vergleichbarkeit beeinflussten. Zu diesem Zweck wurden gebührende Berichtigungen vorgenommen für Unterschiede bei den Transport-, Versicherungs-, Bereitstellungs-, Finanzierungs- und Verpackungskosten sowie bei Provisionen und Rabatten, die nachweislich die Vergleichbarkeit der Preise beeinflussten.

(44)     Ein ausführender Hersteller beantragte nach Artikel 2 Absatz 10 Buchstabe b der Grundverordnung eine Berichtigung, weil die gleichartige Ware mit Einfuhrabgaben belastet worden sei, wenn sie zum Verbrauch im Ausfuhrland bestimmt gewesen sei, die Abgaben hingegen im Rahmen einer Erstattungsregelung erstattet worden seien, wenn die Ware zur Ausfuhr in die Union verkauft worden sei. Die Untersuchung ergab jedoch, dass keine Korrelation zwischen der Höhe der erstatteten Einfuhrabgaben, die als fester Prozentsatz des FOB-Wertes der ausgeführten Waren berechnet wurden, und den tatsächlich entrichteten Abgaben für in der ausgeführten Ware enthaltene eingeführte Vorleistungen bestand. Der Untersuchung zufolge können nämlich selbst Ausführer, die sämtliche Vorleistungen vor Ort beziehen und somit keinerlei Vorleistungen einführen, die Vorteile der Rückerstattungsregelung in Anspruch nehmen. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

4.2.4.     Dumpingspanne

(45)     Nach Artikel 2 Absätze 11 und 12 der Grundverordnung wurde der gewogene durchschnittliche Normalwert je Warentyp mit dem gewogenen durchschnittlichen Ausfuhrpreis des entsprechenden Typs der betroffenen Ware verglichen. Für die beiden in die Stichprobe einbezogenen ausführenden Hersteller, die im UZÜ Waren in die EU ausgeführt hatten, ergab der Vergleich eine Dumpingspanne von 4,8 % bzw. 6,6 %, obwohl beide Unternehmen Preisverpflichtungen unterlagen.

(46)     Nach der Unterrichtung brachte ein ausführender Hersteller vor, dass die Berechnung der Dumpingspanne auf der Basis der Inlandsverkäufe in vier Monaten anstatt aller Monate des UZÜ nicht gerechtfertigt sei, und behauptete, dass dadurch seine Dumpingspanne künstlich erhöht werde. Es ist darauf hinzuweisen, dass die Maßnahmen im Rahmen einer Auslaufüberprüfung entweder aufrechterhalten oder aufgehoben werden, nicht aber geändert werden können. Außerdem wurden die vier betroffenen Monate, d. h. ein Monat pro Quartal, und der Normalwert und die Ausfuhrpreise derselben Monate verglichen. Daraus folgt, dass ein fairer Vergleich gewährleistet war. Daher wurde die Forderung zurückgewiesen.

4.3.        Einfuhrentwicklung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(47)     Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

(48)     Dazu wurden die folgenden Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indien, Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte, Produktionskapazitäten und für Ausfuhren zur Verfügung stehende Überkapazitäten der indischen Hersteller.

(49)     Die nachfolgende Analyse beruhte hauptsächlich auf den überprüften Antworten auf den Fragebogen und der mit öffentlich zugänglichen Informationen abgeglichenen Marktuntersuchung.

4.3.1.     Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indien

(50)     Die Einfuhren aus Indien in die Union verdoppelten sich im Bezugszeitraum und erreichten im UZÜ etwa 97 000 t, was 3,5 % des Gesamtverbrauchs der EU im UZÜ entspricht.

(51)     Die Einfuhrpreise schwankten im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 29 % zu verzeichnen. Es wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

4.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte

(52)     Im UZÜ waren die Preise der indischen Ausfuhren in Drittländer generell niedriger als die indischen Inlandspreise. Diese Preisdifferenz belief sich auf bis zu 7,5 % des Ausfuhrpreises.

(53)                 Die Preise der indischen Ausfuhren in Drittländer waren generell niedriger als die Preise der indischen Ausfuhren in die Union, wodurch die Schlussfolgerung belegt wird, dass der Unionsmarkt attraktiv ist, da höhere Gewinne erzielt werden können. Aufgrund dieses Unterschieds bei der Preispolitik kann jedoch nicht ausgeschlossen werden, dass die Preise der Ausfuhren in die Union bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen noch weiter sinken.

(54)     Nach der Unterrichtung vertrat ein ausführender Hersteller die Meinung, dass die Bewertung der Attraktivität des Unionsmarkts vom Bestehen einer Verpflichtung beeinflusst werde, was bedeute, dass er nur bei hohen Preisen Ausfuhren tätigen könne. Ein Vergleich des Mindesteinfuhrpreises (MEP), der sich aus der Preisverpflichtung ergab, mit dem auf der Stufe ab Werk der Ausfuhren in die Union in den acht Monaten, in denen der Hersteller festgestelltermaßen Ausfuhren in die Union tätigte, zeigte, dass der Ausfuhrpreis in die Union im Schnitt erheblich höher war als der MEP, was darauf hindeutet, dass die Preispolitik, wenn überhaupt, nur marginal von der Verpflichtung beeinflusst wurde. Daraus folgt, dass das Bestehen einer Verpflichtung an sich die gezogene Schlussfolgerung in Bezug auf die Attraktivität des Unionsmarkts nicht änderte. Aus diesem Grund wurde dieses Argument zurückgewiesen.

(55)     Für Ausfuhren indischer Hersteller zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten

(56)     Im UZÜ hatte Indien eine Produktionskapazität zwischen 700 000 t und 900 000 t, und die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten beliefen sich auf 200 000 bis 300 000 t.

(57)     Nach den im Rahmen der Untersuchung eingeholten Informationen ist eine weitere Ausweitung der indischen Produktionskapazität auf etwa 1 600 000 bis 1 800 000 t bis zum Jahr 2014 geplant. Dieser Anstieg dürfte deutlich höher als die Zunahme des Inlandsverbrauchs sein. Somit werden die Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage bis zum Jahr 2014 auf etwa 600 000 bis 700 000 t veranschlagt; dies entspricht rund 21‑25 % des Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ. Außerdem wird darauf verwiesen, dass in der Türkei und Südafrika Handelsschutzmaßnahmen gegen Indien gelten, wodurch der freie Zugang zu Märkten, die für indische Ausfuhren in Frage kämen, potenziell beschränkt ist.

(58)     Angesichts des höheren Preisniveaus in der Union und der Marktgröße mit einem hohen Verbrauch ist es wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Union steigen. Ferner kann nicht ausgeschlossen werden, dass die ausführenden Hersteller ihre Preise für Ausfuhren in die Union noch weiter senken und sich das im UZÜ festgestellte Dumping somit weiter verschärft.

(59)     Ein ausführender Hersteller brachte vor, dass die für Ausfuhren in Indien zur Verfügung stehende Produktionskapazität nach 2014 zurückgehen werde und daher die derzeitige Situation nur vorübergehend sei. Es wird darauf hingewiesen, dass der angebliche Rückgang der für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitäten nach 2014 mit den Projektionen der Marktuntersuchung übereinstimmte. Daher wurde der Schluss gezogen, dass aufgrund dieser Stellungnahme keine Änderung der Analyse bezüglich der Entwicklung der für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitäten vorzunehmen war. Nach der Unterrichtung behauptete ein ausführender Hersteller, dass bedeutende für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschüsse unvermeidlich seien, weil in der Regel eine Steigerung der Produktionskapazität aufgrund der geringen Größe moderner PET-Produktionsstätten nur in großen Schritten erfolgen könne. Dazu ist festzuhalten, dass zwischen dem UZÜ und dem folgenden Jahr die Produktionskapazitäten um mindestens 150 000 bis 200 000 Tonnen erhöht wurden. Daraus folgt, dass sich der in Erwägungsgrund 55 genannte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss nicht allein aus den vorgebrachten Gründen erklären lässt. Außerdem ist die Ursache für den für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss in diesem Kontext irrelevant. Daher wurde die Behauptung zurückgewiesen.

(60)     Einige Parteien behaupteten, dass der in Indien entstehende und für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss auch von anderen Drittländern aufgefangen werden könnte und dass daher der von der Kommission berechnete für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss nicht ordnungsgemäß bewertet worden sei. Es wurde in keinster Weise angenommen, dass der gesamte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss in die Union gelenkt würde. Daher wurde die Behauptung zurückgewiesen.

(61)     Ein ausführender Hersteller brachte vor, dass die Türkei und Südafrika eher unbedeutende Ausfuhrmärkte seien, und protestierte dagegen, dass die Existenz von Handelsschutzmaßnahmen gegen Indien in diesen Ländern von der Kommission dahingehend interpretiert werde, dass die betroffen Ware von Indien auf dem Unionsmarkt gedumpt werde. Die Bewertung der Kommission ergab, dass durch die Handelsschutzmaßnahmen in der Türkei und Südafrika gegen Einfuhren aus Indien der freie Zugang zu Märkten, die für indische Ausfuhren in Frage kommen, potenziell beschränkt ist. Sollte außerdem die Behauptung, dass die Türkei und Südafrika unbedeutende Ausfuhrmärkte sind, zutreffen, dann ist es aufgrund des zunehmenden Kapazitätsüberschusses in Indien wahrscheinlich, dass die Ausfuhren in die Union auch dann steigen würden, wenn es keine Handelsschutzmaßnahmen durch die Türkei und Südafrika gäbe. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

4.3.3.     Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(62)     Auf der Grundlage des vorstehenden Sachverhalts und insbesondere unter Berücksichtigung des anhaltenden Dumpings und der hohen Überkapazitäten kann der Schluss gezogen werden, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich erhebliche Einfuhrmengen aus Indien zu gedumpten Preisen direkt auf den Unionsmarkt fließen würden und somit ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

5.           Indonesien

5.1.        Vorbemerkungen

(63)     Keiner der fünf bekannten indonesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit und daher beruhte die Analyse der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings nach Artikel 18 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen.

(64)     Nach Angaben von Eurostat betrugen die Einfuhren aus Indonesien im UZÜ 253 t; dies entspricht nahezu 0 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil von nahezu 0 % am Unionsmarkt.

5.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ

(65)     Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit wurden die Angaben im Überprüfungsantrag zugrunde gelegt, nach denen Einfuhren aus Indonesien zu gedumpten Preisen mit einer Dumpingspanne von 10,8 % erfolgten.

5.3.        Einfuhrentwicklung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(66)     Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

(67)     Dazu wurden die folgenden Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indonesien, Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der indonesischen Hersteller.

5.3.1.     Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Indonesien

(68)     Die Einfuhren aus Indonesien in die Union bewegten sich im gesamten Bezugszeitraum auf einem sehr niedrigen Niveau. Im Jahr 2008 erfolgten keine Einfuhren. Im Jahr 2009 beliefen sich die Einfuhren auf etwa 400 t, 2010 war ein Anstieg auf etwa 1 000 t und im UZÜ ein erneuter Rückgang auf 253 t zu verzeichnen. Der entsprechende Marktanteil dieser Einfuhren am Gesamtverbrauch der Union lag im gesamten Bezugszeitraum bei nahezu 0 %.

(69)     2009 und 2010 waren die Preise der indonesischen Einfuhren durchschnittlich höher als die des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Obwohl der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Indonesien im UZÜ etwas niedriger war als der Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, können diese Preisniveaus als vergleichbar betrachtet werden. Es wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

5.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte

(70)     Sowohl die im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben als auch die offizielle indonesische Website zur Handelsstatistik bezogen sich auf ein breiteres Warenspektrum als die betroffene Ware. Daher konnten die Preise der Ausfuhren in Drittländer nicht zuverlässig ermittelt werden.

(71)     Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit war es auch nicht möglich, einen Inlandspreis zu ermitteln.

5.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten

(72)     Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens Indonesiens wurde die Entwicklung der Produktionskapazität und der Inlandsnachfrage anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben festgestellt, der nach einer während der Untersuchung eingegangenen Stellungnahme des Antragstellers geändert wurde, in der festgehalten wurde, dass der einzige prognostizierte Kapazitätserweiterungsplan im Überprüfungsantrag nicht realisiert werde. Die geänderten Angaben wurden mit öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites abgeglichen. Auf dieser Grundlage lag die Produktionskapazität in Indonesien im Bezugszeitraum offensichtlich unverändert zwischen 400 000 t und 600 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten wurden im Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und erreichten im UZÜ 65‑70 % der gesamten Produktionskapazität des Landes; dies entspricht zwischen 9‑11 % des Gesamtverbrauchs der EU. Zumindest bis 2014 ist keine Ausweitung der Produktionskapazitäten geplant. Gleichzeitig wird ein Anstieg des Verbrauchs in Indonesien erwartet. Folglich ist mit einem Rückgang des für Ausfuhren verfügbaren Anteils der Produktionskapazität zu rechnen, der im UZÜ nur einen sehr geringen Teil des Gesamtverbrauchs der EU ausmachte.

5.3.4.     Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(73)     Angesichts dieser Sachlage und insbesondere unter Berücksichtigung der Feststellungen betreffend die erwartete Entwicklung der Produktionskapazitäten ist es nach Auffassung der Kommission unwahrscheinlich, dass indonesische ausführende Hersteller bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig erneut schädigende Mengen zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt ausführen würden.

6.           Malaysia

6.1.        Vorbemerkungen

(74)     Nur einer der zwei der Kommission bekannten ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit, es stellte sich jedoch heraus, dass er im UZÜ die betroffene Ware nicht in die Union ausgeführt hatte. Auf diesen Hersteller entfielen rund 20 % der gesamten Produktionskapazität in Malaysia im UZÜ. Die von dem kooperierenden Hersteller in Malaysia zur Verfügung gestellten Informationen wurden für die Analyse des Preisverhaltens auf dem malaysischen Inlandsmarkt sowie sonstigen Drittmärkten herangezogen.

(75)     Zudem beruhten die Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf den verfügbaren Informationen, d. h. den im Überprüfungsantrag enthaltenen Informationen und öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites.

(76)     Im UZÜ beliefen sich die Einfuhren aus Malaysia in die Union auf 17 000 t; dies entspricht 13 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil am Unionsmarkt von knapp 0,6 %.

6.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ

(77)     Auf Grundlage der Angaben im Überprüfungsantrag erfolgten Einfuhren aus Malaysia zu gedumpten Preisen mit einer Dumpingspanne von 6,7 %.

(78)     Da der kooperierende Hersteller im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte, war es nicht möglich, eine Dumpingspanne für dieses Unternehmen zu ermitteln. Allerdings wurde ein Normalwert anhand seiner Inlandsverkäufe berechnet; ein Vergleich dieses Normalwerts mit dem Preis der Einfuhren aus Malaysia in die Union laut Eurostat ergibt einen Wert, der mit der in Erwägungsgrund 69 genannten Dumpingspanne kohärent ist.

6.3.        Einfuhrentwicklung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(79)     Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

(80)     Dazu wurden die folgenden Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Malaysia, Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der malaysischen Hersteller.

6.3.1.     Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Malaysia

(81)     Nach einem deutlichen Einbruch in den Jahren 2009 und 2010 nahmen die Einfuhren aus Malaysia in die Union im Bezugszeitraum von etwa 8 000 t auf 17 000 t zu. Trotz des allgemeinen Anstiegs der Einfuhren aus Malaysia hielt sich der Marktanteil abgesehen vom UZÜ, in dem ein Wert von 0,6 % erreicht wurde, unverändert bei nahezu 0 %.

(82)     Die Einfuhrpreise schwankten im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 25 % zu verzeichnen. Es wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

6.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte

(83)     Der kooperierende ausführende Hersteller führte im UZÜ 300‑500 t der gleichartigen Ware in Drittländer aus. Die Untersuchung dieser Verkäufe zeigt, dass die Preise malaysischer Ausfuhren in Drittländer im UZÜ generell höher waren als die Inlandspreise. Diese Preisdifferenz betrug zwischen 5 und 10 %.

6.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten

(84)     Unter Zugrundelegung der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben, die mit öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofilen auf öffentlichen Websites abgeglichen wurden, belief sich die gesamte Produktionskapazität in Malaysia im UZÜ auf etwa 100 000‑300 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage wurden im Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und erreichten im UZÜ etwa 52‑55 % der gesamten Produktionskapazität des Landes; dies entspricht zwischen 3 und 4 % des Gesamtverbrauchs der EU. Den gleichen Quellen zufolge ist zu erwarten, dass die Produktionskapazität bei einer vermutlich steigenden Inlandsnachfrage mindestens bis 2014 aus diesem Niveau verbleibt. Folglich ist mit einem Rückgang des für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Anteils der Produktionskapazität zu rechnen, der 2‑3 % des Gesamtverbrauchs der EU im UZÜ erreichen dürfte. Deshalb ist bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen nicht von einem wesentlichen Anstieg der Einfuhrmengen aus Malaysia auszugehen.

6.3.4.     Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(85)     Angesichts des Vorstehenden und insbesondere unter Berücksichtigung der Feststellungen über die erwartete Entwicklung der Produktionskapazität ist es nach Auffassung der Kommission unwahrscheinlich, dass malaysische ausführende Hersteller bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen kurz- bis mittelfristig erneut Ausfuhren in schädigenden Mengen zu gedumpten Preisen auf den Unionsmarkt tätigen würden.

7.           Taiwan

7.1.        Vorbemerkungen

(86)     Keiner der vier taiwanesischen ausführenden Hersteller arbeitete an der Untersuchung mit; daher wurde die Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings nach Artikel 18 der Grundverordnung auf Grundlage der verfügbaren Informationen untersucht.

(87)     Im UZÜ beliefen sich die Einfuhren aus Taiwan in die Union auf 12 000 t; dies entspricht 9,7 % der Gesamteinfuhren aus den von der Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil am Unionsmarkt von etwa 0,4 %.

7.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ

(88)     Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit wurden die Angaben im Überprüfungsantrag zugrunde gelegt, nach denen Einfuhren aus Taiwan zu gedumpten Preisen mit einer Dumpingspanne von 12 % erfolgten.

(89)     Nach der Unterrichtung behaupteten einige Parteien, dass die Kommission zur Berechnung einer Dumpingspanne die Inlands- und Ausfuhrpreise eines taiwanesischen PET-Herstellers hätte heranziehen sollen, der eine Neuausführerüberprüfung nach Artikel 11 Absatz 4 der Grundverordnung[18] beantragt habe, deren Untersuchungszeitraum sich mit dem UZÜ dieses Verfahrens überschneide. Es ist allerdings darauf hinzuweisen, dass der fragliche PET-Hersteller bei dieser Auslaufüberprüfung nicht mitarbeitete. Die im Rahmen einer Untersuchung eingeholten Informationen können nur zu dem Zweck verwendet werden, zu dem sie eingeholt wurden. Daher können die in der besagten Neuausführerüberprüfung eingeholten Informationen nicht im Rahmen dieser Auslaufüberprüfung verwendet werden. Außerdem handelt es sich bei dem Hersteller um den kleinsten PET-Hersteller in Taiwan, und seine Ausfuhrverkäufe in die Union bildeten nur einen geringen Anteil an den gesamten taiwanesischen Ausfuhren im UZÜ. Daher wurde die Behauptung zurückgewiesen. Es wurde behauptet, dass insgesamt Einfuhren aus Taiwan im UZÜ nicht gedumpt wurden. Es sei jedoch daran erinnert, dass keiner der taiwanesischen ausführenden Hersteller mitarbeitete und auf der Grundlage der von diesen ausführenden Herstellern vorgelegten Daten kein Dumping festgestellt werden konnte. Die Behauptung, dass kein Dumping vorliege, wurde zudem durch keinerlei Beweise untermauert und daher zurückgewiesen.

7.3.        Einfuhrentwicklung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(90)     Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

(91)     Dazu wurden die folgenden Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Taiwan, Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte sowie von für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der taiwanesischen Hersteller.

7.3.1.     Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Taiwan

(92)     Nach einem Rückgang in den Jahren 2009 und 2010 nahmen die Einfuhren aus Taiwan in die Union im Bezugszeitraum von etwa 10 000 t auf 12 000 t zu. Trotz des Gesamtanstiegs der Einfuhren aus Taiwan hielt sich der Marktanteil bei nahezu 0 % und erreichte im UZÜ einen Anteil von 0,4 % am Gesamtverbrauch der Union.

(93)     Die Einfuhrpreise schwankten im Bezugszeitraum und folgten den gleichen Trends wie die Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt. Insgesamt war von 2008 bis zum Ende des UZÜ ein Anstieg der Einfuhrpreise von 27 % zu verzeichnen. Es wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

7.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte

(94)     Die statistischen Daten des taiwanesischen Bureau of Foreign Trade weisen darauf hin, dass große Mengen an Drittländer verkauft wurden, die etwa 60 % der gesamten Produktionskapazität des Landes im UZÜ ausmachten.

(95)     Ein Vergleich des ebenfalls auf Daten des taiwanesischen Bureau of Foreign Trade beruhenden Durchschnittspreises der Ausfuhren mit dem im Überprüfungsantrag angegebenen Normalwert zeigte auf, dass die Preise der Ausfuhren in Drittländer in der Regel niedriger waren als die Inlandspreise. Die Preisdifferenz betrug bis zu rund 12 % des Ausfuhrpreises.

(96)     Die statistischen Daten des taiwanesischen Bureau of Foreign Trade belegten des Weiteren, dass der Durchschnittspreis der Ausfuhren in Drittländer niedriger war als der Preis des Wirtschaftszweigs der Union in der Union. Die Preisdifferenz betrug etwa 7 % der Ausfuhrpreise. Zudem ergab die Untersuchung, dass der Durchschnittspreis der Ausfuhren in die Union im UZÜ höher war als der Durchschnittspreis der Ausfuhren in andere Drittländer. Die Differenz betrug bis zu 5,5 % des Preises der Ausfuhren in andere Drittländer. Angesichts des höheren Preisniveaus des Wirtschaftszweigs der Union besteht somit ein Anreiz für Ausfuhren in die Union. Dies lässt den Schluss zu, dass es angesichts der hohen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten (siehe Erwägungsgründe 97 und 98) bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich wäre, dass die taiwanesischen Ausführer PET zu gedumpten Preisen und in Mengen ausführen, die zu einer Schädigung der Union führen dürften.

(97)     Nach der Unterrichtung erhob eine interessierte Partei Einwände gegen die Verwendung von Statistiken des taiwanesischen Bureau of Foreign Trade durch die Kommission mit der Begründung, dass die Warenkennnummer nicht mit der betroffenen Ware übereinstimme. Es trifft zu, dass Taiwan und die Union unterschiedliche Maßstäbe zur Messung der Viskosität heranziehen, nämlich die „Grenzviskositätszahl“ in Taiwan und die „Viskositätszahl“ in der Union. Unter Zugrundelegung des mathematischen Verhältnisses zwischen den beiden Maßstäben lässt jedoch den Schluss zu, dass die verwendete taiwanesische Kennnummer der betroffenen Ware entspricht. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

7.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten

(98)     Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit seitens Taiwans wurde die Entwicklung der Produktionskapazitäten und der Inlandsnachfrage anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben festgestellt, die mit öffentlich zugänglichen Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites abgeglichen wurden.

(99)     Die Gesamtproduktionskapazität in Taiwan betrug im UZÜ etwa 1 000 000-1 200 000 t. In den ersten drei Jahren des Bezugszeitraums blieben die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten stabil; im UZÜ war ein Anstieg zu verzeichnen, so dass sie etwa 80 % der Gesamtproduktionskapazität sowie 28‑33 % des Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ ausmachten. Den gleichen Quellen zufolge ist mindestens bis 2014 ein deutlicher Anstieg der Produktionskapazitäten bei einer vermutlich nur leicht steigenden Inlandsnachfrage zu erwarten. Folglich ist mit einem Anstieg des für Ausfuhren verfügbaren Anteils der Produktionskapazitäten auf 1 200 000 bis 1 300 000 t zu rechnen, was 42‑47 % des Gesamtverbrauchs der EU im UZÜ entspricht.

(100)   Dies macht deutlich, dass die taiwanesischen ausführenden Hersteller der betroffenen Ware in hohem Maße von Ausfuhrverkäufen abhängig sind und es somit wahrscheinlich wäre, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen die Ausfuhren in die Union steigen. Insbesondere ist das Preisniveau des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt höher als der Preis der taiwanesischen Ausfuhren in Drittstaaten, wodurch der Unionsmarkt an Attraktivität gegenüber Märkten von Drittstaaten gewinnt. Ferner kann nicht ausgeschlossen werden, dass manche Ausführer ihre Ausfuhrpreise in die Union senken, um Marktanteile zu gewinnen. Darüber hinaus gelten in der Türkei und in Südafrika Handelsschutzmaßnahmen gegenüber Taiwan. Dadurch wird der freie Zugang zu anderen potenziellen Märkten für taiwanesische Ausfuhren beschränkt.

(101)   Einige interessierte Parteien machten geltend, dass in Taiwan keine Kapazitätsreserven bestünden, die eine deutliche Erhöhung der Ausfuhren in die Union ermöglichen würden. Darüber hinaus seien der asiatisch-pazifische Raum sowie Nord- und Südamerika die wichtigsten Ausfuhrmärkte für die taiwanesische PET-Produktion. Die CIF-Preise der Einfuhren von PET aus Taiwan seien höher als die Preise sämtlicher anderen wichtigen Bezugsquellen für Einfuhren in die Union, und überdies seien die für PET-Einfuhren mit Ursprung in Taiwan geltenden Maßnahmen sehr niedrig, weshalb ihr Außerkrafttreten nicht zu einem deutlichen Preisunterschied führen würde.

(102)   Es sei angemerkt, dass keiner der taiwanesischen ausführenden Hersteller an dieser Überprüfung mitarbeitete. Zudem lassen die in den Erwägungsgründen 97 und 98 beschriebenen Feststellungen auf das Gegenteil schließen. Aus diesen Gründen mussten die Vorbringen der betreffenden Parteien zurückgewiesen werden.

(103)   Nach der Unterrichtung unterstrichen diese Parteien erneut die Bedeutung des asiatisch-pazifischen und des südamerikanischen Raums als Ausfuhrmärkte und behaupteten, dass diese Märkte einen erheblichen Teil der prognostizierten Steigerung der für Ausfuhren zur Verfügung stehenden taiwanesischen Überkapazitäten abnehmen würden. Zur Stützung ihrer Behauptung legten die Parteien die relativen Werte der Produktionskapazität und der Binnennachfrage für 2012 bis 2020 für beide Regionen vor. Dazu ist anzumerken, dass die Situation im Jahr 2020 für diese Auslaufüberprüfung irrelevant ist und dass die Heranziehung des Jahres 2012 für den Vergleich bedeuten würde, die umfangreichen Kapazitätserweiterungen im UZÜ bis zum Jahr 2012 außer Acht zu lassen. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(104)   Außerdem brachten einige Parteien vor, dass bei dem sich in Taiwan entwickelnden für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitätsüberschuss die zunehmende Nachfrage auf anderen Drittmärkten berücksichtigt werden sollte. Daraus schlossen sie, dass der für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss nicht ordnungsgemäß bewertet wurde. Wie bereits in Erwägungsgrund 58 festgestellt, gelangte man in der Untersuchung nicht zu dem Schluss, dass die gesamte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazität in die Union gelenkt wird. Es wurde in keinster Weise davon ausgegangen, dass der gesamte für Ausfuhren zur Verfügung stehende Kapazitätsüberschuss in die Union gelenkt wird. Auf der Grundlage der verfügbaren Daten ist die Annahme vertretbar, dass angesichts der Attraktivität des Unionsmarkts in Bezug auf Preis und Größe und der enormen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten die Mengen, die voraussichtlich auf den Unionsmarkt gelenkt werden, zu einer Schädigung führen dürften. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass keiner der taiwanesischen PET-Hersteller bei der Untersuchung mitarbeitete, und kein genauen Zahlen zur tatsächlichen Produktion und Kapazität sowie zu Inlands- und Ausfuhrverkäufen vorlagen. Daher mussten sich die Schlussfolgerungen in Bezug auf anhaltendes Dumping auf verfügbare Fakten stützen, die in Erwägungsgrund 84 erläutert werden. Angesichts der erheblichen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Mengen und der Analyse der Ausfuhrpreisniveaus für andere Drittländer sowie des Preisniveaus in der Union (siehe Erwägungsgründe 93 bis 95) ist daher davon auszugehen, dass Ausfuhren aus Taiwan in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen Mengen umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu einer Schädigung führen dürften. Daher wurde das Vorbringen zurückgewiesen.

(105)   Eine andere Partei brachte vor, dass der im UZÜ für Taiwan geltende Wertzoll sehr gering sei und daher nicht der Schluss gezogen werden könne, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen Einfuhren aus Taiwan gedumpt würden. Die derzeit geltende Dumpingspanne ist ein Mindestpreis auf der Grundlage eines Wertzollsatzes von 12,4 %. Die Tatsache, dass die Preise im UZÜ höher waren und unter diesen Voraussetzungen niedriger wäre, ist irrelevant, weil im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen wahrscheinliche Preisentwicklungen nach dem UZÜ nicht in Betracht gezogen werden, wie in den Erwägungsgründen 94 und 98 dargelegt. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

7.3.4.     Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(106)   Angesichts der hohen und zunehmenden Kapazitäten, der Attraktivität des Unionsmarktes und der in Drittländern geltenden Maßnahmen wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass es bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich wäre, dass Ausfuhren aus Taiwan wieder zu gedumpten Preisen in solchen Mengen in die Union umgelenkt würden, dass sie zu einer Schädigung führen dürften.

(107)   Nach der Unterrichtung brachte eine Partei vor, dass der angeblich niedrige Zollsatz im UZÜ bei der Analyse der Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens oder erneuten Auftretens des Dumpings hätte berücksichtigt werden müssen. Es sei jedoch darauf hingewiesen, dass keiner der ausführenden Hersteller in Taiwan mitarbeitete und dass die Behauptung, die Dumpingspannen seien im UZÜ niedrig gewesen, nicht untermauert und deshalb zurückgewiesen wurde. Es wird daran erinnert, dass die im UZÜ festgestellten, auf verfügbaren Fakten basierenden Dumpingspannen bei 12 % lagen. Wie in Erwägungsgrund 104 dargelegt, hat die Analyse der wahrscheinlichen Preisentwicklung taiwanesischer Ausfuhren gezeigt, dass im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich ist. Daher wurde der Einwand zurückgewiesen.

8.           Thailand

8.1.        Vorbemerkungen

(108)   Nur ein ausführender Hersteller, der im UZÜ kein PET in die Union ausgeführt hatte, erklärte sich zur Mitarbeit an der Untersuchung bereit. Auf diesen kooperierenden Hersteller entfielen rund 25 % der gesamten Produktionskapazität in Thailand im UZÜ. Drei weitere thailändische Hersteller kooperierten nicht. Daher mussten die Feststellungen nach Artikel 18 der Grundverordnung auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffen werden.

(109)   Im UZÜ beliefen sich die Ausfuhren in die Union auf 727 t, was 0,6 % der Gesamteinfuhren aus den von dieser Überprüfung betroffenen Ländern und einem Anteil am Unionsmarkt von nahezu 0 % entspricht.

8.2.        Dumping der Einfuhren im UZÜ

(110)   Nach den Angaben im Überprüfungsantrag erfolgten die Einfuhren in die Union zu gedumpten Preisen mit einer Dumpingspanne von 14,1 %.

(111)   Da das kooperierende Unternehmen im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte, war es nicht möglich, eine Dumpingspanne für dieses Unternehmen zu ermitteln. Allerdings wurde anhand seiner Inlandsverkäufe ein Normalwert berechnet, und ein Vergleich dieses Normalwerts mit dem Preis der Einfuhren aus Thailand in die Union laut Eurostat ergibt einen Wert, der mit der in Erwägungsgrund 108 genannten Dumpingspanne kohärent ist.

8.3.        Einfuhrentwicklung im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(112)   Außer dem Vorliegen von Dumping im UZÜ wurde noch untersucht, ob bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen ein Anhalten des Dumpings wahrscheinlich wäre.

(113)   Dazu wurden die folgenden Elemente analysiert: Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Thailand, Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittländer sowie für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten der thailändischen Hersteller.

8.3.1.     Menge und Preise der gedumpten Einfuhren aus Thailand

(114)   Die Einfuhren aus Thailand in die Union waren im gesamten Bezugszeitraum geringfügig, wobei 2009 sowie 2010 keine Einfuhren zu verzeichnen waren. Im UZÜ stiegen die Einfuhren von etwa 500 t im Jahr 2008 auf rund 700 t, was einem Anteil von annähernd 0 % am Gesamtverbrauch der Union im UZÜ entspricht.

(115)   Im Bezugszeitraum stiegen die Einfuhrpreise von etwa 980 EUR/t im Jahr 2008 auf rund 1 300 EUR/t im UZÜ, dies entspricht einem Anstieg von 32 %. Es wurde keine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

8.3.2.     Attraktivität des Unionsmarktes und sonstiger Drittmärkte

(116)   Die Untersuchung ergab, dass der durchschnittliche Inlandspreis des einzigen kooperierenden ausführenden Herstellers im UZÜ niedriger war als der Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union in der Union. Diese Preisdifferenz betrug 9 %.

(117)   Es wurde festgestellt, dass der kooperierende ausführende Hersteller Ausfuhren in andere Drittländer als die Union getätigt hatte. Sein Durchschnittspreis ab Werk für Ausfuhren in diese Länder war niedriger als der Normalwert. Die Preisdifferenz betrug 10,8 % des Durchschnittpreises der Ausfuhren.

(118)   Die Ausfuhren des kooperierenden ausführenden Herstellers in andere Drittländer erfolgten zu Preisen unterhalb des Preisniveaus des Wirtschaftszweigs der Union in der Union. Die Preisdifferenz betrug 6,6 % der Preise für Ausfuhren in Drittländer.

8.3.3.     Für Ausfuhren zur Verfügung stehende Produktionskapazitäten und Überkapazitäten

(119)   Die Produktionskapazität in Thailand wurde anhand der im Überprüfungsantrag enthaltenen Angaben, öffentlich zugänglicher Informationen wie Unternehmensprofile auf öffentlichen Websites und der Antwort des kooperierenden Unternehmens auf den Fragebogen festgestellt.

(120)   Bei der Produktionskapazität in Thailand war im UZÜ ein deutlicher Anstieg zu verzeichnen; sie erreichte im UZÜ mehr als das Dreifache des thailändischen Inlandsverbrauchs. Die Gesamtproduktionskapazität in Thailand betrug im UZÜ zwischen 700 000 und 900 000 t. Die für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Überkapazitäten wurden im Bezugszeitraum kontinuierlich abgebaut und erreichten im UZÜ 70‑75 % der Gesamtkapazität des Landes, was 17‑22 % des Gesamtverbrauchs der EU entspricht. Dies macht deutlich, dass Thailand ein exportorientiertes Land ist und thailändische Hersteller der betroffenen Ware in hohem Maße von Ausfuhrverkäufen abhängig sind. Die Untersuchung ergab, dass bis 2014 ein weiterer Ausbau der Kapazitäten auf 800 000 bis 1 000 000 t vorgesehen ist. Gleichzeitig ist nach den gleichen Quellen kein analoger Anstieg der Inlandsnachfrage zu erwarten, die sich auf einem relativ niedrigen Niveau halten dürfte. Somit ist kurzfristig ein deutlicher Anstieg der Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage auf etwa 700 000 bis 800 000 t zu erwarten; dies entspricht 25‑30 % des Gesamtverbrauchs der Union im UZÜ. Darüber hinaus waren in der Türkei und in Malaysia Schutzmaßnahmen gegen Thailand in Kraft, so dass der freie Zugang zu potenziellen Märkten anderer Drittländer für Ausfuhren beschränkt ist. Angesichts der erheblichen für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Mengen und der Analyse der Ausfuhrpreisniveaus für andere Drittländer sowie des Preisniveaus in der Union (siehe Erwägungsgründe 114 bis 116) ist davon auszugehen, dass Ausfuhren aus Thailand in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen Mengen umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu einer Schädigung führen dürften.

(121)   Nach der Unterrichtung brachte die für Außenhandel zuständige Abteilung des thailändischen Handelsministeriums vor, dass der Vergleich der Produktionskapazität und der Binnennachfrage auf der Ebene der ASEAN-Region hätte erfolgen müssen. Die thailändische Regierung legt jedoch keine hinreichende Begründung vor; deshalb besteht keine Veranlassung, von den Schlussfolgerungen abzuweichen, die auf der Grundlage des für Ausfuhren zur Verfügung stehenden Kapazitätsüberschusses in Thailand gezogen werden.

8.3.4.     Schlussfolgerung zur Wahrscheinlichkeit eines Anhaltens des Dumpings

(122)   Angesichts der hohen und zunehmenden Kapazitäten, der Attraktivität des Unionsmarkts und der in Drittländern geltenden Maßnahmen wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass Ausfuhren aus Thailand in die Union zu gedumpten Preisen und in solchen Mengen umgeleitet würden, dass sie im Falle einer Aufhebung der Maßnahmen zu einer Schädigung führen dürften.

D. DEFINITION DES WIRTSCHAFTSZWEIGS DER UNION

9.           Unionsproduktion und Wirtschaftszweig der Union

(123)   Die gleichartige Ware wird von 13 bekannten Herstellern in der Union gefertigt. Diese bilden den Wirtschaftszweig der Union im Sinne des Artikels 4 Absatz 1 der Grundverordnung und werden nachstehend als „Wirtschaftszweig der Union“ bezeichnet.

(124)   Zwölf der Kommission bekannte Unionshersteller, die vom Antragsteller in dieser Untersuchung vertreten werden, arbeiteten an der Untersuchung mit und unterstützten diese. Ein weiterer der Kommission bekannter Unionshersteller kooperierte bei dieser Überprüfung nicht.

(125)   Sämtliche über den Wirtschaftszweig der Union verfügbaren Informationen, wie die Antworten auf den Fragebogen, Daten von Eurostat und die Angaben im Überprüfungsantrag, wurden zur Ermittlung der Gesamtproduktion der Union im UZÜ herangezogen.

(126)   Der Unionsmarkt für PET zeichnet sich durch eine verhältnismäßig große Zahl von Herstellern aus, die in der Regel größeren Unternehmensgruppen mit Sitz außerhalb der Union angehören. Im Zeitraum 2000–2012 erlebte der PET-Wirtschaftszweig der Union mehrere Umbrüche. Der Markt durchläuft zurzeit eine Konsolidierung, die in jüngster Zeit mit einigen Übernahmen und Stilllegungen einherging. Einhergehend mit dem vor relativ kurzer Zeit erfolgten Entstehen einer Recyclingwirtschaft wird weiterhin an der Entwicklung neuer Produkte wie Recycling-PET und Bio-PET gearbeitet.

(127)   Nach der Unterrichtung behaupteten einige Parteien, dass die Beschreibung der Lage des Wirtschaftszweigs der Union nicht korrekt sei, weil fünf Hersteller zu einer großen transnationalen Gruppe gehörten und weitere drei Hersteller mit PET-Verpackungsunternehmen verbunden seien. Keine dieser Tatsachen steht im Widerspruch zur Darlegung in Erwägungsgrund 124, in dem es ausdrücklich heißt, dass die Unionshersteller, wie offengelegt wurde, in der Regel größeren Unternehmensgruppen angehören. Auf die Auswirkungen dieser Konzentration wird in Erwägungsgrund 209 eingegangen. Die Bewertung der Auswirkungen des Eigenbedarfsmarkts wird in den Erwägungsgründen 203 bis 205 analysiert.

(128)   Wir bereits erwähnt, wurde angesichts der relativ hohen Zahl kooperierender Unionshersteller eine Stichprobe von vier Unionsherstellern ausgewählt, auf die mehr als 50 % des gesamten EU-Produktions‑ und Verkaufsvolumens der gleichartigen Ware im UZÜ entfielen.

E. LAGE AUF DEM UNIONSMARKT

10.         Unionsverbrauch

(129)   Der Unionsverbrauch wurde ermittelt anhand der Menge der Verkäufe des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt, der von Eurostat übermittelten Daten zu den Einfuhrmengen und – im Falle der nicht kooperierenden Unionshersteller – anhand von Schätzungen, die auf den Daten im Überprüfungsantrag basierten.

(130)   Nach einem anfänglichen Anstieg in den Jahren 2009 und 2010 war im UZÜ ein leichter Rückgang des Verbrauchs von 2 % gegenüber dem Jahr 2008 festzustellen, so dass sich der Wert im UZÜ insgesamt auf 2 802 Mio. t belief.

Tabelle 1

Verbrauch

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Volumen (in t) || || || ||

Verbrauch || 2 868 775 || 2 934 283 || 2 919 404 || 2 802 066

Index || 100 || 102 || 102 || 98

Quelle: Fragebogenantworten, Eurostat, Daten aus dem Überprüfungsantrag ||

11.         Einfuhren aus den betroffenen Ländern

11.1.      Kumulierung

(131)   In der im Jahr 2007 durchgeführten Auslaufüberprüfung wurden die Einfuhren von PET mit Ursprung in Indien, Taiwan, Thailand, Malaysia und Indonesien nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung kumuliert bewertet. Es wurde geprüft, ob eine kumulierte Bewertung auch in dieser Untersuchung vertretbar war.

(132)   Diesbezüglich ergab die Untersuchung, dass die für Einfuhren aus Indien, Taiwan, Thailand, Malaysia und Indonesien festgestellten Dumpingspannen über der Geringfügigkeitsschwelle lagen. Was die Mengen der Einfuhren auf den Unionsmarkt betrifft, so waren diese nur für Indien erheblich. Im Fall von Taiwan, Thailand, Malaysia und Indonesien lagen die Einfuhrmengen unterhalb der Geringfügigkeitsschwelle. Deshalb wurde eine vorausschauende Analyse der wahrscheinlichen Ausfuhrmengen jedes Landes bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen durchgeführt. Dabei stellte sich heraus, dass die Einfuhren aus Taiwan und Thailand, im Gegensatz zu Indonesien und Malaysia, im Falle des Außerkrafttretens der Maßnahmen wahrscheinlich über das im UZÜ verzeichnete Niveau und wahrscheinlich über die Geringfügigkeitsschwelle ansteigen würden (siehe Erwägungsgründe 102 und 118). In Bezug auf Indonesien und Malaysia ergab die Untersuchung, dass die Einfuhren in die Union im Bezugszeitraum geringfügig waren; zudem wurden die voraussichtlichen für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten für sehr niedrig befunden. Es ist mithin nicht sehr wahrscheinlich, dass sich diese Situation kurzfristig ändern wird.

(133)   Angesichts der Tatsache, dass die Menge der gedumpten Einfuhren aus Indonesien und Malaysia im UZÜ unerheblich war und aus den in Erwägungsgrund 130 dargelegten Gründen wahrscheinlich auch nicht zunehmen wird, wurden die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien in Bezug auf die Einfuhren aus Malaysia und Indonesien als nicht erfüllt angesehen.

(134)   Was die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand anbelangt, so wird darauf hingewiesen, dass es sich bei PET um ein rohstoffbasiertes Produkt mit vergleichbaren chemischen und technischen Eigenschaften ungeachtet seines Ursprungs handelt. Angesichts dessen vertritt die Kommission die Auffassung, dass das eingeführte PET mit den in der Union hergestellten Typen von PET austauschbar war. Darüber hinaus wurde es in der Union im gleichen Zeitraum vermarktet. Daher ist die Kommission der Auffassung, dass das eingeführte PET mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand mit dem in der Union hergestellten PET im Wettbewerb stand.

(135)   Aufgrund dieses Sachverhalts wird daher die Auffassung vertreten, dass die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien in Bezug auf Indien, Taiwan und Thailand erfüllt waren. Die Einfuhren aus diesen drei Ländern wurden daher kumulativ geprüft. Da die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien in Bezug auf Malaysia und Indonesien nicht erfüllt waren, wurden die Einfuhren mit Ursprung in diesen beiden Ländern gesondert geprüft.

(136)   Nach der Unterrichtung erhob eine Partei Einwände gegen die Kumulierung der Einfuhren aus Thailand mit denen aus Indien und Taiwan, wohingegen die Einfuhren aus Malaysia und Indonesien dekumuliert worden seien. Thailand befinde sich in einer ähnlichen Situation wie Malaysia und Indonesien und sollte somit ähnlich behandelt werden. Es sei daran erinnert, dass aufgrund der in Thailand festgestellten für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Kapazitätsreserven (siehe Erwägungsgrund 118) die in Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung festgelegten Kriterien erfüllt sind. Zwischen Thailand auf der einen Seite und Malaysia und Indonesien auf der anderen kann keine Parallele gezogen werden, da letztere nicht über ähnliche für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Kapazitätsreserven verfügen wie Thailand. Der Einwand der Partei wurde daher zurückgewiesen.

12.         Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand

12.1.      Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren

(137)   Trotz der geltenden Maßnahmen haben sich die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand im Bezugszeitraum nahezu verdoppelt. Dies ist hauptsächlich auf den Anstieg der Einfuhren aus Indien zurückzuführen, die bei einer Gesamtmenge von 109 633 t für die drei betroffenen Länder von 46 313 t im Jahr 2008 auf 96 678 t im UZÜ gestiegen sind.

(138)   Der Marktanteil der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand nahm entsprechend von 2 % im Jahr 2008 auf 3,9 % im UZÜ zu. Die Einfuhren aus Indien erreichten im UZÜ einen Marktanteil von 3,5 %, was deutlich über dem bei der letzten Auslaufüberprüfung festgestellten Marktanteil von 0,3 % liegt.

(139)   Der Durchschnittspreis belief sich im UZÜ auf 1 290 EUR/t. Daraus ergibt sich ein Anstieg von 23 % im Bezugszeitraum trotz eines anfänglichen Rückgangs von 20 % im Jahr 2009.

Tabelle 2

Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Menge der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand (in t) || 57 178 || 54 173 || 90 154 || 109 633

Index (2008 = 100) || 100 || 95 || 158 || 192

Marktanteil der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand || 2,0 % || 1,8 % || 3,1 % || 3,9 %

Index (2008 = 100) || 100 || 93 || 155 || 196

Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 049 || 838 || 1 031 || 1 290

Index (2008 = 100) || 100 || 80 || 98 || 123

Quelle: Eurostat

12.2.      Preisunterbietung

(140)   Angesichts der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der taiwanesischen ausführenden Hersteller musste die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Taiwan auf der Grundlage der Einfuhrstatistiken (Eurostat) ermittelt werden. Da der kooperierende thailändische Ausführer im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatte, musste auch die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Thailand anhand der Einfuhrstatistiken (Eurostat) festgestellt werden. Für Indien beruhte die Ermittlung auf den vor Ort erhobenen und überprüften Daten. Für den Wirtschaftszweig der Union wurden die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer zugrunde gelegt, gegebenenfalls berichtigt auf die Stufe ab Werk. Für keines der betroffenen Länder wurde eine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

13.         Einfuhren aus Malaysia und Indonesien

13.1.      Menge, Marktanteil und Preise der Einfuhren

(141)   Trotz eines Rückgangs von 70 % bis zum Jahr 2010 verdoppelte sich die Einfuhrmenge aus Malaysia im Bezugszeitraum. Die Einfuhren aus Indonesien waren weiterhin unerheblich. Die Einfuhrmengen lagen für beide Länder nach wie vor unter der Geringfügigkeitsschwelle.

(142)   Der Marktanteil von Malaysia nahm entsprechend von 0,3 % auf 0,6 % zu. Der Marktanteil von Indonesien verblieb im Bezugszeitraum bei nahezu 0 %.

(143)   Der durchschnittliche Stückpreis für Malaysia belief sich im UZÜ auf 1 299 EUR/t. Dies entspricht einem Anstieg von 25 % in den beiden letzten Jahren des Bezugszeitraums nach einem anfänglichen Rückgang von 28 % von 2008 bis 2009. Der durchschnittliche Stückpreis für Indonesien lag im UZÜ bei 1 304 EUR/t. Dies entspricht einem Anstieg von 34 % zwischen 2009 und dem UZÜ. Indonesien tätigte im Jahr 2008 keine Ausfuhren in die EU.

Tabelle 3 ||

Einfuhren aus Malaysia ||

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ ||

Einfuhrmenge (in t) || 8 213 || 2 028 || 308 || 16 628 ||

Index (2008 = 100) || 100 || 25 || 4 || 202 ||

Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 038 || 751 || 942 || 1 299 ||

Index (2008 = 100) || 100 || 72 || 91 || 125 ||

Marktanteil der Einfuhren || 0,3 % || 0,1 % || 0,0 % || 0,6 % ||

Quelle: Eurostat-Daten || || || ||

|| || || ||

Tabelle 4 ||

Einfuhren aus Indonesien ||

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ ||

Einfuhrmenge (in t) || - || 408 || 991 || 253 ||

Index (2009 = 100) || - || 100 || 243 || 62 ||

Einfuhrpreis (EUR/t) || - || 973 || 1 222 || 1 304 ||

Index (2009 = 100) || - || 100 || 126 || 134 ||

Marktanteil der Einfuhren || - || 0,01 % || 0,03 % || 0,01 % ||

Quelle: Eurostat-Daten || || || || ||

13.2.                Preisunterbietung

(144)   Angesicht der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit der indonesischen ausführenden Hersteller musste die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Indonesien anhand der Einfuhrstatistiken (Eurostat) ermittelt werden. Da die kooperierenden malaysischen Ausführer im UZÜ keine Ausfuhren in die Union getätigt hatten, musste auch die Preisunterbietung bei Einfuhren aus Malaysia anhand der Einfuhrstatistiken (Eurostat) festgestellt werden. Für den Wirtschaftszweig der Union wurden die Verkaufspreise für unabhängige Abnehmer zugrunde gelegt, gegebenenfalls berichtigt auf die Stufe ab Werk. Für keines der beiden Länder wurde eine Preisunterbietung im UZÜ festgestellt.

14.         Einfuhren aus anderen Drittländern

14.1.      Einfuhren aus China, den Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE), dem Iran und Pakistan

(145)   Trotz eines Anstiegs von 49 % im Jahr 2009 sanken die Einfuhren aus anderen Drittländern, gegenüber denen Antidumpingmaßnahmen in Kraft waren, im Bezugszeitraum um 69 %. Lediglich die Einfuhren aus der VR China blieben stabil.

(146)   Der Marktanteil der betroffenen Länder verringerte sich von 8,2 % im Jahr 2008 auf 2,6 % im UZÜ, was hauptsächlich die VAE (1,7 % im UZÜ) und China (0,6 % im UZÜ) betraf.

(147)   Der Durchschnittspreis belief sich im UZÜ auf 1 258 EUR/t und lag somit 5,5 % unter dem Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Über den Bezugszeitraum betrachtet ergibt sich daraus ein Anstieg von 24 % nach einem anfänglichen Rückgang von 22 % im Jahr 2009.

Tabelle 5

Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Menge der Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan (in t) || 235 913 || 351 798 || 188 776 || 72 054

Index (2008 = 100) || 100 || 149 || 80 || 31

Marktanteil der Einfuhren aus China, den VAE, Iran und Pakistan || 8,2 % || 12,0 % || 6,5 % || 2,6 %

Index (2008 = 100) || 100 || 146 || 79 || 31

Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 016 || 789 || 949 || 1 258

Index (2008 = 100) || 100 || 78 || 93 || 124

Quelle: Eurostat || || || ||

14.2.      Einfuhren aus anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen gelten

(148)   Die Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen galten, darunter Oman, Südkorea, Russland, Mexiko und Saudi-Arabien, legte über den gesamten Bezugszeitraum betrachtet um 59 % zu nach einem anfänglichen Anstieg von 71 % im Jahr 2009. Von 2009 bis zum Ende des UZÜ entwickelte sich Oman zum größten Ausführer in die Union.

(149)   Der Marktanteil der betreffenden Länder nahm von 9,7 % im Jahr 2008 auf 15,8 % im UZÜ zu, was hauptsächlich auf den Anstieg der Einfuhren aus Oman von 4,3 % zurückzuführen ist. Der Marktanteil von Südkorea belief sich im UZÜ auf 4 % und lag somit 5 % unter dem im Jahr 2009 erreichten Höchstwert.

(150)   Der Durchschnittspreis belief sich im UZÜ auf 1 273 EUR/t und betrug somit 4,3 % weniger als der durchschnittliche Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Über den gesamten Bezugszeitraum betrachtet entspricht dies einem Anstieg von 10 % im UZÜ nach einem vorübergehenden Rückgang von 24 % im Jahr 2009 und einer leichten Erholung im Jahr 2010. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Oman belief sich im UZÜ auf 1 310 EUR/t und lag somit 1,5 % unter dem Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union. Der Durchschnittspreis der Einfuhren aus Südkorea betrug im UZÜ 1 294 EUR/t und lag somit 2,7 % unter dem Stückpreis des Wirtschaftszweigs der Union.

Tabelle 6

Einfuhren aus anderen Drittländern

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Menge der Einfuhren aus anderen Drittländern (in t) || 279 188 || 478 570 || 469 753 || 442 692

Index (2008 = 100) || 100 || 171 || 168 || 159

Marktanteil der Einfuhren aus anderen Drittländern || 9,7 % || 16,3 % || 16,1 % || 15,8 %

Index (2008 = 100) || 100 || 168 || 165 || 162

Einfuhrpreis (EUR/t) || 1 156 || 879 || 997 || 1 273

Index (2008 = 100) || 100 || 76 || 86 || 110

Hauptausführer (in t)

Oman || 0 || 52 632 || 95 646 || 120 286

Südkorea || 177 341 || 254 451 || 183 801 || 114 346

Russland || 546 || 546 || 3 || 50 427

Mexiko || 2 650 || 1 879 || 29 039 || 29 409

Saudi-Arabien || 230 || 20 454 || 50 108 || 24 756

Sonstige || 98 422 || 148 609 || 111 156 || 103 468

Quelle: Eurostat

(151)   Nach der Unterrichtung führten einige Parteien an, dass die Kommission die Auswirkungen der Einfuhren aus Südkorea nicht bewertet habe. Es sei daran erinnert, dass die gegen Südkorea verhängten Maßnahmen 2012 ausliefen. Vor dem Auslaufen der Zollsätze galt für mehr als 99 % der Einfuhren aus Südkorea ein Zollsatz von 0 %. Aus diesen Gründen werden die Einfuhren aus Südkorea bei der Analyse der Einfuhren aus anderen Ländern berücksichtigt, gegen die keine Maßnahmen gelten (siehe Erwägungsgründe 202 und 212). Der Einwand wurde als unbegründet zurückgewiesen.

15.         Wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union

(152)   Nach Artikel 3 Absatz 5 der Grundverordnung wurden alle wirtschaftlichen Faktoren und Indizes, die die Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum beeinflussten, untersucht.

(153)   Für die Zwecke der Schadensanalyse wurden die Schadensindikatoren auf den beiden folgenden Ebenen untersucht:

– Die makroökonomischen Indikatoren (Produktion, Produktionskapazität, Kapazitätsauslastung, Verkaufsmenge, Marktanteil, Wachstum, Beschäftigung, Produktivität, Höhe der Dumpingspannen und Erholung von früherem Dumping) wurden auf der Ebene der Gesamtproduktion der Union für alle Unionshersteller auf Grundlage der vom Wirtschaftszweig der Union erhobenen Informationen, des Überprüfungsantrags sowie öffentlich zugänglicher statistischer Daten bewertet.

– Die mikroökonomischen Indikatoren (Lagerbestände, durchschnittliche Stückpreise, Löhne, Rentabilität, Kapitalrendite, Cashflow, Fähigkeit zur Kapitalbeschaffung und Investitionen) wurden für die in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller auf Grundlage der von diesen vorgelegten Informationen beurteilt.

(154)   Einer der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller veräußerte seine Produktionsstätten im Juni 2010. Diese wurden von einem anderen Unionshersteller erworben. Da die Analyse der makroökonomischen Indikatoren auf den von allen Unionsherstellern erhobenen Daten beruht, hatte die Veräußerung keinen Einfluss auf den Umfang oder einzelne Indikatoren der Schadensanalyse.

(155)   Vorab ist darauf hinzuweisen, dass bestimmte weltwirtschaftliche Ereignisse Ende 2010 und Anfang 2011 Einfluss auf die Lage auf dem Unionsmarkt hatten, insbesondere auf die Preise und Verkaufsmengen der gleichartigen Ware. In diesem Zeitraum sank das Angebot von Baumwolle, was zu einer höheren Nachfrage nach Polyester auf dem asiatischen Markt führte. PET und Polyester sind in hohem Maße vom gleichen Rohstoff abhängig, nämlich reiner Terephthalsäure (PTA). Die höhere Nachfrage nach Polyester führte zu einem unzureichenden Angebot von PTA, wodurch die Preise für PET stiegen. Da die Hersteller von PET im Nahen und Mittleren Osten ebenfalls von PTA aus Asien abhängig sind, führte dies zu einem plötzlichen Einbruch der Einfuhren von PET in die Union. Gleichzeitig beriefen sich die wichtigsten Lieferanten von PTA in der Union auf höhere Gewalt, was zusätzliche Beschränkungen der inländischen PET-Produktion nach sich zog.

16.         Stellungnahmen der Parteien

(156)   Einige Parteien stellten die Gültigkeit der Schadensanalyse in Frage, da sie auf unzulänglichen Informationen beruht habe, die wiederum auch die Verteidigungsrechte interessierter Parteien beeinträchtigt hätten. Insbesondere wurden die nachstehenden Argumente vorgebracht.

(157)   Einige Parteien machten geltend, die bei den Unionsherstellern erhobenen Informationen hätten nicht der Anleitung für das Ausfüllen des Fragebogens entsprochen, nach der die Daten unterschiedlicher Unternehmen nicht hätten aggregiert werden dürfen. Folglich seien die erhobenen Informationen unzutreffend und unvollständig, da die gemeldeten Zahlen pro in die Stichprobe einbezogene Organisation aggregiert worden seien. Es wird darauf hingewiesen, dass die Informationen ordnungsgemäß erhoben und vor Ort überprüft worden sind. Der Untersuchung zufolge vermittelten die erhobenen Informationen ein ausreichend genaues Bild des Wirtschaftszweigs der Union und somit musste dieses Vorbringen zurückgewiesen werden. Nach der Unterrichtung machten die Parteien ihren Einwand erneut geltend. Es wurden keine neuen Argumente oder Beweise vorgelegt. Dieselben Parteien brachten erneut vor, dass die Daten eines in die Stichprobe einbezogenen Unternehmens unvollständig seien, da sie nicht die gesamte Gruppe, sondern ein ausgewähltes Unternehmen innerhalb der Gruppe beträfen. Wie in Erwägungsgrund 20 erläutert, wurde diese Anmerkung bereits bei der Stichprobenbildung berücksichtigt.

(158)   Die gleichen Parteien brachten vor, die Kommission habe versucht, die geltend gemachten Unzulänglichkeiten der erhobenen Informationen durch das Versenden zusätzlicher Fragbogen zu beheben. Dazu wird klargestellt, dass die Kommission tatsächlich zusätzliche Fragebogen versandt hat, diese aber ausschließlich an nicht in die Stichprobe einbezogene Unionshersteller gerichtet waren, um Informationen über makroökonomische Indikatoren zu erheben, die für die Schadensbeurteilung von Bedeutung waren; auf diese Weise sollten die von den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern vorgelegten Informationen ergänzt werden. Nach der Unterrichtung brachten einige Parteien denselben Einwand erneut vor, ohne jedoch neue Argumente oder Beweise vorzubringen. Der Einwand der Parteien wurde daher zurückgewiesen.

(159)   Darüber hinaus machten dieselben Parteien geltend, dass die von den in die Stichprobe einbezogenen Hersteller vorgelegten Informationen nicht mit den Pflichten nach Artikel 19 der Grundverordnung vereinbar seien, da Informationen, die nicht vertraulicher Art seien, als vertrauliche Informationen ausgewiesen und somit vom offengelegten Dossier ausgeschlossen worden seien. Dazu sei angemerkt, dass die Informationen im Einklang mit dem Antrag der vorlegenden Partei als vertraulich eingestuft worden sind. Auf Antrag interessierter Parteien wurde der Vertraulichkeitsstatus der vorgelegten Informationen erneut geprüft und gegebenenfalls wurden die Informationen nach Konsultation und Genehmigung der betreffenden Unternehmen neu eingestuft, so dass sie zur Einsichtnahme durch interessierte Parteien verfügbar waren. Somit wurde auch dieser Einwand zurückgewiesen.

(160)   Manche Parteien brachten vor, dass die für die Beurteilung des Schadens zugrunde gelegte Methodik gegen Artikel 11 Absatz 9 der Grundverordnung verstoße, da die im Rahmen der Ausgangsuntersuchung im Jahr 1999 erfolgte Feststellung der Schädigung auf einer kumulativen Bewertung der Einfuhren aus sechs Ländern beruht habe, bei der aktuellen Bewertung aber Einfuhren aus Südkorea nicht berücksichtigt würden, zumal es sich bei Südkorea um den größten Lieferanten für die Union sowie das Land mit der größten Ausfuhrkapazität und den niedrigsten Ausfuhrpreisen im Vergleich zu den übrigen von der Überprüfung betroffenen Ländern handele.

(161)   Dazu sei angemerkt, dass bereits bei der im Jahr 2007 durchgeführten Auslaufuntersuchung die nicht gedumpten Einfuhren aus Südkorea gesondert betrachtet wurden, da festgestellt worden war, dass nicht alle Bedingungen nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung in Bezug auf diese Einfuhren erfüllt waren. Zudem wird darauf hingewiesen, dass bei der jetzigen Überprüfung die Einfuhren aus Korea nicht berücksichtigt wurden, da die Maßnahmen gegen Südkorea ausgelaufen sind. Im Übrigen wird die Auffassung vertreten, dass keine Änderung der Methodik vorliegt, da im Rahmen dieser Überprüfung für die Einfuhren aus allen Ländern, die die Kriterien für diese Bewertung nach Artikel 3 Absatz 4 der Grundverordnung erfüllen, die kumulative Methodik zugrunde gelegt wurde. Das Vorbringen der Parteien wurde daher zurückgewiesen.

17.         Makroökonomische Indikatoren

17.1.      Produktion

(162)   Im Einklang mit dem Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union (siehe Erwägungsgrund 164) nahm die Unionsproduktion von 2008 bis zum Ende des UZÜ um 11 % ab. Lediglich im Jahr 2010, als ein Anstieg gegenüber 2009 zu verzeichnen war, wurde der Rückgang der Unionsproduktion unterbrochen, dennoch blieb die Produktion 4 % unter dem Niveau von 2008. Im UZÜ war ein weiterer Rückgang festzustellen.

Tabelle 7

Gesamtproduktion der Union

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Produktion (in t) || 2 327 169 || 2 107 792 || 2 239 313 || 2 068 717

Index (2008=100) || 100 || 91 || 96 || 89

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag || ||

17.2.      Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

(163)   Zwischen 2008 und dem UZÜ sank die Produktionskapazität des Wirtschaftszweigs der Union um 23 %. Dieser Trend steht mit der Schließung mehrerer Produktionsstätten in Zusammenhang, was jedoch teilweise durch die Eröffnung neuer Fabriken ausgeglichen wurde.

(164)   Die Kapazitätsauslastung legte von 75 % im Jahr 2008 auf 86 % im UZÜ zu. Der Anstieg der Kapazitätsauslastung ist in Zusammenhang mit den Umstrukturierungsmaßnahmen des Wirtschaftszweigs der Union zu sehen, die in Erwägungsgrund 124 erläutert werden.

Tabelle 8

Produktionskapazität und Kapazitätsauslastung

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Produktionskapazität (in t) || 3 118 060 || 2 720 326 || 2 625 244 || 2 393 516

Index || 100 || 87 || 84 || 77

Kapazitätsauslastung || 75 % || 77 % || 85 % || 86 %

Index || 100 || 104 || 114 || 116

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag

17.3.      Verkaufsmenge

(165)   Die Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union auf dem Unionsmarkt entwickelte sich analog zur Produktion, wobei im Bezugszeitraum ein Rückgang von 6 % zu verzeichnen war.

Tabelle 9

Gesamtverkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union in der Union

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Verkäufe (in t) || 2 288 283 || 2 047 305 || 2 169 423 || 2 160 807

Index || 100 || 89 || 95 || 94

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag

17.4.      Marktanteil

(166)   Nach einem Rückgang von 13 % im Jahr 2009 konnte der Wirtschaftszweig der Union trotz steigender Einfuhrmengen aus Indien, Oman und anderen Drittländern (Russland, Mexiko und Saudi-Arabien) einen Teil des von den VAE, Südkorea, Iran und Pakistan verlorenen Marktanteils im gleichen Zeitraum zurückerobern. Insgesamt war ein Rückgang des Marktanteils des Wirtschaftszweigs der Union von 3 % im Bezugszeitraum festzustellen.

Tabelle 10

Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Marktanteil des Wirtschaftszweigs der Union || 80 % || 70 % || 74 % || 77 %

Index || 100 || 87 || 93 || 97

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag und Eurostat-Daten

17.5.      Wachstum

(167)   Im Bezugszeitraum war der Markt von Stagnation gekennzeichnet. Der Wirtschaftszweig der Union konnte nicht von einem Wachstum profitieren, vielmehr musste er trotz der vorgenommenen Umstrukturierungsmaßnahmen einen weiteren Verlust von Marktanteilen an die zunehmenden Einfuhren, hauptsächlich aus Ländern, gegen die keine Maßnahmen in Kraft sind, hinnehmen. Der leichte Rückgang des Verbrauchs im UZÜ ist vor dem Hintergrund eines vorübergehenden Engpasses bei der Versorgung mit dem Rohstoff PTA in der Union und auf dem Weltmarkt zu sehen.

17.6.      Beschäftigung und Produktivität

(168)   Die Zahl der im Wirtschaftszweig der Union beschäftigten Arbeitnehmer sank von 2008 bis zum Ende des UZÜ um 41 %. Der Rückgang vollzog sich im Bezugszeitraum stetig, auch im Jahr 2010, das von einem Produktionsanstieg gekennzeichnet war (siehe Erwägungsgrund 161). Angesichts der Produktivitätssteigerungen ist dieser Rückgang auf die Umstrukturierungsmaßnahmen einiger Unionshersteller zurückzuführen.

(169)   Die Produktivität der Beschäftigten des Wirtschaftszweigs der Union, gemessen als Produktion (in t) je Beschäftigten pro Jahr, nahm im Bezugszeitraum um 50 % zu. Diese Zahl lässt erkennen, dass die Produktion langsamer zurückging als das Beschäftigungsniveau, was auf eine höhere Effizienz des Wirtschaftszweigs der Union hindeutet. Diese Entwicklung zeigte sich im Jahr 2010 besonders deutlich, als die Produktion bei sinkender Beschäftigtenzahl zunahm und die Produktivität um 37 % gegenüber 2008 anstieg.

Tabelle 11

Beschäftigung und Produktivität

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Zahl der Beschäftigten || 2 060 || 1 629 || 1 449 || 1 218

Index || 100 || 79 || 70 || 59

Produktivität (Tonne/Beschäftigten) || 1 130 || 1 294 || 1 545 || 1 698

Index || 100 || 115 || 137 || 150

Quelle: Fragebogenantworten, Daten aus dem Überprüfungsantrag || ||

17.7.      Höhe der derzeitigen Dumpingspanne

(170)   Die Auswirkungen der tatsächlichen Dumpingspanne bei den Einfuhren aus den betroffenen Ländern auf den Wirtschaftszweig der Union können angesichts der Preisempfindlichkeit des Marktes für diese Ware nicht als unerheblich angesehen werden. Es wird darauf hingewiesen, dass dieser Indikator eher für die Analyse der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung ausschlaggebend ist. Sollten die Maßnahmen außer Kraft treten, würden wahrscheinlich erneut gedumpte Einfuhren in solchen Mengen und zu solchen Preisen eingeführt, dass die Dumpingspanne erhebliche Auswirkungen haben dürfte.

17.8.      Erholung von früherem Dumping

(171)   Zwar liefern die überprüften Indikatoren Hinweise auf eine gewisse Verbesserung einiger ökonomischer Indikatoren des Wirtschaftszweigs der Union seit der Einführung der endgültigen Antidumpingmaßnahmen im Jahr 2000, doch lassen sie auch erkennen, dass der Wirtschaftszweig der Union nach wie vor gefährdet ist.

18.         Mikroökonomische Faktoren

18.1.      Lagerbestände

(172)   Die Lagerbestände waren im UZÜ 24 % höher als 2008. Allerdings hielten sie sich im Verhältnis zur Produktion auf dem zuvor festgestellten Niveau, nämlich zwischen 5 % und 6 %.

Tabelle 12

Lagerbestände

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Schlussbestände || 51 495 || 54 808 || 54 314 || 64 069

Index || 100 || 106 || 105 || 124

Quelle: Fragebogenantworten

18.2.      Preisentwicklung

(173)   Was die Preisentwicklung anbelangt, so erreichten die Preise nach einem Rückgang von 16 % im Jahr 2009, der hauptsächlich durch die Wirtschaftskrise verursacht wurde, im Jahr 2010 nahezu das Niveau von 2008. Dem folgte ein deutlicher Anstieg des durchschnittlichen Stückpreises im UZÜ, so dass über den Bezugszeitraum ein Anstieg von 25 % festzustellen war.

(174)   Der plötzliche Preisanstieg im UZÜ ist in Zusammenhang mit den unerwarteten Marktentwicklungen Ende 2010 und im ersten Quartal 2011 auf dem Baumwollmarkt zu sehen. Wie in Erwägungsgrund 153 erwähnt, führten die Rekordpreise für Baumwolle zu einer Umstellung auf Polyester, das mit PET um denselben Rohstoff konkurriert. Durch die gestiegene Nachfrage nach Rohstoffen, insbesondere PTA, legten die Preise für PET in Asien sowie im Nahen und Mittleren Osten zu, was sich auch auf die Preise von PET in der Union auswirkte. Der in diesem Zeitraum zu verzeichnende Preisanstieg in der Union wurde durch den kurzfristigen Engpass bei PTA in der Union verschärft, der darauf zurückzuführen war, dass einer der Hersteller von PTA in der Union höhere Gewalt geltend machte.

Tabelle 13

Verkaufsstückpreis in der Union

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Verkaufsstückpreis in der EU (EUR/t) || 1 066 || 891 || 1 045 || 1 330

Index (2008 = 100) || 100 || 84 || 98 || 125

Quelle: Fragebogenantworten || || || ||

18.3.      Die Verkaufspreise beeinflussende Faktoren

(175)   Die Verkaufspreise für PET folgen in der Regel der Preisentwicklung der wichtigsten Rohstoffe, die zu seiner Herstellung verwendet werden (hauptsächlich PTA und Monoethylenglykol – MEG), da diese bis zu 90 % der Gesamtkosten von PET ausmachen. PTA ist ein Erdölprodukt, dessen Preis infolge schwankender Erdölpreise Fluktuationen ausgesetzt ist. Dies führt zu einer hohen Volatilität der Preise für PET.

(176)   Darüber hinaus konkurriert PET um denselben Rohstoff wie Polyester, dessen Produktion in gleichem Umfang wie PET von der Verfügbarkeit von PTA abhängt. Da Polyester für die Textilindustrie eine Alternative zu Baumwolle darstellt, reagiert der Preis für PET auch empfindlich auf Entwicklungen des Baumwollmarktes.

18.4.      Löhne

(177)   Die Durchschnittslöhne sanken über den Bezugszeitraum um 7 %. Durch diesen im UZÜ verzeichneten Rückgang verstärkten sich die festgestellten Produktivitätszuwächse (siehe Erwägungsgrund 169).

Tabelle 14

Löhne

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Löhne (Durchschnitt pro Beschäftigten) || 54 512 || 56 014 || 54 876 || 50 784

Index || 100 || 103 || 101 || 93

Quelle: Fragebogenantworten

18.5.      Rentabilität und Kapitalrendite (RoI)

(178)   Die Rentabilität und die Kapitalrendite verbesserten sich von 2008 bis zum Ende des UZÜ erheblich. Die Verkaufsgewinne auf dem Unionsmarkt stiegen von -7,9 % im Jahr 2008 auf 5,3 % im UZÜ, während sich die Kapitalrendite von -9,6 % auf 10,6 % verbesserte. 2008 wirkte sich das besonders schwache Ergebnis eines Unionsherstellers negativ aus. Dennoch belegt die Verbesserung der finanziellen Lage des Wirtschaftszweigs der Union in den Jahren 2009 und 2010, als die Preise unter das Niveau von 2008 fielen, die schwache Beziehung zwischen Preisen und Rentabilität. Vielmehr scheint eine enge Korrelation zwischen der Verbesserung der Rentabilität und den vorstehend dargelegten Verbesserungen der Kapazitätsauslastung und Produktivitätszuwächsen zu bestehen.

(179)   Aufgrund der weltweiten Marktentwicklungen zum Jahreswechsel 2010/2011 sowie der Umstrukturierungsmaßnahmen und der vorstehend beschriebenen Effizienzgewinne konnte der Wirtschaftszweig der Union seine Rentabilität im Jahr 2010 verbessern, so dass diese im UZÜ einen Wert von 5,3 % erreichte.

(180)   Eine interessierte Partei wandte ein, dass diese Entwicklung unerwartet und außergewöhnlich gewesen sei und nicht als repräsentativ für die Gesamtlage des Wirtschaftszweigs der Union betrachtet werden könne.

(181)   Dazu sei angemerkt, dass der Wirtschaftszweig der Union von dem Anstieg des Preises für PET Ende 2011 und zu Beginn von 2012 profitieren konnte, da er den Preis für PTA vor dem Eintreten der beschriebenen Marktereignisse festgelegt hatte. Den von den Parteien vorgelegten statistischen Daten betreffend die Entwicklung nach dem UZÜ zufolge verzeichneten die PET-Hersteller 2012 ein deutlicher Rückgang der Gewinnmargen. Dadurch wird bestätigt, dass die Rentabilität im Jahr 2011 (UZÜ) tatsächlich weitgehend von unerwarteten und temporären weltwirtschaftlichen Ereignissen beeinflusst worden war (Erwägungsgrund 153), deren erneutes Eintreten unwahrscheinlich ist und die nicht als dauerhaft und repräsentativ für die Lage des Wirtschaftszweigs der Union betrachtet werden können.

Tabelle 15

Rentabilität und Kapitalrendite

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Rentabilität der Unionsverkäufe || -7,9 % || 1,6 % || 4,8 % || 5,3 %

Index || 100 || 221 || 261 || 267

Kapitalrendite (RoI) || -9,6 % || 2,3 % || 8,9 % || 10,6 %

Index || 100 || 224 || 292 || 310

Quelle: Fragebogenantworten

18.6.      Cashflow und Kapitalbeschaffungsmöglichkeiten

(182)   Beim Cashflow war im betrachteten Zeitraum eine erhebliche Verbesserung festzustellen, was die jüngste Erholung der Rentabilität des Wirtschaftszweigs der Union widerspiegelt.

Tabelle 16

Cashflow

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Cashflow (in EUR) || - 59 419 394 || 40 940 883 || 96 614 649 || 103 761 169

Index (2008 = 100) || 100 || 269 || 363 || 375

In % des Umsatzes || -5,9 % || 4,5 % || 8,3 % || 7,5 %

Index (2008 = 100) || 100 || 176 || 242 || 229

Quelle: Fragebogenantworten

(183)   Es lagen keine erkennbaren Hinweise vor, dass der Wirtschaftszweig der Union mit Schwierigkeiten bei der Kapitalbeschaffung zu kämpfen gehabt hätte, insbesondere was Unionshersteller betrifft, die größeren Unternehmensgruppen angehören.

18.7.      Investitionen

(184)   Die Höhe der Investitionen sank im Bezugszeitraum insgesamt um 35 %. Die ursprünglichen Investitionen im Jahr 2008 wurden 2009 deutlich zurückgefahren und sind seither nicht wieder vollständig auf das vorherige Niveau gestiegen.

Tabelle 17

Investitionen

|| 2008 || 2009 || 2010 || UZÜ

Investitionen (in Tausend EUR) || 72 341 598 || 5 404 705 || 15 994 659 || 47 217 003

Index || 100 || 7 || 22 || 65

Quelle: Fragebogenantworten

19.         Schlussfolgerung zur Lage des Wirtschaftszweigs der Union

(185)   Die Analyse der makroökonomischen Daten zeigte, dass Produktion und Verkaufsmenge des Wirtschaftszweigs der Union im Bezugszeitraum gesunken waren. Der Wirtschaftszweig der Union konnte seit dem Rückgang im Jahr 2009 seinen Marktanteil nicht wieder vollständig zurückgewinnen; somit ist über den Bezugszeitraum ein Rückgang von insgesamt 3 Prozentpunkten (auf 77 % im UZÜ) festzustellen. Der Rückgang bei der Beschäftigung und den Kapazitäten ist auf die laufende Umstrukturierung zurückzuführen und muss im Zusammenhang mit der steigenden Kapazitätsauslastung und Produktivität betrachtet werden.

(186)   Gleichzeitig sind bei den meisten relevanten mikroökonomischen Indikatoren Hinweise auf eine Verbesserung auszumachen. Bei der Rentabilität, Kapitalrendite und dem Cashflow sind insbesondere 2010 und im UZÜ deutliche Zunahmen festzustellen. Die Investitionen gingen hingegen 2009 deutlich zurück und haben sich seither nicht mehr erholt.

(187)   Insgesamt hat sich die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs verbessert. Allerdings sind diese Verbesserungen relativ neu und beruhen in gewissem Umfang auf den unerwarteten und vorübergehenden Marktentwicklungen zur Jahreswende 2010/2011 (siehe Erwägungsgrund 153). Dies wird offensichtlich durch die verfügbaren Informationen über die Entwicklungen der Marge des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2012 gestützt (siehe Erwägungsgrund 179), denen ein Rückgang gegenüber dem UZÜ zu entnehmen ist.

(188)   Angesichts der vorstehenden Analyse hat sich die Lage des Wirtschaftszweigs der Union zwar verbessert, und es findet offensichtlich keine bedeutende Schädigung statt. Trotz der offenbar positiven Trends und der erheblichen Umstrukturierungsmaßnahmen ist der Wirtschaftszweig der Union aber immer noch geschwächt.

(189)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gegen die Schlussfolgerung, der zufolge der Wirtschaftszweig der Union immer noch geschwächt sei, und führten an, dass der Wirtschaftszweig der Union sich in einem gesunden Zustand befinde und sich seit 1999 umfassend verändert habe. Wie bereits oben ausgeführt (Erwägungsgrund 185), haben sich trotz einer allgemeinen Verbesserung und Konsolidierung der Lage im Bezugszeitraum nicht alle wirtschaftlichen Indikatoren positiv entwickelt. Zum Beispiel sanken die Produktions- und Verkaufsmengen und der Marktanteil im Bezugszeitraum. Zudem sind die Verbesserungen noch relativ neu und waren aufgrund des Rückgangs der Rentabilität im Jahr 2012 wohl nur von kurzer Dauer. Aus diesem Grund konnte zwar keine bedeutende Schädigung im UZÜ nachgewiesen werden, der Wirtschaftszweig gilt jedoch nach wie vor als geschwächt. Der Einwand wurde daher zurückgewiesen.

(190)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gegen die Nutzung von Daten über einen Zeitraum, der den UZÜ überschreitet, um die wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union zu analysieren. Um dieses Argument zu entkräften, wird bestätigt, dass die Lage des Wirtschaftszweigs der Union für den Bezugszeitraum bewertet wurde und dass keine erhebliche Schädigung festzustellen war. In diesem Fall ist jedoch die Entwicklung der Rentabilität über den UZÜ hinaus relevant, vor allem wegen der außergewöhnlichen Entwicklungen auf dem Weltmarkt zum Jahreswechsel 2010/2011. Darüber hinaus veranschaulicht sie die Volatilität der Gewinne, die typisch für diese Branche ist (siehe Erwägungsgrund 260). Der Einwand wird somit zurückgewiesen.

F. WAHRSCHEINLICHKEIT EINES ERNEUTEN AUFTRETENS DER SCHÄDIGUNG

20.         Auswirkungen der voraussichtlichen Einfuhrmengen und Preise im Falle eines Außerkrafttretens der Maßnahmen

(191)   Die Untersuchung zeigte auf, dass die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand nach wie vor gedumpt sind und keine Hinweise vorliegen, dass das Dumping in der Zukunft verringert oder eingestellt wird.

(192)   Eine vorausschauende Analyse des zu erwartenden Ausfuhrvolumens dieser drei Länder ergab, dass angesichts der für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten (siehe Erwägungsgründe 55, 97 und 118), der Inlandspreise sowie der Preisniveaus auf den Drittlandsmärkten und in der Union sowie der Attraktivität des Unionsmarktes die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen wahrscheinlich einen Umfang erreichen würden, der zu einer Schädigung führen und das im UZÜ erreichte Niveau noch übertreffen dürfte. Angesichts des geplanten Kapazitätsausbaus in diesen drei Ländern wird erwartet, dass die für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten insgesamt 2,3‑2,8 Mio. t erreichen, d. h. in der nahen Zukunft mehr als 83‑87 % des Unionsverbrauchs (im UZÜ).

(193)   Was die erwartete Preisentwicklung der Einfuhren aus den drei Ländern anbelangt, so wird davon ausgegangen, dass die Einfuhren aus diesen Ländern weiter zu gedumpten Preisen erfolgen würden, falls die Maßnahmen gegen Indien, Taiwan und Thailand außer Kraft treten. Da die Ausführer aus diesen Ländern zudem mit Niedrigpreiseinfuhren aus anderen Drittländern im Wettbewerb stehen, ist nicht auszuschließen, dass sie ihre Preise weiter senken müssten, um ihren Marktanteil auf dem Unionsmarkt auszubauen.

(194)   Angesichts dessen ist es wahrscheinlich, dass der Wirtschaftszweig der Union mit erheblichen Einfuhrmengen aus Indien, Taiwan und Thailand zu gedumpten Preisen unterhalb seiner Durchschnittspreise konfrontiert würde, wodurch seine in letzter Zeit verbesserte wirtschaftliche Lage geschwächt würde. Folglich ist es wahrscheinlich, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen Indien, Taiwan und Thailand erneut eine bedeutende Schädigung auftreten würde.

21.         Produktionskapazität und für die Ausfuhr zur Verfügung stehende Überkapazitäten der betroffenen Länder

(195)   Wie vorstehend dargelegt, verfügen die ausführenden Hersteller in Indien, Taiwan und Thailand über die Möglichkeit, die Menge ihrer Ausfuhren auf den Unionsmarkt zu erhöhen. Alle drei Länder haben ihre Produktionskapazitäten im Bezugszeitraum erheblich ausgebaut. Laut Marktprognosen wird erwartet, dass die Differenz zwischen dem Inlandsverbrauch und der Produktionskapazität in naher Zukunft auf 2,3 bis 2,8 Mio. t zunehmen wird. Diese in der nahen Zukunft für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten sind als erheblich zu betrachten, da sie mehr als 83‑87 % des Unionsverbrauchs (im UZÜ) entsprechen.

(196)   Obwohl die Einfuhren aus den drei Ländern in die Union relativ niedrig waren, besteht somit das Risiko, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen erhebliche Ausfuhrmengen auf den Unionsmarkt umgelenkt würden.

(197)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien geltend, dass bei der Bewertung der Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung auf der Grundlage der für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten auch die steigende Nachfrage auf den Exportmärkten Indiens und Thailands zu berücksichtigen sei. Außerdem wandten sie ein, dass Thailand irrelevant sei, da es von einer auf dem Unionsmarkt vertretenen Gruppe kontrolliert werde. Der Einwand bezüglich der Bewertung der für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten wird aus den in den Erwägungsgründen 58 und 59 sowie 101 und 102 angeführten Gründen zurückgewiesen. Die Relevanz der Stellungnahme bezüglich der Situation auf dem thailändischen Markt wurde nicht mit Belegen untermauert. Die Einwände wurden somit zurückgewiesen.

22.         Verlust von Ausfuhrmärkten

(198)   Derzeit sind in der Türkei Handelsschutzmaßnahmen gegen Einfuhren von PET aus Indien, Taiwan und Thailand in Kraft. Des Weiteren sind in Südafrika Maßnahmen gegen Einfuhren aus Indien und Taiwan sowie in Malaysia Maßnahmen gegen Thailand in Kraft.

(199)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gegen die Schlussfolgerungen bezüglich des Verlusts von Ausfuhrmärkten für Indien und Taiwan. Beide Märkte seien Ausfuhrmärkte von geringer Bedeutung, weswegen bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen keine signifikanten Ausfuhrvolumen von diesen Märkten in die Union umgelenkt werden könnten. Es ist anzumerken, dass schon die Existenz von Handelsschutzmaßnahmen auf einigen Märkten einen aussagekräftigen Vergleich der relativen Größe der Märkte mit und ohne Maßnahmen gegen ein bestimmtes Land unmöglich macht. Zudem wurde entgegen der Behauptung nicht der Schluss gezogen, dass Ausfuhren von diesen Märkten in den Unionsmarkt umgeleitet würden. Die Kommission kam stattdessen zu dem Schluss, dass die in der Türkei und in Südafrika geltenden Handelsschutzmaßnahmen gegen Einfuhren aus Indien und Taiwan die möglicherweise für Ausfuhren aus Indien und Taiwan verfügbaren Märkte potenziell reduzieren. Sollte zudem der Einwand, dem zufolge die Türkei und Südafrika unbedeutende Ausfuhrmärkte seien, zutreffen, würde der Anstieg der für die Ausfuhr zur Verfügung stehenden Überkapazitäten in Indien und Taiwan auch bei nicht vorhandenen Handelsschutzmaßnahmen seitens der Türkei und Südafrikas steigende Einfuhren in die Union wahrscheinlich machen (siehe Erwägungsgrund 59). Dieser Einwand wurde somit zurückgewiesen.

(200)   In anderen Drittländern geltende Handelsschutzmaßnahmen sind auch als Hinweis darauf zu werten, dass Indien, Taiwan und Thailand ihre Preispolitik auch auf dem Unionsmarkt verfolgen dürften.

23.         Attraktivität des Unionsmarktes

(201)   Der Unionsmarkt ist weltweit der drittgrößte Markt; er ist aufgrund seiner Größe und seiner Preise attraktiv; zudem besteht strukturell bedingt ein Bedarf an Einfuhren und höheren Preisen als auf anderen Märkten. Im Fall von Indien, Taiwan und Thailand sind die Preise der Einfuhren in der Union in der Regel höher als die Preise der Ausfuhren in andere Drittländer, was auf die Attraktivität des Unionsmarktes für die Ausfuhren aus diesen drei Ländern hinweist.

(202)   Die Attraktivität des Unionsmarktes wird auch durch die Tatsache belegt, dass der Wirtschaftszweig der Union Marktanteile gegenüber den steigenden Einfuhren aus Ländern eingebüßt hat, die keinen Maßnahmen unterliegen. Dies gilt insbesondere für Südkorea, das seine Ausfuhren auf den Unionsmarkt im Jahr 2012 nach dem Auslaufen der gegen dieses Land geltenden Maßnahmen erheblich gesteigert hat.

24.         Andere Faktoren

(203)   Die Auswirkungen der Einfuhren aus anderen Drittländern, gegen die Maßnahmen in Kraft sind, auf den Wirtschaftszweig der Union wurden aufgrund der niedrigen Einfuhrmengen und des erheblichen Rückgangs ihres Marktanteils im UZÜ für geringfügig befunden.

(204)   Die Mengen der Einfuhren aus anderen Drittländern, gegen die keine Maßnahmen gelten, stiegen zwar im Bezugszeitraum, der jeweilige Durchschnittspreis der Einfuhren hielt sich aber nahe dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union. Deshalb werden die Auswirkungen der Einfuhren aus diesen Ländern auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union als geringfügig angesehen.

25.         Eigenbedarfsmarkt

(205)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien geltend, dass aufgrund der vertikalen Integration von PET-Herstellern und -Konvertern ein großer PET-Anteil für den Eigenbedarf verkauft werde und somit nicht mit den Einfuhren in Wettbewerb stehe. Ferner wurde vorgebracht, dass der Eigenbedarfsmarkt einen signifikanten Anteil habe und somit die Ergebnisse der Analyse beeinträchtige.

(206)   Auf der Grundlage der bei den in die Stichprobe einbezogenen Unionsherstellern erhobenen Daten wurden die konzerninternen Verkäufe für nicht signifikant befunden (unter 10 %). Es ist zu betonen, dass die fraglichen Parteien die Präsenz von PET-Herstellern in der Verpackungsbranche in Bezug auf die installierte PET-Produktionskapazität betrachten und nicht bezogen auf ihren Marktanteil an der Verpackungsindustrie. Der Einwand eines signifikanten Eigenbedarfsanteils konnte somit nicht mit Beweisen belegt werden. Was das Preisniveau angeht, so wurde festgestellt, dass sich die Preise für Verkäufe an verbundene Abnehmer und an unabhängige Abnehmer in der gleichen Preisspanne bewegen.

(207)   Daher wurde der Schluss gezogen, dass eine eingehende Analyse der Auswirkungen der konzerninternen Verkäufe nicht notwendig ist, somit wurden die Vorbringen der Parteien zurückgewiesen.

26.         Stellungnahmen der Parteien

(208)   Einige Parteien wandten ein, es habe keine Schädigung aufgrund der Einfuhren aus Indien im UZÜ stattgefunden, wie durch die relativ stabile wirtschaftliche Lage und die Gewinne des Wirtschaftszweigs der Union belegt werde. Es sei angemerkt, dass in diesem Fall tatsächlich kein Anhalten der Schädigung festgestellt wurde, weshalb das Vorbringen der Parteien den Ergebnissen der Untersuchung entspricht.

(209)   Einige Parteien machten geltend, dass andere Faktoren wie strukturelle Ineffizienzen des Wirtschaftszweigs der Union und das Fehlen von Investitionen sowie saisonale und konjunkturelle Faktoren (z. B. schlechte Witterungsbedingungen, Wirtschaftskrise) sich auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union ausgewirkt haben könnten. Was den ersten Punkt anbelangt, so wird darauf hingewiesen, dass die Umstrukturierung des Wirtschaftszweigs der Union bereits im Gange ist und die erzielten Effizienzgewinne nahelegen, dass das Vorbringen der Parteien unbegründet ist. Hinsichtlich der konjunkturellen Faktoren ist festzustellen, dass sich zwar im Jahr 2009, wie bereits erwähnt, die Wirtschaftskrise auf den Wirtschaftszweig der Union ausgewirkt hatte, derzeit aber offensichtlich keine Auswirkungen mehr festzustellen sind; was die ungünstigen Witterungsbedingungen betrifft, so könnte dadurch der sinkende Verbrauch im UZÜ teilweise erklärt werden, doch zum einen wurden die angeblichen Auswirkungen auf die Lage des Wirtschaftszweigs des Unions nicht begründet, zum anderen ist der leichte Rückgang im Jahr 2011 offensichtlich deutlich stärker mit dem vorübergehenden Engpass an Rohstoffen aufgrund der Weltmarktentwicklungen im Jahr 2011 verknüpft. Deshalb ist angesichts der Ergebnisse der Untersuchung keines dieser Vorbringen begründet.

(210)   Darüber hinaus brachten einige Parteien vor, dass das erneute Auftreten einer Schädigung bei einem Auslaufen der Maßnahmen in diesem Fall unwahrscheinlich sei, da der Wirtschaftszweig der Union aufgrund seiner Struktur (Konzentration und vertikale Integration) vor den Auswirkungen der Einfuhren geschützt sei. Zudem wurde geltend gemacht, dass ein Ausweichen auf eingeführtes PET kurzfristig weder gewünscht noch möglich sei, insbesondere da ein Wechsel der PET-Lieferanten aufgrund von Kaufverträgen und Einkaufsstrategien sowie der Homologationsverfahren großer Markeninhaber (nachgeschaltete Verwender) aufwendig sei. Es sei angemerkt, dass den Ergebnissen der Untersuchung zufolge der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum weiter Marktanteile an Einführer verloren hat; dies zeigt einerseits, dass der Wirtschaftszweig der Union nicht vor den Auswirkungen der Einfuhren geschützt ist und andererseits dass ein Ausweichen auf Einfuhren nicht hypothetisch ist, sondern tatsächlich bereits stattfindet. Diese Vorbringen mussten daher zurückgewiesen werden.

(211)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien erneut geltend, dass der Wirtschaftszweig der Union aufgrund seiner Struktur gegen den potenziellen Wettbewerb durch Einfuhren geschützt sei. Betreffend das Vorbringen der beherrschenden Stellung einer der herstellenden Gruppen im Unionsmarkt, die fünf Hersteller kontrolliert, ist anzumerken, dass der Unionsmarkt ein offener Markt ist, in dem acht weitere Hersteller außerhalb dieser Gruppe tätig sind und der dem wachsenden Wettbewerb durch Einfuhren aus Drittländern – gegen die Maßnahmen in Kraft sind oder für die keine Maßnahmen gelten – ausgesetzt ist. Zweitens ist die Konzentration typisch für diese Art der rohstoffbasierten Branche, für deren Wettbewerbsfähigkeit Skaleneffekte notwendig sind. Drittens wurde im Unionsmarkt kein Preisführer ausgemacht. Schließlich brachten die Parteien erneut vor, dass die Auswirkungen der Einfuhren aus den drei fraglichen Ländern nicht im Lichte der vertikalen Integration einiger Unionshersteller mit der Verpackungsindustrie oder mit PTA-Herstellern analysiert worden sei. Wie bereits im Erwägungsgrund 207 angeführt, wurden diese Gesichtspunkte sehr wohl analysiert und für unbegründet befunden. Zudem wurde bei der Überprüfung der von der vertikalen Integration mit Rohstoffherstellern betroffenen Unternehmen bestätigt, dass es keinen vergleichbaren Vorteil gibt, da Transfers zu Marktpreisen erfolgen. Ausgehend von den obigen Ausführungen wurde der Einwand, der Wirtschaftszweig der Union werde vor Wettbewerb geschützt, zurückgewiesen.

(212)  Des Weiteren brachten einige Parteien vor, dass keine Anhaltspunkte für die Schlussfolgerung vorlägen, die indischen, taiwanesischen und thailändischen Ausfuhrkapazitäten seien zu „günstigen Preisen“ auf den Unionsmarkt ausgerichtet, da i) die Inlandsnachfrage in Indien, Taiwan und Thailand zunehme und voraussichtlich weiter zunehmen werde; ii) zwar ein über der Inlandsnachfrage liegendes PET-Angebot bestehe, der Wettbewerb auf den Ausfuhrmärkten aber nicht zu gedumpten Ausfuhren oder anderweitig ungewöhnlich niedrigen Preisen geführt habe; und iii) der Ausbau der Produktionskapazitäten in Asien auf den weltweit erwarteten Nachfrageanstieg zurückzuführen sei. Es sei angemerkt, dass dieser Untersuchung zufolge der erwartete Ausbau der Kapazitäten auf zunehmende Überkapazitäten im Verhältnis zur Inlandsnachfrage hinweist. Darüber hinaus waren die indischen, taiwanesischen und thailändischen Preise auf Drittmärkten niedriger als die Preise der Einfuhren in die Union. Gestützt auf die in den Erwägungsgründen 60, 104 und 120 beschriebenen Feststellungen ist es wahrscheinlich, dass bei einem Auslaufen der Antidumpingmaßnahmen die gedumpten Einfuhren aus den betroffenen Ländern in wahrscheinlich schädigenden Mengen und unter dem Durchschnittspreis des Wirtschaftszweigs der Union auf den Unionsmarkt geleitet würden. Aus diesen Gründen wurden die Vorbringen der Parteien zurückgewiesen.

(213)   Schließlich machten einige taiwanesische Hersteller geltend, es sei aus den in Erwägungsgründen 101 bis 103 erläuterten Gründen nicht wahrscheinlich, dass eine erneute Schädigung durch die Einfuhren von PET mit Ursprung in Taiwan stattfinde. Wie in den jeweiligen Erwägungsgründen dargelegt, konnten die diesbezüglichen Vorbringen aufgrund der mangelnden Bereitschaft zur Mitarbeit nicht überprüft werden. Zudem lassen die in den Erwägungsgründen 86 bis 98 beschriebenen Feststellungen auf das Gegenteil schließen. Aus diesen Gründen mussten die Vorbringen der betreffenden Parteien zurückgewiesen werden.

(214)   Nach der Unterrichtung wandte eine Partei ein, die Kommission habe die Auswirkungen der Einfuhren aus Südkorea nicht in die Schadensbewertung einbezogen. Entgegen dieser Behauptung wurden die Einfuhren aus Südkorea sehr wohl in die Schadensanalysen aufgenommen (siehe Erwägungsgrund 204) und zusammen mit den Einfuhren aus anderen Drittländern analysiert, gegen die keine Maßnahmen gelten (siehe Erwägungsgrund 151). Entgegen der Behauptung war Südkorea nicht das wichtigste Ausfuhrland in die Union (UZÜ). Zudem wird darauf hingewiesen, dass, obwohl ein wesentlicher Anteil der Einfuhren auf Südkorea entfiel, die Einfuhrmengen aus Südkorea im Bezugszeitraum beträchtlich zurückgingen. Der Einwand der Partei wurde somit zurückgewiesen.

27.         Schlussfolgerung zum erneuten Auftreten der Schädigung

(215)   Aus den dargelegten Gründen wird in Bezug auf Indien, Taiwan und Thailand der Schluss gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Antidumpingmaßnahmen erhebliche Mengen gedumpter Einfuhren, durch die wahrscheinlich eine Schädigung entstünde, in die Union umgelenkt würden. Aufgrund des anhaltenden Dumpings wäre es sehr wahrscheinlich, dass es zu einer Unterbietung der Preise des Wirtschaftszweigs der Union durch die Preise dieser Einfuhren käme. Zudem ist nicht auszuschließen, dass die Preise der Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand noch weiter sinken würden, falls die ausführenden Hersteller aus den betroffenen Ländern versuchen würden, ihren Marktanteil zu erhöhen. Diese Preispolitik würde, zusammen mit der Tatsache, dass die ausführenden Hersteller in Indien, Taiwan und Thailand erhebliche PET-Mengen auf den Unionsmarkt liefern könnten, aller Wahrscheinlichkeit nach den Preisdruck verschärfen, was sich nachteilig auf die Lage des Wirtschaftszweigs der Union auswirken dürfte.

(216)   Die Lage des Wirtschaftszweigs der Union hat sich im Bezugszeitraum verbessert, insbesondere bei der Produktivität und Kapazitätsauslastung; außerdem erreichten die Gewinnmargen im UZÜ nahezu die in der Ausgangsuntersuchung ermittelte Zielgewinnspanne. Daher kann die Schlussfolgerung gezogen werden, dass der Wirtschaftszweig der Union sich zwar noch in einer schwierigen Lage befindet, ihm im UZÜ aber keine bedeutende Schädigung verursacht wurde. Angesichts der vermutlich wesentlichen Steigerung der gedumpten Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand, bei denen mit einer Unterbietung der Verkaufspreise des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre, wurde jedoch der Schluss gezogen, dass sich die Lage höchst wahrscheinlich verschlechtern würde und dass es erneut zu einer bedeutenden Schädigung käme, sollten die Maßnahmen außer Kraft treten.

(217)   Was die Einfuhren aus Malaysia und Indonesien anbelangt, so ergab die Untersuchung, dass ein Anhalten des Dumpings offensichtlich nicht wahrscheinlich wäre, da in der nahen Zukunft keine wesentlichen Überkapazitäten zu erwarten sind. Deshalb wurde die Schlussfolgerung gezogen, dass bei einem Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen Malaysia und Indonesien aller Wahrscheinlichkeit nach nicht mit dem erneuten Auftreten einer Schädigung des Wirtschaftszweigs der Union zu rechnen wäre.

(218)   Nach der Unterrichtung machte eine Partei geltend, dass eine Ausweitung der Antidumpingzölle gegenüber Thailand eine Diskriminierung im Vergleich zu Malaysia und Indonesien darstelle, da sich alle drei Länder in einer ähnlichen Situation befänden. Dieses Vorbringen wurde zurückgewiesen, da im Falle Thailands erhebliche Überkapazitäten und damit die Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens des Dumpings festgestellt wurden, während dies bei Malaysia und Indonesien nicht der Fall war.

G. UNIONSINTERESSE

(219)   Nach Artikel 21 der Grundverordnung wurde geprüft, ob eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen dem Interesse der Union insgesamt eindeutig zuwiderlaufen würde. Bei der Prüfung des Unionsinteresses wurde den Interessen aller Beteiligten Rechnung getragen. Alle interessierten Parteien erhielten nach Artikel 21 Absatz 2 der Grundverordnung Gelegenheit, ihren Standpunkt darzulegen.

(220)   Bekanntlich war sowohl in der Ausgangsuntersuchung als auch in der letzten Überprüfung festgestellt worden, dass die Annahme der Maßnahmen dem Interesse der Union nicht eindeutig zuwiderlaufen würde. Überdies erfolgte die Untersuchung im Rahmen der letzten Auslaufüberprüfung zu einem Zeitpunkt, als die Maßnahmen bereits in Kraft waren; somit wurde etwaigen negativen Auswirkungen auf die von den besagten Maßnahmen betroffenen Parteien bei der Beurteilung gebührend Rechnung getragen.

(221)   Auf dieser Grundlage prüfte die Kommission, ob ungeachtet der Schlussfolgerungen zum Anhalten des Dumpings und zur Wahrscheinlichkeit eines erneuten Auftretens der Schädigung zwingende Beweise dafür vorlagen, dass die Aufrechterhaltung von Maßnahmen in diesem besonderen Fall eindeutig nicht im Interesse der Union läge.

28.         Interesse des Wirtschaftszweigs der Union

(222)   Die Aufrechterhaltung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand würde den Wirtschaftszweig der Union bei seinen laufenden Umstrukturierungen und der Stärkung seiner erst in jüngster Zeit verbesserten wirtschaftlichen Lage unterstützen und könnte verhindern helfen, dass der Wirtschaftszweig der Union mit erheblichen Mengen gedumpter Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand konfrontiert würde, denen er nicht standhalten könnte. Der Wirtschaftszweig der Union hätte mithin auch künftig Vorteile von der Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen.

(223)   Infolgedessen wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung von Antidumpingmaßnahmen gegenüber Indien, Taiwan und Thailand im Interesse des Wirtschaftszweigs der Union läge.

29.         Interesse unabhängiger Einführer in der Union

(224)   Keiner der unabhängigen Einführer arbeitete an dieser Überprüfung mit.

(225)   Trotz der geltenden Maßnahmen hielten die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand an und verdoppelten sich im Bezugszeitraum nahezu. Darüber hinaus standen Einfuhren aus anderen Drittländern zur Verfügung, gegen die keine Maßnahmen in Kraft sind; sie erreichten im UZÜ einen erheblichen Marktanteil (siehe Erwägungsgrund 147). Folglich hatten die Einführer trotz der geltenden Maßnahmen Zugang zu alternativen Bezugsquellen.

(226)   Da kein Beweis dafür vorliegt, dass die geltenden Maßnahmen erhebliche Auswirkungen auf die Einführer hatten, wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen dem Interesse der Unionseinführer nicht zuwiderlaufen würde.

30.         Interesse der Rohstofflieferanten in der Union

(227)   Der Rohstoff für die Herstellung der betroffenen Ware ist PTA/MEG. Zwei der fünf bekannten Lieferanten des Rohstoffes (ein Lieferant von PTA und ein Lieferant von MEG) arbeiteten an der Untersuchung mit und übermittelten Antworten auf den Fragebogen. Beide Rohstofflieferanten sprachen sich für eine Aufrechterhaltung der Maßnahmen aus.

(228)   Die Untersuchung ergab, dass auf den kooperierenden PTA-Hersteller ein wesentlicher Teil der PTA-Käufe der in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller im UZÜ entfiel. Da PTA in der Union ausschließlich für die Herstellung von PET verwendet wird, darf angenommen werden, dass die PTA-Hersteller in hohem Maße von der PET-Industrie abhängig sind.

(229)   Bei dem kooperierenden Lieferanten von MEG machte MEG nur einen relativ kleinen Teil seines Gesamtumsatzes im UZÜ aus. PET ist nicht die einzige oder die wichtigste Verwendungsmöglichkeit für MEG; daher sind die MEG-Hersteller in geringerem Maße von der Lage der PET-Industrie abhängig. Folglich wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die gedumpten Einfuhren von PET aus Indien, Taiwan und Thailand positive, wenn auch begrenzte Auswirkungen auf die MEG-Lieferanten haben dürfte.

(230)   Es wurde geltend gemacht, dass die Rohstofflieferanten nicht von den Unionsherstellern von PET abhängig seien; insbesondere wurde vorgebracht, dass zwei der vier in die Stichprobe einbezogenen Unionshersteller die Rohstoffe tatsächlich eingeführt hätten.

(231)   Zu diesem Vorbringen ergab die Untersuchung, dass es sich bei dem eingeführten Rohstoff vorwiegend um MEG handelte, das auch für andere Verwendungszwecke als PET eingesetzt werden kann. Es gab keine Hinweise dafür, dass nennenswerte Einfuhren von PTA in die Union erfolgt wären. Somit hat dieses Vorbringen keinen Einfluss auf die Schlussfolgerungen in Bezug auf die Abhängigkeit der PTA-Hersteller von der PET-Herstellung in der Union.

(232)   Folglich wird der Schluss gezogen, dass die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die gedumpten Einfuhren von PET aus Indien, Taiwan und Thailand Vorteile für die PTA-Hersteller und, wenn auch in geringerem Umfang, für die MEG-Lieferanten mit sich bringen würde. Daher würde die Aufrechterhaltung der Maßnahmen gegen die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand nicht dem Interesse der Rohstofflieferanten zuwiderlaufen.

(233)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien geltend, dass PTA ausgeführt werde und die PTA-Hersteller daher nicht vom Wirtschaftszweig der Union abhingen. Dieses Vorbringen wurde nicht mit Beweisen belegt. Somit wird der Einwand der Parteien als unbegründet zurückgewiesen.

(234)   Ferner brachten dieselben Parteien vor, dass eine Aufhebung der Maßnahmen keine Auswirkungen auf die PTA-Hersteller haben würde, da die mitarbeitenden Verwender angeblich nicht auf Einfuhren umstellen, sondern weiterhin PET vom Wirtschaftszweig der Union beziehen würden. Daher werde sich der PTA-Verbrauch in der Union nicht verändern. Die Untersuchung ergab, dass der Wirtschaftszweig der Union im Bezugszeitraum weiter Marktanteile zugunsten von Einfuhren verlor. Dies zeigt, dass die Umstellung auf Einfuhren keine reine Hypothese ist (siehe Erwägungsgrund 164). Der Einwand der Parteien wird somit zurückgewiesen.

31.         Interesse der PET-Recyclingbranche

(235)   Der Wirtschaftszweig der Union machte geltend, dass die Lage der Recyclingbranche von einem nachhaltigen Preis für PET-Neuware (kein recyceltes PET) auf dem Unionsmarkt abhinge. Sein Vorbringen wurde durch eine Pressemitteilung eines Verbandes der Kunststoffrecycler in Europa gestützt, nach der sich bei einer potenziellen Aufhebung der Maßnahmen betreffend PET-Neuware die Lage der Recyclingbranche weiter verschlechtern könnte.

(236)   Einige interessierte Parteien bestritten, dass die Lage der Recyclingbranche von einem nachhaltigen Preis für PET-Neuware auf dem Unionsmarkt abhinge und behaupteten, die Preise für PET-Neuware und recyceltem PET seien voneinander unabhängig. Es wurde geltend gemacht, dass recyceltes PET hauptsächlich für die Herstellung von Polyesterfasern eingesetzt werde und somit nichts mit den Preisentwicklungen für PET-Neuware zu tun habe. Des Weiteren wurde vorgebracht, dass recyceltes PET umfassend von Flaschenabfüllern unterstützt werde und der Wirtschaftszweig deshalb nicht von den PET-Herstellern abhängig sei. Schließlich wurde auch darauf hingewiesen, dass sich die Recyclingbranche in dieser Untersuchung nicht als interessierte Partei geäußert habe.

(237)   Da die Recyclingbranche an dieser Untersuchung nicht mitgearbeitet hatte, konnte keines der vorstehenden Argumente mit den tatsächlichen Zahlen abgeglichen werden. Somit wird der Schluss gezogen, dass die geltenden Maßnahmen alles in allem dem Interesse der Recyclingbranche der Union nicht zuwiderlaufen würden.

32.         Interesse der Verwender

(238)   Die betroffene Ware wird in erster Linie zur Herstellung von Flaschen für Wasser und Erfrischungsgetränke verwendet. Ihr Einsatz für die Herstellung anderer Verpackungen (Lebensmittel, Folien, usw.) ist nach wie vor relativ begrenzt. PET-Flaschen werden in zwei Stufen hergestellt: i) Zunächst wird eine Vorform durch Spritzgießen von PET hergestellt, ii) anschließend wird die Vorform erhitzt und erhält im Blasverfahren die Form einer Flasche. Die Flaschenherstellung kann in einem integrierten Verfahren erfolgen (d. h. der Einkauf von PET, die Herstellung der Vorform und die Herstellung der Flasche im Blasverfahren durch dasselbe Unternehmen) oder auf die zweite Stufe (Herstellung der Flasche aus der Vorform) beschränkt sein. Da die Vorformen klein und kompakt sind, lassen sie sich relativ problemlos transportieren; dagegen sind die Transportkosten für leere Flaschen aufgrund ihrer Instabilität und Größe sehr hoch.

(239)   Zur Bewertung der Auswirkungen der geltenden Maßnahmen wurden auf dieser Grundlage zwei Hauptgruppen von nachgeschalteten Verwendern ermittelt: i) Konverter (Kunststoffverarbeiter) und/oder Flaschenhersteller, die PET-Chips zu Vorformen (oder Flaschen) verarbeiten und diese zur nachgelagerten Verarbeitung weiterverkaufen, und ii) Abfüller, die die Flaschen (im Blasverfahren) aus der Vorform herstellen und abfüllen; bei dieser Gruppe handelt es sich hauptsächlich um die Abfüller von Mineralwasser und Erfrischungsgetränken. Die Abfüller sind in das PET-Geschäft häufig durch integrierte Flaschenherstellungstätigkeiten oder über Verarbeitungsvereinbarungen (Tolling Agreements) mit unterbeauftragten Konvertern und/oder Flaschenherstellern einbezogen, für die sie den PET-Preis mit dem PET-Hersteller aushandeln (Soft Tolling) oder sogar PET für die eigenen Flaschen kaufen (Hard Tolling).

(240)   An dieser Untersuchung arbeiteten siebzehn Verwender (fünf Konverter und zwölf Abfüller) mit und beantworteten den Fragebogen. Auf die mitarbeitenden Konverter entfielen 22,7 % des Gesamtverbrauchs von PET in der Union und auf die Abfüller 13 %. Die Antworten der Abfüller kamen von verschiedenen Niederlassungen der multinationalen Unternehmen (Markeninhabern).

(241)   Insgesamt sprachen sich alle kooperierenden unabhängigen Verwender gegen die Maßnahmen aus. Ein vertikal in einen PET-Hersteller integrierter Verwender sprach sich hingegen für die Aufrechterhaltung der Maßnahmen aus, da die geltenden Maßnahmen dazu beitragen würden, die Stabilität des PET-Angebots auf dem Unionsmarkt und einen fairen Wettbewerb sicherzustellen.

(242)   Die Untersuchung ergab, dass die kooperierenden Verwender PET hauptsächlich von den Unionsherstellern und nur zu einem kleinen Teil über Einfuhren bezogen. Die Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand machten etwa die Hälfte dieser Einfuhren und somit einen sehr kleinen Teil des bezogenen PET aus. Dessen ungeachtet standen auch Einfuhren aus anderen Drittländern zur Verfügung, gegen die keine Maßnahmen in Kraft sind und die im UZÜ einen erheblichen Marktanteil erreichten (siehe Erwägungsgrund 147). Daher hatten die Verwender trotz der geltenden Maßnahmen Zugang zu alternativen Bezugsquellen.

33.         Argumente der Verwenderindustrie

(243)   Die Verwender machten geltend, sie seien erheblich von den wesentlichen Erhöhungen des Preises von PET in den vergangenen Jahren betroffen gewesen, die im derzeitigen wirtschaftlichen Umfeld nicht an Einzelhändler und Verbraucher weitergegeben werden könnten. Diese Preiserhöhungen seien auf die seit vielen Jahren geltenden Handelsschutzmaßnahmen zurückzuführen, mit denen die Unionshersteller vor einem Wettbewerb durch Einfuhren zu einem Zeitpunkt geschützt würden, zu dem sich die PET-Industrie der Union zunehmend konzentriere und integriere. Folglich seien die geltenden Maßnahmen aufgrund ihrer Auswirkungen auf den PET-Preis für die Verschlechterung der Beschäftigung in nachgelagerten Wirtschaftszweigen, der Forschungs‑ und Entwicklungstätigkeit sowie der Wettbewerbsfähigkeit auf den Ausfuhrmärkten verantwortlich, wobei KMU besonders stark betroffen seien. Zudem seien die Arbeitsplatzverluste aufgrund der geltenden Maßnahmen höher als die Zahl der derzeit in der PET-Industrie der Union beschäftigten Personen.

33.1.      Preissensibilität und Kostenstruktur

(244)   Was die PET-Preissensibilität der Konverter anbelangt, so wurde festgestellt, dass auf PET etwa 80 % der Gesamtkosten entfallen. PET wird daher als kritischer Kostenfaktor für diese Art von Tätigkeit angesehen. Des Weiteren ergab die Untersuchung, dass der Wirtschaftszweig der Konverter eher fragmentiert ist und über eine relativ schwache Verhandlungsposition gegenüber den großen Abfüllern verfügt und außerdem mit inhärenten strukturellen Problemen konfrontiert ist, die für die rohstoffbasierte Industrie typisch sind. Daher ist in diesem Sektor ein zunehmender Trend zur vertikalen Integration mit Abfüllern und die Nutzung von Verarbeitungsvereinbarungen (Tolling Agreements) festzustellen, auf deren Grundlage die Verarbeitungskosten garantiert sind, wobei der PET-Preis schließlich von den Abfüllern verhandelt und bezahlt wird. Nach Schätzungen wird ein wesentlicher Teil der PET-Käufe auf dem Unionsmarkt direkt von den großen Abfüllern kontrolliert. Da die Verträge für Vorformen häufig einen Mechanismus zur Berücksichtigung von PET-Preisschwankungen umfassen, sind die Konverter zunehmend unabhängig von den Entwicklungen der PET-Preise.

(245)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Verwender Einwände gegen die Schlussfolgerung bezüglich der verstärkten Anwendung von Weiterverarbeitungsvereinbarungen (tolling) und Preisformeln. Die für das Dossier verfügbaren Informationen bestätigen diesen Trend. Der Einwand wurde somit zurückgewiesen.

(246)   Es wurde vorgebracht, die geltenden Maßnahmen würden keine Schädigung für die Konverter verursachen, wenn vergleichbare Maßnahmen gegen die Einfuhren von Vorformen in die Union eingeführt würden. Zudem wurde behauptet, dass in Gebieten nahe der Außengrenze der Union mit Drittländern, in denen keine Maßnahmen gegenüber Einfuhren von PET aus Indien, Taiwan und Thailand gälten, Anreize zu einer Verlagerung der Produktion von Vorformen bestünden, die dann ohne PET-Antidumpingmaßnahmen in die Union eingeführt würden. Es wird eingeräumt, dass ökonomische Überlegungen bis zu einem gewissen Grad für dieses Vorgehen sprechen. Angesichts der Transportkosten ist es jedoch wahrscheinlich, dass Verlagerungen nur innerhalb begrenzter Entfernungen stattfinden. Insgesamt werden die angeblichen negativen Auswirkungen der betreffenden Maßnahmen auf einige Konverter daher für geringfügig betrachtet.

(247)   Was die Auswirkungen des PET-Preises auf Abfüller betrifft, so wird anhand der gemeldeten Zahlen geschätzt, dass im gewogenen Durchschnitt 9 % der Gesamtkosten abgefüllter Erfrischungsgetränke und 12 % der Gesamtkosten abgefüllten Mineralwassers auf PET entfallen. Dies zeigt, dass PET nicht den Hauptkostenfaktor für die Abfüllindustrie darstellt.

(248)   Darüber hinaus wurde im Rahmen der Untersuchung festgestellt, dass PET zwar das bevorzugte, aber nicht das ausschließliche Verpackungsmaterial der Abfüller ist. PET-Produkte machten 75 % des Umsatzes der Wasserabfüller und 50 % des Umsatzes der Hersteller von Erfrischungsgetränken aus. Des Weiteren ergab die Untersuchung, dass die Verträge zwischen zahlreichen großen Abfüllern (Markeninhabern) und PET-Herstellern auf einer Preisanpassungsformel beruhten, um Schwankungen bei den Preisen der Rohstoffe für PET zu berücksichtigen. Dies unterstreicht die starke Verhandlungsposition der großen und somit repräsentativsten Abfüller über die Verarbeitungsspanne der PET-Hersteller.

(249)   Nach der Unterrichtung brachten einige Verwender erneut vor, dass PET ein grundlegender Kostenfaktor für Konverter sowie für die Hersteller von Erfrischungsgetränken und Mineralwasser sei, dass die diesbezüglichen Feststellungen ungenau seien und nicht auf den übermittelten Angaben beruhten. Es ist anzumerken, dass die Situation der Konverter getrennt analysiert wurde und dass dieses Vorbringen in ihrem Falle ungegründet ist (siehe Erwägungsgrund 244). Was die Bewertung der Situation der Abfüller angeht, wird bestätigt, dass die im Rahmen der Untersuchung festgestellten Kostenquoten auf den von den mitarbeitenden Abfüllern übermittelten Angaben beruhen, eine allen Parteien zugängliche Methode angewandt wurde. Die festgestellten Kostenquoten entsprachen den Feststellungen der vorangegangenen Untersuchungen bezüglich derselben betroffenen Ware[19]. Die Einwände der Parteien wurden somit als unbegründet betrachtet.

(250)   Nach der Unterrichtung machten einige Verwender geltend, die Bedeutung der von ihnen gelieferten unternehmensspezifischen Angaben und Informationen sei bei der Untersuchung des Unionsinteresses nicht berücksichtigt worden. Es wird bestätigt, dass die Angaben in der von den Verwendern in den Fragebogenantworten übermittelten Form genutzt wurden. Die Berechnungsmethode war allen betroffenen Parteien zugänglich. Das Vorbringen wurde somit zurückgewiesen.

(251)   Der Untersuchung zufolge wird, ausgehend von dem von den überprüften Abfüllern selbst geschätzten zu erwartenden und/oder gewünschten Rückgang der PET-Preise, ein Außerkrafttreten der Maßnahmen zu einer unbedeutenden Kostensenkung für die Abfüller führen. Anhand des geschätzten Rückgangs des PET-Preises und der festgestellten Kostenquoten wurde ermittelt, dass eine Kostensenkung in der Größenordnung von 0,3‑0,7 % der Gesamtkosten der Abfüller für ihre PET-bezogenen Tätigkeiten zu erwarten wäre.

(252)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Verwender Einwände gegen diese Schlussfolgerung und führten an, dass jede Kostensenkung signifikant wäre. Einige Verwender legten mit ihren Angaben neue Schätzungen vor, jedoch ohne neue Belege beizubringen. Es wird betont, dass die voraussichtlichen Einsparungen rein hypothetisch sind, was auch von einigen Verwendern selbst eingeräumt wurde. Für die Konverter wurden keine voraussichtlichen Einsparungen vorgelegt. Für die Abfüller wurde folgender Schluss gezogen: Sollte die PET-Kostensenkung tatsächlich eintreten, so könnten angesichts der Kostenstruktur der Abfüller Einsparungen von 0,3 %-0,7 % der Gesamtkosten nicht als „signifikant“ betrachtet werden. Da keine neuen Beweise vorgelegt wurden, wurde der Einwand als unbegründet zurückgewiesen.

(253)   Es wurde vorgebracht, einige der Wasserabfüller hätten inhärente Schwierigkeiten, die auf rechtliche Anforderungen in Bezug auf das an der Quelle abzufüllende Wasser sowie begrenzte Fördermengen zurückzuführen seien. Der Sektor wird von KMU dominiert, was sich auf die Kostenstruktur der betreffenden Unternehmen auswirkt. Zudem sind Schwankungen beim Preisniveau der Endprodukte in allen Mitgliedstaaten festgestellt worden, die von der Kaufkraft der Bevölkerung vor Ort abhängen. Daraus wird die Schlussfolgerung gezogen, dass die Auswirkungen eines etwaigen Rückgangs der PET-Preise bei einer Aufhebung der Maßnahmen für diesen Teil der Abfüllindustrie ausgeprägter wären.

33.2.      Behauptung der Existenz erhöhter Preisen und erhöhter Margen im Wirtschaftszweig der Union

(254)   Einige Parteien behaupteten, es lägen erhöhte Preise und erhöhte Margen seitens der PET-Hersteller in der Union vor, diese seien die Ursache für die Preiserhöhungen im Jahr 2011. Diese Behauptung wurde auch durch einen Vergleich der PET-Preise und –spannen der Rohstoffe in der Union mit der Lage auf dem asiatischen Markt und in den USA gestützt. Die Ursache dafür sei die Häufung handelspolitischer Schutzmaßnahmen.

(255)   Es wird darauf hingewiesen, dass der Anstieg der PET-Preise im Jahr 2011 sowie ihr Rückgang im Jahr 2009 ein weltweites Phänomen gewesen ist, das durch die Kostenentwicklung der Rohstoffe hervorgerufen wurde (siehe Erwägungsgrund 153). Die von den Parteien vorgelegten Daten zeigten systematisch eine sehr enge Korrelation zwischen der Entwicklung der PET-Preise in Europa, Asien und den USA. Dennoch bestehen auf globaler Ebene in der Tat Unterschiede bei den PET-Preisen, die mit unterschiedlichen Gründen zusammenhängen, insbesondere mit der spezifischen Kostenstruktur in den einzelnen Regionen. Was das Argument der erhöhten Marge in der Union betrifft, so wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union sogar unter den außergewöhnlichen Umständen Ende 2010 und Anfang 2011 nur knapp die Rentabilität erreichte, die für einen Wirtschaftszweig dieser Art als angemessen zu betrachten ist. Es wurden keine Hinweise auf einen erhöhten Gewinn gefunden. Daher musste das Vorbringen bezüglich „erhöhter“ Preise und „erhöhter“ Margen für PET in der Union, die auf die betreffenden geltenden Maßnahmen zurückzuführen seien, zurückgewiesen werden.

(256)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien erneut geltend, die Preise in der Union seien ungerechtfertigt hoch, was auf die Auswirkungen der Antidumpingmaßnahmen zurückzuführen sei, die zudem in einem Markt mit konzentrierten Unionsherstellern, vertikaler Integration und eingeschränkter, die Nachfrage nicht bedienender Produktion gälten. Ferner sei den Preisangaben zu entnehmen, dass die höheren Preise in der Union nicht die höheren Rohstoffkosten widerspiegelten. Es ist anzumerken, dass die Argumente bezüglich der Konzentration, der vertikalen Integration und den Produktionskapazitäten des Wirtschaftszweigs der Union in den Erwägungsgründen 204 bzw. 265 behandelt werden. Was die angeblichen Auswirkungen dieser Faktoren auf den PET-Preis in der Union angeht, sei daran erinnert, dass die Preisentwicklung bei PET von den Rohstoffpreisen angetrieben wird, die bis zu 90 % der PET-Kosten ausmachen (siehe Erwägungsgrund 173). Zudem war der Anstieg der PET-Preise im Zeitraum 2010/2011 ein weltweites Phänomen (siehe Erwägungsgrund 153). Die Einwände der Parteien wurden daher als unbegründet erachtet.

(257)   Was den Unterschied zwischen den PET-Preisen in der Union und denen in Asien und den Vereinigten Staaten angeht, so wurde zusätzlich zu den bereits in Erwägungsgrund 255 erläuterten Erkenntnissen festgestellt, dass der Preisunterschied zwischen den US-Preisen und den EU-Preisen (wenn auch nur leichten) Schwankungen unterliegt. Die Unionspreise waren entgegen den Behauptungen nicht systematisch höher. Der Unionsmarkt und die asiatischen Märkte haben sehr unterschiedliche Kostenstrukturen, die vor allem mit der Größe des Marktes und Skaleneffekten, dem Zugang zu Rohstoffen und Kapazitäten zusammenhängen. Daher ist ein Vergleich des Durchschnittspreises auf diesen beiden Märkten nicht aussagekräftig. Das Argument der Parteien wurde daher für unbegründet befunden.

(258)   Einige Parteien machten ferner geltend, dass die Preise in der Union im Vergleich zu den Vereinigten Staaten oder Asien eine höhere Spanne bei den Rohstoffpreisen aufweisen. Der Vergleich der Spannen folgt der gleichen Logik wie der Vergleich von Preisen auf unterschiedlichen regionalen Märkten, wobei jedoch den Schwankungen der Rohstoffpreise auf den verschiedenen regionalen Märkten Rechnung getragen wird. Dennoch können die bestehenden strukturellen Unterschiede zwischen den Märkten den Unterschied bei den Weiterverarbeitungsgebühren rechtfertigen. Die außerordentlichen Gewinne, die der Wirtschaftszweig der Union um den Jahreswechsel 2010/2011 erzielte, wurden in Erwägungsgrund 179 erläutert. In keiner Situation spielten die Maßnahmen der Untersuchung zufolge eine Rolle. Der Einwand der Parteien wird daher zurückgewiesen.

(259)   Dieselben Parteien brachten zudem vor, dass der größte Unionshersteller in der Union höhere Preise verlange als auf anderen Märkten und 2010 in der Union höhere Gewinne verzeichnet hätte als anderswo. In diesem Zusammenhang wird davon ausgegangen, dass es wirtschaftlich vertretbar ist, wenn ein internationales Unternehmen unterschiedliche Kostenstrukturen hat und damit auf unterschiedlichen Märkten unterschiedliche Preise berechnet. Die außergewöhnliche Rentabilität zum Jahreswechsel 2010/2011 wurde im Erwägungsgrund 179 erläutert. Das Vorbringen wurde somit zurückgewiesen.

33.3.      Wirtschaftliche Lage der Verwender und angebliche Auswirkungen der Maßnahmen

(260)   Außerdem wurden Argumente bezüglich der sich verschlechternden wirtschaftlichen Lage der Verwenderbranche vorgebracht wie Schließungen von Produktionsstätten und Beschäftigungsabbau. Es wurde behauptet, dies sei auf die Erhöhung der PET-Preise zurückzuführen. Außerdem wurde eingewandt, dass die Wettbewerbsfähigkeit der führenden europäischen Marken ausgehöhlt werde, da ihre Ausfuhren in Drittländer in direktem Wettbewerb mit Flaschenerzeugnissen stünden, die von den PET-Preisen auf internationaler Ebene profitieren würden.

(261)   Es sei angemerkt, dass anhand der von den kooperierenden Verwendern vorgelegten Informationen nicht festgestellt worden war, dass das Segment der Verwender Verluste erwirtschaftete, auch wenn im Jahr 2011 ein Rückgang der Gesamtrentabilität im UZÜ festzustellen war. Die Gewinnspanne der Verwenderbranche, die anhand der Fragebogenantworten gemäß der allen Parteien zur Verfügung stehenden Berechnungsmethode ermittelt wurde, erwies sich als ähnlich hoch wie die für den Wirtschaftszweig der Union festgestellte Rentabilität im UZÜ. Die beiden überprüften Unternehmen (Abfüller) vermeldeten eine weiteren Erhöhung ihrer Produktionsmengen und eine höhere Rentabilität im Bezugszeitraum. Der Untersuchung zufolge arbeiteten manche Konverter zwar mit engen Margen und hatten in einigen Fällen mit strukturellen und finanziellen Schwierigkeiten zu kämpfen. Es konnte diesbezüglich aber kein direkter Zusammenhang mit den geltenden Maßnahmen festgestellt werden. In ähnlicher Weise stand eine gewisse Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage der Abfüller mit dem Rückgang in Verbindung, der 2011 durch den plötzlichen Anstieg des PET-Preises verursacht worden war, der aufgrund des derzeitigen Wirtschaftsabschwungs nicht an die Einzelhändler weitergegeben werden konnte. Zwar wurde festgestellt, dass sich die Lage der Verwenderbranche 2011 in gewissem Maße verschlechtert hatte, ein Zusammenhang zwischen diesem Rückgang und den geltenden Maßnahmen wurde aber nicht nachgewiesen, zumal die Maßnahmen bereits seit dem Jahr 2000 in Kraft sind.

(262)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gehen die Schlussfolgerung, der zufolge die Verwenderbranche keine Verluste mache. Sie machten ferner geltend, dass die Gewinnspannen der Verwender niedriger seien als die des Wirtschaftszweigs der Union. Was die Bewertung der Rentabilität der Verwenderbranche angeht, so widerlegen die bei den mitarbeitenden Verwendern erhobenen Informationen diesen Einwand. Obwohl einige mitarbeitende Verwender vielleicht Verluste erwirtschafteten, arbeitete die Verwenderbranche insgesamt rentabel. Auch wenn die steigenden PET-Preise laut der Untersuchung ein Faktor waren, der die Rentabilität der Verwender beeinträchtigte, so war doch kein Zusammenhang zwischen den Maßnahmen und der Rentabilität der fraglichen Unternehmen herzustellen. Was den Vergleich der Gewinnspannen der Verwender und des Wirtschaftszweigs der Union angeht (siehe Erwägungsgründe 176 bis 179), so wurde der Vergleich zwischen den beiden Branchen für nicht aussagekräftig befunden. Beide Branchen wiesen eine ähnliche Rentabilität im UZÜ auf (sie Erwägungsgrund 259). Vor diesem Hintergrund wurden die Argumente der Parteien als unbegründet zurückgewiesen.

(263)   Was die angebliche Schwächung der Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren der Unionshersteller von abgefülltem Mineralwasser/Erfrischungsgetränken anbelangt, so wurde diese Behauptung weder belegt, noch wurde ein Zusammenhang mit den geltenden Maßnahmen nachgewiesen.

(264)   Nach der Unterrichtung machten die Parteien erneut geltend, dass die steigenden PET-Preise sich negativ auf die Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren von abgefülltem Mineralwasser auswirkten. Es wird nicht bestritten, dass u. a. steigende PET-Preise negative Auswirkungen auf die Wettbewerbsfähigkeit der Ausfuhren von abgefülltem Mineralwasser haben können. Da zwischen dem Anstieg des PET-Preises und den fraglichen Maßnahmen aber kein Zusammenhang hergestellt werden konnte, weil sich die PET-Preise hauptsächlich von den Rohstoffpreisen ableiten, wird die Behauptung, die Maßnahmen schadeten der Wettbewerbsfähigkeit, zurückgewiesen.

(265)   Schließlich stellte sich im Rahmen der Untersuchung in Bezug auf die angeblichen Beschäftigungsauswirkungen der Maßnahmen heraus, dass die überprüften Arbeitsplatzverluste in der Verwenderbranche hauptsächlich auf die Produktivitätszuwächse und Effizienzgewinne zurückzuführen waren und teilweise den Abbau von Zeitarbeitskräften betrafen.

(266)   Nach der Unterrichtung erhoben einige Parteien Einwände gegen diese Feststellung, da sie angeblich nicht die Situation der gesamten Branche widerspiegele. Zusätzlich zu den Feststellungen in Erwägungsgrund 265 ist anzumerken, dass die Zahl der von den Konvertern insgesamt gemeldeten Arbeitsplätze erheblich gestiegen ist und keiner von ihnen über Arbeitsplatzverluste berichtete. Abfüller vermeldeten den Abbau von Arbeitsplätzen wegen gestiegener PET-Preise. Da der Anstieg des PET-Preises jedoch weltweit zu beobachten war, konnte kein Zusammenhang zwischen den Arbeitsplatzverlusten und den Maßnahmen hergestellt werden. Zudem konzentrierten sich 90 % der in den Fragebögen der Verwender verzeichneten Arbeitsplatzverluste auf drei Unternehmen. Eines davon, ein überprüfter Verwender, der einen erheblichen Teil der abgebauten Arbeitsplätze meldete, hatte seine Produktionsmengen im Bezugszeitraum deutlich erhöht; diese Verluste stehen daher im Zusammenhang mit einer höheren Produktivität. Die Rentabilitätsspannen der beiden anderen Unternehmen gehörten zu den höchsten der mitarbeitenden Parteien ihrer Branche und lagen in diesem Fall über der Zielgewinnspanne des Wirtschaftszweigs der Union. Die Einwände wurden somit zurückgewiesen.

33.4.      Weitere Argumente

(267)   Nach der Unterrichtung machten einige Parteien geltend, die Unionshersteller verfügten nicht über ausreichende Kapazitäten, um der bestehenden Nachfrage gerecht zu werden. Es wird darauf hingewiesen, dass der Wirtschaftszweig der Union seine Kapazitäten im UZÜ zu 86 % nutzte und über ausreichende Kapazitätsreserven verfügt, um den gesamten Inlandsverbrauch von PET zu bedienen. Zudem erfolgen zunehmend Einfuhren aus anderen Ländern, gegen die Maßnahmen in Kraft sind, sowie aus Ländern, für die keine Maßnahmen gelten. Des Weiteren liefen die Maßnahmen gegenüber Südkorea aus und werden für Einfuhren der betroffenen Ware aus Malaysia und Indonesien aufgehoben. Außerdem kann sich die PET-Recyclingbranche als eine weitere PET-Quelle erweisen, die die Nachfrage der Union nach PET decken kann. Daher werden die angeblichen Probleme der Verwender aufgrund einer angeblich unzureichenden Produktion in der Union als nicht begründet erachtet.

(268)   Nach der Unterrichtung brachten einige Parteien vor, bei der Untersuchung seien die angeblichen negativen Auswirkungen der Kumulierung von Antidumping-Maßnahmen auf die von der vorliegenden Überprüfung betroffene Ware nicht berücksichtigt worden. Dagegen sei eingewandt, dass die Antidumping-Maßnahmen lediglich die schädigende Wirkung des festgestellten Dumpings berichtigen. Die Existenz der angeblichen „kumulierten“ Wirkung wurde nicht nachgewiesen. Im Gegenteil: Trotz der geltenden Maßnahmen halten die Einfuhren aus Ländern, gegen die Antidumping-Maßnahmen in Kraft sind, an, und im Bezugszeitraum stiegen die Einfuhrmengen sogar. Auch aus Ländern, gegen die keine Maßnahmen gelten, sind zunehmend Einfuhren in erheblichem Umfang verfügbar. Schließlich tragen die Aufhebung der Maßnahmen gegen Malaysia und Indonesien sowie das Außerkrafttreten der Maßnahmen gegen Südkorea zur Öffnung des Unionsmarktes bei. Das Vorbringen der Parteien wurde somit zurückgewiesen.

34.         Schlussfolgerung zum Unionsinteresse

(269)   Zusammenfassend wird erwartet, dass die Ausweitung der Antidumpingmaßnahmen gegenüber den Einfuhren aus Indien, Taiwan und Thailand dem Wirtschaftszweig der Union die Möglichkeit bietet, seine wirtschaftliche Lage nach den in den letzten Jahren vorgenommenen Investitionen und Konsolidierungen zu verbessern und zu stabilisieren.

(270)   Des Weiteren vertritt die Kommission die Auffassung, dass eine bessere wirtschaftliche Lage des Wirtschaftszweigs der Union im Interesse der PTA-Hersteller und in geringerem Umfang der MEG-Hersteller in der Union liegen dürfte.

(271)   Die wirtschaftliche Lage einiger Verwender hat sich seit der letzten Überprüfung verschlechtert, und der Untersuchung zufolge hat sich der jüngste Anstieg des PET-Preises neben anderen Faktoren insbesondere auf kleinere Abfüller von Mineral- und Tafelwasser negativ ausgewirkt, weil sie diese angesichts des derzeitigen wirtschaftlichen Klimas nicht an die Einzelhändler weitergeben konnten. Der Untersuchung zufolge handelt es sich bei den außergewöhnlichen Preis- und Margenentwicklungen des Wirtschaftszweigs der Union im Jahr 2011 um ein weltweites Phänomen, das hauptsächlich durch den Anstieg der Preise für Rohstoffe ausgelöst wurde. Daher wurden die Behauptungen bezüglich „erhöhter“ Preise und „erhöhter“ Margen, die mit den betreffenden geltenden Maßnahmen in Zusammenhang stünden, für unbegründet befunden. Außerdem ist der Unionsmarkt nach wie vor offen, so dass alternative Bezugsquellen aus Drittländern verfügbar sind, gegen die keine Maßnahmen in Kraft sind.

(272)   Angesichts dessen wurde kein Zusammenhang zwischen dem Anstieg des PET-Preises und den geltenden Maßnahmen nachgewiesen. Die wirtschaftliche Situation der Konverter zeigte sich trotz der geltenden Maßnahmen als stabil. Der PET-Anteil an den Gesamtkosten der Abfüller erwies sich als begrenzt. Zudem wurde kein Zusammenhang zwischen den Schwankungen des PET-Preises und den geltenden Maßnahmen nachgewiesen. Somit wurden keine unverhältnismäßigen Auswirkungen der Maßnahmen auf die Verwender festgestellt.

(273)   Unter Berücksichtigung aller dargelegten Faktoren lässt sich nicht eindeutig der Schluss ziehen, dass eine Aufrechterhaltung der geltenden Antidumpingmaßnahmen nicht im Interesse der Union läge.

H. ZUSAMMENHANG ZWISCHEN ANTIDUMPING- UND AUSGLEICHSMASSNAHMEN

(274)   Für ein Ausfuhrland, nämlich Indien, wurde parallel eine Untersuchung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens von Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt (siehe Erwägungsgrund 8). Die entsprechende Untersuchung bestätigte die Notwendigkeit einer Aufrechterhaltung dieser Maßnahmen in unveränderter Höhe. Die vorliegende Untersuchung hat in gleicher Weise ergeben, dass die Antidumpingmaßnahmen gegenüber Ausfuhren aus Indien in unveränderter Höhe aufrechterhalten werden sollten. Diesbezüglich wird auf Erwägungsgrund 125 der Verordnung (EG) Nr. 2604/2000 verwiesen. Da die jetzt vorgeschlagenen Maßnahmen gegenüber Ausfuhren von PET aus Indien keine Änderung vorsehen, gelten die Anforderungen des Artikels 14 Absatz 1 der Grundverordnung und des Artikels 24 Absatz 1 der Antisubventions-Grundverordnung als erfüllt.

J. ANTIDUMPINGMASSNAHMEN

(275)   Alle Parteien wurden über die wesentlichen Tatsachen und Erwägungen unterrichtet, auf deren Grundlage die Aufrechterhaltung der geltenden Maßnahmen gegenüber den Einfuhren der betroffenen Ware mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand sowie die Einstellung dieser Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Malaysia empfohlen werden soll. Nach dieser Unterrichtung wurde ihnen ferner eine Frist zur Stellungnahme eingeräumt.

(276)   Aus den dargelegten Gründen sollten nach Artikel 11 Absatz 2 der Grundverordnung die Antidumpingmaßnahmen gegenüber den PET-Einfuhren mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand aufrechterhalten werden. Die gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Indonesien und Malaysia geltenden Maßnahmen sollten hingegen eingestellt werden –

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

1.         Es wird ein endgültiger Antidumpingzoll eingeführt auf die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Indien, Taiwan und Thailand, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird.

2.         Die Höhe des endgültigen Antidumpingzolls auf die in Absatz 1 beschriebene und von den nachstehend aufgeführten Unternehmen gefertigte Ware wird wie folgt festgesetzt:

Land || Unternehmen || Antidumpingzoll (EUR/t) || TARIC-Zusatzcode

Indien || Reliance Industries Limited || 132,6 || A181

Pearl Engineering Polymers Limited || 87,5 || A182

Senpet Ltd. || 200,9 || A183

Futura Polyesters Ltd. || 161,2 || A184

Dhunseri Petrochem & Tea Limited || 88,9 || A585

Alle übrigen Unternehmen || 153,6 || A999

Taiwan || Far Eastern New Century Corporation || 36,3 || A808

Shinkong Synthetic Fibers Corp. || 67,0 || A809

Lealea Enterprise Co., Ltd || 0 || A996

Alle übrigen Unternehmen || 143,4 || A999

Thailand || Thai Shingkong Industry Corporation Limited || 83,2 || A190

Indo Pet (Thailand) Ltd || 83,2 || A468

Alle übrigen Unternehmen || 83,2 || A999

3.         Werden Waren vor ihrer Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr beschädigt, so dass der tatsächlich gezahlte oder zu zahlende Preis gemäß Artikel 145 der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 der Kommission vom 2. Juli 1993 mit Durchführungsvorschriften zur Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften[20] bei der Ermittlung des Zollwertes verhältnismäßig aufgeteilt wird, so wird der anhand des vorgenannten Betrags berechnete Antidumpingzoll um einen Prozentsatz herabgesetzt, der der verhältnismäßigen Aufteilung des tatsächlich gezahlten oder zu zahlenden Preises entspricht.

4.         Unbeschadet der Absätze 1 und 2 gilt der endgültige Antidumpingzoll nicht für die Einfuhren, die nach Artikel 2 in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführt werden.

5.         Sofern nichts anderes bestimmt ist, finden die geltenden Zollbestimmungen Anwendung.

6.         Das Überprüfungsverfahren betreffend die Einfuhren von Polyethylenterephthalat mit einer Viskositätszahl von 78 ml/g oder mehr gemäß ISO-Norm 1628-5 mit Ursprung in Indonesien und Malaysia, das derzeit unter dem KN-Code 3907 60 20 eingereiht wird, wird eingestellt.

Artikel 2

1.         Von dem mit Artikel 1 eingeführten Antidumpingzoll befreit sind Waren, die von den in der Richtlinie 2000/745/EG in der geltenden Fassung aufgeführten Unternehmen hergestellt und von ihnen direkt an ein als Einführer tätiges Unternehmen in die Union ausgeführt (d. h. fakturiert und versandt) und unter dem zutreffenden TARIC-Zusatzcode angemeldet werden, sofern die Voraussetzungen des Absatzes 2 erfüllt sind.

2.         Bei der Anmeldung zur Überführung in den zollrechtlich freien Verkehr ist die Zollbefreiung davon abhängig, dass den Zollbehörden des betreffenden Mitgliedstaats eine gültige „Verpflichtungsrechnung“ vorgelegt wird, die von den ausführenden Unternehmen ausgestellt wurde, deren Verpflichtungsangebote angenommen wurden, und die im Anhang aufgeführten wesentlichen Angaben enthält. Die Zollbefreiung ist außerdem davon abhängig, dass die bei den Zollstellen angemeldeten und gestellten Waren der Beschreibung auf der „Verpflichtungsrechnung“ genau entsprechen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Geschehen zu Brüssel am […]

                                                                       Im Namen des Rates

                                                                       Der Präsident

ANHANG

Die Verpflichtungsrechnung nach Artikel 2 Absatz 2 muss folgende Angaben enthalten:

1. Nummer der Verpflichtungsrechnung.

2. TARIC-Zusatzcode, unter dem die auf der Rechnung angegebene Ware an den Grenzen der Union zollrechtlich abgefertigt werden kann (wie in der Verordnung angegeben).

3. Genaue Beschreibung der Ware, einschließlich:

‑ Waren-Kennnummer (product reporting code number/PRC) (wie im Rahmen der Verpflichtung des betreffenden ausführenden Herstellers festgelegt)

‑ KN-Code

‑ Menge (in Einheiten)

4. Beschreibung der Verkaufsbedingungen, einschließlich:

‑ Preis pro Einheit

‑ Zahlungsbedingungen

‑ Lieferbedingungen

‑ Preisnachlässe und Mengenrabatte insgesamt

5. Name des als Einführer tätigen Unternehmens, dem das Unternehmen die Ware direkt in Rechnung stellt

6. Name des Vertreters des Unternehmens, der die Verpflichtungsrechnung ausgestellt und die folgende Erklärung unterzeichnet hat:

„Ich, der/die Unterzeichnete, bestätige, dass der Verkauf der in dieser Rechnung erfassten Waren zur Direktausfuhr in die Europäische Union im Rahmen und im Einklang mit der von … [Unternehmen] angebotenen und von der Europäischen Kommission mit Beschluss 2000/745/EG angenommenen Verpflichtung erfolgt. Ich erkläre, dass die Angaben auf dieser Rechnung vollständig und richtig sind.“

[1]               ABl. L 343 vom 22.12.2009, S. 51.

[2]               ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 21.

[3]               ABl. L 78 vom 21.3.2002, S. 4.

[4]               ABl. L 127 vom 29.4.2004, S. 7.

[5]               ABl. L 19 vom 21.1.2005, S. 1.

[6]               ABl. L 266 vom 11.10.2005, S. 10.

[7]               ABl. L 59 vom 27.2.2007, S. 1.

[8]               ABl. L 340 vom 19.12.2008, S. 1.

[9]               ABl. L 232 vom 9.9.2011, S. 19.

[10]             ABl. L 90 vom 28.3.2013, S. 1.

[11]             ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 21.

[12]             ABl. L 301 vom 30.11.2000, S. 1.

[13]             ABl. L 59 vom 27.2.2007, S. 88.

[14]             ABl. C 122 vom 20.4.2011, S. 10.

[15]             ABl. C 55 vom 24.2.2012, S. 4.

[16]             ABl. C 55 vom 24.2.2012, S. 14.

[17]             ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 93.

[18]             ABl. L 188 vom 18.7.2009, S. 8.

[19]             Zum Beispiel Verordnung (EG) Nr. 473/2010 der Kommission, Verordnung (EG) Nr. 192/2007 des Rates.

[20]             ABl. L 253 vom 11.10.1993, S. 1.

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