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Document 058a0ddb-018b-11ef-a251-01aa75ed71a1

Consolidated text: Durchführungsverordnung (EU) 2023/2519 der Kommission vom 30. Oktober 2023 zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

02023R2519 — DE — 14.11.2023 — 000.001


Dieser Text dient lediglich zu Informationszwecken und hat keine Rechtswirkung. Die EU-Organe übernehmen keine Haftung für seinen Inhalt. Verbindliche Fassungen der betreffenden Rechtsakte einschließlich ihrer Präambeln sind nur die im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten und auf EUR-Lex verfügbaren Texte. Diese amtlichen Texte sind über die Links in diesem Dokument unmittelbar zugänglich

►B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2519 DER KOMMISSION

vom 30. Oktober 2023

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur

(ABl. L 2519 vom 14.11.2023, S. 1)


Berichtigt durch:

►C1

Berichtigung, ABl. L 90140 vom 29.2.2024, S.  1 ((EU) 2023/25192023/2519)




▼B

DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2023/2519 DER KOMMISSION

vom 30. Oktober 2023

zur Einreihung bestimmter Waren in die Kombinierte Nomenklatur



Artikel 1

Die in Spalte 1 der Tabelle im Anhang beschriebenen Waren werden in die Kombinierte Nomenklatur in den in Spalte 2 der Tabelle genannten KN-Code eingereiht.

Artikel 2

Verbindliche Zolltarifauskünfte, die mit dieser Verordnung nicht übereinstimmen, können gemäß Artikel 34 Absatz 9 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 während eines Zeitraums von drei Monaten ab Inkrafttreten dieser Verordnung weiterhin verwendet werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.




ANHANG



Warenbeschreibung

Einreihung

(KN-Code)

Begründung

(1)

(2)

(3)

Radiator mit Abmessungen von etwa 520 mm × 700 mm × 3 500 mm, bestehend (je nach Modell) aus 2 bis 32 flächig miteinander verschweißten rechteckigen Platten aus verzinktem Blech mit Rillenstruktur.

Er ist für die Montage auf einem Öltransformator bestimmt und dient der Kühlung des durchströmenden Isolieröls des Transformators. Durch Abführen überschüssiger Wärme an die Luft verhindert der Radiator ein Überhitzen des Transformators.

Der Radiator ist (oben) mit einem Einlassflansch und (unten) mit einem Auslassflansch versehen, die jeweils (mittels Schrauben und Dichtungen) an dem entsprechenden Auslass bzw. Einlass des Transformators angeschlossen werden.

Die Kühlung kann je nach den individuellen Anforderungen durch Kühlventilatoren (für einen schnelleren Luftstrom) und/oder Kühlpumpen (für eine schnellere Zirkulation des Öls) unterstützt werden. Die Ventilatoren bzw. Pumpen sind bei der Einfuhr nicht vorhanden.

Siehe die Abbildungen (*1).

8504 90 17

Einreihung gemäß den Allgemeinen Vorschriften 1 und 6 für die Auslegung der Kombinierten Nomenklatur, Anmerkung 2 b) zu Abschnitt XVI und dem Wortlaut der KN-Codes 8504 , 8504 90 und 8504 90 17 . ►C1  
Eine Einreihung in die Position 8419 als Apparat oder Vorrichtung zum Behandeln von Stoffen durch auf einer Temperaturänderung beruhende Vorgänge ist ausgeschlossen, da in diese Position keine Geräte gehören, die lediglich einen Wärmeaustausch mit der Umgebungsluft bewirken. Die überschüssige Wärme des durch den Radiator strömenden Isolieröls wird lediglich durch die Wände des Radiators an die Umgebungsluft abgegeben. (Siehe auch Avis zum Harmonisierten System zu Unterposition 8431.49 Nr. 2).  ◄
Aufgrund seiner objektiven Merkmale und Eigenschaften, insbesondere der Bauweise, der Abmessungen und der Position des Ein- und des Auslasses, ist der Radiator ausschließlich oder hauptsächlich für die Kühlung oder die Aufrechterhaltung der Betriebstemperatur von elektrischen Transformatoren der Position 8504 bestimmt. Der Radiator ist für das ordnungsgemäße Funktionieren des Transformators unerlässlich, da er dessen Überhitzung verhindert.
Der Radiator ist daher als anderes Teil von Transformatoren und Selbstinduktionsspulen in den KN-Code 8504 90 17 einzureihen.

(*1)   

Die Abbildungen dienen nur zur Information.



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Radiator

Auf einem Transformator montierte Radiatoren

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