EUROPÄISCHE KOMMISSION

Brüssel, den 23.2.2016

COM(2016) 83 final

BERICHT DER KOMMISSION AN DAS EUROPÄISCHE PARLAMENT UND DEN RAT

über die Anwendung von Artikel 45 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die Informationsmaßnahmen zur Gemeinsamen Agrarpolitik

{SWD(2016) 37 final}

I.Einleitung

Dieser Bericht bezieht sich auf die Durchführung von Informationsmaßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für 2013 und 2014. Bis 1. Januar 2014 war die Rechtsgrundlage die Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates vom 17. April 2000 über Informationsmaßnahmen im Bereich der Gemeinsamen Agrarpolitik 1 . Diese Rechtsgrundlage änderte sich mit dem Inkrafttreten der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. Dezember 2013 über die Finanzierung, die Verwaltung und das Kontrollsystem der Gemeinsamen Agrarpolitik und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 352/78, (EG) Nr. 165/94, (EG) Nr. 2799/98, (EG) Nr. 814/2000, (EG) Nr. 1290/2005 und (EG) Nr. 485/2008 des Rates 2 . Artikel 45 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 enthält nun den Bezugsrahmen für Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der GAP, der zuvor durch die Verordnung (EG) Nr. 814/2000 gegeben war.

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 haben die Informationsmaßnahmen folgende Ziele:

-Beitrag zur Erläuterung und zur Durchführung und Entwicklung der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP),

-Förderung des europäischen Landwirtschaftsmodells und des Verständnisses seiner Funktionsweise,

-Information der Landwirte und der anderen Bewohner ländlicher Gebiete,

-Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Probleme und Ziele der GAP.

Gemäß Artikel 45 Absatz 1 Unterabsatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 haben die finanzierten Informationsmaßnahmen insbesondere folgende Ziele: Beitrag zur Erläuterung, Durchführung und Entwicklung der GAP, Sensibilisierung der Öffentlichkeit für ihren Inhalt und ihre Ziele, Wiederherstellung des durch Krisen beeinträchtigten Vertrauens der Verbraucher durch Informationskampagnen, Information der Betriebsinhaber und der anderen Akteure des ländlichen Raums und Förderung des europäischen Landwirtschaftsmodells und des Verständnisses seiner Funktionsweise seitens der Bürger. Gemäß Artikel 45 Absatz 2 letzter Unterabsatz „tragen die genannten Maßnahmen auch zur Information über die politischen Prioritäten der Union bei, soweit diese Prioritäten mit den allgemeinen Zielen dieser Verordnung im Zusammenhang stehen“.

Die finanzierten Informationsmaßnahmen lassen sich in zwei Hauptkategorien einteilen:

-Maßnahmen, für die Drittorganisationen eine Kofinanzierung im Rahmen des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) beantragen (bezuschusste Maßnahmen),

-Maßnahmen auf Initiative der Kommission, die zu 100 % aus Mitteln des Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft (EGFL) finanziert werden (direkte Interventionen/öffentliche Auftragsvergabe).

Gemäß Artikel 45 Absatz 5 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 und Artikel 8 der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 ist dem Europäischen Parlament und dem Rat alle zwei Jahre ein Bericht über die Umsetzung der Informationsmaßnahmen vorzulegen. Dies ist der sechste Bericht 3 .

Die im Berichtszeitraum durchgeführten Informationsmaßnahmen wurden außerdem auf der Grundlage einer 2010 vereinbarten „externen Kommunikationsstrategie für die GAP 2010-2015“ der GD Landwirtschaft und ländliche Entwicklung (GD AGRI) festgelegt und im Rahmen jährlicher Aktionspläne umgesetzt, in denen die im Verlauf des Jahres zu entwickelnden Informationsmaßnahmen dargelegt waren.

II.HAUSHALT

Die im Rahmen der Haushaltslinie 05 08 06 für Informationsmaßnahmen bereitgestellten Finanzmittel beliefen sich, wie im Finanzierungsbeschluss ursprünglich vorgesehen, im Jahr 2013 auf 8 Mio. EUR und im Jahr 2014 auf 11 Mio. EUR (einschließlich des Beitrags der GD AGRI zur Kommunikationskampagne „EU: Für Sie da“). Das vorläufige Ausgabenverhältnis zwischen öffentlicher Auftragsvergabe (Maßnahmen auf Initiative der Kommission) und bezuschussten (kofinanzierten) Maßnahmen war wie folgt:

2013: öffentliche Auftragsvergabe (5,5 Mio. EUR) (68,25 %) – Zuschüsse (2,5 Mio. EUR) (31,25 %)
2014: öffentliche Auftragsvergabe (5 Mio. EUR) 45,6 % – Zuschüsse (3 Mio. EUR) – 27,3 % – an die Generaldirektion Kommunikation (GD COMM) für die Kommunikationskampagne kodelegiert (3 Mio. EUR) 27,3 %.

Im Jahr 2013 wurden 99 % der verfügbaren Haushaltsmittel in Form von Mittelbindungen und 88 % in Form von Zahlungen in Anspruch genommen.

Im Jahr 2014 lag die Ausführungsquote bei den Mittelbindungen bei 98 %. Die Werte für die Zahlungen für Maßnahmen im Jahr 2014 waren zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichts noch nicht vollständig ermittelt, da Zahlungen noch bis zum 31. Dezember 2015 vorgenommen werden konnten.

III.AUFSCHLÜSSELUNG DER FINANZIERTEN MASSNAHMEN

1.Zuschüsse (kofinanzierte Informationsmaßnahmen auf Initiative von Drittorganisationen)

In der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 sind zwei Arten von bezuschussten Maßnahmen vorgesehen: spezifische Informationsmaßnahmen und jährliche Arbeitsprogramme. Spezifische Informationsmaßnahmen sind räumlich und zeitlich begrenzte Informationsmaßnahmen, die auf der Grundlage eines einzigen Finanzierungsplans durchgeführt werden. Jährliche Arbeitsprogramme umfassen zwei bis fünf spezifische Informationsmaßnahmen. Für die Jahre 2013 4 und 2014 5 wurde – wie bereits in den vorangegangenen Jahren – beschlossen, lediglich spezifische Informationsmaßnahmen zu kofinanzieren, um die Förderregelung zu vereinfachen und die Kohärenz zwischen den verschiedenen Informationsmaßnahmen zu gewährleisten.

Die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen für die Kofinanzierung von Maßnahmen in den Jahren 2013 und 2014 zielten auf die breite Öffentlichkeit, unter besonderer Berücksichtigung der Jugendlichen in städtischen Gebieten und der Akteure im ländlichen Raum, wobei sich die Maßnahmen für letztere auf spezifische Themen konzentrierten, insbesondere die Umsetzung neuer, im Rahmen der GAP-Reform eingeführter Maßnahmen wie der Ökologisierung und obligatorische Maßnahmen für Junglandwirte.

Bei den oben erwähnten Maßnahmen können bis zu 50 % der zuschussfähigen Kosten übernommen werden. Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates kann dieser Satz jedoch in Ausnahmefällen, die in der Durchführungsverordnung 6 festzulegen sind, auf 75 % angehoben werden.

Im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen aus dem Jahr 2013 wurden 14 spezifische Maßnahmen zu einem Satz von 50 % kofinanziert. Die Beträge der bei der Kommission beantragten Zuschüsse lagen zwischen 100 500 EUR und 341 659 EUR. Im Rahmen der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen aus dem Jahr 2014 wurden 13 spezifische Maßnahmen kofinanziert, darunter drei Maßnahmen zu einem Satz von 75 %, da sie die Bedingungen gemäß der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für Informationsmaßnahmen von außergewöhnlichem Interesse erfüllten. Für 2014 bedeutete dies, dass die Maßnahme mindestens in drei Mitgliedstaaten der EU durchgeführt wurde, durch ein bestehendes Netz auf europäischer Ebene vorgeschlagen wurde oder die Errichtung und/oder den Aufbau eines solchen europäischen Netzwerks zum Ziel hatte, sowie dass die Maßnahme einen Verbreitungsplan umfasste, um mindestens 5 % der Zielgruppe der Maßnahme (breite Öffentlichkeit und/oder Akteure im ländlichen Raum) in den einzelnen Mitgliedstaaten zu erreichen. Die Beträge der bei der Kommission beantragten Zuschüsse lagen zwischen 133 397 EUR und 374 119 EUR. Somit wurden im Berichtszeitraum 2013-2014 insgesamt 27 Informationsmaßnahmen kofinanziert. Zuschüsse wurden hauptsächlich für Informationskampagnen, audiovisuelle Produktionen, Konferenzen, Seminare, Projekte zur Information von Schulkindern über die GAP sowie Instrumente und Workshops für Interessenvertreter gewährt.

Tabelle 1 zeigt die Art der Zuschussempfänger.

 Tabelle 1

Wie in der Vergangenheit waren unter den Empfängern vornehmlich nationale Berufs- und Sozialverbände (oftmals Mitglieder in EU-Dachorganisationen) aus dem Bereich der Landwirtschaft und ländlichen Entwicklung vertreten. Aufgrund der Tatsache, dass die Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen in den Jahren 2013 und 2014 mehr auf Projekte im Bereich audiovisuelle Medien abzielten, qualifizierten sich drei Medienorganisationen – insbesondere aus dem audiovisuellen Sektor – für Zuschüsse für multinationale Maßnahmen. Die Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen zu diesem Bericht enthält ausführlichere Informationen über die im Berichtszeitraum gewährten Zuschüsse 7 .

Die Anträge wurden anhand strikter Förderfähigkeits-, Ausschluss-, Auswahl- und Vergabekriterien gemäß dem Aufruf zur Einreichung von Vorschlägen beurteilt. Dies entsprach den Bestimmungen der Haushaltsordnung 8 sowie dem Ziel der Kommission, eine Gleichbehandlung aller Antragsteller und einen fairen Wettbewerb zu erzielen.

Tabelle 2 gibt einen Überblick über die Anzahl der erfolgreichen Anträge je Mitgliedstaat. Fünf der insgesamt 27 erfolgreichen Anträge, die im Berichtszeitraum eingereicht wurden, stammten aus den neuen Mitgliedstaaten. Darüber hinaus ist das Interesse aus südlichen EU-Mitgliedstaaten weiterhin groß. Fünf erfolgreiche Anträge wurden von auf EU-Ebene tätigen Organisationen eingereicht.

Tabelle 2

Erfolgreiche Anträge je Mitgliedstaat (einschließlich auf EU-Ebene tätiger Organisationen)

Es ist hervorzuheben, dass wie bereits in der Vergangenheit eine beträchtliche Anzahl kofinanzierter Informationsmaßnahmen nicht nur die unmittelbaren Beteiligten, sondern dank des Multiplikatoreffekts der Fachpresse und audiovisuellen Medien sowie der verstärkten Nutzung des Internets und sozialer Netzwerke als Verbreitungsinstrumente auch ein breiteres Publikum erreicht hat.

2.Direkte Maßnahmen/öffentliche Aufträge (Informationsmaßnahmen auf Initiative der Kommission)

Wie in den vergangenen Jahren wurde im Berichtszeitraum eine Vielzahl von Informationsmaßnahmen auf Initiative der Kommission und hauptsächlich mit Hilfe externer technischer Unterstützung durchgeführt. Im Zeitraum 2013-2014 wurden für diese Maßnahmen 66 % der Haushaltsmittel eingesetzt.

Mit diesen Mitteln wurden Informationsmaßnahmen zur Netzwerkarbeit von Journalisten (Medien-Vernetzung) und Interessengruppen (Vernetzung der Interessenvertreter) durchgeführt. Die Maßnahmen hatten zum Ziel, weitere Synergien zwischen den verschiedenen einschlägigen Kommunikatoren zu schaffen und die Wirkung der von der GD AGRI durchgeführten Informationsmaßnahmen, insbesondere in Bezug auf die reformierte GAP, zu multiplizieren. Tatsächlich waren die direkten Informationsmaßnahmen, die die GD AGRI im Berichtszeitraum durchführte, mit der Lancierung und Umsetzung einer Kommunikationskampagne über die reformierte GAP „Starke Wurzeln für unsere Zukunft: Europas gemeinsame Agrarpolitik“ direkt auf die breite Öffentlichkeit ausgerichtet. Andere Informationsmaßnahmen in den Jahren 2013 und 2014 betrafen regelmäßige horizontale Kommunikationsmaßnahmen, wie die Veranstaltung von Briefings im Zusammenhang mit der GAP, Präsentationen für Besuchergruppen und die Koordinierung der Präsenz der Europäischen Kommission auf der Weltausstellung (EXPO), die von Mai bis Oktober 2015 in Mailand stattfand. Im Jahr 2014 nahm die GD AGRI auch an einer Pilotkampagne zur institutionellen Kommunikation unter Leitung der GD Kommunikation teil, um die Rolle und den Beitrag der Landwirtschaft im Alltag der Menschen sowie die Bedeutung der GAP für die EU-Bürger – auch im Hinblick auf Wachstum und Beschäftigung – wirksam hervorzuheben. Die Kampagne („EU: für Sie da“) wurde 2014 gestartet und lief bis Mitte 2015. Über die Massenmedien veranschaulichte sie auf konkrete und dynamische Weise den Mehrwert der EU und erreichte dabei unmittelbar die Bürger. Die Kampagne ist Teil der allgemeinen Bemühungen um eine klarere Aussage darüber, wie die EU durch ihre Programme und Aktionen dazu beitragen kann, wirtschaftliches Wachstum zu erreichen und Arbeitsplätze zu schaffen.

Die Arbeitsunterlage der Kommissionsdienststellen enthält weitere Einzelheiten zu diesen Informationsmaßnahmen, einschließlich der jeweiligen Kosten.

a) Medien-Vernetzung 2013-2014

Im Jahr 2011 wurde das Netzwerk Ag-Press.eu für europäische Journalisten eingerichtet, die sich mit den Themen Landwirtschaft und ländliche Entwicklung befassen. Seither nutzt dieses Netzwerk die elektronische Plattform „Ag-Press“, gibt einen wöchentlichen Newsletter heraus und organisiert regelmäßig Veranstaltungen, um das Netzwerk zu speisen und auf dem neuesten Stand zu halten. Die Veranstaltungen umfassten Journalistenreisen zu GAP-bezogenen Themen in verschiedene Mitgliedstaaten, Studienreisen nach Brüssel, einschließlich Besuchen bei den Pressediensten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission, eine halbtägige Besichtigung landwirtschaftlicher Betriebe und schließlich die Jahresveranstaltung des Ag-Press-Netzwerks unter Teilnahme des EU-Kommissars für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung.

Diese Instrumente haben dazu beigetragen, das Netz, das in diesem Zeitraum 900 aktive Mitglieder zählte, zu erhalten und zu stärken. Im Jahr 2013 wurden sieben Pressereisen und drei Studienreisen, im Jahr 2014 sechs Pressereisen und drei Studienreisen organisiert. Dies war besonders nützlich für die Förderung des Verständnisses der GAP-Reform 2013 und der Optionen, die den Mitgliedstaaten für ihre Durchführung offenstanden. In der Folge veröffentlichten die teilnehmenden Journalisten im Durchschnitt jeweils ein bis drei Artikel, wobei die tatsächliche Zahl höher liegt, sofern Online-Veröffentlichungen, das Einstellen gedruckter Veröffentlichungen in die sozialen Medien sowie Rundfunk- oder Fernsehbeiträge mitberücksichtigt werden.

Eine im Jahr 2014 durchgeführte externe Bewertung 9 gelangte zu dem Schluss, dass das von der GD AGRI gesammelte Material ausreichend ist, um davon auszugehen, dass die GD AGRI beispielsweise durch die Einbeziehung eines einzigen Agrarjournalisten bei einer Vor-Ort-Exkursion mindestens 10 000 Leser erreicht. Ferner wurde festgestellt, dass Journalisten, die an einer Veranstaltung teilgenommen haben, auch häufige Nutzer der Hilfsmittel der GD AGRI, sei es online oder in den sozialen Medien, geworden sind.

Ziel dieses langfristigen Projekts ist es, Journalisten zu ermutigen, landwirtschaftliche Themen zu behandeln, um die Berichterstattung auf EU-Ebene, die Information im Zusammenhang mit der GAP in der nationalen Presse und die Kenntnisse der Journalisten im Bereich der Landwirtschaft und der GAP zu stärken, indem sie zu Reisen eingeladen werden, bei denen sie von der GD AGRI, den Landwirten selbst und auch voneinander lernen können. Ende 2014 zählte die Ag-Press-Plattform rund 1000 eingetragene Mitglieder.

Darüber hinaus haben sich die Instrumente der sozialen Medien der GD AGRI im Verlauf der Jahre erfolgreich weiterentwickelt. Im November 2014 wurde ein institutionelles Twitter-Konto eingerichtet, um die bereits bestehende Facebook-Seite zu ergänzen und das frühere (im Namen des Sprechers der GD AGRI verwendete) Twitter-Konto zu ersetzen.

b) Vernetzung der Interessenvertreter 2013-2014

Ähnlich wie die Medien-Vernetzung ist auch die Vernetzung der Interessenvertreter als langfristige Investition anzusehen, wobei das übergeordnete Ziel darin besteht, die Kommunikationsinitiativen im Zusammenhang mit der GAP zu multiplizieren. Die GD AGRI lancierte im Berichtszeitraum die Website „GAP-Kommunikationsnetzwerk“, die sie im Anschluss weiterentwickelte, um den als Kommunikatoren in den Bereichen Landwirtschaft, Ernährung und ländliche Entwicklung tätigen Interessenvertretern Hilfsmittel an die Hand zu geben, mit denen sie ihre Kommunikationsinitiativen vorstellen und sich über bewährte Verfahren austauschen können.

Ein wichtiges Instrument bei dieser Vernetzung war die Veranstaltung des Wettbewerbs „GAP-Kommunikationspreis“. Weitere Maßnahmen umfassten gezielte Veranstaltungen zur Netzwerkarbeit sowie eine „jährliche Kommunikationsveranstaltung zur GAP“, bei der die Vertreter der Interessengruppen zusammengeführt wurden, um den Austausch über bewährte Verfahren (Best Practice) zu fördern. Laut internen Bewertungsberichten fanden diese Initiativen bei den teilnehmenden Interessenvertretern großen Anklang. In den Jahren 2013 und 2014 gingen im Rahmen des GAP-Kommunikationswettbewerbs 118 bzw. 148 Bewerbungen aus allen Mitgliedstaaten ein. In den Monaten vor der jährlichen Kommunikationsveranstaltung im Jahr 2014 wurden mehr als 20 000 Besuche von Interessenvertretern auf der Website des GAP-Kommunikationsnetzwerks registriert.

Hinsichtlich der Kommunikationsmaßnahmen gegenüber den Interessenvertretern ist die Veranstaltung von Konferenzen zu nennen, die ein wichtiges Forum für den Dialog und die Beratung mit Interessenvertretern über spezifische Aspekte der GAP boten. Im Jahr 2013 fanden unter anderem Konferenzen über die familienbetriebene Landwirtschaft und den EU-Milchsektor statt. Im Jahr 2014 fand erstmals eine Konferenz über die Perspektiven der EU-Agrarmärkte statt. Diese soll künftig jährlich stattfinden, um einen breit angelegten Meinungsaustausch zwischen den Interessengruppen über die Marktperspektiven zu fördern, auch was den politischen Rahmen und die Unsicherheiten bei der Marktentwicklung betrifft.

c) Allgemeine öffentliche Maßnahmen 2013-2014

Der Schwerpunkt der Kommunikationsmaßnahmen in den Jahren 2013 und 2014 lag auf der Informationskampagne „Starke Wurzeln für unsere Zukunft: Europas gemeinsame Agrarpolitik“.  Die Lancierung dieser Kampagne stand in direktem Zusammenhang mit der Einigung über die Reform der GAP von 2013.

Die Ausrichtung dieser Kampagne spiegelte die Ergebnisse einer Reihe von Eurobarometer-Erhebungen im Bereich der Landwirtschaft und der GAP der letzten Jahre wider: Die richtungsweisenden Grundsätze und Ziele der GAP werden von der Mehrheit der Bevölkerung befürwortet, viele kennen jedoch die eigentliche Politik nicht. Aus diesem Grund sollte mit der Kampagne zum einen das Bewusstsein für die GAP gestärkt und zum anderen demonstriert werden, dass sie die Belange der Bürger berücksichtigt.

Die Kampagne warb in der breiten Öffentlichkeit, insbesondere bei jungen Menschen im städtischen Raum, für die Bedeutung einer nachhaltigen Landwirtschaft, nicht nur im Hinblick auf die Versorgung mit gesunden Lebensmitteln, sondern auch zum Schutz der Umwelt, zur Erhaltung der Landschaft und zur Förderung der Wirtschaft. Als Kommunikationskanäle wurden unter anderem Online-Werbung und Veröffentlichungen, Werbe- und audiovisuelle Materialien für Websites, Fernsehen und Kino sowie gezielte Maßnahmen im Rahmen von Veranstaltungen für die breite Öffentlichkeit in verschiedenen Mitgliedstaaten genutzt.

Zur Gewährleistung der höchstmöglichen Kosteneffizienz wurde beschlossen, die Kino-Kampagne in der EU-15 und die Fernsehkampagne in der EU-13 laufen zu lassen. Die Kino-Kampagne erreichte 10 300 385 Personen, die Fernsehkampagne 24 296 390 Personen. Die Online-Kampagne wurde in allen Mitgliedstaaten gefördert und erzeugte 68 395 019 Ad Impressions sowie 241 320 effektive Klicks. Die Kampagne umfasste darüber hinaus die Gestaltung und Entwicklung eines Lehrmaterialpakets für Schüler sowie ein Instrumentarium für Landwirte, durch das letztere dabei unterstützt werden sollen, bei der Öffentlichkeit für den Besuch ihrer Betriebe zu werben (Tag der offenen Tür). Beide Informationsmaßnahmen befinden sich noch in der Entwicklung.

Im Rahmen der Kommunikationsmaßnahmen zur GAP-Reform organisierte die GD AGRI zudem ihre „Green Team“-Aktion, bei der leitende Beamte der GD AGRI technische Briefings für Interessenvertreter und Journalisten in den Mitgliedstaaten über die verschiedenen Aspekte der Reform abhielten. Nachdem im Juni 2013 eine politische Einigung erreicht war, statteten die Beamten des „Green Team“ der GD AGRI neun Mitgliedstaaten einen Besuch ab. Eine zweite Besuchsrunde fand im November 2013 statt, um die verbleibenden 18 Mitgliedstaaten abzudecken. Sechs „Green-Team-Botschafter (Teamleiter) und 14 Berater begaben sich zwischen November 2013 und April 2014 in acht Mitgliedstaaten, um die neue GAP-Reform den Interessenvertretern, darunter Landwirte, öffentliche Behörden und andere Gremien, vorzustellen und eingehend zu erläutern. Die Green-Team-Botschafter trugen dazu bei, die Inhalte der neuen GAP-Reform unter Berücksichtigung der nationalen Gegebenheiten zu vermitteln.

Auch 2014 vertiefte die GD AGRI die Zusammenarbeit mit anderen Kommissionsdienststellen, indem sie z. B. im Rahmen gemeinsamer Stände auf großen Landwirtschaftsmessen wie der „Grünen Woche“ in Berlin, dem „Salon de l’Agriculture“ in Paris und dem „Salone del gusto“ in Turin eng mit der GD Gesundheit und Lebensmittelsicherheit zusammenarbeitete. Diese Zusammenarbeit unter dem Motto „Vom Erzeuger bis zum Verbraucher“ trug dazu bei, der Öffentlichkeit ein kohärenteres Bild von der Europäischen Kommission zu vermitteln. Sie führte zu einem effizienteren Einsatz der personellen und finanziellen Mittel bei der Vertretung der Kommission auf diesen wichtigen Messen.

d) Horizontale Kommunikationsmaßnahmen

Veröffentlichungen

Das Gesetzgebungsprogramm spiegelte sich im Berichtszeitraums weiterhin in den Veröffentlichungen wider. Letztere umfassten Texte im Zusammenhang mit dem Informationsnetz landwirtschaftlicher Buchführungen (INLB), der Forstpolitik, Junglandwirten, dem Überwachungs- und Bewertungsrahmen der GAP usw. Die Veröffentlichungen wurden in großer Zahl über die Vertretungen der Europäischen Kommission in den Mitgliedstaaten, die Europäischen Dokumentationszentren sowie bei einigen Messen und anderen öffentlichen Veranstaltungen, bei denen die GD AGRI präsent war, verbreitet.

 Website und audiovisuelle Medien

Zusätzlich zu den Online-Aktivitäten im Rahmen der oben genannten Projekte stellte die GD AGRI weitere Ressourcen für die Europa-Website „Landwirtschaft und ländliche Entwicklung“ bereit, die insbesondere eine wichtige Quelle für Fachinformationen zur GAP und zur Entwicklung des ländlichen Raums darstellt, ebenso wie für die sozialen Medien und die Website des Kommissars (bis die GD COMM am 1.11.2014 die Verwaltung aller Kommissars-Websites übernahm).

Der Übergang zu einer völlig neuen Webpräsenz (im Einklang mit der Kommissionsinitiative für den digitalen Wandel: neues Corporate Design, nutzerorientierter Ansatz, neues Verwaltungssystem für die Webinhalte, gestraffter und aktualisierter Inhalt) ist derzeit im Gange.

Zusätzlich wurde im Juni 2013 anlässlich der politischen Einigung über die GAP-Reform ein Video-Nachrichtenbeitrag produziert. Dieser Videobeitrag illustrierte die Vielfalt der europäischen Landwirtschaft und erläuterte gleichzeitig die GAP anhand konkreter Beispiele aus vier verschiedenen Mitgliedstaaten, die zeigten, wie die GAP praktische Vorteile bringt.

Meinungsumfragen

Im Mai 2013 wurde eine Eurobarometer-Umfrage durchgeführt, um die Meinung der Bürgerinnen und Bürger in Bezug auf die GAP und damit zusammenhängende Fragen zu verfolgen und auszuwerten. Die Umfrage wurde in allen EU-Mitgliedstaaten durchgeführt und beruht auf den Antworten von 28 000 Bürgern. Das Ziel war, die öffentliche Meinung zu einer Reihe von Fragen im Zusammenhang mit der Arbeit der Kommission in diesem Bereich weiterzuverfolgen, um die Kommunikationsmaßnahmen der Kommission in Bezug auf die wichtigsten Politikbereiche der EU, einschließlich der GAP, gezielter zu gestalten.

Besuche

Im Berichtszeitraum empfing die GD AGRI weiterhin Besuchergruppen, darunter hauptsächlich Landwirte und deren Vertreter, Schüler und Studenten, regionale und kommunale Vertreter sowie Journalisten und Wissenschaftler. Diese Informationsbesuche hatten das Ziel, Informationen über die Gemeinsame Agrarpolitik und die Politik zur Entwicklung des ländlichen Raums zu vermitteln, das Verständnis in diesen Bereichen zu vertiefen und die Hintergründe für die Reform zu erläutern. Insgesamt 220 Besuchergruppen (4919 Personen) wurden in den Jahren 2013 und 2014 in den Räumlichkeiten der GD AGRI empfangen.

EXPO Mailand

Die Vorbereitungsarbeiten für die Teilnahme der Europäischen Kommission an der Weltausstellung 2015 in Mailand unter dem Motto „Den Planeten ernähren, Energie fürs Leben“ starteten im Jahr 2013 und wurden 2014 fortgesetzt, wobei die GD AGRI eine führende Rolle dabei übernahm, die 500 000 erwarteten Besucher des Pavillon der Europäischen Kommission über die Themen im Zusammenhang mit der GAP zu informieren. Die Vorbereitungsarbeiten bestanden in erster Linie in der Produktion von Videoanimationen für die breite Öffentlichkeit sowie in der Vorbereitung von mehr als 20 gezielten Veranstaltungen für Interessenträger und die allgemeine Öffentlichkeit, die für die Dauer der EXPO von Mai bis Oktober 2015 angesetzt waren.

IV.AUSGABENVERHÄLTNIS (MITTELBINDUNGEN UND ZAHLUNGEN) ZWISCHEN KOFINANZIERTEN (BEZUSCHUSSTEN) MASSNAHMEN AUF INITIATIVE VON DRITTORGANISATIONEN UND INFORMATIONSMASSNAHMEN AUF INITIATIVE DER KOMMISSION (ÖFFENTLICHE AUFTRAGSVERGABE) 10  

(*) Die Zahlen lagen zum Zeitpunkt der Abfassung dieses Berichts noch nicht vor – die meisten Auszahlungen wurden noch nicht getätigt.

(**) Die in der Übersicht angegebenen Zahlungen stellen nicht nur die Ausführung im Jahr N dar, sondern umfassen auch die aufgrund der Mittelbindungen des Jahres N in den Jahren N und N+1 geleisteten Zahlungen.

Die Zahlungen liegen grundsätzlich unter den ursprünglichen Mittelbindungen. Bei den Zuschüssen lässt sich dies dadurch erklären, dass die endgültigen Kosten der Maßnahme vielfach unter den ursprünglich vom Empfänger angegebenen Kosten liegen und zum anderen nicht alle vom Empfänger geltend gemachten Kosten zuschussfähig sind. Im Falle von Maßnahmen, die auf Initiative der Kommission ergriffen wurden, fällt die Differenz zwischen Zahlungen und Verpflichtungen kleiner aus. Dies ergibt sich aus der Tatsache, dass die Mittelbindungen festgelegt sind, während die tatsächlichen Ausgaben aufgrund von Einsparungen und der Nutzung kostengünstiger Maßnahmen bei der Durchführung niedriger als veranschlagt ausfallen.

V.FAZIT

Mithilfe der im Berichtszeitraum 2013-2014 von der GD AGRI im Rahmen ihrer jährlichen Aktionspläne 2013 und 2014 durchgeführten Informationsmaßnahmen wurden die in Artikel 45 der Verordnung (EU) Nr. 1306/2013 festgelegten Ziele in Bezug auf Kommunikations- und Informationsmaßnahmen im Zusammenhang mit der GAP und der „externen Kommunikationsstrategie für die GAP 2010-2015“ erfüllt. Die Maßnahmen zielten auf bestimmte Gruppen, wobei ihre Kernbotschaften hinsichtlich der allgemeinen Öffentlichkeit insbesondere auf jüngeres städtisches Publikum und bei spezifischeren Fragen, insbesondere was die im Rahmen der GAP-Reform eingeführten neuen Maßnahmen betrifft, auf die Akteure der Landwirtschaft ausgerichtet waren. Darüber hinaus zielten die Maßnahmen auch auf Multiplikatoren wie Medien und Interessenträger. Bei der Durchführung dieser Informationsmaßnahmen wurden verstärkt Anstrengungen unternommen, die Synergien zwischen den Informationsmaßnahmen der GD AGRI, anderer Generaldirektionen der Europäischen Kommission und der Partner in der Zivilgesellschaft mit den nationalen Ministerien und Journalisten als Multiplikatoren zu fördern.

Für die künftigen Informationsmaßnahmen wird derzeit eine neue Strategie für den Zeitraum 2016-2020 ausgearbeitet. Diese wird auf den Ergebnissen und Empfehlungen der (im Juni 2015 veröffentlichten) Bewertung der insgesamt im Zeitraum 2010-2014 von der GD AGRI durchgeführten Maßnahmen beruhen. 11

(1) Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. L 100 vom 20.4.2004, S. 7.

(2) Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. L 347 vom 20.12.2013, S. 549.

(3) KOM(2003)235 endgültig vom 8.5.2003, KOM(2007)324 endgültig vom 13.6.2007, KOM(2009)237 endgültig vom 20.5.2009, KOM(2011)294 endgültig vom 25.5.2011, COM(2013) 645 final vom 29.9.2013.

(4) Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2013, Amtsblatt der Europäischen Union, 2012/C 223 vom 27.7.2012, S. 4.

(5) Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen für 2014, Amtsblatt der Europäischen Union, 2013/C 264 vom 13.9.2013, S. 9.

(6) Verordnung (EG) Nr. 2208/2002 der Kommission vom 12. Dezember 2002 mit Durchführungsbestimmungen zur Verordnung (EG) Nr. 814/2000 des Rates über Informationsmaßnahmen im Bereich der gemeinsamen Agrarpolitik. Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. L 337 vom 13.12.2002, S. 21-23.

(7)

 Details zu den einzelnen Zuschüssen sind auf der folgenden Website des Europa-Servers abrufbar:    
http://ec.europa.eu/agriculture/grants-for-information-measures/index_de.htm

(8) Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (ABl. L 298 vom 26.10.2012, S. 1).

(9) http://ec.europa.eu/agriculture/evaluation/market-and-income-reports/information-policy-2015_en.htm  

(10) 3 000 000 EUR für institutionelle Kommunikationsmaßnahmen der GD COMM sind nicht in dieser Tabelle aufgeführt.

(11) http://ec.europa.eu/agriculture/evaluation/market-and-income-reports/information-policy-2015_en.htm