(1)

Artikel 31 Buchstabe b erhält folgende Fassung:

(2)

Artikel 33 Unterabsatz 3 erhält folgende Fassung:

„Bei Waren, die nicht unter Anhang 22-01 fallen und deren letzte Be- oder Verarbeitung als wirtschaftlich nicht gerechtfertigt gilt, wird davon ausgegangen, dass die Waren in demjenigen Land oder Gebiet ihrer letzten wesentlichen, wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung, die zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt, unterzogen wurden, in dem der größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat. Ist das Enderzeugnis in die Kapitel 1 bis 29 oder 31 bis 40 des Harmonisierten Systems einzureihen, so wird der größere Teil der Vormaterialien auf der Grundlage des Gewichts der Vormaterialien bestimmt. Ist das Enderzeugnis in die Kapitel 30 oder 41 bis 97 des Harmonisierten Systems einzureihen, so wird der größere Teil der Vormaterialien auf der Grundlage des Wertes der Vormaterialien bestimmt.“;

(3)

in Artikel 34 wird folgender Unterabsatz angefügt:

„Für Waren des Anhangs 22-01 gelten die Restregeln für solche Waren zu dem Kapitel. Für Waren, die nicht unter den Anhang 22-01 fallen und deren letzte Be- oder Verarbeitung als Minimalbehandlung gilt, gilt als Ursprung des Enderzeugnisses das Land oder Gebiet, in dem der größere Teil der Vormaterialien seinen Ursprung hat. Ist das Enderzeugnis in die Kapitel 1 bis 29 oder 31 bis 40 des Harmonisierten Systems einzureihen, so wird der größere Teil der Vormaterialien auf der Grundlage des Gewichts der Vormaterialien bestimmt. Ist das Enderzeugnis in die Kapitel 30 oder 41 bis 97 des Harmonisierten Systems einzureihen, so wird der größere Teil der Vormaterialien auf der Grundlage des Wertes der Vormaterialien bestimmt.“;

(4)

Artikel 35 Absatz 3 Buchstabe a erhält folgende Fassung:

(5)

Anhang 22-01 wird gemäß Anhang I dieser Verordnung geändert;

(6)

Anhang 22-03 wird gemäß Anhang II dieser Verordnung geändert;

(7)

Anhang 22-04 wird gemäß Anhang III dieser Verordnung geändert.

(1)

In Nummer 2.1 der einleitenden Anmerkungen erhält der dritte Satz folgende Fassung:

„‚Harmonisiertes System‘ oder ‚HS‘ bezeichnet die im Rahmen des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren festgelegte Warennomenklatur in ihrer aufgrund der Empfehlungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 28. Juni 2019 geänderten Fassung (im Folgenden ‚HS 2022‘).“;

(2)

im gesamten Text wird der Ausdruck „HS-Code 2017“ durch den Ausdruck „HS-Code 2022“ ersetzt;

(3)

Abschnitt IV Kapitel 20 Nummer 2 der Restregel zum Kapitel, anwendbar auf Mischungen, wird durch folgenden Wortlaut ersetzt:

(4)

in Abschnitt IV, Kapitel 22 erhält der Text unter dem Titel „Restregel zum Kapitel“ am Ende des Kapitels folgende Fassung:

„Kann das Ursprungsland nicht durch Anwendung der Primärregeln und der anderen Restregel(n) zum Kapitel bestimmt werden, so ist das Ursprungsland der Ware das Land, in dem der — gemessen am Gewicht — größere Teil dieser Vormaterialien seinen Ursprung hat.“;

(5)

in der Tabelle in Abschnitt XVI Kapitel 85 erhält der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position 8541 folgende Fassung:

„Halbleiterbauelemente (z. B. Dioden, Transistoren, halbleiterbasierte Wandler); lichtempfindliche Halbleiterbauelemente (einschließlich Fotoelemente, auch zu Modulen zusammengesetzt oder in Form von Tafeln); Leuchtdioden (LED), auch andere Leuchtdioden (LED) enthaltend; gefasste oder montierte piezoelektrische Kristalle.“.

(1)

In Nummer 2.1 der einleitenden Anmerkungen wird folgender Satz angefügt:

„‚Harmonisiertes System‘ oder ‚HS‘ bezeichnet die im Rahmen des Internationalen Übereinkommens über das Harmonisierte System zur Bezeichnung und Codierung der Waren festgelegte Warennomenklatur in ihrer aufgrund der Empfehlungen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens vom 28. Juni 2019 geänderten Fassung (im Folgenden ‚HS 2022‘).“;

(2)

Im Titel von Spalte 1 der Tabelle in Teil II des Anhangs wird der Ausdruck „HS-Position“ durch den Ausdruck „HS-Code 2022“ ersetzt;

(3)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position 0305 erhält folgende Fassung:

„Fische, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Fische, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart“;

(4)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position ex 0306 erhält folgende Fassung:

„Krebstiere, auch ohne Panzer, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Krebstiere, auch ohne Panzer, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart; Krebstiere in ihrem Panzer, in Wasser oder Dampf gekocht, auch gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake“;

(5)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position ex 0307 erhält folgende Fassung:

„Weichtiere, auch ohne Schale, lebend, frisch, gekühlt, gefroren, getrocknet, gesalzen oder in Salzlake; Weichtiere, auch ohne Schale, geräuchert, auch vor oder während des Räucherns gegart“;

(6)

zwischen der Zeile für die Position ex 0307 und der Zeile „Kapitel 4“ werden zwei neue Zeilen eingefügt:

(7)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile „ex Kapitel 15“ erhält folgende Fassung:

„Tierische, pflanzliche und mikrobielle Fette und Öle; Erzeugnisse ihrer Spaltung; genießbare verarbeitete Fette; Wachse tierischen und pflanzlichen Ursprungs; ausgenommen:“;

(8)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile „1516 und 1517“ erhält folgende Fassung:

„Tierische, pflanzliche und mikrobielle Fette und Öle sowie deren Fraktionen, ganz oder teilweise hydriert, umgeestert, wiederverestert oder elaidiniert, auch raffiniert, jedoch nicht weiterverarbeitet;

Margarine; genießbare Mischungen und Zubereitungen von tierischen, pflanzlichen oder mikrobiellen Fetten und Ölen sowie von Fraktionen verschiedener Fette und Öle dieses Kapitels, ausgenommen genießbare Fette und Öle sowie deren Fraktionen der Position 1516“;

(9)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile „Kapitel 16“ erhält folgende Fassung:

„Zubereitungen von Fleisch, Fischen, Krebstieren, Weichtieren und anderen wirbellosen Wassertieren und von Insekten“;

(10)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der ersten Zeile für die Position ex 1702 erhält folgende Fassung:

„Andere Zucker, einschließlich chemisch reine Lactose und Glucose, fest; Zuckersirupe, ohne Zusatz von Aroma- oder Farbstoffen; Invertzuckercreme, auch mit natürlichem Honig vermischt; Zucker und Melassen, karamellisiert“;

(11)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position 6306 erhält folgende Fassung:

„Planen und Markisen; Zelte (einschließlich Faltpavillons und ähnliche Waren); Segel für Wasserfahrzeuge, für Surfbretter und für Landfahrzeuge; Campingausrüstungen“;

(12)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für die Position 8548 erhält folgende Fassung:

„Elektrische Teile von Maschinen, Apparaten und Geräten, in diesem Kapitel anderweit weder genannt noch inbegriffen“;

(13)

zwischen der Zeile für die Position 8548 und der Zeile „Kapitel 86“ wird eine neue Zeile eingefügt:

(14)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile „Kapitel 94“ erhält folgende Fassung:

„Möbel; medizinisch-chirurgische Möbel; Bettausstattungen und ähnliche Waren; Leuchten und Beleuchtungskörper, anderweitig weder genannt noch inbegriffen; Reklameleuchten, Leuchtschilder, beleuchtete Namensschilder und dergleichen; vorgefertigte Gebäude“.

(1)

In der Tabelle wird im Titel der ersten Spalte der Wortlaut „Code des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur“ durch den Wortlaut „HS-Code 2022 oder Code der Kombinierten Nomenklatur“ ersetzt;

(2)

der Text in der Spalte „Warenbezeichnung“ der Zeile für den Code des Harmonisierten Systems oder der Kombinierten Nomenklatur „2009“ erhält folgende Fassung:

„Frucht- oder Nusssäfte (einschließlich Traubenmost und Kokoswasser) und Gemüsesäfte, nicht gegoren, ohne Zusatz von Alkohol, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln“.