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Document 32020D2216

Durchführungsbeschluss (EU) 2020/2216 der Kommission vom 22. Dezember 2020 zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/168/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von Rinderembryonen in die Union zugelassen ist (Text von Bedeutung für den EWR)

C/2020/9553

OJ L 438, 28.12.2020, p. 57–59 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

No longer in force, Date of end of validity: 20/04/2021; Stillschweigend aufgehoben durch 32021R0404

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec_impl/2020/2216/oj

28.12.2020   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 438/57


DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (EU) 2020/2216 DER KOMMISSION

vom 22. Dezember 2020

zur Änderung des Anhangs I der Entscheidung 2006/168/EG im Hinblick auf die Aufnahme des Vereinigten Königreichs und mancher seiner unmittelbar der englischen Krone unterstehenden Gebiete in die Liste der Drittländer, aus denen die Einfuhr von Rinderembryonen in die Union zugelassen ist

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 89/556/EWG des Rates vom 25. September 1989 über viehseuchenrechtliche Fragen beim innergemeinschaftlichen Handel mit Embryonen von Hausrindern (1) und ihrer Einfuhr aus Drittländern, insbesondere auf Artikel 7 Absatz 1 und Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

In der Entscheidung 2006/168/EG der Kommission (2) sind die Bedingungen für die Einfuhr von Sendungen mit Rinderembryonen in die Union festgelegt. Insbesondere Anhang I dieser Entscheidung enthält eine Liste mit Drittländern, aus denen die Mitgliedstaaten die Einfuhr von Rinderembryonen zulassen.

(2)

Das Vereinigte Königreich hat die erforderlichen Garantien gemäß Entscheidung 2006/168/EG bereitgestellt, damit das Vereinigte Königreich und das unmittelbar der englischen Krone unterstehende Gebiet Guernsey nach Ablauf des Übergangszeitraums gemäß dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden „Austrittsabkommen“) in die Liste im Anhang I dieses Beschlusses aufgenommen werden können, unbeschadet der Anwendung des Unionsrechts auf das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland gemäß Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland zum Austrittsabkommen in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls. Angesichts der vom Vereinigten Königreich bereitgestellten Garantien sollte dieses Drittland und das unmittelbar der englischen Krone unterstellte Gebiet in die Liste in Anhang I der Entscheidung 2006/168/EG aufgenommen werden.

(3)

Anhang I der Entscheidung 2006/168/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(4)

Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte dieser Beschluss ab dem 1. Januar 2021 gelten.

(5)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Anhang I der Entscheidung 2006/168/EG wird gemäß dem Anhang des vorliegenden Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss gilt ab dem 1. Januar 2021.

Artikel 3

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 22. Dezember 2020

Für die Kommission

Stella KYRIAKIDES

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 302 vom 19.10.1989, S. 1.

(2)  Entscheidung 2006/168/EG der Kommission vom 4. Januar 2006 zur Festlegung der Veterinärbedingungen und Veterinärbescheinigungen für die Einfuhr von Rinderembryonen in die Gemeinschaft und zur Aufhebung der Entscheidung 2005/217/EG (ABl. L 57 vom 28.2.2006, S. 19).


ANHANG

Anhang I der Entscheidung 2006/168/EG wird wie folgt geändert:

1.

Nach dem Eintrag für die Schweiz wird folgender Eintrag eingefügt:

„GB

Vereinigtes Königreich (*1)

ANHANG II

ANHANG III

ANHANG IV

2.

Nach dem Eintrag für Israel wird folgender Eintrag eingefügt:

„JE

Jersey

ANHANG II

ANHANG III

ANHANG IV“



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