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Document 32010D0617

2010/617/EU: Beschluss der Kommission vom 14. Oktober 2010 zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in Traces (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7009) Text von Bedeutung für den EWR

OJ L 271, 15.10.2010, p. 8–17 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
Special edition in Croatian: Chapter 03 Volume 043 P. 168 - 177

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1014

ELI: http://data.europa.eu/eli/dec/2010/617/oj

15.10.2010   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 271/8


BESCHLUSS DER KOMMISSION

vom 14. Oktober 2010

zur Änderung der Entscheidung 2009/821/EG hinsichtlich des Verzeichnisses der Grenzkontrollstellen und der Veterinäreinheiten in Traces

(Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2010) 7009)

(Text von Bedeutung für den EWR)

(2010/617/EU)

DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Richtlinie 90/425/EWG des Rates vom 26. Juni 1990 zur Regelung der veterinärrechtlichen und tierzüchterischen Kontrollen im innergemeinschaftlichen Handel mit lebenden Tieren und Erzeugnissen im Hinblick auf den Binnenmarkt (1), insbesondere auf Artikel 20 Absätze 1 und 3,

gestützt auf die Richtlinie 91/496/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Tieren und zur Änderung der Richtlinien 89/662/EWG, 90/425/EWG und 90/675/EWG (2), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 4 Satz 2,

gestützt auf die Richtlinie 97/78/EG des Rates vom 18. Dezember 1997 zur Festlegung von Grundregeln für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern in die Gemeinschaft eingeführten Erzeugnissen (3), insbesondere auf Artikel 6 Absatz 2,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)

Die Entscheidung 2009/821/EG der Kommission vom 28. September 2009 zur Aufstellung eines Verzeichnisses zugelassener Grenzkontrollstellen, zur Festlegung bestimmter Vorschriften für die von Veterinärsachverständigen der Kommission durchgeführten Inspektionen und zur Definition der Veterinäreinheiten in Traces (4) enthält ein Verzeichnis der gemäß den Richtlinien 91/496/EWG und 97/78/EG zugelassenen Grenzkontrollstellen. Dieses Verzeichnis ist in Anhang I der genannten Entscheidung aufgeführt.

(2)

Nach Mitteilung von Dänemark sollten neue Kategorien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die an den zugelassenen Grenzkontrollstellen Århus und Esbjerg kontrolliert werden können, in Anhang I der Entscheidung 2009/821/EG unter diesen Grenzkontrollstellen eingetragen werden.

(3)

Spanien hat mitgeteilt, dass die Zulassung einer seiner Grenzkontrollstellen vorläufig ausgesetzt wurde, dass die Aussetzung bestimmter Kategorien von Erzeugnissen tierischen Ursprungs, die an einer seiner Grenzkontrollstellen kontrolliert werden können, aufgehoben wurde und dass eine seiner Grenzkontrollstellen um ein neues Kontrollzentrum ergänzt wurde. Nach dieser Mitteilung von Spanien sollte das Verzeichnis für den genannten Mitgliedstaat geändert werden.

(4)

Italien hat mitgeteilt, dass für eine seiner Grenzkontrollstellen die Kategorie unverpackter Erzeugnisse tierischen Ursprungs hinzugefügt wurde und dass drei Kontrollzentren in einer seiner Grenzkontrollstellen neue Bezeichnungen tragen. Darüber hinaus wurde die Zulassung des Kontrollzentrums „Docks Cereali“ in der Grenzkontrollstelle am Hafen von Ravenna ausgesetzt. Nach dieser Mitteilung von Italien sollte das Verzeichnis für den genannten Mitgliedstaat geändert werden.

(5)

Nach Mitteilung von Lettland sollte die Zulassung eines Kontrollzentrums am Hafen von Riga (Riga port) im Verzeichnis der Grenzkontrollstellen für den genannten Mitgliedstaat ausgesetzt werden.

(6)

Die Niederlande haben mitgeteilt, dass ein Kontrollzentrum in einer der Grenzkontrollstellen eine neue Bezeichnung trägt und dass an einer der Grenzkontrollstellen zwei Kontrollzentren eingerichtet wurden. Ferner sollten bestimmte Kategorien von Tieren und Erzeugnissen tierischen Ursprungs hinzugefügt werden, die an einem Kontrollzentrum in der Grenzkontrollstelle am Hafen von Rotterdam kontrolliert werden können. Nach dieser Mitteilung der Niederlande sollte das Verzeichnis für den genannten Mitgliedstaat geändert werden.

(7)

Nach Mitteilung des Vereinigten Königreichs sollte die Zulassung der Grenzkontrollstelle am Hafen von Grove Wharf Wharton aus dem Verzeichnis der Grenzkontrollstellen für den genannten Mitgliedstaat gestrichen werden.

(8)

In Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG sind die zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten des integrierten EDV-Systems für das Veterinärwesen (Traces) festgelegt.

(9)

Nach den Mitteilungen von Deutschland, Irland, Frankreich, Italien, den Niederlanden, Polen, Portugal und des Vereinigten Königreichs sollten bestimmte Änderungen am Verzeichnis der zentralen, regionalen und örtlichen Einheiten in Traces gemäß Anhang II der Entscheidung 2009/821/EG für die genannten Mitgliedstaaten vorgenommen werden.

(10)

Die Entscheidung 2009/821/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(11)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:

Artikel 1

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden entsprechend dem Anhang dieses Beschlusses geändert.

Artikel 2

Dieser Beschluss ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 14. Oktober 2010

Für die Kommission

John DALLI

Mitglied der Kommission


(1)  ABl. L 224 vom 18.8.1990, S. 29.

(2)  ABl. L 268 vom 24.9.1991, S. 56.

(3)  ABl. L 24 vom 30.1.1998, S. 9.

(4)  ABl. L 296 vom 12.11.2009, S. 1.


ANHANG

Die Anhänge I und II der Entscheidung 2009/821/EG werden wie folgt geändert:

1.

Anhang I wird wie folgt geändert:

a)

Die Eintragung für Dänemark wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für den Hafen von Århus erhält folgende Fassung:

„Århus

DK AAR 1

P

 

HC(1)(2), NHC(2)“;

 

ii)

die Eintragung für den Hafen von Esbjerg erhält folgende Fassung:

„Esbjerg

DK EBJ 1

P

 

HC-T(FR)(1)(2), HC-NT(6), NHC-T(FR)(2), NHC-NT(6)(11)“;

 

b)

die Eintragung für Spanien wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für den Hafen von Marín erhält folgende Fassung:

„Marín

ES MAR 1

P

 

HC, NHC-T(FR), NHC-NT

 

Protea Productos del Mar

HC-T(FR)(3)“;

 

ii)

die Eintragung für den Flughafen von Teneriffa Nord erhält folgende Fassung:

„Tenerife Norte (*)

ES TFN 4

A

 

HC(2) (*)“;

 

iii)

die Eintragung für den Flughafen von Valencia erhält folgende Fassung:

„Valencia

ES VLC 4

A

 

HC(2), NHC(2)

O(10)“;

c)

die Eintragung für Italien wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für den Hafen von Gioia Tauro erhält folgende Fassung:

„Gioia Tauro

IT GIT 1

P

 

HC, NHC-NT“;

 

ii)

die Eintragung für den Hafen von Ravenna erhält folgende Fassung:

„Ravenna

IT RAN 1

P

Sapir 1

NHC-NT(6)

 

TCR

HC-T(FR)(2), HC-NT(2), NHC-NT(2)

 

Setramar

NHC-NT(4)

 

Docks Cereali (*)

NHC-NT (*)“;

 

iii)

die Eintragung für den Flughafen von Rom-Fiumicino erhält folgende Fassung:

„Roma-Fiumicino

IT FCO 4

A

Nuova Alitalia

HC(2), NHC-NT(2)

O(14)

Argol S.P.A.

HC, NHC

 

Isola Veterinaria ADR

 

U, E, O“;

d)

in der Eintragung für Lettland erhält die Eintragung für den Hafen von Riga (Riga port) folgende Fassung:

„Riga (Riga port)

LV RLX 1a

P

 

HC(2), NHC(2)

 

Kravu terminãls (*)

HC-T(FR)(2) (*), HC-NT(2) (*)“;

 

e)

die Eintragung für die Niederlande wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für den Flughafen von Amsterdam erhält folgende Fassung:

„Amsterdam

NL AMS 4

A

Aviapartner Cargo B.V.

HC(2), NHC-T(FR), NHC-NT(2)

O(14)

KLM-2

 

U, E, O(14)

Freshport

HC(2), NHC(2)

O(14)“;

ii)

die Eintragung für den Hafen von Maastricht erhält folgende Fassung

„Maastricht

NL MST 4

A

MHS Products

HC(2), NHC(2)

 

 

 

 

MHS Live

 

U, E, O“;

iii)

die Eintragung für den Hafen von Rotterdam erhält folgende Fassung:

„Rotterdam

NL RTM 1

P

Eurofrigo

Karimatastraat

HC, NHC-T(FR), NHC-NT

 

Eurofrigo, Abel Tasmanstraat

HC

 

Frigocare

Rotterdam B.V.

HC-T(2)

 

Wibaco

HC-T(FR)(2), HC-NT(2)“;

 

f)

in der Eintragung für das Vereinigte Königreich wird die Eintragung für die Grenzkontrollstelle von Grove Wharf Wharton gestrichen.

2.

Anhang II wird wie folgt geändert:

a)

Die Eintragung für Deutschland wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für die zentrale Einheit erhält folgende Fassung:

„DE00000

UNTERABTEILUNG TIERGESUNDHEIT, TIERSCHUTZ“;

ii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE03909 BERCHTESGARDENER LAND“ erhält folgende Fassung:

„DE03909

BERCHTESGADENER LAND“;

iii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE14103 ZWECKVERBAND VETERINÄRAMT JADEWESER“ erhält folgende Fassung:

„DE14103

ZWECKVERBAND JADEWESER“;

vi)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE46103 BRAKE, ZWECKVERBAND VETERINÄRAMT JADEWESER“ erhält folgende Fassung:

„DE46103

BRAKE, ZWECKVERBAND JADEWESER“;

v)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE46903 WITTMUND, ZWECKVERBAND VETERINÄRAMT JADEWESER“ erhält folgende Fassung:

„DE46903

WITTMUND, ZWECKVERBAND JADEWESER“;

vi)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„DE00205

AACHEN STADT“;

vii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE00305 AACHEN“ erhält folgende Fassung:

„DE00305

STÄDTEREGION AACHEN“;

viii)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„DE40805

SOLINGEN UND REMSCHEID“;

ix)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE47905 WUPPERTAL“ erhält folgende Fassung:

„DE47905

BERGISCHES VETERINÄR- UND LEBENSMITTELÜBERWACHUNGSAMT“;

x)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE25607 LUDWIGSHAFEN“ erhält folgende Fassung:

„DE25607

RHEIN-PFALZ-KREIS“;

xi)

die Eintragung für die örtliche Einheit „DE34007 PIRMASENS“ erhält folgende Fassung:

„DE34007

SÜDWESTPFALZ“;

xii)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„DE21116

JENA, STADT“;

b)

in der Eintragung für Irland wird die folgende Eintragung gestrichen:

„IE00600

DUBLIN“;

c)

in der Eintragung für Frankreich erhalten die Eintragungen für die örtlichen Einheiten folgende Fassung:

FR00001   ALSACE

FR06700

BAS-RHIN

FR06800

HAUT-RHIN

FR00002   AQUITAINE

FR02400

DORDOGNE

FR03300

GIRONDE

FR04000

LANDES

FR04700

LOT-ET-GARONNE

FR06400

PYRÉNÉES-ATLANTIQUES (PAU)

FR16400

PYRÉNÉES-ATLANTIQUES (BAYONNE)

FR00003   AUVERGNE

FR00300

ALLIER

FR01500

CANTAL

FR04300

HAUTE-LOIRE

FR06300

PUY-DE-DÔME

FR00004   BASSE-NORMANDIE

FR01400

CALVADOS

FR05000

MANCHE

FR06100

ORNE

FR00005   BOURGOGNE

FR02100

CÔTE-D’OR

FR05800

NIÈVRE

FR07100

SAÔNE-ET-LOIRE

FR08900

YONNE

FR00006   BRETAGNE

FR02200

CÔTES-D’ARMOR

FR02900

FINISTÈRE

FR03500

ILLE-ET-VILAINE

FR05600

MORBIHAN

FR00007   CENTRE

FR01800

CHER

FR02800

EURE-ET-LOIRE

FR03600

INDRE

FR03700

INDRE-ET-LOIRE

FR04500

LOIRET

FR04100

LOIR-ET-CHER

FR00008   CHAMPAGNE-ARDENNE

FR00800

ARDENNES

FR01000

AUBE

FR05200

HAUTE-MARNE

FR05100

MARNE

FR00009   CORSE

FR02000

CORSE-DU-SUD

FR12000

HAUTE-CORSE

FR00010   FRANCHE-COMTÉ

FR02500

DOUBS

FR07000

HAUTE-SAÔNE

FR03900

JURA

FR09000

TERRITOIRE DE BELFORT

FR00011   HAUTE-NORMANDIE

FR02700

EURE

FR07600

SEINE-MARITIME

FR00012   ÎLE-DE-FRANCE

FR09100

ESSONNE

FR09200

HAUTS-DE-SEINE

FR07500

PARIS

FR07700

SEINE-ET-MARNE

FR09300

SEINE-SAINT-DENIS

FR09500

VAL-D’OISE

FR09400

VAL-DE-MARNE

FR07800

YVELINES

FR00013   LANGUEDOC-ROUSSILLON

FR01100

AUDE

FR03000

GARD

FR03400

HÉRAULT

FR04800

LOZÈRE

FR06600

PYRÉNÉES-ORIENTALES

FR00014   LIMOUSIN

FR01900

CORRÈZE

FR02300

CREUSE

FR08700

HAUTE-VIENNE

FR00015   LORRAINE

FR05400

MEURTHE-ET-MOSELLE

FR05500

MEUSE

FR05700

MOSELLE

FR08800

VOSGES

FR00016   MIDI-PYRÉNÉES

FR00900

ARIÈGE

FR01200

AVEYRON

FR03100

HAUTE-GARONNE

FR06500

HAUTES-PYRÉNÉES

FR03200

GERS

FR04600

LOT

FR08100

TARN

FR08200

TARN-ET-GARONNE

FR00017   NORD-PAS-DE-CALAIS

FR05900

NORD

FR06200

PAS-DE-CALAIS

FR00018   PAYS-DE-LA-LOIRE

FR04400

LOIRE-ATLANTIQUE

FR04900

MAINE-ET-LOIRE

FR05300

MAYENNE

FR07200

SARTHE

FR08500

VENDÉE

FR00019   PICARDIE

FR00200

AISNE

FR06000

OISE

FR08000

SOMME

FR00020   POITOU-CHARENTES

FR01600

CHARENTE

FR01700

CHARENTE-MARITIME

FR07900

DEUX-SÈVRES

FR08600

VIENNE

FR00021   PROVENCE-ALPES-CÔTE-D’AZUR

FR00400

ALPES-DE-HAUTE-PROVENCE

FR00600

ALPES-MARITIMES

FR00500

HAUTES-ALPES

FR01300

BOUCHES-DU-RHÔNE

FR08300

VAR

FR08400

VAUCLUSE

FR00022   RHÔNE-ALPES

FR00100

AIN

FR00700

ARDÈCHE

FR07400

HAUTE-SAVOIE

FR02600

DRÔME

FR03800

ISÈRE

FR04200

LOIRE

FR06900

RHÔNE

FR07300

SAVOIE

GUADELOUPE

FR09600

GUADELOUPE

GUYANE

FR09800

GUYANE

MARTINIQUE

FR09700

MARTINIQUE

RÉUNION

FR09900

RÉUNION“;

d)

die Eintragung für Italien wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für die örtliche Einheit „IT01801 BRA“ erhält folgende Fassung:

„IT01801

CUNEO 2“;

ii)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„IT02101

CASALE MONFERRATO“;

iii)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „IT00801 CHIERI“ und „IT00701 CHIVASSO“ erhalten folgende Fassung:

„IT00801

TORINO 5

IT00701

TORINO 4“;

iv)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„IT00601

CIRIÉ“;

v)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „IT00501 COLLEGNO“ und „IT01501 CUNEO“ erhalten folgende Fassung:

„IT00501

TORINO 3

IT01501

CUNEO 1“;

vi)

die folgenden Eintragungen werden gestrichen:

„IT00901

IVREA

IT01601

MONDOVÌ“;

vii)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„IT02201

NOVI LIGURE“;

viii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „IT01401 OMEGNA“ erhält folgende Fassung:

„IT01401

VERBANO CUSIO OSSOLA“;

ix)

die folgenden Eintragungen werden gestrichen:

„IT01001

PINEROLO

IT01701

SAVIGLIANO

IT00101

TORINO 1

IT00201

TORINO 2

IT00301

TORINO 3“;

x)

die Eintragung für die örtliche Einheit „IT00401 TORINO“ 4 erhält folgende Fassung:

„IT00401

TORINO“;

e)

in der Eintragung für die Niederlande erhält die Eintragung für die zentrale Einheit folgende Fassung:

„NL00000

VWA“;

f)

die Eintragung für Polen wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „PL0210 BOLESŁAWIEC ŚLĄSKI“, „PL02080 KŁODZKO Z/S W BYSTRZYCY KŁODZKIEJ“, „PL02040 GÓRA ŚLĄSKA“, „PL02100 LUBAŃ ŚLĄSKI“, „PL02140 OLEŚNICA ŚLĄSKA“, „PL02190 ŚWIDNICA ŚLĄSKA“ und „PL02090 LEGNICA“ erhalten folgende Fassung:

„PL02010

BOLESŁAWIEC

PL02080

BYSTRZYCA KŁODZKA

PL02040

GÓRA

PL02100

LUBAŃ

PL02140

OLEŚNICA

PL02190

ŚWIDNICA

PL02090

ZIEMNICE“;

ii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „PL04140 ŚWIECIE N. WISŁĄ“ erhält folgende Fassung:

„PL04140

ŚWIECIE“;

iii)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „PL06070 KRAŚNIK LUBELSKI“ and „PL06170 ŚWIDNIK K. LUBLINA“ erhalten folgende Fassung:

„PL06070

KRAŚNIK

PL06170

ŚWIDNIK“;

iv)

die Eintragung für die örtliche Einheit „PL08050 SŁUBICE Z/S W OŚNIE“ erhält folgende Fassung:

„PL08050

OŚNO LUBUSKIE“;

v)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „PL14010 BIAŁOBRZEGI RADOMSKIE“, „PL14300 SZYDŁOWIEC K. RADOMIA“ und „PL14320 WARSZAWA ZACH. Z/S W OŻAROWIE MAZ“. erhalten folgende Fassung:

„PL14010

BIAŁOBRZEGI

PL14300

SZYDŁOWIEC

PL14320

OŻARÓW MAZOWIECKI“;

vi)

die Eintragung für die örtliche Einheit „PL18190 STRZYŻÓW N. WISŁOKIEM“ erhält folgende Fassung:

„PL18190

STRZYŻÓW“;

vii)

die Eintragung für die örtliche Einheit „PL22010 BYTÓW Z/S W MIASTKU“ erhält folgende Fassung:

„PL22010

MIASTKO“;

viii)

die folgende Eintragung wird gestrichen:

„PL22610

GDAŃSK“;

ix)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „PL26010 BUSKO ZDRÓJ“ und „PL26060 OPATÓW KIELECKI“ erhalten folgende Fassung:

„PL26010

BUSKO-ZDRÓJ

PL26060

OPATÓW“;

x)

die Eintragungen für die örtlichen Einheiten „PL30040 GOSTYŃ POZNAŃSKI“ und „PL30060 JAROCIN POZNAŃSK“I erhalten folgende Fassung:

„PL30040

GOSTYŃ

PL30060

JAROCIN“;

g)

Die Eintragung für Portugal wird wie folgt geändert:

i)

Die folgende örtliche Einheit wird den Eintragungen für die regionale Einheit „PT10000 NORTE“ hinzugefügt:

„PT00800

LAMEGO“;

ii)

die folgende Eintragung für die regionale Einheit „PT20000 CENTRO“ wird gestrichen:

„PT00800

LAMEGO“;

iii)

die folgenden Eintragungen werden gestrichen:

„PT04900

ESTREMOZ

PT02200

PONTE DE SOR“;

h)

die Eintragung für das Vereinigte Königreich wird wie folgt geändert:

i)

Die Eintragung für die regionale Einheit für Schottland erhält folgende Fassung:

„GB00003

SCOTTISH GOVERNMENT“;

ii)

die Eintragung für die regionale Einheit für Wales erhält folgende Fassung:

„GB00002

WELSH ASSEMBLY GOVERNMENT“.


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