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Document 31993R1854

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1854/93 DER KOMMISSION vom 9. Juli 1993 zur Anpassung der im Wirtschaftsjahr 1993/94 geltenden Anpassungs- und Zusatzbeihilfe für die Raffination von Zucker

OJ L 168, 10.7.1993, p. 47–47 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT)

No longer in force, Date of end of validity: 30/06/1994

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1993/1854/oj

31993R1854

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1854/93 DER KOMMISSION vom 9. Juli 1993 zur Anpassung der im Wirtschaftsjahr 1993/94 geltenden Anpassungs- und Zusatzbeihilfe für die Raffination von Zucker

Amtsblatt Nr. L 168 vom 10/07/1993 S. 0047 - 0047


VERORDNUNG (EWG) Nr. 1854/93 DER KOMMISSION vom 9. Juli 1993 zur Anpassung der im Wirtschaftsjahr 1993/94 geltenden Anpassungs- und Zusatzbeihilfe für die Raffination von Zucker

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 des Rates vom 30. Juni 1981 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EWG) Nr. 1548/93 (2), insbesondere auf Artikel 9 Absatz 6 siebter Gedankenstrich,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Nach Artikel 9 Absatz 4b der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 wird in den Wirtschaftsjahr 1993/94 als Interventionsmaßnahme eine Anpassungsbeihilfe von 0,08 ECU/100 kg Zucker, ausgedrückt in Weißzucker, an die Industrie gewährt, die rohen Präferenzrohrzucker in der Gemeinschaft raffiniert. Nach diesen Bestimmungen wird in derselben Zeitspanne eine gleich hohe Zusatzbeihilfe gezahlt für die Raffination von in den französischen überseeischen Departements erzeugtem rohem Rohrzucker;

Nach Artikel 9 Absatz 4b vierter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 können die genannten Anpassungs- und Zusatzbeihilfen für ein Wirtschaftsjahr unter Berücksichtigung vor allem der für dieses Wirtschaftsjahr festgesetzten Lagerkostenabgabe berichtigt werden. Im Wirtschaftsjahr 1993/94 beträgt diese Abgabe laut Verordnung (EWG) Nr. 1710/93 der Kommission (3) 3,50 ECU/100 kg Weißzucker. Dieser Betrag ist höher als der Betrag, der im Wirtschaftsjahr 1992/93 anwendbar war.

Es ist jedoch der schon für die Wirtschaftsjahre 1990/91, 1991/92 und 1992/93 erfolgten Anpassung dieser Beihilfe Rechnung zu tragen, die die Auswirkungen der vorausgehenden aufeinanderfolgenden Senkungen der Lagerkostenabgaben auf die Raffinationsspanne für das Wirtschaftsjahr 1993/94 ausgleichen sollte.

Es ist notwendig, daß diese Bestimmungen ab Beginn des Wirtschaftsjahres 1993/94 d. h. ab 1. Juli 1993, anwendbar sind.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Bestimmungen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Zucker -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Artikel 9 Absatz 4b zweiter bzw. dritter Unterabsatz der Verordnung (EWG) Nr. 1785/81 genannte Anpassungs- bzw. Zusatzbeihilfe wird für das Wirtschaftsjahr 1993/94 auf jeweils 0,58 ECU je 100 kg Weißzucker festgesetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt mit Wirkung vom 1. Juli 1993.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 9. Juli 1993

Für die Kommission

René STEICHEN

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 177 vom 1. 7. 1981, S. 4.

(2) ABl. Nr. L 154 vom 25. 6. 1993, S. 10.

(3) ABl. Nr. L 159 vom 1. 7. 1993, S. 83.

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