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Document 31990R1428

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1428/90 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1990 zur Wiedererhebung der gegenueber dritten Laendern geltenden Zollsaetze fuer bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien

OJ L 137, 30.5.1990, p. 20–20 (ES, DA, DE, EL, EN, FR, IT, NL, PT)

No longer in force, Date of end of validity: 02/06/1990; Aufgehoben durch 390R1966

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1990/1428/oj

31990R1428

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1428/90 DER KOMMISSION vom 29. Mai 1990 zur Wiedererhebung der gegenueber dritten Laendern geltenden Zollsaetze fuer bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien

Amtsblatt Nr. L 137 vom 30/05/1990 S. 0020 - 0020


*****

VERORDNUNG (EWG) Nr. 1428/90 DER KOMMISSION

vom 29. Mai 1990

zur Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für bestimmte Waren mit Ursprung in Jugoslawien

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft,

gestützt auf das Kooperationsabkommen zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Sozialistischen Föderativen Republik Jugoslawien (1), insbesondere auf Protokoll Nr. 1,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 3606/89 des Rates vom 20. November 1989 zur Festsetzung von Plafonds und zur Einrichtung einer gemeinschaftlichen Überwachung der Einfuhren bestimmter Waren mit Ursprung in Jugoslawien (1990) (2), insbesondere auf Artikel 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Aufgrund der Bestimmungen von Artikel 15 des obengenannten Kooperationsabkommens und des Protokolls Nr. 1 dürfen die im Anhang aufgeführten Waren im Rahmen des dort angegebenen Plafonds zollfrei in die Gemeinschaft eingeführt werden; bei dessen Überschreitung können die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze wiedererhoben werden.

Die Einfuhren in die Gemeinschaft dieser Waren mit Ursprung in Jugoslawien haben diesen Plafond erreicht. Die Marktlage in der Gemeinschaft erfordert die Wiedererhebung der gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze für die betreffenden Waren -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Vom 2. Juni bis 31. Dezember 1990 sind bei der Einfuhr der im Anhang aufgeführten Waren mit Ursprung in Jugoslawien in die Gemeinschaft die gegenüber dritten Ländern geltenden Zollsätze anzuwenden.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Mai 1990

Für die Kommission

Christiane SCRIVENER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 41 vom 14. 2. 1983, S. 2.

(2) ABl. Nr. L 352 vom 4. 12. 1989, S. 1.

ANHANG

1.2.3.4 // // // // // Laufende Nummer // KN-Code // Warenbezeichnung // Plafond (in Tonnen) // // // // // 02.0090 (9) // 5802 11 00 5802 19 00 ex 6302 60 00 // Schlingengewebe (Frottiergewebe); Wäsche zur Körperpflege oder Haushaltswäsche, andere als aus Gewirken, aus Schlingengewebe (Frottiergewebe), aus Baumwolle // 879 // // // //

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