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Document 31979R0684

Verordnung (EWG) Nr. 684/79 der Kommission vom 5. April 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif bezüglich des Zolltarifschemas für Hybridmais zur Aussaat

OJ L 86, 6.4.1979, p. 13–14 (DA, DE, EN, FR, IT, NL)

No longer in force, Date of end of validity: 31/12/1979

ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/1979/684/oj

31979R0684

Verordnung (EWG) Nr. 684/79 der Kommission vom 5. April 1979 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 950/68 über den Gemeinsamen Zolltarif bezüglich des Zolltarifschemas für Hybridmais zur Aussaat

Amtsblatt Nr. L 086 vom 06/04/1979 S. 0013 - 0014


****

( 1 ) ABL . NR . L 246 VOM 5 . 11 . 1971 , S . 1 .

( 2 ) ABL . NR . L 34 VOM 9 . 2 . 1979 , S . 2 .

( 3 ) ABL . NR . L 172 VOM 27 . 7 . 1968 , S . 1 .

( 4 ) ABL . NR . L 335 VOM 1 . 12 . 1978 , S . 1 .

VERORDNUNG ( EWG ) NR . 684/79 DER KOMMISSION

VOM 5 . APRIL 1979

ZUR ÄNDERUNG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ÜBER DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF BEZUEGLICH DES ZOLLTARIFSCHEMAS FÜR HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN

GEMEINSCHAFTEN -

GESTÜTZT AUF DEN VERTRAG ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT ,

GESTÜTZT AUF DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 DES RATES VOM 26 . OKTOBER 1971 ZUR ERRICHTUNG EINER GEMEINSAMEN MARKTORGANISATION FÜR SAATGUT ( 1 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 234/79 ( 2 ), INSBESONDERE AUF ARTIKEL 6 ABSATZ 5 ,

IN ERWAEGUNG NACHSTEHENDER GRÜNDE :

ZUR ANWENDUNG VON ARTIKEL 6 DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 SIND UNTERSCHIEDLICHE AUSGLEICHSABGABEN BEI DER EINFUHR DER VERSCHIEDENEN TYPEN VON HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT FESTZUSETZEN . DIESE ERZEUGNISSE MÜSSEN DESHALB IM SCHEMA DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS GETRENNT BEZEICHNET WERDEN , DAMIT DIE ABGABEN RICHTIG ANGEWENDET WERDEN KÖNNEN .

IN ANWENDUNG VON ARTIKEL 8A DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2358/71 WIRD DAS ZOLLTARIFSCHEMA , DAS SICH AUS DER ANWENDUNG DIESER VERORDNUNG ERGIBT , IN DEN GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 DES RATES VOM 28 . JUNI 1968 ( 3 ), ZULETZT GEÄNDERT DURCH DIE VERORDNUNG ( EWG ) NR . 2800/78 ( 4 ), ÜBERNOMMEN .

DIE IN DIESER VERORDNUNG VORGESEHENEN MASSNAHMEN ENTSPRECHEN DER STELLUNGNAHME DES VERWALTUNGSAUSSCHUSSES FÜR SAATGUT -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN :

ARTIKEL 1

IM GEMEINSAMEN ZOLLTARIF IM ANHANG DER VERORDNUNG ( EWG ) NR . 950/68 ERHÄLT DIE TARIFSTELLE 10.05 A FOLGENDE FASSUNG :

// //

// ZOLLSATZ //

//

TARIFNUMMER // WARENBEZEICHNUNG // AUTONOM % ODER ABSCHÖPFUNG ( A ) // VERTRAGS- MÄSSIG % //

//

1 // 2 // 3 // 4 //

//

10.05 // MAIS : //

// A . HYBRIDMAIS ZUR AUSSAAT ( A ): //

// I . DOPPELHYBRIDEN UND TOP-CROSS-HYBRIDEN // FREI ( B ) // 4 //

// II . DREIWEGHYBRIDEN // FREI ( B ) // 4 //

// III . EINFACHHYBRIDEN // FREI ( B ) // 4 //

// IV . ANDERE // FREI ( B ) // 4 //

( A ) ( FUSSNOTE UNVERÄNDERT ).

( B ) UNTER GEWISSEN VORAUSSETZUNGEN IST DIE ERHEBUNG EINER AUSGLEICHSABGABE NEBEM DEM ZOLL VORGESEHEN .

ARTIKEL 2

DIESE VERORDNUNG TRITT AM 1 . MAI 1979 IN KRAFT .

DIESE VERORDNUNG IST IN ALLEN IHREN TEILEN VERBINDLICH UND GILT UNMITTELBAR IN JEDEM MITGLIEDSTAAT .

BRÜSSEL , DEN 5 . APRIL 1979

FÜR DIE KOMMISSION

FINN GUNDELACH

VIZEPRÄSIDENT

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