22003D0404

Beschluss Nr. 1/2003 des AKP-EG-Ministerrates

vom 16. Mai 2003

über den Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen

(2003/404/EG)

DER AKP-EG-MINISTERRAT -

gestützt auf das am 23. Juni 2000 in Cotonou unterzeichnete AKP-EG-Partnerschaftsabkommen, insbesondere auf Artikel 94 Absatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Die Demokratische Republik Timor-Leste hat gemäß Artikel 94 Absatz 1 des AKP-EG-Partnerschaftsabkommens einen Antrag auf Beitritt zu dem Abkommen gestellt.

(2) Timor-Leste erfuellt die Beitrittsvoraussetzungen gemäß Artikel 94 Absatz 1 des Abkommens, und sein Beitrittsantrag sollte genehmigt werden -

BESCHLIESST:

Artikel 1

Der Beitritt der Demokratischen Republik Timor-Leste zum AKP-EG-Partnerschaftsabkommen wird genehmigt.

Artikel 2

Für die Teilnahme Timor-Lestes an dem Abkommen gilt vorübergehend die Regelung, dass Timor-Leste in den Genuss der Finanzhilfe der Gemeinschaft an die AKP-Staaten kommt, die nach Artikel 3 Buchstabe b) (Unterstützung der regionalen Zusammenarbeit und Integration) des geltenden Finanzprotokolls in Anhang I des Abkommens für den Zeitraum 2000-2005 gewährt wird.

Artikel 3

Die Artikel 1 und 5 des Anhangs VI müssen geändert werden, damit Timor-Leste in die Listen der am wenigsten entwickelten AKP-Staaten und der AKP-Inselstaaten aufgenommen wird.

Artikel 4

Der Beitritt von Timor-Leste zu dem Abkommen wird am ersten Tag des zweiten Monats nach dem Zeitpunkt der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde rechtswirksam.

Geschehen zu Brüssel am 16. Mai 2003.

Im Namen des AKP-EG-Ministerrates

Der Präsident

Serge Rialuth Vohor