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Document 11957E

VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND ZUSAMMENHAENGENDE AKTE ( EWG-VERTRAG )
INHALT

11957E

VERTRAG ZUR GRUENDUNG DER EUROPAEISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT UND ZUSAMMENHAENGENDE AKTE ( EWG-VERTRAG ) - INHALT


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I - TEXT DES VERTRAGES

PRÄAMBEL ( * )

ERSTER TEIL - GRUNDSÄTZE

ZWEITER TEIL - GRUNDLAGEN DER GEMEINSCHAFT

TITEL I - DER FREIE WARENVERKEHR

KAPITEL 1 : DIE ZOLLUNION

ABSCHNITT 1 : DIE ABSCHAFFUNG DER ZÖLLE ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN

ABSCHNITT 2 : DIE AUFSTELLUNG DES GEMEINSAMEN ZOLLTARIFS

KAPITEL 2 : BESEITIGUNG DER MENGENMÄSSIGEN BESCHRÄNKUNGEN ZWISCHEN DEN MITGLIEDSTAATEN

TITEL II - DIE LANDWIRTSCHAFT

TITEL III - DIE FREIZUEGIGKEIT , DER FREIE DIENSTLEISTUNGS - UND KAPITALVERKEHR

KAPITEL 1 : DIE ARBEITSKRÄFTE

KAPITEL 2 : DAS NIEDERLASSUNGSRECHT

KAPITEL 3 : DIENSTLEISTUNGEN

KAPITEL 4 : DER KAPITALVERKEHR

TITEL IV - DER VERKEHR

DRITTER TEIL - DIE POLITIK DER GEMEINSCHAFT

TITEL I - GEMEINSAME REGELN

KAPITEL 1 : WETTBEWERBSREGELN

ABSCHNITT 1 : VORSCHRIFTEN FÜR UNTERNEHMEN

ABSCHNITT 2 : DUMPING

ABSCHNITT 3 : STAATLICHE BEIHILFEN

KAPITEL 2 : STEUERLICHE VORSCHRIFTEN

KAPITEL 3 : ANGLEICHUNG DER RECHTSVORSCHRIFTEN

TITEL II - DIE WIRTSCHAFTSPOLITIK

KAPITEL 1 : DIE KONJUNKTURPOLITIK

KAPITEL 2 : DIE ZAHLUNGSBILANZ

KAPITEL 3 : DIE HANDELSPOLITIK

TITEL III - DIE SOZIALPOLITIK

KAPITEL 1 : SOZIALVORSCHRIFTEN

KAPITEL 2 : DER EUROPÄISCHE SOZIALFONDS

TITEL IV - DIE EUROPÄISCHE INVESTITIONSBANK

VIERTER TEIL - DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE

FÜNFTER TEIL - DIE ORGANE DER GEMEINSCHAFT

TITEL I - VORSCHRIFTEN ÜBER DIE ORGANE

KAPITEL 1 : DIE ORGANE

ABSCHNITT 1 : DIE VERSAMMLUNG

ABSCHNITT 2 : DER RAT

ABSCHNITT 3 : DIE KOMMISSION

ABSCHNITT 4 : DER GERICHTSHOF

KAPITEL 2 : GEMEINSAME VORSCHRIFTEN FÜR MEHRERE ORGANE

KAPITEL 3 : DER WIRTSCHAFTS - UND SOZIALAUSSCHUSS

TITEL II - FINANZVORSCHRIFTEN

SECHSTER TEIL - ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN

EINSETZUNG DER ORGANE

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

ANHÄNGE

/ * 157EN * /

ANHANG I : LISTEN A BIS G ZU DEN ARTIKELN 19 UND 20 DIESES VERTRAGES

ANHANG II : LISTE ZU ARTIKEL 38 DIESES VERTRAGES

ANHANG III : LISTE DER UNSICHTBAREN TRANSAKTIONEN ZU ARTIKEL 106 DIESES VERTRAGES

ANHANG IV : ÜBERSEEISCHE LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE , AUF WELCHE DER VIERTE TEIL DIESES VERTRAGES ANWENDUNG FINDET

- PROTOKOLLE

PROTOKOLL ÜBER DIE SATZUNG DER EUROPÄISCHEN INVESTITIONSBANK

/ * 157E/PRO/BEI * /

PROTOKOLL ÜBER DEN INNERDEUTSCHEN HANDEL UND DIE DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDEN FRAGEN

/ * 157E/PRO/ALL * /

PROTOKOLL ÜBER BESTIMMTE VORSCHRIFTEN BETREFFEND FRANKREICH

/ * 157E/PRO/FRANCE * /

PROTOKOLL BETREFFEND ITALIEN

/ * 157E/PRO/ITALIE * /

PROTOKOLL BETREFFEND DAS GROSSHERZOGTUM LUXEMBURG

/ * 157E/PRO/LUX * /

PROTOKOLL ÜBER DIE WAREN AUS BESTIMMTEN URSPRUNGS - UND HERKUNFTSLÄNDERN , FÜR DIE BEI DER EINFUHR IN EINEN MITGLIEDSTAAT EINE SONDERREGELUNG GILT

/ * 157E/PRO/MARCH * /

PROTOKOLL ÜBER DIE REGELUNG FÜR DIE WAREN , DIE UNTER DIE ZUSTÄNDIGKEIT DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFT FÜR KOHLE UND STAHL FALLEN , HINSICHTLICH ALGERIENS UND DER ÜBERSEEISCHEN DEPARTEMENTS DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK

/ * 157E/PRO/PRODUIT * /

PROTOKOLL ÜBER DIE MINERALÖLE UND EINIGE MINERALÖLERZEUGNISSE

/ * 157E/PRO/HUILE * /

PROTOKOLL ÜBER DIE ANWENDUNG DES VERTRAGES ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT AUF DIE AUSSEREUROPÄISCHEN TEILE DES KÖNIGREICHS DER NIEDERLANDE

/ * 157E/PRO/NEDERLAND * /

PROTOKOLL ÜBER DIE SATZUNG DES GERICHTSHOFES DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 157E/PRO/CJ * /

PROTOKOLL ÜBER DIE VORRECHTE UND BEFREIUNGEN DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 157E/PRO/PRI * /

PROTOKOLL ÜBER DIE EINFUHR IN DEN NIEDERLÄNDISCHEN ANTILLEN RAFFINIERTER ERDÖLERZEUGNISSE IN DIE EUROPÄISCHE WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 162E/PRO/PTR/NL * /

- DURCHFÜHRUNGSABKOMMEN ÜBER DIE ASSOZIIERUNG DER ÜBERSEEISCHEN LÄNDER UND HOHEITSGEBIETE MIT DER GEMEINSCHAFT

/ * 157E/GNV/PTOM * /

TEXT DES DURCHFÜHRUNGSABKOMMENS

PROTOKOLLE

PROTOKOLL ÜBER DAS ZOLLKONTINGENT FÜR DIE EINFUHR VON BANANEN

/ * 157E/PRO/BANANE * /

PROTOKOLL ÜBER DAS ZOLLKONTINGENT FÜR DIE EINFUHR VON UNGEBRANNTEM KAFFEE

/ * 157E/PRO/CAFE * /

- SCHLUSSAKTE

/ * 157E/AFI/CNF * /

GEMEINSAME ERKLÄRUNG ÜBER DIE ZUSAMMENARBEIT MIT DEN MITGLIEDSTAATEN DER INTERNATIONALEN ORGANISATIONEN

/ * 157E/AFI/DCL/COOP * /

GEMEINSAME ERKLÄRUNG BETREFFEND BERLIN

/ * 157E/AFI/DCL/BERLI * /

ABSICHTSERKLÄRUNG IM HINBLICK AUF DIE ASSOZIIERUNG DER UNABHÄNGIGEN LÄNDER DER FRANKEN-ZONE MIT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 157E/AFI/DCL/ZONE * /

ABSICHTSERKLÄRUNG IM HINBLICK AUF DIE ASSOZIIERUNG DES KÖNIGREICHS LIBYEN MIT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 157E/AFI/DCL/LIBYE * /

ABSICHTSERKLÄRUNG ÜBER DAS ZUR ZEIT UNTER DER VERWALTUNG DER ITALIENISCHEN REPUBLIK STEHENDE TREUHANDGEBIET SOMALILAND

/ * 157E/AFI/DCL/SOMA * /

ABSICHTSERKLÄRUNG IM HINBLICK AUF DIE ASSOZIIERUNG SURINAMS UND DER NIEDERLÄNDISCHEN ANTILLEN MIT DER EUROPÄISCHEN WIRTSCHAFTSGEMEINSCHAFT

/ * 157E/AFI/DCL/SURI * /

ERKLÄRUNG DER REGIERUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ÜBER DIE BESTIMMUNG DES BEGRIFFS " DEUTSCHER STAATSANGEHÖRIGER "

/ * 157E/AFI/DCL/DEFAL * /

ERKLÄRUNG DER REGIERUNG DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND ÜBER DIE GELTUNG DER VERTRAEGE FÜR BERLIN

/ * 157E/AFI/DCL/BERAL * /

ERKLÄRUNG DER REGIERUNG DER FRANZÖSISCHEN REPUBLIK ÜBER PATENTANMELDUNGEN FÜR KENNTNISSE , DIE AUS VERTEIDIGUNGSGRÜNDEN UNTER GEHEIMSCHUTZ STEHEN

/ * 157E/AFI/DCL/FRAN * /

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