TEXT DER RICHTLINIE

AUSLEGUNG

Artikel 2

Im Sinne dieser Richtlinie sind:

a)Fleisch: alle genußtauglichen Teile von Rindern (einschließlich Büffeln), Schweinen, Schafen, Ziegen sowie Einhufern, die als Haustiere gehalten werden;

Büffel, die als Haustiere gehalten werden, sind definitionsgemäß in die Gruppe „Haustiere der Gattung Rinder“ einbezogen. Alle Vorschriften, die die Rinder betreffen, sind einzuhalten.

(Die zur Schlachtung von Rindern zugelassenen Betriebe in Drittländern sind für die Schlachtung von Büffeln nicht getrennt aufzuführen. Büffel dürfen nur in Betrieben geschlachtet werden, die für Rinder zugelassen sind.)

b)frisches Fleisch: Fleisch (einschließlich im Hochvakuum oder in definierter Atmosphäre umhülltes Fleisch), das nicht zum Zweck der Haltbarmachung — außer mit Kälte — behandelt worden ist;

c)Separatorenfleisch: mechanisch von fleischtragenden Knochen, ausgenommen Kopfknochen, Röhrenknochen, Gliedmaßenenden unterhalb Karpal- bzw. Tarsalgelenk sowie Schweineschwänze, gewonnenes und für die gemäß Artikel 6 der Richtlinie 77/99/EWG zugelassenen Betriebe bestimmtes Fleisch;

Siehe auch Artikel 5 Buchstabe b) (Ausschluß vom innergemeinschaftlichen Handel) und Artikel 7 Absatz 3, gemäß dem der Rat Vorschriften für die hygienische Erzeugung von Separatorenfleisch erläßt und die Mitgliedstaaten zwischenzeitlich ihre diesbezüglichen innerstaatlichen Regelungen beibehalten, sofern diese dem Vertrag entsprechen.

d)Tierkörper: der ganze Tierkörper eines Schlachttieres nach dem Entbluten, Ausweiden und Abtrennen der Gliedmaßen in Höhe des Karpal- und Tarsalgelenks, des Kopfes, des Schwanzes und der Milchdrüse und bei Rindern, Schafen, Ziegen und Einhufern außerdem nach dem Enthäuten;

Nebenerzeugnisse, auch Schweine- und Schafköpfe und Schweinefüße, müssen nicht vom Tierkörper gelöst werden, sofern die Fleischuntersuchung gemäß Anhang I Kapitel VII durchgeführt werden kann, sofern diese dem Vertrag entsprechen.

e)Nebenprodukte der Schlachtung: frisches Fleisch, soweit es nicht zum Tierkörper nach Buchstabe d) gehört, auch wenn es noch in natürlichem Zusammenhang mit dem Tierkörper verbunden ist;

f)Eingeweide: die in Brust-, Bauch- und Beckenhöhle liegenden Nebenprodukte der Schlachtung einschließlich Luft- und Speiseröhre;

g)amtlicher Tierarzt: von der zuständigen Zentralbehörde des Mitgliedstaats bezeichneter Tierarzt;

Es muß sichergestellt sein, daß der amtliche Tierarzt seinen Befund ohne Einflußnahme der Geschäftsleitung des Betriebs durchsetzen kann.

Die Rechtsstellung des amtlichen Tierarztes muß seine Unabhängigkeit gegenüber den Verantwortlichen des Betriebes gewährleisten.

h)Versandland: Mitgliedstaat, von dem aus frisches Fleisch in einen anderen Mitgliedstaat versandt wird;

i)Bestimmungsland: Mitgliedstaat, in den frisches Fleisch aus einem anderen Mitgliedstaat versandt wird;

j)Transportmittel: Laderäume von Kraftwagen, Schienenfahrzeugen, Luftfahrzeugen und Schiffen sowie Behälter für die Beförderung auf dem Land-, See- oder Luftweg;

Die „Laderäume“ beziehen sich auch auf Lebendvieh.

k)Betrieb: zugelassener Schlachtbetrieb, zugelassener Zerlegungsbetrieb, zugelassenes Kühl- und Gefrierhaus;

Zugelassen gemäß Artikel 8 Absatz 1.

l)Umhüllung: Schutz des frischen Fleisches durch Verwendung einer ersten Umhüllung oder eines ersten Behältnisses, die das frische Fleisch unmittelbar umgeben, sowie diese erste Umhüllung bzw. dieses erste Behältnis selbst;

m)Verpackung: Einlegen des umhüllten frischen Fleisches in ein zweites Behältnis sowie das Behältnis selbst.