(1)

Die Verordnung (EU) 2016/429 enthält seuchenspezifische Bestimmungen für die gemäß ihrem Artikel 5 Absatz 1 gelisteten Seuchen sowie dazu, wie diese Bestimmungen auf die verschiedenen Kategorien gelisteter Seuchen anzuwenden sind. Des Weiteren sieht die Verordnung vor, dass die Mitgliedstaaten obligatorische Tilgungsprogramme für die gelisteten Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe b und optionale Tilgungsprogramme für die gelisteten Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstabe c aufstellen und die Kommission diese Programme genehmigt. In der genannten Verordnung ist außerdem vorgesehen, dass die Kommission den Status „seuchenfrei“ von Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimenten dieser Mitgliedstaaten in Bezug auf bestimmte gelistete Seuchen gemäß ihrem Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben b und c genehmigt oder aberkennt.

(2)

Die Delegierte Verordnung (EU) 2020/689 der Kommission (2) ergänzt die Verordnung (EU) 2016/429 und enthält die Kriterien für die Gewährung, Aufrechterhaltung, Aussetzung und Aberkennung des Status „seuchenfrei“ für Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten sowie die Anforderungen an die Genehmigung obligatorischer oder optionaler Tilgungsprogramme für Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten.

(3)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 der Kommission (3) wurden Durchführungsbestimmungen für die gelisteten Tierseuchen gemäß Artikel 9 Absatz 1 Buchstaben a, b und c der Verordnung (EU) 2016/429 hinsichtlich des Status „seuchenfrei“ und des Status der Nichtimpfung für bestimmte Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten sowie hinsichtlich der Genehmigung von Tilgungsprogrammen für diese gelisteten Seuchen festgelegt. Insbesondere sind in ihren Anhängen die Mitgliedstaaten oder Zonen oder Kompartimente dieser Mitgliedstaaten mit dem Status „seuchenfrei“ sowie die bereits genehmigten obligatorischen oder optionalen Tilgungsprogramme aufgeführt. Die veränderte Seuchenlage in Bezug auf Infektionen mit dem Virus der Blauzungenkrankheit (Serotypen 1-24) (Infektionen mit BTV) in bestimmten Mitgliedstaaten macht es erforderlich, Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 zu ändern, um der aktuellen Situation Rechnung zu tragen.

(4)

Bezüglich Infektionen mit BTV hat Spanien der Kommission Informationen übermittelt, aus denen hervorgeht, dass die Bedingungen für die Anerkennung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf Infektionen mit BTV in der Autonomen Gemeinschaft Balearische Inseln erfüllt sind. Die Bewertung der Kommission hat ergeben, dass dieser Antrag die in Teil II Kapitel 4 der Delegierten Verordnung (EU) 2020/689 festgelegten Kriterien für die Gewährung des Status „seuchenfrei“ in Bezug auf Infektionen mit BTV erfüllt. Daher sollte dieses Gebiet in Anhang VIII Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 in die Liste der Gebiete Spaniens mit dem Status „seuchenfrei“ in Bezug auf Infektionen mit BTV aufgenommen und in Anhang VIII Teil II aus der Liste der Gebiete Spaniens mit einem genehmigten Tilgungsprogramm für Infektionen mit BTV gestrichen werden.

(5)

Bezüglich Infektionen mit BTV hat Deutschland der Kommission den Ausbruch einer Infektion mit dem BTV-Serotyp 3 gemeldet, der die Bundesländer Niedersachsen und Bremen betrifft. Spanien hat der Kommission mehrere Ausbrüche von Infektionen mit dem BTV-Serotyp 4 wie folgt gemeldet: in der Provinz La Coruña in der Autonomen Gemeinschaft Galicien, wobei auch Provinz Lugo betroffen ist; in der Autonomen Gemeinschaft Asturien, wobei auch die Autonome Gemeinschaft Kantabrien betroffen ist; in der Autonomen Gemeinschaft Madrid, wobei auch die Provinz Ávila und die Gemeinden Cantalejo, Carbonero El Mayor, Santa María la Real de Nieva, Segovia und Villacastín in der Provinz Segovia in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León betroffen sind. Des Weiteren hat Spanien der Kommission mehrere Ausbrüche von Infektionen mit dem BTV-Serotyp 4 in der Autonomen Gemeinschaft Murcia gemeldet, die auch die Provinzen Almería und Granada in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien betreffen. Da diese deutschen Bundesländer und diese Gebiete in den Autonomen Gemeinschaften Spaniens als Gebiete mit dem Status „seuchenfrei“ anerkannt und in Anhang VIII Teil I der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 aufgeführt sind, sollte ihnen der Status „seuchenfrei“ in Bezug auf Infektionen mit BTV aberkannt werden, und die Einträge für Deutschland und Spanien in dieser Liste sollten entsprechend geändert werden.

(6)

Bezüglich Infektionen mit BTV hat Spanien der Kommission ferner mitgeteilt, dass es den räumlichen Geltungsbereich des bereits genehmigten optionalen Tilgungsprogramms für die in Anhang VIII Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 aufgeführte Zone um eine Zone erweitert hat; diese umfasst bestimmte Gebiete der Provinz La Coruña und der Provinz Lugo in der Autonomen Gemeinschaft Galicien, die Autonome Gemeinschaft Asturien, die Autonome Gemeinschaft Kantabrien, bestimmte Gebiete der Autonomen Gemeinschaft Madrid, bestimmte Gebiete der Provinz Ávila und der Provinz Segovia in der Autonomen Gemeinschaft Kastilien und León, die Provinzen Almería und Granada in der Autonomen Gemeinschaft Andalusien sowie die Autonome Gemeinschaft Murcia. Daher sollten diese Gebiete im Eintrag für Spanien in Anhang VIII Teil II der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 zu der Zone mit einem genehmigten Tilgungsprogramm für Infektionen mit BTV hinzugefügt werden.

(7)

Anhang VIII der Durchführungsverordnung (EU) 2021/620 sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —