(1)

Am 15. Februar 2010 hat der Rat den Beschluss 2010/96/GASP angenommen, mit dem die Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte (EUTM Somalia) eingerichtet wurde.

(2)

Nach Artikel 5 Absatz 1 des Beschlusses 2010/96/GASP nimmt das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK) die politische Kontrolle und strategische Leitung der EUTM Somalia wahr und ist durch den Rat ermächtigt, die entsprechenden Beschlüsse nach Artikel 38 des Vertrags über die Europäische Union, einschließlich der Beschlüsse zur Ernennung des Befehlshabers der EU-Mission EUTM Somalia, zu fassen.

(3)

Am 14. März 2023 hat das PSK den Beschluss (GASP) 2023/615 (2) zur Ernennung von Brigadegeneral Fulvio POLI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Somalia ab dem 23. März 2023 angenommen.

(4)

Am 17. Mai 2024 haben die italienischen Militärbehörden vorgeschlagen, Brigadegeneral Giuseppe ZIZZARI als Nachfolger von Brigadegeneral Fulvio POLI zum Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Somalia (im Folgenden „Vorschlag zur Ernennung“) zu ernennen.

(5)

Am 4. Juni 2024 ist der EU-Militärausschuss übereingekommen, den Vorschlag zur Ernennung zu unterstützen, und hat dem PSK die Ernennung von Brigadegeneral Giuseppe ZIZZARI als Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Somalia ab dem 11. Juli 2024 empfohlen.

(6)

Es sollte ein Beschluss über die Ernennung von Brigadegeneral Giuseppe ZIZZARI als Befehlshaber der EU-Missionseinsatzkräfte der EUTM Somalia gefasst werden.

(7)

Der Beschluss (GASP) 2023/615 sollte aufgehoben werden —