Name

Identifizierungsinformationen

Gründe

Zeitpunkt der Aufnahme in die Liste

„4.

FAZLI Ali

علی فضلی

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Dienstgrad: Brigadegeneral

Funktion: Kommandeur der Imam-Hossein-Universität (alias Imam-Hussein-Universität)

Seit Mai 2017 auf Anordnung des Oberbefehlshabers des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) Kommandeur der Imam-Hossein-Universität. Ehemaliger Leiter der Imam-Hossein-Kadettenakademie (2018 bis Juni 2020). Ehemaliger stellvertretender Kommandeur der Basij (2009-2018). Ehemaliger Leiter des Seyyed-al-Shohada-Korps des IRGC, Provinz Teheran (bis Februar 2010). Das Seyyed-al-Shohada-Korps ist für die Sicherheit in der Provinz Teheran zuständig und spielte 2009 eine Schlüsselrolle bei der brutalen Repression gegen Protestteilnehmer.

12.4.2011

8.

MOTLAGH Bahram Hosseini

بهرام حسینی مطلق

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Dienstgrad: Brigadegeneral

Funktion: Mitglied des Lehrpersonals der Imam-Hossein-Universität (Revolutionsgarde) (alias Imam-Hussein-Universität) und Leiter der Abteilung Planung und Operationsausführung des Generalstabs der Streitkräfte.

Mitglied des Lehrpersonals der Imam-Hossein-Universität (Revolutionsgarde) und Leiter der Abteilung Planung und Operationsausführung des Generalstabs der Streitkräfte. Ehemaliger Leiter der militärischen Führungs- und Generalstabsakademie (DAFOOS). Ehemaliger Leiter des Seyyed-al-Shohada-Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC), Provinz Teheran. Das Seyyed-al-Shohada-Korps spielte eine Schlüsselrolle in der Organisation der Niederschlagung der Proteste von 2009.

12.4.2011

10.

RADAN Ahmad-Reza

احمدرضا رادان

Geburtsort: Isfahan (Iran)

Geburtsdatum: 1963

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Leiter der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF)

Seit Januar 2023 Leiter der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF), auch als iranische nationale Polizei bezeichnet. Ehemaliger Leiter des Zentrums für strategische Studien der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF), einer mit den LEF verbundenen Einrichtung. Stellvertretender Leiter der LEF von 2008 bis Juni 2014. In dieser Funktion war Radan dafür verantwortlich, dass Polizeikräfte Protestteilnehmer geschlagen, ermordet oder willkürlich festgenommen und inhaftiert haben. Als ehemaliger Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarde war er verantwortlich für die Ausbildung irakischer ‚Anti-Terror‘-Kräfte.

12.4.2011

13.

TAEB Hossein

حسین طائب

Geburtsort: Teheran (Iran)

Geburtsdatum: 1963

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Berater des Oberbefehlshabers der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC)

Seit 2022 Berater des Oberbefehlshabers der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC), Hossein Salami. Ehemaliger Leiter des Geheimdienstes des IRGC (Oktober 2009 bis Juni 2022). Seine Zuständigkeiten wurden im Mai 2019 ausgeweitet, als das Büro des stellvertretenden Leiters für strategische Erkenntnisse und der Geheimdienst des IRGC zusammengelegt wurden. Kommandeur der Basij bis Oktober 2009. Die Streitkräfte unter seinem Kommando waren an Massenschlägereien, an der Ermordung, Inhaftierung und Folterung friedlicher Protestteilnehmer beteiligt.

12.4.2011

45.

JOKAR Mohammad Saleh

محمد صالح جوکار

Geburtsort: Yazd (Iran)

Geburtsdatum: 1957

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Parlamentsabgeordneter für die Provinz Yazd und Vorsitzender des Ausschusses für innere Angelegenheiten und parlamentarische Räte

Parlamentsabgeordneter für die Provinz Yazd und Vorsitzender des Ausschusses für innere Angelegenheiten und parlamentarische Räte. General der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) und ehemaliger Beauftragter für parlamentarische Angelegenheiten des IRGC. Von 2011 bis 2016 Parlamentsabgeordneter für die Provinz Yazd und Mitglied des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik. Ehemaliger Befehlshaber Studentischer Basij-Milizen. In dieser Eigenschaft hat er aktiv bei der Unterdrückung von Protesten und bei der Indoktrinierung von Kindern und jungen Menschen mitgewirkt, um die Redefreiheit und abweichende Meinungen noch weiter einzuschränken. Als Mitglied des Parlamentsausschusses für nationale Sicherheit und Außenpolitik hat er sich öffentlich dafür eingesetzt, gegen die Regierung gerichtete Aktivitäten zu unterdrücken und die repressive Politik der Regierung öffentlich unterstützt. Nach dem Tod von Mahsa Amini 2022 spielte er eine zentrale Rolle dabei, Änderungen am Gesetz über die Parlamentswahl vorzuschlagen, die darauf ausgerichtet waren, Hardliner bei der Parlamentswahl zu stärken und die bei den Protesten erhobenen Forderungen abzustellen.

10.10.2011

51.

SALARKIA Mahmoud

محمود سالار کیا

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Mahmoud Salarkia arbeitet derzeit als Rechtsanwalt und unterdrückt zwecks Verteidigung der repressiven Politik des Regimes weiterhin die individuellen Rechte der iranischen Bürgerinnen und Bürger. Er steht auf der Liste befugter Anwälte gemäß Artikel 48 der iranischen Strafprozessordnung; auf dieser Grundlage wird Personen, die bestimmter politischer Verbrechen und bestimmter Verbrechen gegen die Sicherheit beschuldigt werden, während der Vernehmungs- und Ermittlungsphase der Staatsanwaltschaft die freie Wahl eines Anwalts verwehrt. Ehemaliger Leiter des Ausschusses für Benzin und Verkehr der Stadt Teheran. Stellvertreter des Generalstaatsanwalts von Teheran, zuständig für Gefängnisangelegenheiten während der Niederschlagung der Proteste von 2009.

In dieser Position war er für viele der Haftbefehle gegen unschuldige, friedlich Protestierende und Aktivisten unmittelbar verantwortlich. Zahlreiche Berichte von Menschenrechtsverteidigern zeigen, dass auf Salarkias Weisung praktisch alle Festgenommenen ohne Zugang zu ihren Anwälten und Familien und ohne Anklage über unterschiedliche Zeiträume in Isolationshaft gehalten wurden, und zwar oft unter Bedingungen, die einem Verschwindenlassen gleichkommen. Die Familien der Festgenommenen wurden häufig nicht von der Festnahme unterrichtet.

10.10.2011

83.

JAFARI, Asadollah

اسدالله جعفری

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Leiter der Justizverwaltung in Isfahan und Leiter des Resistance Economy Headquarters

Leiter der Justizverwaltung in Isfahan und Leiter des Resistance Economy Headquarters (Hauptverwaltung der Widerstandsökonomie). Ehemaliger Generalstaatsanwalt von Isfahan. In dieser Position hat er das gewaltsame Vorgehen gegen Demonstranten angeordnet, die im November 2021 auf die Straße gingen, um gegen Wasserknappheit zu protestieren. Einigen Berichten zufolge hat Asadollah Jafari die Einrichtung eines Sonderbüros für Ermittlungen gegen die festgenommenen Demonstranten angekündigt, und er hat die Verurteilung einiger an den Protesten von 2022 beteiligter Demonstranten angeordnet.

Von 2017 bis 2021 war er Generalstaatsanwalt in der Provinz Nord-Khorasan.

Als ehemaliger Staatsanwalt der Provinz Mazandaran (2006-2017) hat Jafari die Verhängung der Todesstrafe in Verfahren empfohlen, in denen er die Anklage vertreten hat; das hat zu einer Vielzahl von Hinrichtungen (darunter auch öffentliche Hinrichtungen) unter Umständen geführt, unter denen die Verhängung der Todesstrafe gegen die internationalen Menschenrechte verstößt, unter anderem, weil es sich um eine unverhältnismäßige und übermäßige Strafe handelt. Jafari war ebenfalls verantwortlich für rechtswidrige Festnahmen und Verletzungen der Rechte von Häftlingen, die der Baha’-Gemeinschaft angehören, beginnend mit der ursprünglichen Festnahme bis zum Festhalten in Einzelhaft in der Haftanstalt des Geheimdienstes.

12.3.2013

86.

MUSAVI-TABAR, Seyyed Reza

سیدرضا موسوی تبار

Geburtsort: Jahrom (Iran)

Geburtsdatum: 1964

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Vertreter des Disziplinarstaatsanwalts für Richter in Shiraz

Seyyed Reza Musavi-Tabar ist seit 2014 Vertreter des Disziplinarstaatsanwalts für Richter in Shiraz. Ehemaliger Leiter der Revolutionsstaatsanwaltschaft von Shiraz. Verantwortlich für die illegale Festnahme und Misshandlung von politischen Aktivisten, Journalisten, Menschenrechtsverteidigern, Angehörigen der Baha’i-Gemeinschaft und Gefangenen aus Gewissensgründen, die schikaniert, gefoltert und verhört wurden, und denen der Zugang zu einem Anwalt und ein ordnungsgemäßes Verfahren verweigert wurden. Musavi-Tabar hat gerichtliche Anordnungen in der berüchtigten Haftanstalt Nr. 100 (einer Männer-Haftanstalt) unterzeichnet, einschließlich der Anordnung von drei Jahren Einzelhaft für die — der Baha’i-Gemeinschaft angehörende — Inhaftierte Raha Sabet.

12.3.2013

93.

ZIAEI Gholamreza

غلامرضا ضیایی

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Ehemaliger Direktor des Evin-Gefängnisses; ehemaliger Direktor anderer Haftanstalten

Von Juli 2019 bis Juni 2020 war Gholamreza Ziaei Direktor des Evin-Gefängnisses in Teheran. In seiner Amtszeit haben sich die bereits strengen Haftbedingungen weiter verschlechtert, unter anderem auch für Narguess Mohammadi. Weiblichen Häftlingen wurde der telefonische Kontakt zu ihren Kindern verwehrt. Politischen Gefangenen wurden wöchentliche Besuche von Verwandten verweigert, die nur alle zwei Monate erlaubt waren. Während der Proteste von 2009 war Ziaei für die Haftanstalt Kahrizak zuständig, in der mindestens fünf Häftlinge, die im Zusammenhang mit Massenprotesten auf der Straße 2009 festgenommen worden waren, zu Tode gefoltert wurden. Bevor er das Evin-Gefängnis übernahm, war Ziaei von 2017 bis 2019 Direktor des Rajaee-Shahr-Gefängnisses in Karadsch westlich von Teheran, wo es zu zahlreichen Protesten von politischen Gefangenen gegen Missbrauch und unmenschliche Lebensbedingungen kam.

12.4.2021

94.

SHAHVARPOUR Hassan

حسن شاهوارپور

Geburtsort: Geburtsort: Safi Abad, südlich von Dezful, Chuzestan (Iran)

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Reisepass-Nr.: 2001624001 (nationale Kennziffer)

Funktion: Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Chuzestan (Vali-Asr-Korps)

Dienstgrad: Brigadegeneral

Brigadegeneral Hassan Shahvarpour ist seit 2009 Befehlshaber der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Chuzestan (Vali-Asr-Korps). 2023 wurde dem Vali-Asr-Korps vom Oberbefehlshaber des IRGC eine Urkunde als das beim Cyberraum-Management erfolgreichste Korps verliehen. Hassan Shahvarpour hatte die Befehlsverantwortung für die Streitkräfte, die während der Proteste vom November 2019 Maschinengewehre gegen Demonstranten und andere Zivilisten in der Stadt Mahschahr eingesetzt haben. Unter seinem Kommando wurden vom IRGC 148 fliehende Demonstranten, die sich in nahegelegenen Marschen versteckten, von gepanzerten Fahrzeugen umzingelt und durch Schüsse aus schweren Maschinengewehren getötet.

12.4.2021

117.

KOCHZAEI Ebrahim (alias KOCHZAI Ebrahim, KOUCHAKZAEI Ebrahim)

ابراهیم کوچزایی

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Dienstgrad: Oberst

Funktion: Leiter der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF) in der Stadt Chabahar in der Provinz Sistan und Belutschistan

Oberst Ebrahim Kochzaei war bis zum 3. Dezember 2022 Leiter der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF) in der Stadt Chabahar in der Provinz Sistan und Belutschistan.

Die Sicherheitskräfte in der Provinz Sistan und Belutschistan sind während der Proteste im Herbst 2022 auch in Chabahar mit brutaler Gewalt gegen friedliche Demonstranten, darunter Kinder, vorgegangen.

Kochzaei wird zudem beschuldigt, im September 2022 ein 15-jähriges Mädchen, das sich in Polizeigewahrsam in Chabahar befand, vergewaltigt zu haben.

Ebrahim Kochzaei ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

14.11.2022

118.

TAHERI Ahmad

احمد طاهرى

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Dienstgrad: Brigadegeneral

Funktion: Berater des Leiters der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF); ehemaliger Leiter der iranischen LEF in der Provinz Sistan und Belutschistan

Brigadegeneral Ahmed Taheri war seit Herbst 2023 Berater des Leiters der iranischen Strafverfolgungskräfte (LEF) (Brigadegeneral Radan, der in den EU-Listen geführt wird). Taheri war während der Proteste 2022/2023 Leiter der iranischen Strafverfolgungskräfte in der Provinz Sistan und Belutschistan.

Die Sicherheitskräfte in der Provinz Sistan und Belutschistan sind während der Proteste im Herbst 2022 mit brutaler Gewalt gegen friedliche Demonstranten, auch gegen Kinder, vorgegangen.

Als Leiter der iranischen LEF in der Provinz Sistan und Belutschistan ist Ahmed TAHERI somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

14.11.2022

144.

SOURI Majid

مجید سورى

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Dienstgrad: Zweiter Brigadegeneral

Funktion: Leiter der Tourismus-Organisation Rahian-e Noor; ehemaliger stellvertretender Befehlshaber der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Lorestan

Majid Souri ist zweiter Brigadegeneral der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC). Er war stellvertretender Befehlshaber des Korps des IRGC in der Provinz Lorestan. Seit Dezember 2022 ist er Leiter der Tourismus-Organisation Rahian-e Noor, einer mit dem IRGC und der Basij verbundenen Organisation.

Er ist verantwortlich für die gewaltsame Repression der Proteste im Jahr 2022 durch die Sicherheitskräfte, insbesondere in der Stadt Khorramabad, wo Menschen in Trauer um Nika Shakrami zusammenkamen, einer jugendlichen Demonstrantin, die kurz nach dem Tod von Mahsa Amini verschwand und zu Tode kam.

Er ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

12.12.2022

145.

KARIMI Mohsen

محصن کریمی

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Dienstgrad: Brigadegeneral

Funktion: Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Markazi

Brigadegeneral Mohsen Karimi ist Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Markazi, auch bekannt als Ruhollah-Korps. Das Ruhollah-Korps ist eine militärische Einheit des IRGC mit Hauptquartier in Arak; das Korps ist für die Führung aller in der Provinz Markazi stationierten IRGC- und Basij-Einheiten zuständig.

Karimi ist verantwortlich für die gewaltsame Repression der Proteste im Jahr 2022 durch die Sicherheitskräfte, die zum Tod des neunzehnjährigen Mehrshad Shahidi in einer IRGC-Hafteinrichtung in Arak geführt hat.

Er ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

12.12.2022

146.

HEYDARNIA Alireza

علیرضا حیدرنیا

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Dienstgrad: Brigadegeneral

Funktion: Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Alborz

Brigadegeneral Alireza Heydarnia ist Befehlshaber des Korps der Iranischen Revolutionsgarde (IRGC) in der Provinz Alborz, auch bekannt als Korps Imam Hassan Mojtaba.

Das Korps der Iranischen Revolutionsgarde ist verantwortlich für die gewaltsame Repression von Demonstranten in der Provinz Alborz, insbesondere in der Stadt Karaj, im Jahr 2022. In dieser Stadt gingen die Sicherheitskräfte gegen Demonstranten vor, die zum Andenken an die Opfer der Proteste anlässlich des 40. Tages nach deren Tod zusammenkamen. Am 17. Oktober 2022 entführten Sicherheitskräfte Armita Abbasi, eine zwanzigjährige Frau, aus einem Krankenhaus in Karaj und vergewaltigten sie mehrfach.

Alireza Heydarnia ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

12.12.2022

156.

SAJJADI Seyed Hamid Hazaveh

سید حمید هزاوه سجادى

Geburtsdatum: 21.3.1969

Geburtsort: Iran

Staatsangehörigkeit: iranisch

Geschlecht: männlich

Funktion: Mitglied des Obersten Sportrates; ehemaliger iranischer Minister für Sport und Jugend

Hamid Sajjadi ist seit dem 22. August 2023 Mitglied des Obersten Sportrates. Vom 15. August 2021 bis August 2023 war er iranischer Minister für Sport und Jugend.

Er ist dafür verantwortlich, dass iranische Athleten durch Ausübung von Druck zum Schweigen gebracht und daran gehindert werden, sich auf internationaler Ebene gegen die Repressionen im Iran zu äußern. Er war persönlich am Fall von Elnaz Rekabi beteiligt, einer iranischen Sportkletterin, die im Herbst 2022 bei der Asienmeisterschaft in Seoul im Klettern ohne Hidschab antrat. Nach ihrem Wettkampf wurde Rekabi durch Täuschung in das iranische Botschaftsgebäude in Seoul gelockt, wo ihr Pass und ihr Mobiltelefon auf Anordnung der Behörden in Teheran beschlagnahmt wurden. Nach ihrer wahrscheinlich erzwungenen Rückkehr nach Teheran wurde sie von Vertretern von zwei politischen und sportlichen Institutionen des Iran verhört und traf sich mit Sajjadi. Bei diesem Treffen wurde sie gezwungen, sich in einer Erklärung für die Teilnahme am Wettkampf ohne Hidschab zu entschuldigen, und mit der Beschlagnahmung von im Besitz ihrer Familie befindlichen Grundstücken bedroht. Im Dezember 2022 wurde bekannt, dass das Haus von Elnaz Rekabis Familie in Zandschan abgerissen wurde.

Hamid Sajjadi ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

23.1.2023

224.

NIKVARZ Mohsen

محسن نیک ورز

Geburtsort: Iran

Geschlecht: männlich

Staatsangehörigkeit: iranisch

Funktion: Staatsanwalt von Sirdschan

Als Staatsanwalt von Sirdschan war Mohsen Nikvarz verantwortlich für mehrere willkürliche Verhaftungen von Rechtsanwälten sowie für Todesurteile in Sirdschan während der Proteste von 2019. 2023 wurde er zudem zum Leiter des Zentrums für Schutz und Informationsbeschaffung der Justiz der Provinz Kerman befördert.

Im Zusammenhang mit den Protesten, die im September 2022 ausbrachen, war Nikvarz auch an dem ‚Fall Maryam Arvin‘ beteiligt, da er sie für ihre Tätigkeit als Verteidigerin von Demonstranten belangte. Nach ihrer Verhaftung, für die Nikvarz persönlich verantwortlich ist, wurde Maryam Arvin im Gefängnis brutal gefoltert.

Mohsen Nikvarz ist somit verantwortlich für schwere Menschenrechtsverletzungen in Iran.

22.5.2023“.