(1)

In der Richtlinie 64/432/EWG werden viehseuchenrechtliche Fragen beim Handelsverkehr mit Rindern und Schweinen innerhalb der Union geregelt. Darin ist festgelegt, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten oder Regionen von Mitgliedstaaten in Bezug auf Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose, Brucellose, Rinderleukose und infektiöse bovine Rhinotracheitis sowie in Bezug auf Schweinebestände amtlich als frei von der Aujeszky-Krankheit anerkannt werden können.

(2)

Zwar sind die Kanalinseln und die Insel Man als autonome, unmittelbar der englischen Krone unterstehende Gebiete nicht Teil der Union, haben aber eine spezielle begrenzte Beziehung zur Union. Daher gelten nach der Verordnung (EWG) Nr. 706/73 des Rates (3) das Vereinigte Königreich, die Kanalinseln und die Insel Man für die Anwendung unter anderem der Tiergesundheitsvorschriften als ein Mitgliedstaat.

(3)

In der Richtlinie 91/68/EWG werden tierseuchenrechtliche Fragen beim Handelsverkehr mit Schafen und Ziegen innerhalb der Union geregelt. Darin ist festgelegt, unter welchen Bedingungen Mitgliedstaaten oder Gebiete von Mitgliedstaaten in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (Br. melitensis) anerkannt werden können.

(4)

Nach Artikel 2 der Entscheidung 93/52/EWG der Kommission (4) werden die in Anhang I genannten Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 91/68/EWG in Bezug auf Schaf- und Ziegenbestände amtlich als frei von Brucellose (Br. melitensis) anerkannt. Das Vereinigte Königreich wird in Anhang I der genannten Entscheidung als amtlich frei von Brucellose (Br. melitensis)) aufgeführt.

(5)

Nach Artikel 1 der Entscheidung 2003/467/EG der Kommission (5) werden die in Anhang I Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Tuberkulose anerkannt. In Bezug auf das Vereinigte Königreich werden die Gebiete Schottland und die Insel Man als amtlich frei von Tuberkulose anerkannte Regionen aufgeführt.

(6)

Nach Artikel 2 der Entscheidung 2003/467/EG werden die in Anhang II Kapitel 2 der genannten Entscheidung aufgeführten Regionen von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Brucellose anerkannt. In Bezug auf das Vereinigte Königreich werden die Gebiete England, Schottland und Wales, Nordirland und die Insel Man als amtlich frei von Brucellose anerkannte Regionen aufgeführt.

(7)

Nach Artikel 3 der Entscheidung 2003/467/EG werden die in Anhang III der genannten Entscheidung aufgeführten Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten gemäß den Bedingungen der Richtlinie 64/432/EWG in Bezug auf die Rinderbestände amtlich als frei von Rinderleukose anerkannt. In Anhang III Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG wird das Vereinigte Königreich als amtlich anerkannt rinderleukosefreier Mitgliedstaat aufgeführt, und in Kapitel 2 desselben Anhangs werden Jersey und die Insel Man als amtlich anerkannt rinderleukosefreie Regionen aufgeführt.

(8)

In der Entscheidung 2004/558/EG der Kommission (6) sind die Mitgliedstaaten und Regionen von Mitgliedstaaten aufgeführt, die gemäß den Artikeln 9 und 10 der Richtlinie 64/432/EWG ergänzende Garantien in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis anwenden dürfen. Jersey ist in Anhang II der genannten Entscheidung als Region, in der in Bezug auf die infektiöse bovine Rhinotracheitis die zusätzlichen Garantien gemäß Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG gelten, aufgeführt.

(9)

In der Entscheidung 2008/185/EG der Kommission (7) sind zusätzliche Garantien für die Verbringung von Schweinen zwischen den Mitgliedstaaten festgelegt. Diese Garantien richten sich nach der Einstufung der Mitgliedstaaten oder ihrer Regionen entsprechend ihrem Seuchenstatus bezüglich der Aujeszky-Krankheit. Das Vereinigte Königreich wird in Anhang I der genannten Entscheidung als frei von der Aujeszky-Krankheit aufgeführt. Anhang III Nummer 2 Buchstabe d der genannten Entscheidung enthält eine Liste der Institute, die für die ELISA-Qualitätskontrolle in den jeweiligen Mitgliedstaaten zuständig sind. In der Liste wird auch ein Institut im Vereinigten Königreich aufgeführt. Gemäß Anhang 2 Abschnitt 36 des Protokolls zu Irland/Nordirland sind Bezugnahmen auf nationale Referenzlaboratorien in den in jenem Abschnitt aufgeführten Rechtsakten nicht so zu verstehen, dass sie das Referenzlabor im Vereinigten Königreich umfassen.

(10)

Im Einklang mit dem Abkommen über den Austritt des Vereinigten Königreichs Großbritannien und Nordirland aus der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft (im Folgenden das „Austrittsabkommen“) und insbesondere nach Artikel 5 Absatz 4 des Protokolls zu Irland/Nordirland in Verbindung mit Anhang 2 dieses Protokolls gelten die Richtlinien 64/432/EWG und 91/68/EWG sowie die auf ihnen beruhenden Rechtsakte der Kommission nach Ablauf des im Austrittsabkommen vorgesehenen Übergangszeitraums für das Vereinigte Königreich und im Vereinigten Königreich in Bezug auf Nordirland. Deshalb sollten Verweise auf das Vereinigte Königreich in Anhang I der Entscheidung 93/52/EWG, in Anhang II Kapitel 2 und in Anhang III Kapitel 1 der Entscheidung 2003/467/EG sowie in Anhang I der Entscheidung 2008/185/EG durch Verweise auf das Vereinigte Königreich in Bezug auf Nordirland ersetzt werden.

(11)

Des Weiteren sind die Verweise auf das Vereinigte Königreich aus Anhang I Kapitel 2 der Entscheidung 2003/467/EG, aus Anhang III Kapitel 2 der genannten Entscheidung, aus Anhang II der Entscheidung 2004/558/EG und aus Anhang III der Entscheidung 2008/185/EG zu streichen.

(12)

Die Anhänge der Entscheidungen 93/52/EWG, 2003/467/EG, 2004/558/EG und 2008/185/EG sollten daher entsprechend geändert werden.

(13)

Da der im Austrittsabkommen vorgesehene Übergangszeitraum am 31. Dezember 2020 endet, sollte dieser Beschluss ab dem 1. Januar 2021 gelten.

(14)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —