(1)

Gemäß der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 sind die Mitgliedstaaten, Drittländer oder deren Gebiete (im Folgenden „Länder oder Gebiete“) je nach ihrem Status in Bezug auf BSE (bovine spongiforme Enzephalopathie) in eine der folgenden drei Kategorien einzustufen: vernachlässigbares BSE-Risiko, kontrolliertes BSE-Risiko und unbestimmtes BSE-Risiko.

(2)

In Artikel 5 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 ist festgelegt, dass eine Neubewertung der BSE-Einstufung auf Unionsebene beschlossen werden kann, wenn die Weltorganisation für Tiergesundheit (OIE) ein Land, das einen Antrag stellt, in eine der drei BSE-Kategorien eingeteilt hat. In der Verordnung (EG) Nr. 999/2001 wird auf die OIE Bezug genommen, da diese Organisation eine führende Rolle bei der Einstufung von OIE-Mitgliedstaaten und -Zonen anhand ihrer BSE-Risikoeinstufung gemäß den Vorschriften des OIE-Gesundheitskodex für Landtiere (2) spielt.

(3)

Im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG der Kommission (3) ist der BSE-Status von Ländern oder Gebieten je nach ihrem BSE-Risiko in Teil A, B oder C aufgeführt. Die in Teil A dieses Anhangs aufgeführten Länder und Gebiete gelten als Länder und Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko, die in Teil B dieses Anhangs aufgeführten Länder und Gebiete als Länder und Gebiete mit kontrolliertem BSE-Risiko, während gemäß Teil C dieses Anhangs die nicht in Teil A oder Teil B aufgeführten Länder oder Gebiete als Länder und Gebiete mit unbestimmtem BSE-Risiko gelten.

(4)

Serbien fällt als Land mit unbestimmtem BSE-Risiko derzeit unter Teil C des Anhangs der Entscheidung 2007/453/EG.

(5)

Am 28. Mai 2019 nahm die Weltversammlung der OIE-Delegierten die Entschließung Nr. 19 „Anerkennung des BSE-Risikostatus von Mitgliedstaaten“ (4) an, die am 31. Mai 2019 in Kraft treten sollte. In dieser Entschließung wurde anerkannt, dass Serbien mit Ausnahme des von den Vereinten Nationen verwalteten Kosovo im Einklang mit dem Gesundheitskodex für Landtiere der OIE ein vernachlässigbares BSE-Risiko aufweist. Nach einer Neubewertung der Lage auf Unionsebene aufgrund dieser OIE-Entschließung ist die Kommission zu der Auffassung gelangt, dass der neue OIE-Status dieses Drittlands in Bezug auf BSE im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG berücksichtigt werden sollte.

(6)

Die Liste der Länder und Gebiete im Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher dahin gehend geändert werden, dass Serbien im Sinne des Artikels 135 des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits (5) in Teil A des genannten Anhangs aufgeführt und unter die Länder und Gebiete mit vernachlässigbarem BSE-Risiko aufgenommen wird.

(7)

Der Anhang der Entscheidung 2007/453/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(8)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —