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Document 32017R0776

    Verordnung (EU) 2017/776 der Kommission vom 4. Mai 2017 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt (Text von Bedeutung für den EWR. )

    C/2017/2366

    ABl. L 116 vom 5.5.2017, p. 1–19 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document In force: This act has been changed. Current consolidated version: 25/10/2018

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2017/776/oj

    5.5.2017   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 116/1


    VERORDNUNG (EU) 2017/776 DER KOMMISSION

    vom 4. Mai 2017

    zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen, zur Änderung und Aufhebung der Richtlinien 67/548/EWG und 1999/45/EG und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (1), insbesondere auf Artikel 37 Absatz 5,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Tabelle 3.1 in Anhang VI Teil 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 enthält die Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe auf Basis der Kriterien gemäß Anhang I Teile 2 bis 5 der genannten Verordnung.

    (2)

    Der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) wurden gemäß Artikel 37 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Vorschläge für neue, aktualisierte oder zu streichende harmonisierte Einstufungen und Kennzeichnungen bestimmter Stoffe unterbreitet. Auf der Grundlage der Stellungnahmen des Ausschusses für Risikobeurteilung der ECHA zu diesen Vorschlägen sowie der Bemerkungen der Betroffenen empfiehlt es sich, eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung bestimmter Stoffe neu einzuführen oder bestehende Einstufungen und Kennzeichnungen zu aktualisieren bzw. zu streichen.

    (3)

    Die Schätzwerte für die akute Toxizität (ATE) werden hauptsächlich verwendet, um zu entscheiden, wie Gemische, die als akut toxisch eingestufte Stoffe enthalten, in Bezug auf die akute Toxizität für die menschliche Gesundheit einzustufen sind. Die Aufnahme harmonisierter ATE-Werte in die Einträge in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 würde die Harmonisierung der Einstufung von Gemischen erleichtern und eine Unterstützung für Durchsetzungsbehörden darstellen. Die gemäß Artikel 37 harmonisierten ATE-Werte sollten in der vorletzten Spalte der Tabelle 3.1 in Anhang VI Teil 3 der genannten Verordnung eingefügt werden. Gemäß Artikel 38 Absatz 1 Buchstabe e sind diese Werte in den Stellungnahmen und Entscheidungen für eine harmonisierte Einstufung anzugeben. Die Kopfzeile der Spalte in Tabelle 3.1 in Anhang VI Teil 3 sowie der Titel des Abschnitts 1.1.2.3 in Anhang VI Teil 1 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 sollten daher geändert werden.

    (4)

    Die Einhaltung der neuen harmonisierten Einstufungen und der Vorschrift für die ATE-Werte in Anhang VI Teil 1 Abschnitt 1.1.2.3. der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 sollte nicht unverzüglich verlangt werden, da ein gewisser Zeitraum erforderlich ist, damit die Lieferanten die Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen an die neue Einstufungen anpassen und noch vorhandene Bestände verkaufen können. Dieser Zeitraum ist auch erforderlich, damit die Lieferanten sich an andere rechtliche Verpflichtungen (z. B. gemäß Artikel 22 Buchstabe f oder Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (2), Artikel 50 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) oder Artikel 44 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (4), die sich aus den neuen harmonisierten Einstufungen von Stoffen ergeben, anpassen und diese beachten können.

    (5)

    Die Tabelle 3.2 in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, in der die harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe auf Basis der Kriterien der Richtlinie 67/548/EWG des Rates (5) aufgeführt sind, wurde mit Wirkung ab 1. Juni 2017 gestrichen. Im Interesse der Kohärenz sollten die Bezugnahmen auf die Tabelle 3.2 in Anhang VI Teile 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 mit Wirkung ab demselben Datum gestrichen werden. Im Interesse der Klarheit sollte Tabelle 3.1 des Anhangs VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 zu Tabelle 3 werden, und alle Bezugnahmen auf Tabelle 3.1 in diesem Anhang sollten entsprechend geändert werden.

    (6)

    Die Richtlinie 67/548/EWG und die Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (6) wurden mit Wirkung vom 1. Juni 2015 aufgehoben. Im Interesse der Kohärenz sollten die Bezugnahmen auf diese Richtlinien in der Einleitung und in Anhang VI Teile 1 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 gleichzeitig mit den Änderungen hinsichtlich der Bezugnahmen auf die Tabellen 3.1 und 3.2 in Anhang VI der genannten Verordnung mit Wirkung ab 1. Juni 2017 gestrichen werden; das ist der Zeitpunkt, bis zu dem gemäß Artikel 61 Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 Gemische, die gemäß der Richtlinie 1999/45/EWG eingestuft, gekennzeichnet und verpackt und bereits vor dem 1. Juni 2015 in Verkehr gebracht wurden, nicht erneut gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 gekennzeichnet und verpackt werden müssen.

    (7)

    Die Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 sollte entsprechend geändert werden.

    (8)

    Im Einklang mit den Übergangsbestimmungen der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008, wonach die neuen Bestimmungen auf freiwilliger Basis bereits zu einem früheren Zeitpunkt angewendet werden können, sollten die Lieferanten die Möglichkeit haben, die neuen harmonisierten Einstufungen vor Ablauf der Frist für die Erfüllung auf freiwilliger Basis anzuwenden und die Kennzeichnungen und Verpackungen entsprechend anzupassen.

    (9)

    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des durch Artikel 133 der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 eingesetzten Ausschusses —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wird entsprechend dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.

    Artikel 2

    1.   Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    2.   Diese Verordnung gilt ab dem 1. Dezember 2018.

    Nummer 1, Nummer 2 Buchstaben a, b, d, e, f, g, h, i und j und Nummer 3 Buchstaben a und b des Anhangs gelten ab dem 1. Juni 2017.

    3.   Abweichend von Absatz 2 dürfen Stoffe und Gemische bereits vor dem 1. Dezember 2018 in Einklang mit der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 in der durch die vorliegende Verordnung geänderten Fassung eingestuft, gekennzeichnet und verpackt werden.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 4. Mai 2017

    Für die Kommission

    Der Präsident

    Jean-Claude JUNCKER


    (1)  ABl. L 353 vom 31.12.2008, S. 1.

    (2)  Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. Dezember 2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH), zur Schaffung einer Europäischen Agentur für chemische Stoffe, zur Änderung der Richtlinie 1999/45/EG und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 793/93 des Rates, der Verordnung (EG) Nr. 1488/94 der Kommission, der Richtlinie 76/769/EWG des Rates sowie der Richtlinien 91/155/EWG, 93/67/EWG, 93/105/EG und 2000/21/EG der Kommission (ABl. L 396 vom 30.12.2006, S. 1).

    (3)  Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten (ABl. L 167 vom 27.6.2012, S. 1).

    (4)  Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1).

    (5)  Richtlinie 67/548/EWG des Rates vom 27. Juni 1967 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Stoffe (ABl. L 196 vom 16.8.1967, S. 1).

    (6)  Richtlinie 1999/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. Mai 1999 zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten für die Einstufung, Verpackung und Kennzeichnung gefährlicher Zubereitungen (ABl. L 200 vom 30.7.1999, S. 1).


    ANHANG

    Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 wird wie folgt geändert:

    1.

    Die einleitenden Absätze erhalten folgende Fassung:

    „In Teil 1 dieses Anhangs wird eine Einführung zur Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gegeben, die auch die in Tabelle 3 aufgeführten Informationen je Eintrag und entsprechenden Einstufungen und Gefahrenhinweise umfasst.

    In Teil 2 dieses Anhangs werden allgemeine Grundsätze für die Vorbereitung der Dossiers festgelegt, mit denen eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung von Stoffen auf Unionsebene vorgeschlagen und begründet wird.

    In Teil 3 dieses Anhangs sind gefährliche Stoffe aufgeführt, für die eine harmonisierte Einstufung und Kennzeichnung auf Unionsebene erstellt wurde. Die Einstufungen und Kennzeichnungen in Tabelle 3 beruhen auf den Kriterien in Anhang I dieser Verordnung.“

    2.

    Teil 1 wird wie folgt geändert:

    a)

    Der Titel des Abschnitts 1.1.2 erhält folgende Fassung:

    „1.1.2.    Informationen über die Einstufung und Kennzeichnung der einzelnen Einträge in Tabelle 3“;

    b)

    Abschnitt 1.1.2.3 erhält folgende Fassung:

    „1.1.2.3.   Spezifische Konzentrationsgrenzwerte, Multiplikationsfaktoren und Schätzwerte Akuter Toxizität (ATE)

    Im Falle einer Abweichung von den allgemeinen Konzentrationsgrenzwerten des Anhangs I werden für eine bestimmte Kategorie spezifische Konzentrationsgrenzwerte in einer eigenen Spalte zusammen mit der betreffenden Einstufung unter Verwendung der Codes nach Abschnitt 1.1.2.1.1 aufgeführt. In derselben Spalte der Tabelle 3 sind auch harmonisierte ATE angegeben. Hersteller, Einführer oder nachgeschaltete Anwender müssen die spezifischen Konzentrationsgrenzwerte und die harmonisierten ATE für die Einstufung eines diesen Stoff enthaltenden Gemisches verwenden. Wenn ein ATE angewandt wird, ist die Additivitätsformel gemäß Anhang I Abschnitt 3.1.3.6 zu verwenden. Sind für eine bestimmte Kategorie in diesem Anhang keine spezifischen Konzentrationsgrenzwerte angegeben, gelten für die Einstufung von Stoffen, die Verunreinigungen, Zusatzstoffe und einzelne Bestandteile enthalten, und für Gemische die allgemeinen Konzentrationsgrenzwerte von Anhang I. Wenn harmonisierte ATE-Werte für akute Toxizität fehlen, ist der korrekte Wert anhand der verfügbaren Daten festzustellen.

    Sofern nicht anders angegeben, sind die aufgeführten Konzentrationsgrenzwerte als Gewichtsprozent, bezogen auf das Gesamtgewicht des Gemisches, zu verstehen.

    Für den Fall, dass ein Multiplikationsfaktor (M-Faktor) für Stoffe harmonisiert wurde, die als gewässergefährdend in die Kategorie ‚Aquatic Acute 1‘ oder ‚Aquatic Chronic 1‘ eingestuft sind, wird dieser M-Faktor in Tabelle 3 in derselben Spalte wie die spezifischen Konzentrationsgrenzwerte angegeben. Falls ein M-Faktor für die Kategorie ‚Aquatic Acute 1‘ oder für die Kategorie ‚Aquatic Chronic 1‘ harmonisiert wurde, ist jeder M-Faktor in derselben Zeile aufzuführen wie seine entsprechende Differenzierung. Wird in Tabelle 3 ein einziger M-Faktor angegeben und ist der Stoff in die Kategorien ‚Aquatic Acute 1‘ und ‚Aquatic Chronic 1‘ eingestuft, so ist dieser M-Faktor vom Hersteller, Einführer oder nachgeschalteten Anwender für die Einstufung eines diesen Stoff enthaltenden Gemisches aufgrund seiner akuten und langfristigen Gewässergefährdung mithilfe der Summierungsmethode zu verwenden. Ist in Tabelle 3 kein M-Faktor angegeben, wird er auf der Grundlage der für den Stoff verfügbaren Daten vom Hersteller, Einführer oder nachgeschalteten Anwender festgelegt. Zur Festlegung und Verwendung des M-Faktors siehe Anhang I Abschnitt 4.1.3.5.5.5“;

    c)

    Abschnitt 1.1.3.1 wird wie folgt geändert:

    i)

    Anmerkung E wird gestrichen;

    ii)

    Anmerkung K erhält folgende Fassung:

    „Anmerkung K:

    Die Einstufung als karzinogen oder keimzellmutagen ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Stoff weniger als 0,1 Gewichtsprozent 1,3-Butadien (Einecs-Nr. 203-450-8) enthält. Wird der Stoff nicht als karzinogen oder keimzellmutagen eingestuft, so sind zumindest die Sicherheitshinweise (P102-)P210-P403 anzuwenden. Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate in Teil 3.“;

    iii)

    Anmerkung P erhält folgende Fassung:

    „Anmerkung P:

    Die Einstufung als karzinogen oder keimzellmutagen ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen werden kann, dass der Stoff weniger als 0,1 Gewichtsprozent Benzol (Einecs-Nr. 200-753-7) enthält.

    Ist der Stoff nicht als karzinogen eingestuft, so sind zumindest die Sicherheitshinweise (P102-)P260-P262-P301 + P310-P331 anzuwenden.

    Diese Anmerkung gilt nur für bestimmte komplexe Ölderivate in Teil 3.“;

    iv)

    Anmerkung S erhält folgende Fassung:

    „Anmerkung S:

    Für diesen Stoff ist gegebenenfalls kein Kennzeichnungsetikett gemäß Artikel 17 erforderlich (siehe Anhang I Abschnitt 1.3) (Tabelle 3).“;

    v)

    der Titel der Anmerkung U erhält folgende Fassung:

    „Anmerkung U (Tabelle 3):“;

    d)

    Abschnitt 1.1.3.2 wird wie folgt geändert:

    i)

    Anmerkung 1 erhält folgende Fassung:

    „Anmerkung 1:

    Die angegebenen Konzentrationen oder — bei Fehlen einer entsprechenden Angabe — die in dieser Verordnung festgelegten allgemeinen Konzentrationen sind als Gewichtsprozent des Metalls, bezogen auf das Gesamtgewicht des Gemisches, zu verstehen.“;

    ii)

    die folgende Anmerkung 8 wird angefügt:

    „Anmerkung 8:

    Die Einstufung als karzinogen ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen werden kann, dass die theoretische Höchstkonzentration an freisetzbarem Formaldehyd, unabhängig von der Quelle, in dem in Verkehr gebrachten Gemisch weniger als 0,1 % beträgt.“;

    iii)

    die folgende Anmerkung 9 wird angefügt:

    „Anmerkung 9:

    Die Einstufung als keimzellmutagen ist nicht zwingend, wenn nachgewiesen werden kann, dass die theoretische Höchstkonzentration an freisetzbarem Formaldehyd, unabhängig von der Quelle, in dem in Verkehr gebrachten Gemisch weniger als 1 % beträgt.“;

    e)

    Abschnitt 1.1.4 wird gestrichen;

    f)

    der Titel des Abschnitts 1.2 erhält folgende Fassung:

    „1.2.   Einstufungen und Gefahrenhinweise in Tabelle 3 infolge der Umwandlung von Einstufungen gemäß Anhang I der Richtlinie 67/548/EWG“;

    g)

    Abschnitt 1.2.1 erhält folgende Fassung:

    „1.2.1.    Mindesteinstufung

    Für bestimmte Gefahrenklassen, darunter akute Toxizität und spezifische Zielorgan-Toxizität (wiederholte Exposition), entspricht die Einstufung gemäß den Kriterien der Richtlinie 67/548/EWG nicht direkt der Einstufung in eine Gefahrenklasse und -kategorie gemäß dieser Verordnung. In diesen Fällen gilt die Einstufung in diesem Anhang als Mindesteinstufung. Diese Einstufung gilt, wenn keine der nachstehenden Bedingungen gegeben ist:

    Der Hersteller oder Einführer hat Zugang zu in Anhang I Teil 1 genannten Daten oder anderen Informationen, die zur Einstufung in eine im Vergleich zur Mindesteinstufung strengere Kategorie führen. Dann gilt die strengere Einstufung in die höhere Kategorie.

    Die Mindesteinstufung kann auf der Grundlage der Umwandlungstabelle in Anhang VII weiter verfeinert werden, wenn dem Hersteller oder Importeur der Aggregatzustand des bei der Prüfung auf akute Inhalationstoxizität verwendeten Stoffes bekannt ist. Die sich aus Anhang VII ergebende Einstufung tritt dann an die Stelle der in diesem Anhang angegebenen Mindesteinstufung, falls sie von dieser abweicht.

    Die Mindesteinstufung in Bezug auf eine Kategorie ist in Tabelle 3 in der Spalte ‚Einstufung‘ durch ‚*‘ gekennzeichnet.

    Das Zeichen ‚*‘ ist auch in der Spalte ‚Spezifische Konzentrationsgrenzwerte und M-Faktoren und ATE‘ zu finden, wo es anzeigt, dass für den betreffenden Eintrag bestimmte Konzentrationsgrenzwerte für akute Toxizität gemäß der Richtlinie 67/548/EWG gelten. Die Konzentrationsgrenzwerte können allerdings nicht in Konzentrationsgrenzwerte dieser Verordnung umgewandelt werden, was insbesondere im Fall einer Mindesteinstufung ausgeschlossen ist. Wenn das Zeichen ‚*‘ angegeben wird, ist der Einstufung dieses Eintrags als akut toxisch dennoch besondere Beachtung beizumessen.“;

    h)

    Abschnitt 1.2.2 erhält folgende Fassung:

    „1.2.2.    Expositionsweg kann nicht ausgeschlossen werden

    Für bestimmte Gefahrenklassen, z. B. STOT, sollte der Expositionsweg im Gefahrenhinweis nur dann angegeben werden, wenn schlüssig belegt ist, dass diese Gefahr gemäß den Kriterien des Anhangs I bei keinem anderen Expositionsweg besteht. Gemäß der Richtlinie 67/548/EWG wurde der Expositionsweg für Einstufungen als R48 angegeben, wenn Daten vorlagen, die eine Einstufung für diesen Expositionsweg rechtfertigten. Die Einstufung gemäß der Richtlinie 67/548/EWG, bei der der Expositionsweg angegeben ist, wurde in die entsprechende Klasse und Kategorie gemäß dieser Verordnung umgewandelt, jedoch mit einem allgemeinen Gefahrenhinweis ohne Angabe des Expositionswegs, da die erforderlichen Informationen nicht verfügbar sind.

    Diese Gefahrenhinweise sind in Tabelle 3 durch ‚**‘ gekennzeichnet.“;

    i)

    Abschnitt 1.2.3 erhält folgende Fassung:

    „1.2.3.    Gefahrenhinweise für die Reproduktionstoxizität

    Die Gefahrenhinweise H360 und H361 zeigen an, dass aufgrund von Wirkungen auf die Fruchtbarkeit und/oder die Entwicklung allgemeiner Anlass zur Besorgnis besteht: ‚Kann/Kann vermutlich die Fruchtbarkeit beeinträchtigen oder das Kind im Mutterleib schädigen.‘ Den Kriterien zufolge kann der allgemeine Gefahrenhinweis ersetzt werden durch den Gefahrenhinweis gemäß Abschnitt 1.1.2.1.2, der die konkrete Wirkung anzeigt, aufgrund deren Anlass zu Besorgnis besteht. Wenn die andere Differenzierung nicht erwähnt wird, so ist das darauf zurückzuführen, dass die Nachweise eine diesbezügliche Wirkung nicht belegen oder keine bzw. keine schlüssigen Daten vorliegen; für diese Differenzierung gelten die Verpflichtungen gemäß Artikel 4 Absatz 3.

    Damit keine Informationen aus den harmonisierten Einstufungen für Wirkungen auf Fruchtbarkeit oder Entwicklung gemäß der Richtlinie 67/548/EWG verlorengehen, wurden die Einstufungen nur für Wirkungen übertragen, die bereits im Rahmen dieser Richtlinie eingestuft sind.

    Diese Gefahrenhinweise sind in Tabelle 3 durch ‚***‘ gekennzeichnet.“;

    j)

    Abschnitt 1.2.4 erhält folgende Fassung:

    „1.2.4.    Ordnungsgemäße Einstufung nach physikalischen Gefahren konnte nicht vorgenommen werden

    Für einige Einträge konnte eine ordnungsgemäße Einstufung nach physikalischen Gefahren nicht vorgenommen werden, da keine ausreichenden Daten für die Anwendung der Einstufungskriterien dieser Verordnung zur Verfügung stehen. Der betreffende Eintrag kann einer anderen (auch höheren) Kategorie oder sogar einer anderen Gefahrenklasse als den angegebenen Kategorien oder Gefahrenklassen zugeordnet werden. Die ordnungsgemäße Einstufung ist durch Prüfungen zu bestätigen.

    Die Einträge mit physikalischen Gefahren, die durch Prüfungen bestätigt werden müssen, werden in Tabelle 3 mit ‚****‘ gekennzeichnet.“

    3.

    Teil 3 wird wie folgt geändert:

    a)

    Die Überschrift des Teils 3 erhält folgende Fassung:

    „3.   

    TEIL 3: TABELLE ZUR HARMONISIERTEN EINSTUFUNG UND KENNZEICHNUNG“

    b)

    Die einleitenden Absätze werden gestrichen.

    c)

    Die Überschrift der Tabelle 3.1 erhält folgende Fassung:

    „Tabelle 3

    Liste der harmonisierten Einstufungen und Kennzeichnungen gefährlicher Stoffe“

    d)

    Tabelle 3 wird wie folgt geändert:

    i)

    Die Kopfzeile der vorletzten Spalte erhält die Fassung: „Spezifische Konzentrationsgrenzen, M-Faktoren und ATE“;

    ii)

    Die Einträge zu den Index-Nummern 006-046-00-8, 604-057-00-8, 605-023-00-5, 606-041-00-6, 607-123-00-4, 608-055-00-8, 612-150-00-X, 613-318-00-5, 614-001-00-4, 615-013-00-2, 616-006-00-7, 616-094-00-7 und 650-032-00-X erhalten folgende Fassung:

    Index-Nr.

    Internationale chemische Bezeichnung

    EG-Nr.

    CAS-Nr.

    Einstufung

    Kennzeichnung

    Spezifische Konzentrationsgrenzen, M-Faktoren und ATE

    Anmerkungen

    Gefahrenklasse, Gefahrenkategorie und Gefahrenkodierung

    Kodierung der Gefahrenhinweise

    Piktogramm, Kodierung der Signalworte

    Kodierung der Gefahrenhinweise

    Kodierung der ergänzenden Gefahrenmerkmale

    „006-046-00-8

    Bendiocarb (ISO);

    2,2-Dimethyl-1,3-benzodioxol-4-yl-N-methylcarbamat;

    2,2-Dimethyl-1,3-benzodioxol-4-yl-methylcarbamat

    245-216-8

    22781-23-3

    Acute Tox. 3

    Acute Tox. 3

    Acute Tox. 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H331

    H311

    H300

    H400

    H410

    GHS06

    GHS09

    Dgr

    H331

    H311

    H300

    H410

     

    M = 10

    M = 100“

     

    „604-057-00-8

    Reaktionsmasse aus Isomeren von 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-methyl-(n)-dodecylphenol; Isomeren von 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-methyl-(n)-tetracosylphenol; Isomeren von 2-(2H-Benzotriazol-2-yl)-4-methyl-5,6-didodecylphenol; n = 5 oder 6

    401-680-5

    Aquatic Chronic 4

    H413

     

    H413“

     

     

     

    „605-023-00-5

    5-Chlor-2-(4-chlorphenoxy)phenol;

    [DCPP]

    429-290-0

    3380-30-1

    Eye Dam. 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H318

    H400

    H410

    GHS05

    GHS09

    Dgr

    H318

    H410

     

    M = 10

    M = 10“

     

    „606-041-00-6

    2-Methyl-1-(4-methylthiophenyl)-2-morpholinopropan-1-on

    400-600-6

    71868-10-5

    Repr. 1B

    Acute Tox. 4 *

    Aquatic Chronic 2

    H360FD

    H302

    H411

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H360FD

    H302

    H411“

     

     

     

    „607-123-00-4

    2,3-Epoxypropylmethacrylat;

    Glycidylmethacrylat

    203-441-9

    106-91-2

    Carc. 1B

    Muta. 2

    Repr. 1B

    Acute Tox. 3

    Acute Tox. 4

    STOT SE 3

    STOT RE 1

    Eye Dam. 1

    Skin Corr. 1C

    Skin Sens. 1

    H350

    H341

    H360F

    H311

    H302

    H335

    H372 (Atemwege) (Einatmung)

    H318

    H314

    H317

    GHS08

    GHS06

    GHS05

    Dgr

    H350

    H341

    H360F

    H311

    H302

    H335

    H372 (Atemwege) (Einatmung)

    H314

    H317

     

     

    D“

    „608-055-00-8

    Fipronil (ISO);

    (±)-5-Amino-1-(2,6-dichlor-α,α,α-trifluor-p-tolyl)-4-trifluormethylsulfinylpyrazol-3-carbonitril

    424-610-5

    120068-37-3

    Acute Tox. 3*

    Acute Tox. 3*

    Acute Tox. 3*

    STOT RE 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H301

    H311

    H331

    H372*

    H400

    H410

    GHS06

    GHS08

    GHS09

    Dgr

    H301

    H311

    H331

    H372*

    H410

     

    M = 1 000

    M = 10 000 “

     

    „612-150-00-X

    Spiroxamin (ISO);

    8-tert-Butyl-1,4-dioxa-spiro[4.5]dec-2-ylmethyl-ethylpropylamin

    118134-30-8

    Repr. 2

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 4

    STOT RE 2

    Skin Irrit. 2

    Skin Sens. 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H361d

    H332

    H312

    H302

    H373 (Augen)

    H315

    H317

    H400

    H410

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Wng

    H361d

    H332

    H312

    H302

    H373 (Augen)

    H315

    H317

    H410

     

    M = 100

    M = 100“

     

    „613-318-00-5

    Fenpyrazamin (ISO);

    S-Allyl-5-amino-2,3-dihydro-2-isopropyl-3-oxo-4-(o-tolyl)pyrazol-1-carbothioat;

    S-Allyl-5-amino-2-isopropyl-4-(2-methylphenyl)-3-oxo-2,3-dihydropyrazol-1-carbothioat

    473798-59-3

    Aquatic Acute 1 Aquatic Chronic 1

    H400

    H410

    GHS09

    Wng

    H410

     

    M = 10

    M = 1“

     

    „614-001-00-4

    Nicotin (ISO);

    3-[(2S)-1-Methylpyrrolidin-2-yl]pyridin

    200-193-3

    54-11-5

    Acute Tox. 2

    Acute Tox. 2

    Acute Tox. 2

    Aquatic Chronic 2

    H330

    H310

    H300

    H411

    GHS06

    GHS09

    Dgr

    H330

    H310

    H300

    H411

     

    Einatmung:

    ATE = 0,19 mg/L (Stäube oder Nebel)

    Dermal:

    ATE = 70 mg/kg

    Oral:

    ATE (*1) = 5 mg/kg“

     

    „615-013-00-2

    Cyanamid;

    Carbamonitril

    206-992-3

    420-04-2

    Carc. 2

    Repr. 2

    Acute Tox. 3

    Acute Tox. 3

    STOT RE 2

    Skin Corr. 1

    Skin Sens. 1

    Eye Dam. 1

    Aquatic Chronic 3

    H351

    H361fd

    H311

    H301

    H373 (Schilddrüse)

    H314

    H317

    H318

    H412

    GHS08

    GHS06

    GHS05

    Dgr

    H351

    H361fd

    H311

    H301

    H373 (Schilddrüse)

    H314

    H317

    H412“

     

     

     

    „616-006-00-7

    Dichlofluanid (ISO);

    N-[(Dichlorfluormethyl)thio]-N′,N′-dimethyl-N-phenylsulfamid

    214-118-7

    1085-98-9

    Acute Tox. 4

    Eye Irrit. 2

    Skin Sens. 1

    Aquatic Acute 1

    H332

    H319

    H317

    H400

    GHS07

    GHS09

    Wng

    H332

    H319

    H317

    H400

     

    M = 10“

     

    „616-094-00-7

    3,3-Dicyclohexyl-1′1′-methylenbis-(4,1-phenylen)diharnstoff

    406-370-3

    58890-25-8

    Aquatic Chronic 4

    H413

     

    H413“

     

     

     

    „650-032-00-X

    Cyproconazol (ISO); (2RS,3RS;2RS,3SR)-2-(4-Chlorphenyl)-3-cyclopropyl-1-(1H-1,2,4-triazol-1-yl)butan-2-ol

    94361-06-5

    Repr. 1B

    Acute Tox. 3

    STOT RE 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H360D

    H301

    H373 (Leber)

    H400

    H410

    GHS08

    GHS06

    GHS09

    Dgr

    H360D

    H301

    H373 (Leber)

    H410

     

    M = 10

    M = 1“

     

    iii)

    Die folgenden Einträge werden entsprechend der Reihenfolge der Einträge in Tabelle 3 eingefügt:

    Index-Nr.

    Internationale chemische Bezeichnung

    EG-Nr.

    CAS-Nr.

    Einstufung

    Kennzeichnung

    Spezifische Konzentrations-grenzen, M-Faktoren und ATE

    Anmerkungen

    Gefahrenklasse, Gefahrenkategorie und Gefahrenkodierung

    Kodierung der Gefahren-hinweise

    Piktogramm, Kodierung der Signalworte

    Kodierung der Gefahren-hinweise

    Kodierung der ergänzenden Gefahren-merkmale

    „047-003-00-3

    Silber-Zink-Zeolith (Zeolith, Linde Typ A, Oberfläche mit Silber- und Zinkionen modifiziert)

    [Dieser Eintrag betrifft Zeolith vom Typ LTA (Linde Typ A), dessen Oberfläche mit Silber- und Zinkionen mit einem Gehalt von Ag+ 0,5 %-6 %, Zn2 + 5 %-16 % und möglicherweise Phospor, NH4 +, Mg2 + und/oder Ca2 + jeweils < 3 % modifiziert wurde.]

    130328-20-0

    Repr. 2

    Skin Irrit. 2

    Eye Dam. 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H361d

    H315

    H318

    H400

    H410

    GHS08

    GHS05

    GHS09

    Dgr

    H361d

    H315

    H318

    H410

     

    M = 100

    M = 100“

     

    „048-012-00-5

    Cadmiumcarbonat

    208-168-9

    513-78-0

    Carc. 1B

    Muta. 1B

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    STOT RE 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H400

    H410

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H410

     

     

    A1“

    „048-013-00-0

    Cadmiumhydroxid; Cadmiumdihydroxid

    244-168-5

    21041-95-2

    Carc. 1B

    Muta. 1B

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    STOT RE 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H400

    H410

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H410

     

     

    A1“

    „048-014-00-6

    Cadmiumnitrat;

    Cadmiumdinitrat

    233-710-6

    10325-94-7

    Carc. 1B

    Muta. 1B

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    Acute Tox. 4 *

    STOT RE 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H400

    H410

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H350

    H340

    H332

    H312

    H302

    H372 (Nieren, Knochen)

    H410

     

    Carc. 1B; H350:

    C ≥ 0,01 %

    A1“

    „050-030-00-3

    Dibutylzinndilaurat; Dibutyl[bis(dodecanoyloxy)]-stannan

    201-039-8

    77-58-7

    Muta. 2

    Repr. 1B

    STOT RE 1

    H341

    H360FD

    H372 (Immunsystem)

    GHS08

    Dgr

    H341

    H360FD

    H372 (Immunsystem)“

     

     

     

    „603-235-00-2

    Linalool: 3,7-Dimethyl-1,6-octadien-3-ol; DL-Linalool; [1]

    Coriandrol; (S)-3,7-Dimethyl-1,6-octadien-3-ol; D-Linalool; [2]

    Licareol; (R)-3,7-Dimethyl-1,6-octadien-3-ol; L-Linalool [3]

    201-134-4 [1]

    204-810-7 [2]

    204-811-2 [3]

    78-70-6 [1]

    126-90-9 [2]

    126-91-0 [3]

    Skin Sens. 1B

    H317

    GHS07

    Wng

    H317“

     

     

     

    „604-093-00-4

    Clorofen;

    Chlorophen;

    2-Benzyl-4-chlorphenol

    204-385-8

    120-32-1

    Carc. 2

    Repr. 2

    Acute Tox. 4

    Skin Irrit. 2

    Skin Sens. 1

    Eye Dam. 1

    STOT RE 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H351

    H361f

    H332

    H315

    H317

    H318

    H373 (Nieren)

    H400

    H410

    GHS08

    GHS05

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H351

    H361f

    H332

    H315

    H317

    H318

    H373 (Nieren)

    H410

     

    M = 1

    M = 100“

     

    „606-150-00-9

    Clethodim (ISO); (5RS)-2-{(1EZ)-1-[(2E)-3-Chlorallyloxyimino]propyl}-5-[(2RS)-2-(ethylthio)propyl]-3-hydroxycyclohex-2-en-1-on

    99129-21-2

    Acute Tox. 4

    Skin Sens. 1

    Aquatic Chronic 3

    H302

    H317

    H412

    GHS07

    Wng

    H302

    H317

    H412

    EUH066“

     

     

    „606-151-00-4

    Anthrachinon

    201-549-0

    84-65-1

    Carc. 1B

    H350

    GHS08

    Dgr

    H350“

     

     

     

    „607-720-00-X

    Nonadecafluordecansäure; [1]

    Ammoniumnonadecafluordecanoat; [2]

    Natriumnonadecafluordecanoat [3]

    206-400-3 [1] 221-470-5 [2]

    [3]

    335-76-2 [1] 3108-42-7 [2]

    3830-45-3 [3]

    Carc. 2

    Repr. 1B

    Lact.

    H351

    H360Df

    H362

    GHS08

    Dgr

    H351

    H360Df

    H362“

     

     

     

    „607-721-00-5

    N,N′-Methylendimorpholin;

    N,N′-Methylenbismorpholin;

    [aus N,N′-Methylenbismorpholin freigesetztes Formaldehyd];

    [MBM]

    227-062-3

    5625-90-1

    Carc. 1B

    Muta. 2

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 4

    STOT RE 2

    Skin Corr. 1B

    Skin Sens. 1

    Eye Dam.1

    H350

    H341

    H332

    H312

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H317

    H318

    GHS08

    GHS07

    GHS05

    Dgr

    H350

    H341

    H332

    H312

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H317

    EUH071

     

    8

    9“

    „607-722-00-0

    2,3,5,6-Tetrafluor-4-(methoxymethyl)benzyl-(Z)-(1R,3R)-3-(2-cyanoprop-1-enyl)-2,2-dimethylcyclopropancarboxylat;

    Epsilon-momfluorothrin

    1065124-65-3

    Acute Tox. 4

    STOT SE 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H302

    H371 (Nervensystem)

    H400

    H410

    GHS07

    GHS08

    GHS09

    Wng

    H302

    H371 (Nervensystem)

    H410

     

    M = 100

    M = 100“

     

    „607-723-00-6

    Tefluthrin (ISO);

    2,3,5,6-Tetrafluor-4-methylbenzyl-(1RS,3RS)-3-[(Z)-2-chlor-3,3,3-trifluorprop-1-enyl]-2,2-dimethylcyclopropancarboxylat

    79538-32-2

    Acute Tox. 1

    Acute Tox. 2

    Acute Tox. 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H330

    H310

    H300

    H400

    H410

    GHS06

    GHS09

    Dgr

    H330

    H310

    H300

    H410

     

    M = 10 000

    M = 10 000 “

     

    „612-290-00-1

    Reaktionsprodukte von Paraformaldehyd und 2-Hydroxypropylamin (Verhältnis 3:2);

    [aus 3,3′-Methylenbis[5-methyloxazolidin freigesetztes Formaldehyd]

    [aus Oxazolidin freigesetztes Formaldehyd];

    [MBO]

    Carc. 1B

    Muta. 2

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 3

    Acute Tox. 4

    STOT RE 2

    Skin Corr. 1B

    Eye Dam. 1

    Skin Sens. 1A

    Aquatic Chronic 2

    H350

    H341

    H332

    H311

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H318

    H317

    H411

    GHS08

    GHS06

    GHS05

    GHS09

    Dgr

    H350

    H341

    H332

    H311

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H317

    H411

    EUH071

     

    8

    9“

    „612-291-00-7

    Reaktionsprodukte von Paraformaldehyd und 2-Hydroxypropylamin (Verhältnis 1: 1);

    [aus α,α,α-Trimethyl-1,3,5-triazin-1,3,5 (2H,4H,6H)-triethanol freigesetztes Formaldehyd];

    [HPT]

    Carc. 1B

    Muta. 2

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 4

    STOT RE 2

    Skin Corr. 1C

    Eye Dam. 1

    Skin Sens. 1A

    Aquatic Chronic 2

    H350

    H341

    H332

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H318

    H317

    H411

    GHS08

    GHS07

    GHS05

    GHS09

    Dgr

    H350

    H341

    H332

    H302

    H373 (Magen-Darm-Trakt, Atemwege)

    H314

    H317

    H411

    EUH071

     

    8

    9“

    „612-292-00-2

    Methylhydrazin

    200-471-4

    60-34-4

    Carc. 1B

    H350

    GHS08

    Dgr

    H350“

     

     

     

    „613-321-00-1

    (RS)-4-[1-(2,3-Dimethylphenyl)ethyl]-1H-imidazol;

    Medetomidin

    86347-14-0

    Acute Tox. 2

    Acute Tox. 2

    STOT SE 3

    STOT SE 1

    STOT RE 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H330

    H300

    H336

    H370 (Augen)

    H372

    H400

    H410

    GHS06

    GHS08

    GHS09

    Dgr

    H330

    H300

    H336

    H370 (Augen)

    H372

    H410

     

    M = 1

    M = 100“

     

    „613-322-00-7

    Triadimenol (ISO); (1RS,2RS;1RS,2SR)-1-(4-Chlorphenoxy)-3,3-dimethyl-1-(1H-1,2,4-triazol-1-yl)butan-2-ol;

    α-tert-Butyl-β-(4-chlorphenoxy)-1H-1,2,4-triazol-1-ethanol

    259-537-6

    55219-65-3

    Repr. 1B

    Lact.

    Acute Tox. 4

    Aquatic Chronic 2

    H360

    H362

    H302

    H411

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H360

    H362

    H302

    H411“

     

     

     

    „613-323-00-2

    Terbuthylazin (ISO);

    N-tert-Butyl-6-chlor-N′-ethyl-1,3,5-triazin-2,4-diamin

    227-637-9

    5915-41-3

    Acute Tox. 4

    STOT RE 2

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H302

    H373

    H400

    H410

    GHS07

    GHS08

    GHS09

    Wng

    H302

    H373

    H410

     

    M = 10

    M = 10“

     

    „613-324-00-8

    Chinolin-8-ol

    8-Hydroxychinolin

    205-711-1

    148-24-3

    Repr. 1B

    Acute Tox. 3

    Eye Dam. 1

    Skin Sens. 1

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H360D

    H301

    H318

    H317

    H400

    H410

    GHS08

    GHS06

    GHS05

    GHS09

    Dgr

    H360D

    H301

    H318

    H317

    H410

     

    M = 1

    M = 1“

     

    „613-325-00-3

    Thiacloprid (ISO);

    (Z)-3-(6-Chlor-3-pyridylmethyl)-1,3-thiazolidin-2-ylidencyanamid;

    {(2Z)-3-[(6-Chlorpyridin-3-yl)methyl]-1,3-thiazolidin-2-yliden}cyanamid

    111988-49-9

    Carc. 2

    Repr. 1B

    Acute Tox. 4

    Acute Tox. 3

    STOT SE 3

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H351

    H360FD

    H332

    H301

    H336

    H400

    H410

    GHS08 GHS06

    GHS09

    Dgr

    H351

    H360FD

    H332

    H301

    H336

    H410

     

    M = 100

    M = 100“

     

    „616-221-00-6

    Hexaflumuron (ISO);

    1-(3,5-Dichlor-4-(1,1,2,2-tetrafluorethoxy)phenyl)-3-(2,6-difluorbenzoyl)harnstoff

    401-400-1

    86479-06-3

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H400

    H410

    GHS09

    Wng

    H410

     

    M = 1 000

    M = 10 000 “

     

    „616-222-00-1

    Penthiopyrad (ISO);

    (RS)-N-[2-(1,3-Dimethylbutyl)-3-thienyl]-1-methyl-3-(trifluormethyl)pyrazol-4-carboxamid

    183675-82-3

    Aquatic Acute 1

    Aquatic Chronic 1

    H400

    H410

    GHS09

    Wng

    H410

     

    M = 1

    M = 1“

     

    „616-223-00-7

    Carbetamid (ISO);

    (R)-1-(Ethylcarbamoyl)ethylcarbanilat; (2R)-1-(ethylamino)-1-oxopropan-2-ylphenylcarbamat

    240-286-6

    16118-49-3

    Carc. 2

    Repr. 1B

    Acute Tox. 4

    Aquatic Chronic 2

    H351

    H360D

    H302

    H411

    GHS08

    GHS07

    GHS09

    Dgr

    H351

    H360D

    H302

    H411“

     

     

     


    (*1)  Umgerechnete Punktschätzung der akuten Toxizität gemäß der Tabelle 3.1.2 in Anhang I.


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