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Document 32016R1646

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/1646 der Kommission vom 13. September 2016 zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf Hauptindizes und anerkannte Börsen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen (Text von Bedeutung für den EWR)

    C/2016/5721

    ABl. L 245 vom 14.9.2016, p. 5–15 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document In force: This act has been changed. Current consolidated version: 17/10/2022

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2016/1646/oj

    14.9.2016   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 245/5


    DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1646 DER KOMMISSION

    vom 13. September 2016

    zur Festlegung technischer Durchführungsstandards im Hinblick auf Hauptindizes und anerkannte Börsen gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 575/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 26. Juni 2013 über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (1), insbesondere auf Artikel 197 Absatz 8,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 dürfen in einem Hauptindex vertretene Aktien oder Wandelschuldverschreibungen von Instituten als anerkennungsfähige Sicherheit verwendet werden. Ein Kriterium für die Anerkennungsfähigkeit einer Sicherheit ist, dass diese ausreichend liquide sein muss. Um für die Zwecke dieser Verordnung als Hauptindex gelten zu können, sollten Aktienindizes daher hauptsächlich aus Aktien bestehen, bei denen nach vernünftigem Ermessen davon ausgegangen werden kann, dass sie von einem Institut bei Bedarf liquidierbar sind. Dies dürfte der Fall sein, wenn mindestens 90 % der Komponenten eines Index einen Streubesitz von mindestens 500 000 000 EUR oder, falls keine Informationen über den Streubesitz vorliegen, eine Marktkapitalisierung von mindestens 1 000 000 000 EUR aufweisen.

    (2)

    Auch sollten die Institute Instrumente als anerkennungsfähige Sicherheiten verwenden dürfen, die in Bezug auf die Märkte, auf denen sie tätig sind, liquide sind und ein Mindestmaß an Liquidität erzielen, unabhängig davon, ob ein Markt in der Union oder in einem Drittland niedergelassen ist. Daher sollte ein Aktienindex als Hauptindex gelten können, wenn er nicht mehr als die Hälfte der Gesamtzahl der Unternehmen vertritt, deren Aktien an dem Markt, auf dem der Index basiert, gehandelt werden, sofern der durchschnittliche Tagesumsatz mindestens 100 000 EUR beträgt und der Index außerdem zwei der folgenden drei Kriterien erfüllt: die gesamte Marktkapitalisierung des Index beträgt mindestens 40 % der Marktkapitalisierung aller Unternehmen, deren Anteile an diesem Markt gehandelt werden; der Gesamtumsatz im Handel mit den Komponenten des Index beträgt mindestens 40 % des Gesamtumsatzes im gesamten Aktienhandel an diesem Markt; der Index dient als Basiswert für Derivatprodukte.

    (3)

    Indizes auf Wandelschuldverschreibungen sollten nur dann als Hauptindizes gelten können, wenn die in den Index eingehenden Schuldverschreibungen in Aktien wandelbar sind, von denen mindestens 90 % einen Streubesitz von mindestens 500 000 000 EUR oder, falls keine Informationen über den Streubesitz vorliegen, eine Marktkapitalisierung von mindestens 1 000 000 000 EUR aufweisen.

    (4)

    Werden die Kriterien für die Geltung als Hauptindex von zwei Indizes erfüllt, von denen einer eine Teilmenge des anderen bildet, sollte der Einfachheit halber nur der umfassendere der beiden Indizes in die Liste der Hauptindizes aufgenommen werden.

    (5)

    Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 dürfen Schuldverschreibungen von bestimmten Instituten, die keine Bonitätsbeurteilung einer externen Ratingagentur (ECAI) haben, als anerkennungsfähige Sicherheit verwendet werden, wenn sie eine Reihe von Bedingungen erfüllen, von denen eine besagt, dass sie an einer anerkannten Börse notiert sein müssen.

    (6)

    Um für die Zwecke der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 als anerkannte Börse gelten zu können, muss eine Börse die in Artikel 4 Absatz 1 Nummer 72 genannten Bedingungen erfüllen. Eine dieser Bedingungen, nämlich die als zweite Bedingung genannte Vorgabe, dass die Börse über einen Clearingmechanismus verfügen muss, dürfte von sämtlichen geregelten Märkten, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Finanzinstrumente nicht gehandelt werden, aufgrund der Tatsache erfüllt werden, dass sie nach der Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates (2) als geregelter Markt zugelassen sind und dass nach Maßgabe der Richtlinie 2004/39/EG Regeln und Verfahren für das Clearing und die Abrechnung von Geschäften bestehen.

    (7)

    Wird der Clearingmechanismus von einer zentralen Gegenpartei (CCP) gestellt, sollte diese CCP die Anforderungen der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) erfüllen. Bei den wenigen Derivatebörsen, die nicht von einer CCP bedient werden, sollten die in der Verordnung (EU) Nr. 648/2012 niedergelegten Einschussvorschriften als Maßstab für die Beurteilung herangezogen werden, ob die von den betreffenden Börsen erhobenen Einschussforderungen angemessen sind.

    (8)

    Diese Verordnung basiert auf den Entwürfen technischer Durchführungsstandards, die der Kommission von der Europäischen Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde (ESMA) vorgelegt wurden.

    (9)

    Am 17. Dezember 2015 setzte die Kommission die ESMA von ihrer Absicht in Kenntnis, den Entwurf des technischen Durchführungsstandards mit Änderungen zu billigen, um der Tatsache Rechnung zu tragen, dass einige Aktienindizes, die die Kriterien für die Geltung als Hauptindex erfüllen, in der im Entwurf des Standards vorgesehenen Liste nicht enthalten waren. In ihrer förmlichen Stellungnahme vom 28. Januar 2016 bekräftigte die ESMA ihren ursprünglichen Standpunkt und legte keinen geänderten technischen Durchführungsstandard vor, der den Änderungsvorschlägen der Kommission Rechnung getragen hätte. Der Entwurf des technischen Durchführungsstandards sollte daher mit den Änderungen angenommen werden, die erforderlich sind, um zu vermeiden, dass Indizes ausgeschlossen werden, die die Kriterien für die Geltung als Hauptindex für die Zwecke der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 erfüllen.

    (10)

    Die ESMA hat zu dem Entwurf technischer Durchführungsstandards, auf dem diese Verordnung basiert, offene öffentliche Anhörungen durchgeführt und die Stellungnahme der gemäß Artikel 37 der Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates (4) eingesetzten Interessengruppe Wertpapiere und Wertpapiermärkte eingeholt. Die ESMA hat keine ausführliche Analyse der potenziell anfallenden Kosten und des Nutzens des Entwurfs technischer Durchführungsstandards angestellt, da dies im Verhältnis zu deren Anwendungsbereich und Auswirkungen unangemessen gewesen wäre —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Hauptindizes

    Die Hauptindizes für die Zwecke des Artikels 197 Absatz 8 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind in Anhang I dieser Verordnung aufgeführt.

    Artikel 2

    Anerkannte Börsen

    Die anerkannten Börsen für die Zwecke des Artikels 197 Absatz 8 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 sind in Anhang II dieser Verordnung aufgeführt.

    Artikel 3

    Inkrafttreten

    Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 13. September 2016

    Für die Kommission

    Der Präsident

    Jean-Claude JUNCKER


    (1)  ABl. L 176 vom 27.6.2013, S. 1.

    (2)  Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates (ABl. L 145 vom 30.4.2004, S. 1).

    (3)  Verordnung (EU) Nr. 648/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 4. Juli 2012 über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister (ABl. L 201 vom 27.7.2012, S. 1).

    (4)  Verordnung (EU) Nr. 1095/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), zur Änderung des Beschlusses Nr. 716/2009/EG und zur Aufhebung des Beschlusses 2009/77/EG der Kommission (ABl. L 331 vom 15.12.2010, S. 84).


    ANHANG I

    NACH ARTIKEL 197 DER VERORDNUNG (EU) Nr. 575/2013 PRÄZISIERTE HAUPTINDIZES

    Tabelle 1

    Aktienindizes

    Index

    Land/Region

    STOXX Asia/Pacific 600

    Asien, Pazifischer Raum

    ASX100

    Australien

    ATX Prime (1)

    Österreich

    BEL20

    Belgien

    IBOVESPA

    Brasilien

    TSX60

    Kanada

    CETOP20 Index

    Mitteleuropa

    Hang Seng Mainland 100 Index (China)

    China

    NYSE ARCA China Index

    China

    Shanghai Shenzhen CSI 300

    China

    PX Prague

    Tschechische Republik

    OMX Copenhagen 20

    Dänemark

    FTSE RAFI Emerging Markets

    Aufstrebende Märkte

    MSCI Emerging Markets 50

    Aufstrebende Märkte

    FTSE Europe Index

    Europa

    STOXX Europe 600

    Europa

    MSCI AC Europe & Middle East

    Europa und Mittlerer Osten

    OMXH25

    Finnland

    SBF120 (2)

    Frankreich

    S&P BMI France

    Frankreich

    HDAX (3)

    Deutschland

    FTSE All World Index

    Weltweit

    MSCI ACWI

    Weltweit

    FT ASE Large Cap

    Griechenland

    Hang Seng

    Hongkong

    Hang Seng Composite Index

    Hongkong

    CNX 100 Index

    Indien

    S&P BSE 100 Index

    Indien

    ISEQ 20

    Irland

    FTSE MIB

    Italien

    Nikkei 300

    Japan

    TOPIX mid 400

    Japan

    S&P Latin America 40

    Lateinamerika

    FTSE Bursa Malaysia KLCI Index

    Malaysia

    Mexico Bolsa Index

    Mexiko

    AEX

    Niederlande

    S&P NZX 15 Index

    Neuseeland

    OBX

    Norwegen

    WIG20

    Polen

    PSI 20

    Portugal

    MSCI Russia Index

    Russland

    Russian Traded Index

    Russland

    FTSE Straits Times Index

    Singapur

    FTSE JSE Top 40

    Südafrika

    INDI 25 Index

    Südafrika

    KOSPI 100

    Südkorea

    IBEX35

    Spanien

    OMXS60

    Schweden

    OMXSB

    Schweden

    SMI Expanded Index

    Schweiz

    TSEC Taiwan 50

    Taiwan

    FTSE Nasdaq Dubai UAE 20 Index

    Vereinigte Arabische Emirate

    FTSE 350 (4)

    Vereinigtes Königreich

    NASDAQ100

    Vereinigte Staaten

    Russell 3000 Index

    Vereinigte Staaten

    S&P 500

    Vereinigte Staaten


    Tabelle 2

    Indizes auf Wandelschuldverschreibungen

    Exane ECI-Europe

    Europa

    Jefferies JACI Global

    Weltweit

    Thomson Reuters Global Convertible

    Weltweit


    (1)  Beinhaltet ATX.

    (2)  Beinhaltet CAC40, CAC Next 20 und CAC Mid Cap.

    (3)  Beinhaltet DAX und MDAX.

    (4)  Beinhaltet FTSE 100.


    ANHANG II

    NACH ARTIKEL 197 DER VERORDNUNG (EU) Nr. 575/2013 PRÄZISIERTE ANERKANNTE BÖRSEN

    Tabelle 1

    Anerkannte Börsen, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Geschäfte nicht gehandelt werden

    Geregelter Markt

    MIC

    EURONEXT PARIS

    XPAR

    BÖRSE BERLIN (REGULIERTER MARKT)

    BERA

    BÖRSE BERLIN (BERLIN SECOND REGULATED MARKET)

    BERC

    BÖRSE DÜSSELDORF (REGULIERTER MARKT)

    DUSA

    BÖRSE DÜSSELDORF — QUOTRIX (REGULIERTER MARKT)

    DUSC

    BÖRSE BERLIN EQUIDUCT TRADING (REGULIERTER MARKT)

    EQTA

    BÖRSE BERLIN EQUIDUCT TRADING (BERLIN SECOND REGULATED MARKET)

    EQTB

    HANSEATISCHE WERTPAPIERBÖRSE HAMBURG (REGULIERTER MARKT)

    HAMA

    NIEDERSÄCHSISCHE BÖRSE ZU HANNOVER (REGULIERTER MARKT)

    HANA

    BÖRSE MÜNCHEN (REGULIERTER MARKT)

    MUNA

    BÖRSE MÜNCHEN — MARKET MAKER MUNICH (REGULIERTER MARKT)

    MUNC

    BADEN-WÜRTTEMBERGISCHE WERTPAPIERBÖRSE (REGULIERTER MARKT)

    STUA

    FRANKFURTER WERTPAPIERBÖRSE (REGULIERTER MARKT)

    FRAA, XETA

    TRADEGATE BÖRSE (REGULIERTER MARKT)

    XGRM

    IRISH STOCK EXCHANGE — MAIN SECURITIES MARKET

    XDUB

    EURONEXT LISBON

    XLIS

    BOLSA DE BARCELONA

    XBAR, XMCE

    BOLSA DE BILBAO

    XBIL, XMCE

    BOLSA DE MADRID

    XMAD, XMCE, MERF

    BOLSA DE VALENCIA

    XVAL, XMCE

    BONDVISION MARKET

    BOND

    ELECTRONIC OPEN-END FUNDS AND ETC MARKET

    ETFP

    MARKET FOR INVESTMENT VEHICLES (MIV)

    MIVX

    ELECTRONIC BOND MARKET

    MOTX

    ELECTRONIC SHARE MARKET

    MTAA

    MTS GOVERNMENT MARKET

    MTSC

    MTS CORPORATE MARKET

    MTSM

    SECURITISED DERIVATIVES MARKET

    SEDX

    MERCADO DE DEUDA PUBLICA EN ANOTACIONES

    XDPA

    AIAF — MERCADO DE RENTA FIJA

    XDRF, SEND

    BOURSE DE LUXEMBOURG

    XLUX

    CYPRUS STOCK EXCHANGE

    XCYS

    SPOT REGULATED MARKET — BMFMS

    SBMF

    SPOT REGULATED MARKET — BVB

    XBSE

    RM-SYSTEM CZECH STOCK EXCHANGE

    XRMZ

    PRAGUE STOCK EXCHANGE

    XPRA

    BATS EUROPE REGULATED MARKET

    BATE, CHIX

    ISDX MAIN BOARD

    ISDX

    EURONEXT LONDON

    XLDN

    LONDON STOCK EXCHANGE — REGULATED MARKET

    XLON

    NASDAQ RIGA

    XRIS

    NASDAQ STOCKHOLM

    XSTO

    NORDIC GROWTH MARKET NGM

    XNGM

    NASDAQ COPENHAGEN

    XCSE

    OSLO AXESS

    XOAS

    OSLO BØRS

    XOSL

    NASDAQ TALLINN

    XTAL

    NASDAQ HELSINKI

    XHEL

    VIENNA STOCKEXCHANGE OFFICIAL MARKET (AMTLICHER HANDEL)

    WBAH

    VIENNA STOCKEXCHANGE SECOND REGULATED MARKET (GEREGELTER FREIVERKEHR)

    WBGF

    BULGARIAN STOCK EXCHANGE — SOFIA JSC

    XBUL

    NASDAQ ICELAND

    XICE

    BUDAPEST STOCK EXCHANGE

    XBUD

    BRATISLAVA STOCK EXCHANGE

    XBRA

    NASDAQ VILNIUS

    XLIT

    EURONEXT BRUSSELS

    XBRU

    ZAGREB STOCK EXCHANGE

    XZAG

    ELECTRONIC SECONDARY SECURITIES MARKET

    HDAT

    ATHENS EXCHANGE SECURITIES MARKET

    XATH

    EUROPEAN WHOLESALE SECURITIES MARKET

    EWSM

    MALTA STOCK EXCHANGE

    XMAL

    EURONEXT AMSTERDAM

    XAMS

    BONDSPOT SECURITIES MARKET

    RPWC

    WARSAW STOCK EXCHANGE

    XWAR,WBON, WETP

    LJUBLJANA STOCK EXCHANGE OFFICIAL MARKET

    XLJU

    GIBRALTAR STOCK EXCHANGE

    GSXL


    Tabelle 2

    Anerkannte Börsen, an denen die in Anhang II der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 genannten Geschäfte gehandelt werden

    Geregelter Markt

    MIC

    MATIF

    XMAT

    MONEP

    XMON

    POWERNEXT DERIVATIVES

    XPOW

    EUROPEAN ENERGY EXCHANGE

    XEEE

    EUREX DEUTSCHLAND

    XEUR

    MERCADO DE FUTUROS E OPCOES

    MFOX

    MERCADO REGULAMENTADO DE DERIVADOS DO MIBEL

    OMIP

    MEFF EXCHANGE

    XMRV, XMPW

    MERCADO DE FUTUROS DE ACEITE DE OLIVA — S.A

    XSRM

    DERIVATIVES REGULATED MARKET — BMFMS

    BMFM

    POWER EXCHANGE CENTRAL EUROPE

    XPXE

    CME EUROPE LIMITED

    CMED

    ICE FUTURES EUROPE — ENERGY PRODUCTS DIVISION

    IFEU

    ICE FUTURES EUROPE — FINANCIAL PRODUCTS DIVISION

    IFLL

    ICE FUTURES EUROPE — EQUITY PRODUCTS DIVISION

    IFLO

    ICE FUTURES EUROPE — AGRICULTURAL PRODUCTS DIVISION

    IFLX

    THE LONDON INTERNATIONAL FINANCIAL FUTURES AND OPTIONS EXCHANGES (LIFFE)

    XLIF

    THE LONDON METAL EXCHANGE

    XLME

    LONDON STOCK EXCHANGE DERIVATIVES MARKET

    XLOD

    ITALIAN DERIVATIVES MARKET

    XDMI

    NASDAQ STOCKHOLM

    XSTO

    FISH POOL

    FISH

    NOREXECO

    NEXO

    NASDAQ OSLO

    NORX

    OSLO BØRS

    XOSL

    EURONEXT BRUSSELS DERIVATIVES

    XBRD

    ATHENS EXCHANGE DERIVATIVES MARKET

    XADE

    VIENNA STOCKEXCHANGE OFFICIAL MARKET (AMTLICHER HANDEL)

    WBAH

    BUDAPEST STOCK EXCHANGE

    XBUD

    ICE ENDEX DERIVATIVES

    NDEX

    EURONEXT EQF — EQUITIES AND INDICES DERIVATIVES

    XEUE

    WARSAW STOCK EXCHANGE/COMMODITIES/POLISH POWER EXCHANGE/COMMODITY DERIVATIVES

    PLPD


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