30.4.2016   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 116/8

(1)

Algen und Tange fallen unter Kapitel 12 des Brüsseler Zolltarifschemas gemäß Anhang I des Vertrags. Algen und Tange sind daher landwirtschaftliche Erzeugnisse im Sinne von Artikel 1 Absatz 2 Unterabsatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 834/2007. Da „Tange“ auch „Mikroalgen“ umfassen, fallen diese ebenfalls in den Geltungsbereich der Verordnung (EG) Nr. 834/2007.

(2)

Da die Verordnung (EG) Nr. 889/2008 der Kommission (2) für als Lebensmittel verwendete Mikroalgen bisher keine ausführlichen Produktionsvorschriften enthält und sich die Frage stellt, welche Produktionsvorschriften die Unternehmer beim Anbau von zur Verwendung als Lebensmittel bestimmten Mikroalgen zu beachten haben, ist es angezeigt, die Lage zu klären und ausführliche Produktionsvorschriften für diese Erzeugnisse festzulegen.

(3)

Die Produktion von Mikroalgen ähnelt in vieler Hinsicht der Algenproduktion, wenngleich sie nicht im Meer angebaut werden. Zudem unterliegen Mikroalgen, wenn sie außerdem als Futtermittel für Aquakulturtiere verwendet werden, ebenso wie vielzellige Meeresalgen und Phytoplankton bereits den ausführlichen Produktionsvorschriften für das Sammeln und Kultivieren von Meeresalgen gemäß Artikel 6a der Verordnung (EG) Nr. 889/2008. Daher sollte klargestellt werden, dass die detaillierten Produktionsvorschriften für Meeresalgen auch für die Produktion von zur Weiterverwendung als Lebensmittel bestimmten Mikroalgen gelten sollten.

(4)

Die Übergangsregelung für den Einsatz nichtökologisch/nichtbiologisch produzierter juveniler Aquakulturtiere und nichtökologisch/nichtbiologisch erzeugter Muschelsaat in der ökologischen/biologischen Produktion gemäß Artikel 25e Absatz 3 und Artikel 25o Absatz 1 Unterabsatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 lief am 31. Dezember 2015 ab, sodass ab diesem Datum in der ökologischen/biologischen Produktion verwendete Jungtiere und Muschelsaat insgesamt ökologischen/biologischen Ursprungs sein mussten. Da sich herausstellte, dass ökologisch/biologisch erzeugte Jungtiere und Muschelsaat nicht in ausreichenden Mengen zur Verfügung stehen, sollte dieser Termin um ein Jahr verlängert werden, um den Unternehmern Zeit einzuräumen, Jungtiere und Muschelsaat in ausreichender Menge ökologisch/biologisch zu produzieren.

(5)

Gemäß Artikel 29d Absatz 4 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 wird die Kommission die Anwendung bestimmter önologischer Verfahren, Prozesse und Behandlungen vor dem 1. August 2015 mit Blick auf eine schrittweise Abschaffung oder eine weitere Einschränkung dieser Verfahren überprüfen.

(6)

Die Kommission hat die Sachverständigengruppe für technische Beratung bezüglich der ökologischen/biologischen Produktion (im Folgenden „EGTOP“) beauftragt, die Auswirkungen dieser önologischen Verfahren, Prozesse und Behandlungen auf bestimmte wesentliche Merkmale ökologischer/biologischer Weine sowie die Frage zu prüfen, ob sie durch alternative Techniken ersetzt werden können. EGTOP hat empfohlen (3), die Anwendung dieser Verfahren, Prozesse und Behandlungen in der ökologischen/biologischen Weinproduktion angesichts des Mangels an tragfähigen Alternativen weiterhin zu gestatten. Die Gruppe hat ferner empfohlen, diese Techniken nach einer bestimmten Zeit unter demselben Gesichtspunkt, d. h. mit Blick auf ihre schrittweise Abschaffung oder weitere Einschränkung, erneut zu prüfen. Der Termin des 1. August 2015 sollte daher um drei Jahre verlängert werden.

(7)

Die zuständigen Behörden haben die Möglichkeit, vorübergehend Ausnahmen von den Produktionsvorschriften für Tiere zu genehmigen, wenn besondere Umstände Unternehmer daran hindern würden, weiterhin ökologisch/biologisch zu produzieren oder die ökologische/biologische Produktion wieder aufzunehmen. Vor allem bei hoher Tiersterblichkeit aus gesundheitlichen Gründen oder in Katastrophenfällen können die zuständigen Behörden genehmigen, dass ein Bestand oder eine Herde mit nichtökologischen/nichtbiologischen Tieren wieder aufgebaut oder erneuert wird, wenn keine Tiere aus ökologischer/biologische Aufzucht zur Verfügung stehen. Es sollte präzisiert werden, dass die jeweiligen Umstellungsfristen für die in den Bestand oder die Herde eingestellten nichtökologischen/nichtbiologischen Tiere auch in diesem Fall eingehalten werden müssen.

(8)

Da die Möglichkeiten der Verwendung nichtökologisch/nichtbiologisch produzierter Jungtiere in der ökologischen/biologischen Produktion seit einigen Jahren begrenzt sind, empfiehlt es sich, für den Fall hoher Sterblichkeit von Aquakulturtieren ähnliche Ausnahmen von den Produktionsvorschriften vorzusehen.

(9)

In Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind die Produkte aufgelistet, die gemäß Artikel 12 Absatz 1 Buchstabe h und Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe a der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen sind. Diese Produkte wurden nach verschiedenen Kriterien wie Verwendung oder Ursprung in sieben Gruppen unterteilt. Es ist sinnvoll, diese Verfahrensweise zu vereinfachen und für die Klassifizierung nur die Ursprungskriterien zu verwenden.

(10)

Die rechte Spalte der Tabelle in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 enthält die Beschreibung, die Anforderung an die Zusammensetzung und die Verwendungsvorschriften für die in diesem Anhang genannten Produkte, zu denen auch Mikroorganismen und Stoffe gehören. Die Vorschriften für die Verwendung dieser Produkte in der ökologischen/biologischen Produktion und insbesondere die jeweilige Verwendungskategorie (wie Insektizid, Akarizid oder Fungizid) müssen jedoch die Anwendungsbedingungen für Wirkstoffe gemäß dem Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (4) für die Landwirtschaft im Allgemeinen erfüllen. Ist die Verwendung für die Landwirtschaft im Allgemeinen aufgrund der genannten Verordnung beschränkt, so ist sie auch für die ökologische/biologische Produktion beschränkt. Zudem hat die Erfahrung gezeigt, dass die Verwendungsvorschriften für die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 genannten Produkte für die ökologische/biologische und die konventionelle Landwirtschaft häufig dieselben sind und dass Verwendungsbeschränkungen begrenzt sind.

(11)

Das System sollte daher vereinfacht werden, um zu vermeiden, dass in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 Verwendungen aufgelistet werden, die nach der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 nicht mehr zulässig sind. Gleichzeitig sollte darauf hingewiesen werden, dass alle Verwendungen, die gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 für die Landwirtschaft im Allgemeinen zugelassen sind, automatisch auch für die ökologische/biologische Produktion zulässig sind, es sei denn, es wird ausdrücklich darauf verwiesen, dass für bestimmte Verwendungen restriktivere Bedingungen gelten.

(12)

Die Mitgliedstaaten haben der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten nach dem Verfahren von Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 Dossiers für die Zulassung bestimmter Stoffe und deren Aufnahme in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 übermittelt. Diese Dossiers wurden von EGTOP und der Kommission geprüft.

(13)

In ihren Empfehlungen (5) gelangte EGTOP unter anderem zu dem Schluss, dass Kohlendioxid, Kieselgur (Diatomeenerde), Fettsäuren und Kaliumbicarbonat den ökologischen/biologischen Zielen und Grundsätzen gerecht werden. Diese Stoffe sollten daher in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 aufgenommen werden. Zur Angleichung der Wirkstoffbezeichnungen an die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 ist es zudem angezeigt, die Bezeichnung „Kaliseife (Schmierseife)“ in „Fettsäuren“ zu ändern.

(14)

Gemäß Artikel 23 der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates (6) sind Grundstoffe Wirkstoffe, die für den Pflanzenschutz von Nutzen sind, aber dennoch nicht in erster Linie für den Pflanzenschutz verwendet werden. Viele dieser Stoffe wurden traditionsgemäß bereits in der ökologischen/biologischen Landwirtschaft verwendet, bevor sie als Grundstoffe eingestuft wurden. Bei vielen von ihnen handelt es sich um Lebensmittel pflanzlichen oder tierischen Ursprungs. Es empfiehlt sich, die Verwendung dieser Grundstoffe in der ökologischen/biologischen Landwirtschaft zuzulassen und sie in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 aufzunehmen, wenn die beiden Kriterien, wonach Stoffe unter die Definition des Begriffs „Lebensmittel“ gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 des Europäischen Parlaments und des Rates (7) fallen sowie pflanzlichen oder tierischen Ursprungs sein müssen, erfüllt sind.

(15)

In Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind Futtermittelzusatzstoffe aufgelistet, die gemäß Artikel 14 Absatz 1 Buchstabe d und Artikel 16 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 zur Verwendung in der ökologischen/biologischen Produktion zugelassen sind.

(16)

Anhang VI sollte zwecks Angleichung an die Darstellungweise der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates (8) geändert werden. Insbesondere die linke Spalte der Tabelle in Anhang VI sollte um die spezifische Kennnummer der Zusatzstoffe oder der Funktiongruppen ergänzt und die Klassifizierung innerhalb der Gruppen „Technologische Zusatzstoffe“ und „Ernährungsphysiologische Zusatzstoffe“ sollte der in der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 verwendeten Klassifizierung angeglichen werden. Die Bezeichnung der Stoffe in der Gruppe „Zootechnische Zusatzstoffe“ in Anhang VI Abschnitt 4 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sollte dem Wortlaut der Verordnung (EG) Nr. 1831/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates angeglichen werden.

(17)

Die Mitgliedstaaten haben der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten nach dem Verfahren von Artikel 16 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 Dossiers für die Zulassung bestimmter Futtermittelzusatzstoffe und deren Aufnahme in Anhang VI der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 übermittelt. Diese Anträge wurden von EGTOP und der Kommission geprüft. Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP für Futtermittelausgangserzeugnisse und Futtermittelzusatzstoffe (9) sollte die Verwendung der nachstehenden Stoffe, die EGTOP als den ökologischen Grundsätzen und Zielen entsprechend ansieht, zugelassen werden: Selenhefe, Dikupferchloridtrihydroxid (TBCC) und Zinkchloridhydroxid-Monohydrat (TBZC).

(18)

Aufgrund der mit den Durchführungsverordnungen (EU) Nr. 131/2014 (10), (EU) 2015/861 (11) und (EU) 2015/1152 (12) der Kommission eingeführten Änderungen müssen die Stoffe „stark tocopherolhaltige Extrakte natürlichen Ursprungs“, „E2 Jod“ und „E3 Kobalt“, die nicht mehr existieren, durch die neuen Stoffe aus der jeweils selben Kategorie ersetzt werden. Außerdem sollten bestimmte Ungenauigkeiten bei den Kennnummern für Bentonit-Montmorillonit und Klinoptilolith in der Funktionsgruppe „d) Bindemittel und Fließhilfsstoffe“ korrigiert werden.

(19)

In Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sind bestimmte Stoffe aufgelistet, die für die Herstellung von verarbeiteten ökologischen/biologischen Lebensmitteln sowie Hefe und Hefeprodukten gemäß Artikel 19 Absatz 2 Buchstabe b und Artikel 21 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 zugelassen sind.

(20)

Im Interesse der Übereinstimmung mit der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates (13) ist es angezeigt, die besonderen Bedingungen für die Verwendung von Siliciumdioxid (Gel oder kolloidale Lösung, E 551) und die spezifischen Reinheitskriterien von Bentonit zu ändern. Die bisherige Zulassung von Kaolin (E 559) sollte entzogen werden, da die Verwendung dieses Zusatzstoffs nach der Verordnung (EG) Nr. 1333/2008 nur bis zum 31. Januar 2014 zugelassen war.

(21)

Die Mitgliedstaaten haben der Kommission und den anderen Mitgliedstaaten nach dem Verfahren von Artikel 21 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 834/2007 Dossiers für die Zulassung von Lebensmittelzusatzstoffen, Verarbeitungshilfsstoffen und bestimmten anderen Stoffen sowie deren Aufnahme in Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 übermittelt. Diese Dossiers wurden von EGTOP und der Kommission geprüft.

(22)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP für Lebensmittelzusatzstoffe (14) sollte die Verwendung der nachstehenden Stoffe, die EGTOP als den ökologischen/biologischen Grundsätzen und Zielen entsprechend angesehen hat, zugelassen werden: Bienenwachs (E 901), Carnaubawachs (E 903), Gellan (E 418) und Erythrit (E 968).

(23)

Zudem sollten die Bedingungen für die Verwendung der folgenden Zusatzstoffe entsprechend den Empfehlungen der EGTOP geändert werden: Schwefeldioxid, Kaliummetabisulfit, stark tocopherolhaltige Extrakte, Lecithin, Zitronensäure, Natriumcitrat, Weinsäure, Glycerin, Natriumcarbonat, Siliciumdioxid (Gel oder kolloidale Lösung) und Natriumhydroxid. Aus ökologischen/biologischen Ausgangsstoffen gewonnenes Lecithin ist auf dem Markt erhältlich, für die meisten Verwendungen in der ökologischen/biologischen Lebensmittelverarbeitung muss dieses Lecithin jedoch in geeigneten Qualitäten vorhanden sein. Die für die ökologische/biologische Lebensmittelproduktion geeigneten Qualitäten sind gegenwärtig nicht in ausreichenden Mengen verfügbar. Angesichts des vorübergehenden Mangels an den für die ökologische/biologische Lebensmittelproduktion erforderlichen Qualitäten ökologischen/biologischen Lecithins sollte vorgesehen werden, dass während einer Übergangszeit von drei Jahren Lecithin aus nichtökologischen/nichtbiologischen Ausgangsstoffen für die Produktion ökologischer/biologischer Lebensmittel verwendet werden kann.

(24)

Auf der Grundlage der Empfehlungen der EGTOP für Verarbeitungshilfsstoffe sollten Essigsäure/Essig, Thiamin-Hydrochlorit, Diammoniumphosphat, Natriumcarbonat und Holzfasern zugelassen werden. Die besonderen Bedingungen für Natriumcarbonat, Zitronensäure, Natriumhydroxid, pflanzliche Öle, Bentonit, Bienenwachs und Carnaubawachs sollten geändert werden.

(25)

Für Verarbeitungshilfsstoffe, die zur Hefeherstellung verwendet werden, sollte vorgeschrieben werden, dass Kartoffelstärke und Pflanzenöle nur verwendet werden dürfen, wenn sie aus ökologischer/biologischer Produktion stammen, da diese Verarbeitungshilfsstoffe mittlerweile in ökologischer/biologischer Form in ausreichender Menge und Qualität zur Verfügung stehen.

(26)

Und schließlich erübrigt es sich, in den Anhängen II, VI und VIII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 auf die Verordnung hinzuweisen, auf deren Grundlage die Produkte oder Stoffe zugelassen wurden.

(27)

Die Verordnung (EG) Nr. 889/2008 sollte daher entsprechend geändert werden.

(28)

Um Unternehmen, Kontrollbehörden und Kontrollstellen genügend Zeit einzuräumen, sich darauf einzustellen, dass die ausführlichen Produktionsvorschriften für Algen auch für die Produktion von Mikroalgen zur Weiterverwendung als Lebensmittel gelten, sollte die Änderung von Artikel 6a der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 erst zwölf Monate nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gelten.

(29)

Um Kontinuität zu gewährleisten und eine Verlängerung der Option zu ermöglichen, nichtökologisch/nichtbiologisch produzierte Jungtiere und Muschelsaat zu verwenden, sollte die Änderung von Artikel 25e Absatz 3 und Artikel 25o Absatz 1 der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 rückwirkend ab dem 1. Januar 2016 gelten.

(30)

Um den Unternehmen die Möglichkeit zu geben, sich auf die für bestimmte Produkte und Stoffe zur Verwendung in der Produktion von verarbeiteten ökologischen/biologischen Lebensmitteln, Hefe und Hefeprodukten eingeführten Änderungen einzustellen, sollten die Änderungen von Anhang VIII der Verordnung (EG) Nr. 889/2008 erst sechs Monate nach dem Inkrafttreten dieser Verordnung gelten.

(31)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ausschusses für die ökologische/biologische Produktion —

1.

Artikel 6a erhält folgende Fassung:

„Artikel 6a

Geltungsbereich

Dieses Kapitel enthält ausführliche Produktionsvorschriften für Meeresalgen.

Für die Zwecke dieses Kapitels umfassen ‚Meeresalgen‘ vielzellige Meeresalgen, Phytoplankton und Mikroalgen.“

2.

In Artikel 25e erhält Absatz 3 folgende Fassung:

„(3)   Der Anteil nichtökologisch/nichtbiologisch erzeugter juveniler Aquakulturtiere, die in einen Betrieb eingesetzt werden dürfen, wird zum 31. Dezember 2011 auf 80 %, zum 31. Dezember 2014 auf 50 % und zum 31. Dezember 2016 auf 0 % reduziert.“

3.

Artikel 25o Absatz 1 Unterabsatz 3 erhält folgende Fassung:

„Der Anteil nichtökologisch/nichtbiologisch erzeugter Muschelsaat, die in ökologische/biologische Produktionseinheiten eingesetzt werden darf, wird zum 31. Dezember 2011 auf 80 %, zum 31. Dezember 2014 auf 50 % und zum 31. Dezember 2016 auf 0 % reduziert.“

4.

In Artikel 29d Absatz 4 wird das Datum „1. August 2015“ durch das Datum „1. August 2018“ ersetzt.

5.

Artikel 47 Absatz 1 wird wie folgt geändert:

6.

Anhang II erhält die Fassung von Anhang I der vorliegenden Verordnung.

7.

Anhang VI erhält die Fassung von Anhang II der vorliegenden Verordnung.

8.

Anhang VIII wird gemäß Anhang III der vorliegenden Verordnung geändert.

a)

Nummer 1 ab 7. Mai 2017;

b)

Nummern 2 und 3 ab 1. Januar 2016;

c)

Nummer 8 ab 7. November 2016.

http://ec.europa.eu/agriculture/organic/eu-policy/expert-advice/documents/final-reports/final_report_egtop_on_organic_food_en.pdf

http://ec.europa.eu/agriculture/organic/eu-policy/expert-advice/documents/final-reports/egtop-final-report-food-ii_en.pdf

http://ec.europa.eu/agriculture/organic/eu-policy/expert-advice/documents/final-reports/egtop-final-report-food-iii_en.pdf