This document is an excerpt from the EUR-Lex website
Document 32015R2341
Commission Regulation (EU) 2015/2341 of 15 December 2015 amending Directive 2004/17/EC of the European Parliament and of the Council in respect of the application thresholds for the procedures for the award of contracts (Text with EEA relevance)
Verordnung (EU) 2015/2341 der Kommission vom 15. Dezember 2015 zur Änderung der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR)
Verordnung (EU) 2015/2341 der Kommission vom 15. Dezember 2015 zur Änderung der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren (Text von Bedeutung für den EWR)
ABl. L 330 vom 16.12.2015, p. 16–17
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
No longer in force, Date of end of validity: 18/04/2016; Stillschweigend aufgehoben durch 32014L0024
|
16.12.2015 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 330/16 |
VERORDNUNG (EU) 2015/2341 DER KOMMISSION
vom 15. Dezember 2015
zur Änderung der Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf die Schwellenwerte für Auftragsvergabeverfahren
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Richtlinie 2004/17/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 31. März 2004 zur Koordinierung der Zuschlagserteilung durch Auftraggeber im Bereich der Wasser-, Energie- und Verkehrsversorgung sowie der Postdienste (1), insbesondere auf Artikel 69,
in Erwägung nachstehender Gründe:
|
(1) |
Mit dem Beschluss 94/800/EG (2) hat der Rat das Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen („das Übereinkommen“) (3) gebilligt. Das Übereinkommen sollte auf alle Aufträge angewandt werden, deren Wert die darin festgelegten, in Sonderziehungsrechten ausgedrückten Beträge („Schwellenwerte“) erreicht oder übersteigt. |
|
(2) |
Die Richtlinie 2004/17/EG soll es den Auftraggebern unter anderem ermöglichen, bei der Anwendung dieser Richtlinie gleichzeitig die Vorgaben des Übereinkommens zu erfüllen. Um das zu erreichen, sollten die in der Richtlinie festgelegten Schwellenwerte für auch unter das Übereinkommen fallende öffentliche Aufträge angepasst werden, damit sie dem auf volle Tausend abgerundeten Euro-Gegenwert der im Übereinkommen festgesetzten Schwellenwerte entsprechen. |
|
(3) |
Im Interesse der Kohärenz sollten die in der Richtlinie 2004/17/EG festgelegten Schwellenwerte für nicht unter das Übereinkommen fallende Aufträge ebenfalls angepasst werden. |
|
(4) |
Die Richtlinie 2004/17/EG sollte daher entsprechend geändert werden. |
|
(5) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für das öffentliche Auftragswesen — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Richtlinie 2004/17/EG wird wie folgt geändert:
|
1. |
Artikel 16 wird wie folgt geändert:
|
|
2. |
Artikel 61 wird wie folgt geändert:
|
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am 1. Januar 2016 in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 15. Dezember 2015
Für die Kommission
Der Präsident
Jean-Claude JUNCKER
(1) ABl. L 134 vom 30.4.2004, S. 1.
(2) Beschluss des Rates 94/800/EG vom 22. Dezember 1994 über den Abschluss der Übereinkünfte im Rahmen der multilateralen Verhandlungen der Uruguay-Runde (1986-1994) im Namen der Europäischen Gemeinschaft in Bezug auf die in ihre Zuständigkeiten fallenden Bereiche (ABl. L 336 vom 23.12.1994, S. 1).
(3) Das Übereinkommen ist ein plurilaterales Übereinkommen im Rahmen der Welthandelsorganisation. Ziel des Übereinkommens ist die gegenseitige Öffnung der öffentlichen Beschaffungsmärkte der Vertragsparteien.